6. März 2017Redaktion Sozialismus

Die Türkei im ökonomischen und politischen Abwärtsstrudel

Als die AKP bei den Neuwahlen im November 2015 die Mehrheit im Parlament wiedererlangte, hat sie versprochen, die Terroranschläge zu beenden und Stabilität zurückzubringen. Faktisch ist die Türkei in einer Bürgerkriegssituation und zugleich Akteur im Krieg um Syrien und den Irak.  Mehr...

16. November 2016Joachim Bischoff / Björn Radke: Trump und die Folgen für die Linke

Das Ende der marktliberalen Weltordnung

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika haben rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge zu verzeichnen. Auch in Deutschland hat sich mit einiger Verspätung dieser Trend durchgesetzt. Mit der Wahl eines rassistischen, fremdenfeindlichen, sexistischen Demagogen zum 45. Präsidenten der USA wird die Aufwärtsbewegung auch in Europa weitere Impulse erhalten. Mehr...

4. November 2016Joachim Bischoff / Norbert Weber

HSH Nordbank: Die endlose Geschichte einer gigantischen Verschwendung

Anfang Oktober konnte man die Einzelheiten eines sensationellen Deals betrachten: Die Nordländer Hamburg und Schleswig-Holstein haben der HSH Nordbank für ein notleidenes Portfolio knapp fünf Mrd. Euro bezahlt. Damit wurde nicht nur der gutachterlich festgestellte Marktpreis bezahlt (2,4 Mrd. Euro), sondern darüber hinaus auch noch die Differenz zwischen dem Buchwert der Bank und dem geringeren Marktpreis erstattet. Mehr...

28. August 2016Joachim Bischoff: Rekord-Finanzierungsüberschuss

Neoliberaler Musterschüler Deutschland

Der »deutsche Staat« erzielte im ersten Halbjahr 2016 nach vorläufigen Ergebnissen einen Finanzierungsüberschuss von 18,5 Mrd. €. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (1.543,5 Mrd. €) errechnet sich daraus eine Quote von +1,2%. Die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung konnten damit weiter von einer günstigen Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung sowie einer neoliberalen Konsolidierungspolitik profitieren. Mehr...

14. August 2016Joachim Bischoff: Japans Ökonomie und Politik

Abenomics: schwache Wirtschaft und Nationalismus

Die Regierung von Shinzo Abe, die liberaldemokratische Partei (LDP) und ihre Koalitionspartner haben ihre politische Hegemonie in den letzten Monaten ausbauen können. Die Koalition aus Liberaldemokraten (LDP) und dem kleineren Partner Komeito verfügt in beiden Kammer des Parlaments über eine deutliche Mehrheit. Mehr...

6. Juli 2016Joachim Bischoff

Zuspitzung der chronischen Bankenkrise in Italien

Anfang Juli 2016 hat die Europäische Zentralbank (EZB) die seit Jahren kränkelnde Traditionsbank Monte dei Paschi di Siena aufgefordert, ihre notleidenden Kredite abzubauen. Bis zum Oktober soll das toskanische Kreditinstitut einen Geschäftsplan vorlegen, wie es den Anteil fauler Kredite an den gesamten Darlehen bis 2018 auf 20% reduzieren kann. Momentan liegt dieser bei über 40% und ist damit noch höher als bei anderen kriselnden Banken Italiens. Mehr...

7. Mai 2016Joachim Bischoff: Die Lage in Griechenland spitzt sich erneut zu

Der IWF droht mit Ausstieg

In einem Brief an die 19 Euro-Finanzminister (siehe Financial Times vom 6.5.2016) drängt die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen über einen griechischen Schuldenerlass. Ihrer Ansicht nach setzen die Euro-Länder auf zu hohe Erwartungen in eine Erholung der griechischen Wirtschaft. Mehr...

11. April 2016Joachim Bischoff: Wie das Bunkern von Gewinnen in Steueroasen funktioniert

Oh, wie schön ist Panama

Jetzt also Panama. Die »Panama Papers« sind das Resultat einer großen internationalen Recherche, bei der Journalisten aus über 80 Ländern mehr als elf Millionen Dokumente zu in Panama registrierten Briefkastenfirmen analysiert haben. Die Auswertung der Dokumente zeigt, dass viele der Briefkastenfirmen im Auftrag von aktuellen und früheren Staatschefs, weiteren Spitzenpolitikern sowie Prominenten eingerichtet und betreut wurden. Mehr...

10. März 2016Joachim Bischoff: EZB senkt Leitzinsen auf 0%

Was bewirkt die Politik des leichten Geldes?

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat erwartungsgemäß eine weitere Lockerung der Geldpolitik in der Euro-Zone beschlossen. Die Entscheidung war mit Spannung erwartet worden, weil sich die Wirtschaft der Euro-Zone nur langsam erholt, die Preisentwicklung deutlich unter den Zielwerten der EZB liegt und die Börsen in den zurückliegenden Wochen seit der letzten EZB-Entscheidung erhebliche Kursverluste verdauen mussten. Mehr...

10. Februar 2016Joachim Bischoff: Die Unruhe auf den Finanzmärkten

Droht eine globale Rezession?

Der US-Ökonomie hatte die Notenbank vor wenigen Wochen noch eine gute Verfassung attestiert und daher eine leichte Anhebung der Leitzinsen für klug gehalten. Auch andere Wirtschaften der entwickelten kapitalistischen Länder (Großbritannien, Euro-Zone) melden einen leidlich zufriedenen Lauf der Kapitalakkumulation. Trotzdem sind die Wertpapierbörsen deutlich abgestürzt. Die Flucht aus den Finanzanlagen ist ein weltweites Phänomen. Wie ist diese Diskrepanz zu erklären? Mehr...

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