8. August 2017Hinrich Kuhls: Brexit-Perspektiven 20 Monate vor dem Austrittstermin

»England ist verloren« (Mick Jagger)

Ende August steht in Brüssel die nächste Runde der Austrittsverhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich an. Während es Mitte Juli erwartungsgemäß in den drei für die erste Verhandlungsphase verabredeten Themenbereichen keine Annäherung gegeben hat, geht die nervöse politische Auseinandersetzung in Britannien in einem vergifteten gesellschaftlichen Klima weiter. Mehr...

7. August 2017Axel Troost

Rezession als Therapie?

Entgegen vielen Prognosen – auch vonseiten der politischen Linken – präsentiert sich die Wirtschaft im Euro-Raum in guter Verfassung. Das Wirtschaftswachstum hat in den letzten Quartalen kontinuierlich zugelegt. Mehr...

21. Juli 2017Joachim Bischoff /Björn Radke

Griechenland aus dem Schneider?

Die EU-Kommission hat beschlossen, dem Rat die Einstellung des Defizitverfahrens gegen Griechenland zu empfehlen. Der Hintergrund sind die erheblichen Anstrengungen, die das Land in den letzten Jahren zur Konsolidierung seiner öffentlichen Finanzen unternommen hat, sowie die Fortschritte, die bei der Umsetzung des Stabilitätshilfeprogramms im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erzielt wurden.  Mehr...

19. Juli 2017Axel Troost

Neue Agenda für Europa? – Auch die LINKE sollte sich stärker einmischen

Zwei Monate nach dem Amtsantritt des französischen Präsidenten Emmanuel Macrons werden Hoffnungen auf eine Reaktivierung des Motors der deutsch-französischen Partnerschaft für neuen Schwung und Reformen in Europa geweckt. Mehr...

4. Juli 2017Axel Troost

Vertiefung von EU und Eurozone?

Alle »Zeichen deuten nun auf eine Festigung und Verbreiterung der Erholung in der Eurozone hin«, so EZB-Präsident Mario Draghi. Er blicke mit Zuversicht auf die wirtschaftliche Entwicklung im Währungsraum. Allerdings gäbe es immer noch größere Unterschiede in der Wachstumsdynamik und der Arbeitslosigkeit in den Mitgliedsländern. Mehr...

2. Juli 2017Alexis Tsipras

Das fehlende Szenario – Es gibt Alternativen für Europäer

Im Folgenden dokumentieren wir die Übersetzung (von Moni Kaki) einer Rede des griechischen Premierministers Alexis Tsipras, die er am 21. Juni 2017 auf der Veranstaltung der Progressive Alliance des Europäischen Parlaments gehalten hat. Mehr...

10. Juni 2017Hinrich Kuhls: Zum Wahlergebnis in Britannien

Der laute Ruf nach dem Ende der Austerität

Die Konservative Partei und Premierministerin Theresa May hatten als Grund für die um drei Jahre vorgezogene Parlamentswahl angegeben, dass ein stabiles Mandat mit einer größeren parlamentarischen Mehrheit notwendig sei, um gegenüber der Europäischen Union einen harten Brexit durchsetzen zu können. Dieses Wahlziel haben sie eindeutig verfehlt. Mehr...

3. Juni 2017Hinrich Kuhls: Großbritannien im Wahlkampf

Labours Aufholjagd und ihre Hintergründe

In wenigen Tagen stimmen die BritInnen über die Sitzverteilung im Parlament des Vereinigten Königreichs ab. Seit dem EU-Referendum im Juni 2016 für den Brexit ist das gesamte politische System von einer offenen Unruhe geprägt. In allen politischen Parteien haben mehr oder minder heftige Auseinandersetzungen stattgefunden. Mehr...

19. April 2017Hinrich Kuhls: Vorgezogene Parlamentswahlen in Britannien

Die Lockerung eines gordischen Knotens

Die britische Premierministerin Theresa May hat Neuwahlen zum Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland angekündigt. Da alle großen Oppositionsparteien unmittelbar nach der Ankündigung signalisiert haben, dass sie dem Antrag auf vorzeitige Auflösung des Parlaments zustimmen, stand innerhalb weniger Stunden fest, dass das für diesen Fall vorgesehene Quorum von zwei Drittel der Abgeordneten keinen Hinderungsgrund für die Pläne der derzeitigen Exekutive... Mehr...

4. April 2017Joachim Bischoff / Björn Radke

Welches Europa?

In mehr als 40 Städten sind am Sonntag wieder Zehntausende unter dem Motto »Pulse of Europe« auf die Straße gegangen. Die Initiatoren dieser Bürgerbewegung wollen nach eigenen Angaben einen Beitrag dazu leisten, dass Europa wieder als Bewegung sichtbar wird.  Mehr...

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Quelle: http://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/europa_krise/