21. August 2015 Murat Çakır: Das gefährliche Drehen an der Eskalationsschraube
Die türkische Vielfachkrise
Kategorie: Rechtspopulismus
Im Heft 7/8-2015 dieser Zeitschrift haben wir festgestellt, dass die Parlamentswahlen von Anfang Juni in der 13-jährigen AKP-Ära eine Zäsur darstellen. Die AKP-Regierung wurde abgewählt.
Alles deutete auf eine Koalitionsregierung hin. Wochen später, nach der Konstituierung des neuen Parlaments, gab Staatspräsident Erdoğan dem amtierenden Ministerpräsidenten Davutoğlu am 9. Juli den Auftrag, die 63. Regierung der Türkei zu bilden. Seitdem regiert das Davutoğlu-Kabinett das Land kommissarisch. Da inzwischen die Koalitionsgespräche mit der CHP und der neofaschistischen MHP scheiterten und die verfassungsgemäße Frist zur Regierungsbildung am 23. August endet, droht eine Neuwahl.
Die Türkei ist in einer Vielfachkrise gefangen.
Murat Çakır ist Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung.