VSA:
Die passenden Bücher

Berenice Böhlo, Karl Kopp, Stephan Dünnwald u.a.
Grenzen | Fluchtwege | Abschottungen
Die Bewegung der Schutzsuchenden
120 Seiten | EUR 9.80
ISBN 978-3-89965-689-3

Freerk Huisken
Abgehaun
Eingelagert aufgefischt durchsortiert abgewehrt eingebaut – Neue deutsche Flüchtlingspolitik – Eine Flugschrift
120 Seiten | EUR 9.80
ISBN 978-3-89965-692-3

14. April 2016

Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern

Mehr als 70 Erstunterzeichner/innen haben mit einem Appell zu einem Kurswechsel in der europäischen und der deutschen Politik aufgerufen. Nach Ansicht der Unterzeichnenden des Aufrufs, darunter führende Mitglieder von Gewerkschaften, Grünen, SPD und Die Linke sowie zahlreiche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler/innen, bringe die Flüchtlingskrise politische Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit ans Licht, die jetzt fremdenfeindlichen und rechtsnationalistischen Parteien... Mehr...

20. März 2016Axel Troost: DIE LINKE braucht eine Verständigung über die Gründe, keine Stimmungsmache

Was folgt aus dem Rechtsruck?

Die Ergebnisse des Wahlsonntags in drei Bundesländern haben einen deutlichen Rechtsruck in der bundesdeutschen Gesellschaft dokumentiert. In erster Linie zeigt sich die Rechtsverschiebung im Wahltriumph der AfD. Aber auch der Niedergang der Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt sowie die Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse innerhalb der Grünen zeigt die Veränderung der Kräfteverhältnisse. Unbestritten ist auch: Die Linkspartei hat in diesen Wahlen eine massive... Mehr...

2. März 2016Etienne Balibar: Wird Frankreich schon von Marine Le Pen regiert?

Das Ende der EU: der französische Beitrag

In einem dramatischen Editorial hat die große französische Abendzeitung Le Monde »den klinischen Tod Europas« angekündigt, weil es unfähig sei, geschlossen auf die Flüchtlingskrise eine Antwort zu finden. »Die Historiker werden den Beginn der Auflösung Europas sicherlich auf diese Krise datieren.« (Le Monde vom 27.2.2016) Mehr...

1. März 2016Joachim Bischoff / Björn Radke: Die Kanzlerin stellt sich der Kritik – und ignoriert zugleich einen Teil der Probleme

»Eine ganz wichtige Phase in unserer Geschichte«

Rechtskonservative, Rechtspopulisten, der rechte Flügel der Unionsparteien und vor allem die CSU mit ihrem Vorsitzenden Horst Seehofer fordern von der Regierung eindringlich eine Abkehr von der bisherigen Flüchtlingspolitik. »Je mehr wir erkennen, dass die europäische Lösung nicht vorankommt, desto mehr müssen wir auf nationale Maßnahmen setzen«, sagte Bayerns Ministerpräsident. Konkret bedeute das »Kontrolle unserer nationalen Grenzen und Rückweisung von Flüchtlingen«. Mehr...

1. März 2016Otto König / Richard Detje: Nach Clausnitz und Bautzen

Menschenfeindlichkeit und NPD-Verbotsverfahren

Während am Vormittag des 18. Februar im Bundestag auf Antrag der Grünen über die Drucksache 18/7553 »Demokratie stärken – dem Hass keine Chance geben« beraten wurde, skandierte ein hundertköpfiger Mob im sächsischen Clausnitz »Wir sind das Volk«. Weinende Frauen und Kinder in einem Bus, umringt von »besorgten« Bürgern, die lautstark grölten: »Weg mit dem Gelumpe!« Mehr...

21. Februar 2016Axel Troost: Der EU-Gipfel in Brüssel

BREXIT und Europäische Flüchtlingskonzeption

Der EU-Gipfel in Brüssel wurde durch die Terror-Anschläge in der Türkei politisch belastet. Das geplante Treffen der »Koalition der Willigen« vor dem Gipfel der 28 EU- Staaten musste abgesagt werden. Dieses Treffen mit der Türkei soll bei einem Sondergipfel Anfang März nachgeholt werden. Kein Zweifel: die Bundeskanzlerin Merkel möchte noch vor den wichtigen Landtagswahlen am 13. März die mehrfach angekündigte Bewertung der bisherigen Strategie in der Flüchtlingskrise vornehmen. Mehr...

26. Januar 2016Joachim Bischoff / Björn Radke: UNHCR muss finanziell gestärkt werden

Restriktive Grenzregime verringern die Zahl von Zufluchtsuchenden nicht

Ungeachtet der Verschärfung der Asylbestimmungen in Deutschland und Österreich sind auf der Balkanroute weiterhin Tausende von Flüchtlingen unterwegs. Im Januar 2016 werden gut 50.000 Flüchtlinge in der Bundesrepublik Deutschland Zuflucht gefunden haben. Es kommen trotz widrigem Wetter immer noch 2.000 bis 3.000 Zufluchtsuchende pro Tag an. Mehr...

7. Januar 2016Otto König / Richard Detje: Die CSU in Wildbad Kreuth

Das Gift der vermeintlich einfachen Lösung

Eine schockierende Zahl: Von Januar bis Ende Oktober 2015 zählte die Polizei 11.312 Delikte von Neonazis, Rechtsextremen und deren Umfeld, darunter 759 Gewalttaten. Dabei haben sich Gewalttaten gegen Schutzsuchende im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht – in Nordrhein-Westfalen sogar versechsfacht (Zeit online, 20.12.2015). Mehr...

18. Dezember 2015Joachim Bischoff / Björn Radke

Flüchtlings- und Eurokrise spalten Europa – linke Alternativen

Die europäische Flüchtlingskrise hat die seit Jahren anhaltende Wirtschafts- und Finanzkrise in den Hintergrund gedrängt. Die Probleme der großen Wachstumsunterschiede, der in vielen Mitgliedsländern hohen Arbeitslosigkeit, hoher Verschuldung und massiver Defizite in der öffentlichen Infrastruktur sind nicht gelöst. Mehr...

1. Dezember 2015Otto König / Richard Detje: »Arbeitgebertag 2015« fordert Aussetzung des Mindestlohns

Flüchtlinge als »Spielball der Ausbeutung«?

Seit Anfang dieses Jahres gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn auch in Deutschland. Angesichts der extrem langen und hart umkämpften Entstehungsbedingungen war absehbar, dass neoliberale Ökonomen, »Wirtschaftsweise« und Arbeitgeberverbände jede Gelegenheit nutzen werden, die Lohnuntergrenze zu durchlöchern.[1] Mehr...

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