1. Juni 2008 Christina Ujma

Nach dem Untergang

Wer gedacht hatte, es könnte nach der erdrutschartigen Niederlage der Linken bei den italienischen Parlamentswahlen nicht mehr schlimmer kommen, wurde anlässlich der zweiten Runde der römischen Bürgermeisterwahl am 28. April eines Besseren belehrt.

Nichts hat geholfen, der massive Einsatz der linken Polit-Prominenz, die flammenden Wahlaufrufe von Il Manifesto und Pietro Ingrao, die Solidaritätsadressen der Bürgermeister von Wien, Paris und Berlin waren vergeblich. Rom, das Labor linker Regierungspolitik, ist nicht nur einfach an die Rechte gefallen, sondern wird zukünftig vom Postfaschisten Alemanno regiert, bei dem das Präfix "post" von niemandem allzu ernst genommen wird. Dieser rechte Triumph in einer bisherigen linken Hochburg zeigt an, dass die Krise keineswegs nur die kommunistische bzw. sozialistische Arcobaleno-Linke betrifft, sondern auch Walter Veltronis Partito Democratico (PD).

Kommunisten am Rande des Nervenzusammenbruchs

Das aus beiden Häusern des Parlaments geflogene linke Wahlbündnis Arcobaleno hat die Krise allerdings besonders heftig getroffen. Unmittelbar nach der Niederlage kündigten die Communisti Italiani ihre Mitgliedschaft im Arcobaleno auf und die Vorsitzenden bzw. die Führungsgremien der jetzt noch am Arcobaleno beteiligten drei Parteien traten zurück, was besonders Rifondazione in eine Megakrise stürzte. Es gab ein Hauen und Stechen, denn ohne den Spitzenkandidaten Fausto Bertinotti, der zusammen mit dem Vorsitzenden Franco Giordano die Mehrheitsfraktion anführte und denen es halbwegs gelang, die widerstrebenden Fraktionen zusammenzuhalten, brachen sich zentrifugale Tendenzen ungehindert Bahn. Auf einmal wurde am liebsten über Liquidazione, d.h. Auflösung diskutiert, die Hauptalternativen waren: Rifondazione liquidieren und mit dem Aufbau der Linkspartei bzw. des Arcobaleno voranschreiten oder den Arcobaleno liquidieren und eine Rückbesinnung auf Hammer und Sichel und die guten alten kommunistischen Werte vorantreiben.

Analyseversuche

Die Trotzkisten haben sich paradoxerweise als die schärfsten Gegner des Arcobaleno erwiesen, obwohl sie mit den Communisti Italiani selbst am Bündnis beteiligt waren. Sofort nach den Wahlen kamen sie mit der "Analyse" heraus, dass die Aufgabe von Hammer und Sichel als Parteisymbol Hauptgrund für das Debakel des Arcobaleno gewesen sei, was angesichts der Tatsache, dass über die Hälfte der Linkswähler nach Rechts abgewandert sind, abenteuerlich erscheint. Interessanter sind Versuche, die Gründe für genau diesen Rechtstrend auszumachen, jenseits von Schuldzuweisungen an Veltroni und die Medien. Unbestreitbar ist, dass der Arcobaleno kein gesellschaftliches Projekt aufzuweisen hatte. Paul Ginsborg, einer der Interimsvorsitzenden des Arcobaleno, hat ähnlich wie Massimo Cacciari das altmodische Politikverständnis der Linken genauso kritisiert wie deren Mangel an gesellschaftlicher Analyse. Statt zu hoffen, mit Forderungen, die vor allem auf die Lebenswelt von Arbeitern zielen, automatisch zur Arbeiterpartei zu werden, rät er, die gesamte Gesellschaft ins Blickfeld zu nehmen. Denn bislang "wendet sich die Linke nur an eine Klasse: mit Themen wie die Sicherheit am Arbeitsplatz, Gewerkschaftsrechte, Niedriglöhne (die mit zu den niedrigsten in Europa zählen) usw. All dies ist sakrosant, aber reicht nicht. Mittlerweile gehören mehr als 55% der arbeitenden Bevölkerung Italiens zur urbanen Mittelklasse. Hierbei handelt es sich um einen sehr wichtigen Teil der italienischen Gesellschaft, mit einem sehr großen Sektor selbständig Beschäftigter – kleine, dynamische (Familien-)Betriebe –, von denen die große Mehrheit Berlusconi-Fans sind. Ein weiterer bedeutsamer Sektor sind die Angestellten im öffentlichen Dienst. Viele von ihnen wurden im Rahmen der Anti-Berlusconi-Proteste in den Jahren 2001-2002 mobilisiert. La Sinistra-L’Arcobaleno spricht nicht mit ihnen. Dahinter steht eine große analytische Schwäche – die Weigerung, kulturelle Fragen ernstzunehmen, insbesondere den Einfluss des Fernsehens, und sich zur unverzichtbaren ›Wächterrolle‹ der öffentlichen Institutionen zu bekennen, was in Italien vollständig fehlt."[1]

