24. Februar 2012 Stephan Schulmeister

Die Depression der 2010er Jahre – ein Rückblick

2012 – für Griechenland das fünfte Krisenjahr in Folge. Die Hoffnung, dass die politischen und wirtschaftlichen Eliten in Europa noch von Deflations- auf Expansionspolitik umschalten, schwindet von Sparprogramm zu Sparprogramm. Deshalb wird hier ein Perspektivwechsel vorgenommen: ein Rückblick auf ein verlorenes Jahrzehnt.

Die Aufarbeitung der großen Krise der 2010er Jahre hatte folgendes Haupträtsel zu lösen: Warum wiederholten die europäischen Eliten zu Beginn des Jahrzehnts jene Fehler, die Anfang der 1930er Jahre in die Weltwirtschaftskrise geführt hatten?

In den 1920er Jahren hatte eine Spekulationswelle die Aktienkurse zuerst boomen und 1929 zusammenbrechen lassen. Dies führte in eine Rezession, die Staatsfinanzen verschlechterten sich. Die Politik navigierte mit marktliberaler Karte und empfahl striktes Sparen. Besonders konsequent wurde die Sparpolitik vom US-Präsidenten Hoover und dem deutschen Reichskanzler Brüning umgesetzt. Indem der Staat seine Ausgaben senkte, reduzierte er die Einkommen von Unternehmen und Haushalten, die daraufhin ihre Nachfrage senkten. Das Gleiche taten die Länder im Verhältnis zueinander: Durch protektionistische Maßnahmen sparten sie sich wechselseitig Nachfrage und Einkommen weg. Fazit: Der Versuch, die eigene Lage nach »schwäbischer Hausfrauenart« zu verbessern, führte das Gesamtsystem in eine Katastrophe.

In den 1990er Jahren hatte ein Aktienboom das Potenzial für den Crash zwischen 2000 und 2003 aufgebaut (Vorbeben I). Danach setzte ein Spekulationsboom auf breiter Front ein, er erfasste Aktien, Immobilien sowie Rohstoffe. Die gleichzeitige Entwertung dieser drei Vermögensarten im Crash 2007/2008 (Vorbeben II) verursachte einen massiven Wirtschaftseinbruch. Die Politik reagierte mit teuren Symptomkuren in Gestalt von Banken- und Konjunkturpaketen.

Die Systembedingungen des »Lassen Sie Ihr Geld arbeiten« blieben hingegen gleich. Also erweiterten die Finanzakteure ihren Spielraum um die Spekulation gegen Staaten. Die Finanzkrise hatte ja ihre Schulden enorm steigen lassen. Die Spekulation richtete sich zunächst gegen Griechenland. Danach weitete sie sich auf Irland, Portugal, Spanien und Italien aus. In allen Fällen stiegen die Zinsen für Staatsanleihen in unfinanzierbare Höhen.
Ökonomen, Journalisten und Politiker navigierten in Europa auch damals nach der neoliberalen Karte: Märkte können nicht systematisch irren, schon gar nicht die freiesten Märkte, die Finanzmärkte. Für den Staat aber galt die generelle »Schuldvermutung«: Er irrt im Zweifelsfall immer (in den USA und Großbritannien praktizierte die Politik allerdings einen pragmatischen Staatsinterventionismus).

Im Bann der Marktreligiosität

Als Bannerträger der Marktreligiosität fungierte Deutschland. Die Wirtschaftswissenschaft war dort schon lange »gleichgeschaltet«. Ein – zunächst unbemerkter – protektionistischer Schachzug stärkte überdies die Kampfkraft der Realwirtschaft: Zwischen 2000 und 2007 sanken die Reallöhne in Deutschland, während sie in den anderen Euroländern stiegen. Dieser Kostenvorteil half Deutschland in und nach der Krise 2009 erheblich. Freilich: Die deutschen Eliten schrieben den Erfolg der Erfüllung der neoliberalen Hausaufgaben zu (Senkung des Arbeitslosengeldes etc.).

