27. September 2016 Hinrich Kuhls
Die Labour Party vor der Spaltung?
Der vor einem Jahr ins Amt gewählte Vorsitzende der Labour Party, Jeremy Corbyn, ist in seinem Amt bestätigt worden. Der Kapitän bleibt an Bord. Das Resultat der von der großen Mehrheit der Labour-Parlamentsfraktion erzwungenen erneuten Wahl ist eindeutig.
Corbyn erhielt 61,8% aller Stimmen, vor einem Jahr waren es 59,5%. Sein Herausforderer Owen Smith ist mit 38,2% gescheitert. Das gegenüber dem Vorjahr verbesserte Stimmenergebnis der Urwahl war am Tag vor dem Labour-Parteitag in Liverpool bekannt gegeben worden.
Auch in diesem Jahr hat Corbyn wie im Vorjahr in allen drei Wahlgruppen die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten: 59% von den stimmberechtigten 343.500 Parteimitgliedern, die vor dem 12. Januar 2016 bereits Mitglied waren (Wahlbeteiligung 80%); 60% aus den Reihen der 168.000 Gewerkschaftsmitglieder, sofern sie affiliierte Individualmitglieder sind; 70% von den 129.000 UnterstützerInnen, die sich für diese Wahl gegen Zahlung von 25 Pfund in die Wahllisten hatten eintragen lassen können, sofern ihre Anträge von der Wahlkommission genehmigt worden waren. Insgesamt waren 640.000 Personen wahlberechtigt.
Die Labour Party befindet sich in einer historisch neuen und schwierigen Situation. Drei Aspekte stehen dabei im Vordergrund. Seit ihrer Wahlniederlage bei der Parlamentswahl im Mai 2015 ist sie einer spezifischen Dynamik ausgesetzt, die durch die klare Bestätigung des Sozialisten Corbyn als Partei- und damit Fraktionsvorsitzendem akzentuiert wird. Innerhalb von 18 Monaten hat sich die Mitgliedschaft verdreifacht, mit steigender Tendenz nach dem Brexit-Votum. Die Labour Party ist jetzt mit 680.000 Mitgliedern die größte sozialdemokratische Partei und die größte politische Partei in Westeuropa.
Hinrich Kuhls, Düsseldorf, arbeitet in der Sozialistischen Studiengruppe (SOST) mit.