Es sieht so aus, als sei der Arcobaleno in die Sektiererfalle getappt; um die Partner von ganz links ruhigzustellen, hat er sich programmatisch beschränkt, was einerseits Wähler verschreckte, andererseits die Traditionalisten keineswegs zum Schweigen brachte. Vielen Wählern erschien der andauernde Zoff um Hammer und Sichel als sinnloser Streit um Symbole, weshalb sie am Ende lieber Veltronis PD wählten, um damit zumindest ein deutliches Zeichen gegen Berlusconi zu setzen.

Mittlerweile scheint man sich auf der Linken wieder der einst erheblichen Theoriebestände zu erinnern. Sogar in Liberazione, der Zeitung von Rifondazione, die bislang mehr wie eine Werbepostille daherkam, erscheinen mittlerweile Artikel, die sich ernsthaft mit der Erforschung des Wahldebakels beschäftigen. Da empfehlen Giorgio Baratta und einige seiner Universitätskollegen, bei der Strategiefindung doch mal wieder bei Gramsci nachzuschlagen. Auch von feministischer Seite werden die Machostrukturen der Linken kritisiert und eine plurale Linkspartei eingefordert.[2] In L’Unita analysiert Achille Occhetto eine Seite lang die Situation links von der PD, mit Marx, Klassenanalyse und europäischer Dimension. So etwas hat man schon lange nicht mehr gelesen, schon gar nicht von Occhetto oder in L’Unita.

Rettungsversuche

Aktionen, wie die Ginsborgs, der bereits am Wochenende nach der verlorenen Wahl ein Arcobalenotreffen in Florenz einberief, sind dringend notwendig, um die Linkspartei zu retten. Denn darüber, dass Italien eine funktionsfähige Linkspartei braucht, besteht allgemeine gesellschaftliche Einigkeit. Von Vertretern der Unternehmerverbände bis hin zu sehr konservativen Politikern wird die Notwendigkeit einer parlamentarischen Linken betont, was Veltroni gar nicht lustig findet. Seinen vorläufigen Höhepunkt fand das allgemeine Bedauern, als bei der Konstituierung des neuen italienischen Parlaments sich der alte Parlamentspräsident, der Arcobalenochef Bertinot­ti und sein Nachfolger, der Postfaschist Fini, in den Armen lagen und Fini mit Tränen in den Augen Bertinottis Ausscheiden aus dem Parlament bedauerte.

Vermutlich wird der Arcobaleno zunächst fortbestehen, dahingehend hat sich zumindest der (Noch)Vorsitzende der Sinistra Democatica (SD) Fabio Mussi geäußert, der am 8. Mai im Manifesto erklärt hat, es bei den Europawahlen noch einmal mit der Linkspartei versuchen zu wollen; allerdings müssten nicht alle linken Kräfte notwendigerweise dabei sein, womit er wohl auf die Trotzkisten zielte. Mittlerweile hat sich auch das Fraktionschaos bei Rifondazione etwas beruhigt. Der aussichtsreichste Kandidat für den Vorsitz, Nichi Vendola, liegt eher auf Bertinotti-Linie und war ein überzeugter Befürworter des Arcobaleno. Nach dem eitlen Bertinotti, der zwar Politprofi war, dem man aber den Arbeiterführer manchmal nicht so recht abnehmen konnte, erscheint Vendola als Glücksgriff. Das prominente Mitglied der Schwulen- und Friedensbewegung war Mitglied im ZK des PCI und hat sich im Parlament als Kämpfer gegen die Mafia einen Namen gemacht. Die Tatsache, dass er 2005 als Schwuler und Kommunist zum Präsident der süditalienischer Region Apulien gewählt wurde, hat ihm zu landesweiter Popularität verholfen.

Vereinnahmungsversuche

Massimo D’Alema, der Repräsentant des sozialdemokratischen Flügels der PD, hat dem Arcobaleno Gespräche und Zusammenarbeit angeboten. Ein Rettungsversuch, auf den recht positiv reagiert wurde, vermutlich deshalb, weil es zur Abwechslung nett ist, mit jemanden zu reden, der nicht ständig von Rechtsabweichung und Hammer und Sichel schwadroniert, aber auch, weil eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit immerhin den Ansatz einer konstruktiven politischen Perspektive birgt und aus dem Katzenjammer herausführt. Vielleicht auch deshalb, weil es weder an guten Ratschlägen noch an Versuchen, die Erbmasse der italienischen Linkspartei zu vereinnahmen, mangelt. Für die Linkssozialdemokraten von der Sinistra Democratica und die Grünen gibt es immerhin die Möglichkeit in Veltronis Demokratische Partei zu gehen, deren Linke jede Unterstützung gebrauchen kann; Gespräche über Kooperation sind im Gang. Das alte Schlachtross Marco Panella, dessen Radikale Partei auf der Liste der PD vertreten ist, ist auch vorgeprescht. Er bot dem Arcobaleno an, zusammen eine neue Linkspartei zu bilden, vermutlich weil er die Perspektive, der letzte Kommunist im italienischen Parlament zu sein, unwiderstehlich fand. Bisher behagt diese Vorstellung dem Arcobaleno nicht sonderlich, dafür hat sie aber Veltroni auf die Palme gebracht, der sich von seiner Partnerpartei betrogen fühlt und auch mit Antonio di Pietros gestärkt aus den Wahlen hervorgegangenen Partei Italia dei Valori nur Ärger hat, weil dieser Mauscheleien mit Berlusconi strikt ablehnt.

Kapitale Niederlage

War bis zur zweiten Runde der Wahlen in Rom in Veltronis PD nur ein verhaltenes Zähneknirschen zu hören, brachen die Konflikte erwartungsgemäß am Tag nach dem verlorenen Wahlgang aus. Veltronis Entscheidung, ohne Partner anzutreten und damit die Linksparteien zu versenken, wird genauso kritisiert wie die inhaltliche Entleerung der DP. Veltronis neue Idee eines von ihm ernannten Schattenkabinetts hat bisher nur von Berlusconi Lob geerntet; die Tatsache, dass Massimo D’Alema nicht Teil dieser Schattenopposition sein will, lässt sie wenig zukunftsfähig erscheinen. Zumal D’Alema sich stattdessen daran macht, Strategiedebatten anzufachen und die Vernetzung mit der Linken zu suchen. Über seine Stiftung versucht er, die Analyse der Niederlage und die linke Strategiedebatte zu organisieren. Inwieweit es ihm gelingt, seine ambitionierten Pläne, die quasi auf eine Partei in der Partei hinauslaufen, zu realisieren, bleibt abzuwarten. Auf alle Fälle lässt sich konstatieren, dass Veltroni, der vor den Wahlen von der in- und ausländischen Presse hochgeschrieben wurde, viel an Beliebtheit verloren hat. Vor allem die Künstler, die ursprünglich zur Wahl der PD aufgerufen hatten, distanzieren sich nun reihenweise von ihm. Daran tragen nicht nur das desaströse Wahlergebnis Schuld, sondern auch Veltronis Weigerung, über eine veränderte Strategie nachzudenken, und seine übertriebene Bereitschaft, mit Berlusconi zu kungeln, statt Opposition zu machen.

Das römische Wahlergebnis ist zwar der Auslöser für Veltronis neue Unbeliebtheit, diese hat aber wenig mit seiner Bilanz als römischer Bürgermeister zu tun. Denn im Unterschied zur verheerenden Bilanz der Regierung Prodi können sich die Erfolge der 15 Jahre, in denen Rutelli und Veltroni Rom regierten, sehen lassen. Sie taugen fast zum Modell urbaner Regeneration: sauberer, besser organisiert, verkehrsberuhigter und offener ist die ewige Stadt geworden. An Rutelli selbst ist auch recht wenig auszusetzen, er war zwar Kandidat der gesamten Linken, d.h. von PD und Arcobaleno, hat aber keineswegs linke Wurzeln. Er suchte vor allem die Nähe der wichtigen Leute, von Kardinälen und lokaler Oberschicht, und war ein linker Bürgermeister, der den Vatikan nicht nervös machte, eigentlich ideal für das katholische Wählerlager. Wenn dieses aber keinen schönen Mann mit guten Manieren und internationalen Kontakten mehr wählen mag, sondern lieber einen (ehemaligen) neofaschistischen Haudegen, dann braucht man Leute wie Rutelli nicht mehr. Das wird auch dadurch deutlich, dass ein biederer Sozialdemokrat wie Nicola Zingaretti die Präsidentschaft der Provinz Rom knapp gewinnen konnte.

Unter den 60.000 Wählern, die Zingaretti, aber nicht Rutelli wählten, sind sicher einige Arcobaleno-Wähler, die bei der Bürgermeisterwahl ungültige Stimmzettel abgaben. Dies erklärt aber nicht die hohen Verluste von fast 20% im Vergleich mit der letzten Wahl 2005. Zwei Gründe scheinen für das römische Desaster verantwortlich zu sein: So wurde der Vizepremier Rutelli sehr mit der unbeliebten Regierung Prodi identifiziert, der Vergleich mit dem DS/PD Politiker Zingaretti zeigt aber auch, dass der Veltronismus, den auch Rutelli symbolisiert, nicht länger populär und inhaltliche Beliebigkeit kein Mehrheitsbeschaffer mehr ist.