Auf Basis der Marktreligiosität wurde die Finanzmarktkrise rasch in eine Staatsschuldenkrise umgedeutet. Um sich das Wohlwollen »der Märkte« und damit niedrige Zinsen zu verdienen, beschlossen 26 StaatenlenkerInnen der EU auf deutsche Initiative im Dezember 2011 (nur die Briten verweigerten sich): Der Vorsatz, keine (nennenswerten) Schulden mehr zu machen, kommt als »Schuldenbremse« in die nationalen Verfassungen. Wie 1930/31 befand sich die Wirtschaft in Europa 2011 auf Talfahrt, die Investitionen der Unternehmen sanken, die Exportdynamik schwächte sich ab, die Arbeitslosigkeit stieg. Die Ankündigung, der Staat würde erstmals seit den 1930er Jahren die Rezession nicht bekämpfen, beschleunigte die Talfahrt: Die Unternehmen verschoben Investitionsprojekte, die Haushalte begannen nach einem kurzen Konsumbooms wieder mehr zu sparen.

Erinnerungen an das »Herrenvolk«

In Südeuropa verschlechterte sich die Lage dramatisch: Die Sparpakete in Italien und Spanien ließen die Wirtschaft einbrechen, die Arbeitslosigkeit stieg, die Konsolidierungsziele wurden verfehlt, die Zinsen stiegen weiter. Der Prozess entfaltete sich nach der gleichen Logik wie zuvor in Griechenland (allerdings langsamer, weil die Sparpolitik weniger radikal ausfiel).

Die Europäische Kommission, die EZB und der IWF (»Troika«) forderten von Griechenland – wie 1930/31 – eine Senkung der Nominallöhne und der Pensionen sowie die Entlassung von 100.000 Beamten. Diese Forderung konnte wegen der Not der Bevölkerung innenpolitisch nicht mehr durchgesetzt werden. Griechenland musste 2012 den Staatsbankrott erklären und schied aus der Währungsunion aus.

Die Gefühlsmischung aus Demütigung und Verzweiflung ließ in Griechenland eine Anti-EU-Bewegung immer stärker werden, genährt vom wiederbelebten Hass auf »die Deutschen«. Zwar fand die große Mehrheit der Griechen, dass die eigenen Politiker enorme Fehler gemacht hätten, aber das sei nichts im Vergleich zu den Verbrechen der Deutschen (und Österreicher) vor 70 Jahren (gegenüber Israel sei Deutschland ja auch immer großzügig gewesen).

Deutschland empörte sich: Endlich war man wieder wer in Europa, die Gnade der späten Geburt wollte man sich von niemandem versauen lassen.
Schon gar nicht von »den Griechen«: Mit dem Bankrott ihres Staates verloren die Gläubigerbanken (einschließlich der EZB) fast 400 Mrd. Euro, gleichzeitig wurden die CDS-Wetten auf eine griechische Staatspleite schlagend. Eine Kettenreaktion samt Bankenkrach konnte zwar durch »Geldflutung« der EZB verhindert werden, für eine nachhaltige Stützung des Finanzsystems brauchte es aber den Staat. Dadurch stiegen seine Schulden, was »die Märkte« mit weiteren Zinserhöhungen quittierten. Dies entwertete wiederum die Finanzaktiva der Banken.

Im Frühjahr 2012 verschlechterte sich die Lage auch in Frankreich massiv: Die Anleihezinsen stiegen weiter, ebenso die Arbeitslosigkeit. Damit stand Sarkozy im Wahlkampf auf verlorenem Posten. Er war ja eben erst auf den Kurs der deutschen Kanzlerin umgeschwenkt: keine Eurobonds, keine Zinsstabilisierung, dafür mehr Sparen. Sarkozy hatte gehofft, sich dadurch ähnlich niedrige Zinsen wie in Deutschland zu erkaufen. Der »sozialistische« Kandidat Hollande nutzte diese Fehlkalkulation aus. Er verspottete Sarkozy als »Schoßhündchen« der Kanzlerin, mit seinem Opportunismus habe er französische Interessen verraten. Eine wachsende »Anti-les-boches-Stimmung« machte den Wahlkampf zu einem Wettbewerb »Wer ist der bessere Franzose?« Wirklich gemocht hatten die (meisten) Franzosen die (meisten) Deutschen ja nie, ihre wirtschaftliche Vormachtstellung und das belehrende Gehabe ihrer Kanzlerin stärkten die Antipathie.

»Deutschland, Deutschland über alles …« weckte auch in anderen Teilen Europas Erinnerungen an das »Herrenvolk«, insbesondere in Italien. Nach dem Intermezzo der Expertenregierung unter Mario Monti wurde nämlich wieder ein Kämpfer für die »forza Italia« Regierungschef. Generell nahmen die Spannungen innerhalb der EU massiv zu.

