25. November 2015 Holger Politt: Jarosław Kaczyński als unberechenbarer Machtpolitiker. Eine Wahlnachlese
Polen: Was wird?
Die Parlamentswahlen am 25. Oktober 2015 haben den Rechtstrend in Polen bestätigt. Noch immer sind die sich daraus ergebenden politischen Konsequenzen schwer abzuschätzen.
Jarosław Kaczyński gelang, was vor einem Jahr noch kaum jemand für möglich gehalten hatte. Bereits damals wurde seine Partei, die nationalkonservative PiS (Recht und Gerechtigkeit), bei den Demoskopen mit Werten um die 35% Wählerzustimmung gemessen, dennoch schien er in einer ausweglosen Klemme zu stecken.
Wie sollte er ohne potenziellen Koalitionspartner zu einer regierungsfähigen Mehrheit kommen? Rechts von PiS gab es keine Kraft, die Aussicht gehabt hätte auf einen Einzug in den Sejm, das polnische Parlament.
Holger Politt ist Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Von 2002 bis 2009 war er Leiter des Büros der Stiftung in Warschau. Derzeit befasst er sich mit dem polnischen Werk von Rosa Luxemburg, das etwa ein Drittel ihrer Arbeiten umfasst.