5. Dezember 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

Sachsen: Eine gespaltene Gesellschaft tendiert nach rechts

Ende November erschien der zweite »Sachsen-Monitor«,[1] eine im Auftrag der CDU/SPD-geführten Landesregierung durchgeführte Studie im Blick auf Demokratie, Gesellschaft und menschenfeindliche Haltungen in Sachsen. Mehr...

16. Oktober 2017Redaktion Sozialismus

Rechtsruck in Österreich

Die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich haben den erwarteten klaren Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gebracht. Sie wurde mit 31,6% und einem Plus von 7,6% gegenüber dem Ergebnis von 2013 deutlich stärkste Partei. Die SPÖ landete mit 26,9% (+0,1% gegenüber 2013) auf Platz zwei vor der FPÖ, die sich mit 26,0% (plus 5,5%) knapp hinter der Sozialdemokratie einreihte.[1] Mehr...

3. Oktober 2017Redaktion Sozialismus

Das Ende der 2. Republik in Österreich?

Für die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich zeichnet sich ein klarer Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ab, sie fiel seit Mai 2017 nie unter 33%. Bis zum Mai 2017 waren die rechtspopulistischen »Freiheitlichen« (FPÖ) länger führende Partei. Mit der Durchsetzung des »System Kurz« in der ÖVP verlor sie Platz 1, aktuell sehen sie Umfragen bei 26%. Mehr...

29. September 2017Asbjørn Wahl

Norwegen: Sieg für die Rechte und Schlappe für die Arbeiterpartei

Dem Mitte-links-Lager gelang es nicht, am 11. September bei den Parlamentswahlen in Norwegen die »blau-blaue« Regierung auf die hinteren Plätze zu verweisen. Die größten Verluste musste die Arbeiterpartei hinnehmen, während kleine Parteien des Mitte-links-Spektrums geringe Zugewinne verzeichnen durften. [1] Mehr...

12. Juli 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller

AfD: Politischer Zenit überschritten?

Die Stellvertreterin des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke, Steffi Brönner, tritt zurück. Als Grund nannte sie rechtsextremistische Tendenzen in der Partei. Die AfD besetze in Thüringen »zentrale Funktionen mit Personen, die in ihrer Vergangenheit tief im rechtsextremistischen Bereich tätig« gewesen seien, sagte Brönner der Thüringer Allgemeinen. Mehr...

24. April 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

AfD-Bundesparteitag: strammer Rechtskurs

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland hat ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet und nach heftigen personellen Querelen im Vorfeld des Parteitages, in deren Folge die Parteivorsitzende Frauke Petry auf eine Spitzenkandidatur verzichtet hat, ein Spitzenduo gewählt, dass sowohl den strammen rechtsnationalen Flügel mit Alexander Gauland und den rechtskonservativen Wirtschaftsflügel mit Alice Weidel einbinden soll. Mehr...

29. März 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Für was steht die Alternative für Deutschland?

Die neueren demoskopischen Umfragen bestätigen: Der SPD ist mit den Veränderungen ihres Führungspersonals und programmatischen Verschiebungen im Kompetenzfeld der sozialen Gerechtigkeit ein nachhaltiger Ausbau ihrer Zustimmungswerte auf über 30% gelungen. Die SPD hat nach eigenen Angaben mehr als 10.000 neue Mitglieder gewonnen. Die Oppositionsparteien – Grüne, Linkspartei und AfD – haben an Zustimmung verloren. Die Alternative für Deutschland schwankt bei der Sonntagsfrage um Werte zwischen... Mehr...

13. März 2017Jan Helbak / Klaus Krogsbæk

Vor einem Bündnis von Sozialdemokraten und Rechtspopulisten?

Sind wir gerade Zeuge, wie ein Bündnis der Sozialdemokratischen Partei Dänemarks mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti, DF) entsteht? Und wenn ja, was bedeutet das für Europa? Mehr...

2. Februar 2017Bernhard Sander: Frankreichs Kandidaten und das FN-Wahlprogramm

»Cosi fan tutte«: Schmierentheater oder präsidiale Projekte

Die Darsteller sind nun alle auf der Bühne des französischen Staatstheaters versammelt und der Präsidentschaftswahlkampf nimmt an Verstrickungen zu. Kaum als Kandidat in der Urwahl nominiert, steht das Privatleben des PS-Mannes Benoît Hamon bereits in den Schlagzeilen. Mehr...

24. Januar 2017Joachim Bischoff / Björn Radke: DIE LINKE und der Rechtspopulismus

Mit der AfD im selben Boot?

Den kommenden Bundestagswahlkampf will DIE LINKE mit der Kernmarke »soziale Gerechtigkeit« bestreiten. In ihrem Entwurf des Wahlprogramms fordert die Partei 100 Mrd. Euro für Investitionen in Bildung, Arbeitsmarkt und Wohnungsbau. Millionen Menschen könnten von ihrem Einkommen nicht leben oder drohten in Altersarmut abzurutschen. Bezahlbares Wohnen werde ein Schwerpunkt im Wahlkampf, so die Co-Vorsitzende Katja Kipping. Mehr...

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Quelle: http://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/rechtspopulismus/