24. März 2016 Paul Schäfer

Ukraine: Neuer »eingefrorener Konflikt«?

Der Politikwissenschaftler und emeritierte Professor der Bundeswehr-Universität in Hamburg, August Pradetto, hält es für absehbar, dass aus dem Ukraine-Krieg ein »Frozen Conflict« wird.

Keine Seite wolle von ihren Grundpositionen abrücken, eine militärische Eskalation sei von den maßgeblichen Kräften aber ebenso wenig gewollt. Auch die ukrainische Regierung habe zumindest vorerst den Versuch aufgegeben, den Konflikt militärisch lösen zu wollen (Niederndorfer 2015).

Ein solches Szenario ist so unwahrscheinlich nicht. Und nach den Erfahrungen mit solchen eingefrorenen, d.h. nicht wirklich gelösten Gewaltkonflikten würde es nichts Gutes bedeuten. Wenn das gesellschaftliche Klima vergiftet bleibt und zu viele Ressourcen auf die Aufrechterhaltung des Spannungszustandes gerichtet sind, fehlt es an anderer Stelle für den bitter nötigen wirtschaftlichen (Wieder-)Aufbau. Trotz Vermittlungsbemühungen und der Finanzhilfe durch internationale Institutionen muss der Zustand in den betreffenden Regionen (siehe als Beispiel den Berg-Karabach-Konflikt oder Moldawien) eher mit Stillstand in Ökonomie, Politik, Gesellschaft beschrieben werden.

Paul Schäfer, Soziologe, Publizist, Mitglied der Redaktion Wissenschaft und Frieden, ist seit Langem – u.a. als Abgeordneter des Deutschen Bundestages (2005-2013) – mit Europäischer Friedens- und Abrüstungspolitik befasst. Er veröffentlichte zuletzt als Herausgeber im VSA: Verlag den Band In einer aus den Fugen geratenden Welt. Linke Außenpolitik: Eröffnung einer überfälligen Debatte, Hamburg 2014.

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