Das schlechte Abschneiden der Linken liegt natürlich auch an der Welle der Ausländerfeindlichkeit, die im Wahlkampf über Italien geschwappt ist und vor allem im Norden der xenophoben Lega Nord zugute kam. In der heißen Phase des römischen Wahlkampfs wurden zwei Gewaltverbrechen von Rumäniern bzw. Roma von den Medien über alle Maßen hochgespielt und Ausländer als große Gefahr dargestellt. Das war natürlich Wasser auf die Mühlen Alemannos, der gelegentlich wie eine Knallcharge aus einem billigen Comedyprogramm klingt und mit der Laxheit der Linksregierungen aufräumen, alle illegalen Ausländer aus der Stadt schmeißen und die Gay Parade verbieten will, weil die Jungs zu nackig herumlaufen.

Für eine neue linke Kultur

Die linke Unfähigkeit, der Rechten eine eigene Kultur entgegenzusetzen und so auch der Ausländerfeindlichkeit zu begegnen, hält Pietro Ingrao für eine Hauptursache der desaströsen Niederlage.[3] Die PD bezieht nämlich keineswegs eindeutig gegen xenophobe Tendenzen Position, Veltroni hat erst im Sommer ein Roma-Lager räumen lassen und ausgerechnet Cofferati, der PD-Bürgermeister von Bologna, hat auf den Erfolg der Lega Nord mit dem Baustopp für eine Moschee reagiert. Als es Mitte Mai in Neapel zu massiven Übergriffen gegen Roma-Siedlungen kam, hat das zwar die OSZE, die Kirchen und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen zu Empörung veranlasst, nicht aber die PD dominierte Stadtregierung.

Neben dem Einknicken vor populären Ressentiments macht Ingrao auch die Uneinigkeit der Linken und den absurden Streit um Abzeichen und Symbole für die Niederlage verantwortlich. Das Problem bleibt, dass die subalternen Schichten in Zeiten der Krise leicht nach rechts driften, vor allem, wenn es keine linke Partei mehr gibt, die aufklärend wirkt und versucht, den Frust politisch aufzufangen. Achille Occhetto wagt diesbezüglich noch deutlichere Worte als Ingrao, er bezeichnet das Politikmodell, das bei der Gründung der PD Pate stand, als ein aristokratisches, das unfähig ist, die Unzufriedenheit der Bevölkerung zu erfassen,[4] womit er leichter Hand das dominierende sozialdemokratische Politikmodell des dritten Weges, das Blairs New Labour Party ebenso leitete wie Schröders SPD, auf den Müllhaufen der Geschichte wirft. Die lebendige politische Linksbewegung Italiens hat jedenfalls etwas Besseres verdient als Veltronis blasse Reformisten oder die Nostalgiker vom linken Rand, sagt Occhetto. Um eine moderne, vitale und plurale Linkspartei zu schaffen, schlägt er eine Vereinigung von Arcobaleno und PD vor. Ob er mit diesem Vorschlag Gehör finden wird oder ob sich die italienische Linkspartei revitalisieren kann, bleibt abzuwarten.

Christina Ujma arbeitet seit 1994 als Hochschuldozentin am Department of European and International Studies an der Loughborough University, GB. Zu Italien erschienen von ihr in Sozialismus: Untergang statt Neubeginn. Die italienische Linke nach den Wahlen (5/2008); Hoffnungslos, aber nicht ernst. Zur Lage der italienischen Linken nach dem Scheitern der Regierung Prodi (3/2008); Widerständig, elegant und intellektuell. Rossana Rossandas Lebenserinnerungen auf Deutsch (1/2008)

[1] Paul Ginsborg, in: Hilary Wainwright, A rough guide to the Italian political crisis. (http://www.lwbooks.co.uk/ReadingRoom/public/wainwright.html.) "It appeals to one class only: with themes of safety at work, trade union rights, very low wages (now among the lowest in Europe) etc. All this is sacrosanct but it's not enough. There are now more than 55 per cent of the Italian working population who belong to the urban middle classes. This is a very important section of Italian society – there is a very large sector of self-employed (small, often dynamic family businesses) and the great majority of these are Berlusconi fans. But there is also a significant sector of white-collar workers in the public sector. Many of these people were mobilised by the anti-Berlusconi protests of 2001-2002. La Sinistra-L'Arcobaleno does not talk to them. Behind this lies a great analytical weakness – the failure to take on the question of cultural instruments, especially television, and the necessary guard dog role of public authorities, totally lacking in Italy."
[2] Liberazione, 6.5.2008
[3] Vgl. L’Unita, 1.5.2008
[4] Interview vom 30.4.2008, rainews. (http://www.rainews24.rai.it/notizia.asp?newsid=81224.) Achille Occhetto, Alla sinistra di PD, L’Unita, 8.5.2008