Weshalb es nicht ganz so schlimm wurde…

Allerdings vertiefte sich die Depression der 2010er Jahre langsamer als die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre:

• Der nach der Weltwirtschaftskrise ausgebaute Sozialstaat dämpfte die Kaufkraftverluste.
• Der Krieg gegen den Iran stimulierte die Produktion in den Industrieländern (dieser Effekt wurde aber durch die höheren Ölpreise konterkariert).
• In den »realkapitalistischen« Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien entwickelte sich die Wirtschaft weiterhin günstiger als in der EU.
• Die Verteidigung der Partikularinteressen von Regionen, Berufsgruppen, Verbänden etc. verzögerte die Durchsetzung der Sparpolitik erheblich.
• Die (echten) »schwäbischen Hausfrauen« hatten das Gefühl, die Regierenden seien auf einem falschen Weg, weil man/frau einen Staat gerade nicht wie einen Privathaushalt führen dürfe. Wo sie konnten, leisteten BürgerInnen Widerstand gegen die Sparpolitik.

Der Weg in die Depression hatte Jahrzehnte gedauert, er wurde seit Anfang der 1970er Jahre in mehreren Etappen absolviert: Aufgabe fester Wechselkurse 1971, zwei Dollarabwertungen 1971/73 und 1976/79 lösten zwei Ölpreisschocks samt nachfolgenden Rezessionen aus. Die Hochzinspolitik zur Inflationsbekämpfung ließ Anfang der 1980er Jahre den Zinssatz über die Wachstumsrate steigen (davor war er darunter gelegen), die Schaffung unzähliger Finanzderivate förderte Finanzalchemie aller Art, Real­investition und Wirtschaftswachstum sanken, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung stiegen. Die Sparpolitik der 1990er Jahre und das Leitmotiv »Lassen Sie Ihr Geld arbeiten« dämpften das Wirtschaftswachstum weiter. Es folgten zwei Spekulationsbooms samt zwei Crashes (Vorbeben). Von Jahrzehnt zu Jahrzehnt sank das Wirtschaftswachstum im (späteren) Euroraum: 5,1% in den 1960er Jahren, 3,1% in den 1970ern, 2,6% in den 1980ern, 1,9% in den 1990ern und nur mehr 1,1% in den 2000er Jahren. In den 2010er Jahren schrumpfte die Wirtschaft.

Orientierungslosigkeit der Eliten

Die schleichende Vertiefung der Krise gab ihr den Charakter eines Sachzwangs. Dies erschwerte das (Ver)Lernen durch die Eliten. Während in der Weltwirtschaftskrise schon nach drei Jahren mit Roosevelt ein Politiker die Macht erkämpfte, der die Wirtschaft mit seinem »New Deal« auf einen neuen Weg führte, prägte das »There is no alternative« von Margaret Thatcher auch noch die Politik der deutschen Kanzlerin: Sie nannte ihre Politik immer »alternativlos«. Diese Behauptung kaschierte das prägende Merkmal der 2010er Jahre: die umfassende Orientierungslosigkeit der Eliten.

Die konservativen (vormals auch christlich orientierten) Parteien vertraten eine strikte Sparpolitik durch Senkung der Staatsausgaben. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenschancen von Kindern mit Migrationshintergrund, des Bildungswesens im Allgemeinen, der Umweltbedingungen, der Infrastruktur für die Unternehmen oder der Betreuung pflegebedürftiger Menschen mussten unterbleiben. Diese im neoliberalen Zeitalter vernachlässigten Staatsaufgaben hätten zusätzliche Steuereinnahmen erfordert.

Die Konservierungsparteien glaubten, mit ihrem Sparprogramm den Interessen der Unternehmer zu dienen, tatsächlich dienten sie den Interessen des Finanzkapitals – die Unternehmen wären ja von einer Vermögensbesteuerung ausgenommen gewesen.

Die Sozialdemokraten akzeptierten das Konzept der Schuldenbremse und damit die neoliberale Vorstellung, dass der Staat selbst an seinen Schulden schuld sei. Damit hatten sie sich den Vorschlägen der Konservativen zum Abbau des Sozialstaats ausgeliefert. Hauptziel der Sozialdemokraten war die Stärkung des Wirtschaftswachstums (»Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s allen gut«): Ihre Vorschläge dienten daher in erster Linie den Unternehmern, denn nur auf diesem indirekten Weg könne man für die ArbeitnehmerInnen etwas tun.

