10. Januar 2018Hinrich Kuhls: Zur Kabinettsumbildung in Großbritannien

Konservative Austeritätspolitik und die Brexit-Kosten

Zum politischen Jahresauftakt hat die britische Premierministerin May ihr Kabinett, wenn auch nicht ohne parteiinterne Querelen, auf einigen Positionen umgebildet. Die Schlüsselpositionen für die entscheidende Phase der Brexit-Verhandlungen verbleiben in den Händen der Befürworter eines harten Brexits. Mehr...

2. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken

2018: Ende der griechischen Tragödie?

»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen«. Mehr...

24. November 2017Bernhard Sander

Präsidiale Machtentfaltung

Der deutsche Wahlausgang beeinflusst Europa und Frankreich erheblich: Die Krise der Regierungsbildung im neoliberalen Vorzeigestaat und wirtschaftlichen Hegemon, Deutschland, bringt das europäische Gefüge in ein leichtes Zittern. Mehr...

17. November 2017Joachim Bischoff

Dauerboom von Europas Wirtschaft?

Der Euro-Raum kann im laufenden Jahr mit einem realen Zuwachs des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 2,2% das stärkste Wachstum seit zehn Jahren verzeichnen. Auch in der ganzen EU (EU-28) dürfte das BIP-Wachstum im laufenden Jahr mit 2,3% robuster ausfallen als im Frühjahr erwartet (1,9%). Für 2018 und 2019 geht die EU-Kommission für beide Wirtschaftsräume von einer leichten Abschwächung des Wachstums auf je 2,1% bzw. 1,9% aus. Mehr...

27. Oktober 2017Axel Troost

Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative

Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten infrage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen. Mehr...

16. Oktober 2017Redaktion Sozialismus

Rechtsruck in Österreich

Die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich haben den erwarteten klaren Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gebracht. Sie wurde mit 31,6% und einem Plus von 7,6% gegenüber dem Ergebnis von 2013 deutlich stärkste Partei. Die SPÖ landete mit 26,9% (+0,1% gegenüber 2013) auf Platz zwei vor der FPÖ, die sich mit 26,0% (plus 5,5%) knapp hinter der Sozialdemokratie einreihte.[1] Mehr...

10. Oktober 2017Bernhard Sander

Jupiters Standbild auf deutschem Sockel

Im Umfeld der deutschen Parlamentswahl hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron seine Interventionen für einen Neubeginn in Europa vervielfacht. Der Einzug einer autoritären nationalistischen Partei als drittstärkste Kraft in den Bundestag, aber auch einer liberal-national erneuerten FDP und die Aussicht auf deren Regierungsbeteiligung lassen nicht nur in Frankreich Befürchtungen aufkommen, dass die deutsche ökonomische Umklammerung sich weiter verstärken könnte. Mehr...

8. Oktober 2017Redaktion Sozialismus

Italien – Licht am Ende des Tunnels?

Die katholische Kirche Italiens ist besorgt. Kardinal Gualtiero Bassetti, Vorsitzender der dortigen Bischofskonferenz, mahnt: Die Arbeitslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, ist »der große Notstand« Italiens und sollte »die wichtigste Priorität« für das Handeln der Regierung sein.« Mehr...

1. Oktober 2017Joachim Bischoff/Börn Radke/Axel Troost

Reformprozess in Griechenland und die deutsche Politik

Der EU-Ministerrat hat Griechenland offiziell aus dem Defizitverfahren entlassen. Nach acht Jahren liege das Defizit erstmals wieder unter der 3%-Grenze des Maastricht-Vertrages. »Nach vielen Jahren ernster Schwierigkeiten sind Griechenlands Finanzen jetzt in viel besserem Zustand«, sagte der estnische Finanzminister Toomas Tõniste als derzeitiger Ratsvorsitzender. Mehr...

22. August 2017Axel Troost

Nach 100 Tagen: Frankreich auf neuen Wegen?

Der Konjunkturmotor Europas und der Eurozone läuft relativ rund: Das Wirtschaftswachstum im Euro-Raum geht seit über vier Jahren leicht aufwärts und der BIP-Anstieg von 2,2% im zweiten Quartal ist vor dem Hintergrund der verbreiteten Skepsis erstaunlich. Mehr...

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Quelle: http://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/europa/