Der Identitätsverlust der Sozialdemokraten hatte schon in den 1990er Jahren begonnen, sie verirrten sich zwischen den vielen »Sachzwängen« und hofften, als »Reformer« Anschluss an den Trend zu finden. Dass der Trend selbst das Problem war, haben die Blairs, Schröders und Co. nicht begriffen. Auch sie navigierten mit falscher Karte.

Aufstand gegen »Altparteien«

Um die Verlierer der großen Krise kümmerten sich die Rechtspopulisten. Ihre Führer wie Marine Le Pen oder H.C. Strache hoben sich von den »Altparteien« nicht durch strammeren Konservativismus ab, sondern durch jugendlichen Schick. Gleichzeitig sprachen sie spezifisch die zu kurz Gekommenen an, von den Alten mit Mindestpension, den Arbeitslosen, den atypisch Beschäftigten, den Jungen, die nicht »flügge« werden konnten, bis zu den integrationswilligen Mitbürgern mit Migrationshintergrund.

Die wichtigsten Feinde waren illegale Immigranten, die soziale Kälte der EU und ihre Spardiktate, das internationale Finanzkapital und die jeweiligen »Erbfeinde« in Europa (bei bestimmten Spielen in der Champions League gab es zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen).

Die jungen »Volksbewegungen« predigten jene Werte, welche die (vormals) christlichen und sozialdemokratischen Parteien vernachlässigt hatten: soziale Gerechtigkeit, saubere Umwelt, nationale Identität und volksgemeinschaftliche Solidarität. Den größten Zulauf erhielten diese Bewegungen von den Jungen. Schon am Beginn der Depression war die Jugendarbeitslosigkeit extrem hoch gewesen, sie stieg in der Folge weiter an: Die sinkende Zahl an Arbeitsplätzen war von den Älteren besetzt, da diese erst später in Pension gehen durften (kurzfristig konnte so das Budget entlastet werden, ein junger Arbeitsloser kostet den Staat viel weniger als ein Pensionist). Gleichzeitig wurde der Zugang zum Universitätsstudium beschränkt, insbesondere in den Fächern mit Jobaussichten.

Überprüfung der Navigationskarte

Je länger die Depression dauerte, desto stärker wurde der Zweifel am Sparkurs der EU, die höher verschuldeten USA und Großbritannien entwickelten sich besser. Überdies kamen die etablierten Parteien durch den Erfolg der »Volksbewegungen« unter Druck. Schließlich gingen auch die Unternehmerverbände auf Distanz zur neoliberalen Ideologie. Deren Dominanz hatte eine Regulierung der Finanzmärkte verhindert, und die Instabilität von Wechselkursen, Rohstoffpreisen und Zinssätzen beeinträchtigte unternehmerisches Handeln massiv.

Eine Prüfung der theoretischen Grundlage bzw. der Navigationskarte, aus der die neoliberalen Empfehlungen abgeleitet worden waren, ergab folgenden Befund: Alle diese Modelle waren zu logisch, nämlich tautologisch.

Einige Beispiele für diesen Denkstil: Der Staat kann die Wirtschaft durch ein zusätzliches Defizit nicht stimulieren, wenn die Privaten ihre Nachfrage um den gleichen Betrag senken, um so für die künftige Steuerbelastung vorzusorgen. Dieses Theorem der »Ricardianischen Äquivalenz« war nur ein Spezialfall des »Theorems der Politik­ineffizienz«: Wenn alle Akteure die Effekte der Wirtschaftspolitik antizipieren, ist letztere wirkungslos. Auf der gleichen Tautologie beruhte das »Theorem der Markteffizienz«: Wenn alle Akteure ihre Erwartungen nach dem »wahren Modell« bilden, kann es keine destabilisierende Spekulation geben. Das »wahre Modell« ist dabei immer jenes des Gleichgewichtsökonomen selbst (dazu Sigmund Freud: »Projektion ist das Verfolgen eigener Wünsche in anderen«).

Auch die »Allgemeine Gleichgewichtstheorie« wurde (wieder) als tautologisches Gesamtkunstwerk begriffen. Ihr Informationsgehalt geht über folgendes einfache Modell nicht hinaus. Definitionsgleichung: Was vier Räder hat, ist ein Omnibus. Dann gilt: Wenn meine Oma vier Räder hat, ist sie ein Omnibus.

Statt sich mit Gleichgewichtsmodellen zu beschäftigen, suchten immer mehr Ökonomen nach den konkreten Ursachen für das »große Ungleichgewicht«, die Depression. Es ging nicht mehr um die Tautologie des »Wenn, wenn, dann, dann …«, sondern darum, wie sich die Akteure tatsächlich verhalten und welche systemischen Konsequenzen dies hat.

Um die Entwicklung der Staatsverschuldung zu verstehen, analysierte man zuerst jene Periode zwischen 1950 und 1973, in der sie trotz Ausbau des Sozialstaats stetig gesunken war. Das Nachlernen ergab: Die Entwicklung des Budgetsaldos kann nur aus der Interaktion der Finanzierungssalden aller Sektoren begriffen werden. Die Schlüsselrolle fällt dabei den Anreizen für unternehmerische Investitionen zu. In der Prosperitätsphase lenkten feste Wechselkurse, stabile Rohstoffpreise, niedrige Zinssätze und »schlummernde« Aktienmärkte das Gewinnstreben systematisch auf die Realwirtschaft.

Unter diesen Bedingungen übernahm der Unternehmenssektor die Überschüsse der Haushalte (ihr Sparen) in Form von Investitionskrediten und verwandelte sie in Realkapital und Arbeitsplätze. Bei stabilem Wirtschaftswachstum hatte der Staat einen ausgeglichenen Haushalt (die Salden der beiden verbleibenden Sektoren – Ausland und Finanzsektor – waren ausgeglichen und die Summe aller Salden ist ja Null). Gleichzeitig lag der Zinssatz permanent unter der Wachstumsrate, bei ausgeglichenem Budget sank die Staatsschuldenquote.

Diese Bedingungen änderten sich seit den 1970er Jahren: Instabile Wechselkurse und Rohstoffpreise, über der Wachstumsrate liegende Zinsen, Finanzderivate als Spekulationsvehikel und manisch-depressiv schwankende Aktienkurse verlagerten das Gewinnstreben zur Finanzspekulation, die Investitionsdynamik ging zurück und daher auch das Defizit des Unternehmenssektors. Als Folge steigender Arbeitslosigkeit und unzureichender Steuereinnahmen erlitt der Staat permanent Defizite und damit einen stetigen Anstieg seiner Verschuldung. Die Versuche, diesen bei unveränderten Systembedingungen zu bremsen (ab 1992 durch die Maastricht-Regeln, ab 2012 durch Schuldenbremsen), führten in die Depression. Der Grund: Unter finanzkapitalistischen Bedingungen waren die Unternehmen weder in der Lage noch bereit, sich permanent zu verschulden.

Um zu verstehen, warum ausgerechnet die »freiesten« Märkte manisch-depressive Schwankungen von Wechselkursen, Rohstoffpreisen, Zinssätzen und Aktienkursen produzierten, versuchten Ökonomen einen neuen Ansatz, die Feldforschung. Die Beobachtungen in »trading rooms« samt exploratorischen Interviews zeigten: Das Verhalten der Trader widerspricht den Grundannahmen der Gleichgewichtstheorie. So verwendeten sie schon seit Jahrzehnten computergestützte Systeme, welche lediglich aufgrund der vergangenen Kursentwicklung Kauf- bzw. Verkaufssignale produzieren. Dies bedeutet: Die Finanzmärkte sind nicht einmal schwach effizient.

Diese Ergebnisse machten verständlich, warum der ökonomische Mainstream selbst nach dem Finanzcrash 2008/09 konkrete Untersuchungen der Praktiken auf den Finanzmärkten gescheut und lieber Schuldenbremsen empfohlen hatte. Denn hätte man zugeben müssen, dass die »freiesten« Märkte systematisch falsche Preise generieren, wäre die neoliberale Karte zu entsorgen gewesen, also jene Theorie, die man in 40 Jahren mit großer Mühe restauriert hatte.

Die Aufarbeitung der Depression der 2010er Jahre kam schließlich zu folgendem Befund: Nicht das Fehlverhalten einzelner Akteure – seien es PolitikerInnen, Banker, Gewerkschafter oder Unternehmer(vertreter) – war für das Desaster hauptverantwortlich, sondern die Tatsache, dass sie alle auf Basis einer falschen Karte navigierten. Es war in den 1930er Jahren nicht anders gewesen.

Stephan Schulmeister ist Wirtschaftsforscher in Wien. In seinem Buch »Mitten in der großen Krise – ein ›New Deal‹ für Europa« hat er 2010 eine Alternativstrategie zu den Schuldenbremsen entwickelt.