Die Krise der EU
An dieser Stelle führen wir die Kommentare & Kurzanalysen sowie Leseproben der Jahrgänge 2010 und 2011 auf, die sich mit der EU-Krise und der einzelnen Länder (Island, Griechenland, Irland, Portugal etc.) befassen.
Chronologie der Griechenlandkrise seit Anfang 2009
Eine ausführliche Chronologie der Griechenland-Krise seit dem April 2099 bis heute haben wir hier zusammengestellt.
Kommentare | Kurzanalysen | Leseproben
8. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Politische Blockade in Athen
Die Parlamentswahlen in Griechenland haben das erwartete politische Erdbeben gebracht. Die beiden großen Parteien – die konservative Neue Demokratie (ND) und die sozialdemokratische Pasok – sind von den WählerInnen massiv abgestraft worden. Mehr...
7. Mai 2012Elisabeth Gauthier / Bernhard Sander: Hollande ist französischer Staatspräsident
Machtwechsel mit europäischer Perspektive
Seit Sonntagabend eröffnet sich für die krisengeschüttelte Euro-Zone eine neue Handlungsperspektive. Mit der Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten gilt der Satz nicht mehr »There is no alternative«. Doch muss diese Option in weiteren politisch-gesellschaftlichen Auseinandersetzungen konkretisiert werden. Mehr...
1. Mai 2012Redaktion Sozialismus
Parlamentswahlen in Athen
Die Griechen sind zur Wahl eines Parlaments aufgerufen. Allerdings: »Die derzeitige Politik zur Bewältigung der Euro-Krise kann nur als ein Notstandsregime qualifiziert werden, das die demokratischen Prozesse in den Mitgliedsstaaten ausschaltet, und dem auch auf der europäischen Ebene die demokratische Legitimation fehlte.«[1] Die von den internationalen Kreditgebern vorgegebenen Rahmenbedingungen schränken den Handlungsspielraum der Wahl und damit jeder künftigen Regierung in Athen erheblich... Mehr...
17. April 2012Joachim Bischoff
Spanien im Krisenstrudel
Spaniens Talfahrt im Krisenstrudel hat sich beschleunigt. Eine Besserung ist trotz vielfältiger Beschwichtigungen aus Brüssel nicht in Sicht. Seit längerem gilt das Land als weiterer Wackelkandidat in der europäischen Schuldenkrise – nach Griechenland, Portugal und Irland. Mehr...
12. März 2012Joachim Bischoff / Richard Detje: Griechenlands Schuldenschnitt
Beginn der eigentlichen Grundsanierung
Griechenland wird mit dem erfolgreichen Schuldenschnitt der privaten Geldgeber (Finanzinvestoren und Privatleute) sowie geringeren Zinszahlungen auf die verbleibenden Verpflichtungen deutlich entlastet, aber die Krise ist noch längst nicht ausgestanden. Der vermutlich größte Schuldenschnitt in der Finanzgeschichte leitet eine weitere Etappe ein. Mehr...
9. März 2012
Aufruf zur Verteidigung von Gesellschaft und Demokratie in Griechenland
Wir dokumentieren im Folgenden die deutsche Übersetzung eines »Aufrufes zur Verteidigung von Gesellschaft und Demokratie in Griechenland«, der von kritischen griechischen Intellektuellen initiiert und mittlerweile von vielen Tausend Menschen unterzeichnet wurde. Mehr...
1. März 2012Joachim Bischoff: Die Lage in Spanien und Portugal
Nächste Kandidaten für die europäische Intensivstation?
Nach wie vor beherrscht die Schuldenkrise das politische und ökonomische Geschehen in Europa. Während die meisten Prognosen für Deutschland in diesem Jahr noch ein kleines Wachstum von gut einem halben Prozent voraussagen – nach 3,0% im vergangenen Jahr –, sieht es für Südeuropa düster aus. Mehr...
20. Februar 2012Joachim Bischoff / Richard Detje
Griechenland: Fass ohne Boden?
Das griechische Kabinett hat nach zähen Verhandlungen die noch offenen Kürzungen auf den Weg gebracht, die EU, EZB und IWF zur Bedingung für das zweite »Rettungspaket« in Höhe von 130 Mrd. Euro gemacht haben. Von Griechenland wird für das Haushaltsjahr 2012 eine Absenkung der öffentlichen Ausgaben von 3,3 Mrd. Euro gefordert. Zuletzt waren davon noch 325 Mio. Euro offen. Mehr...
13. Februar 2012Joachim Bischoff / Richard Detje: Staatsbankrott Griechenlands abgewendet?
Die Phase der Illusionen ist vorbei
In Griechenland wurde die Zerstörung des politischen Systems erneut beschleunigt. Zwar haben Pasok und Nea Dimokratia das von der Trioka aufgeherrschte Austeritätsprogramm durch das Parlament gebracht und damit das Überleben der »technischen Regierung« Papademos vorerst gesichert. Mehr...
31. Januar 2012Redaktion Sozialismus: Transaktionssteuer & Sparkommissar zugleich
Europapolitik entscheidet Wahlen
Europapolitik ist Innenpolitik. Dies gilt besonders für den französischen Präsidenten Sarkozy, dessen politische Zukunft sich Ende April und Anfang Mai entscheiden wird. Drei Monate vor den Präsidentschaftswahlen hat Frankreichs Staatschef die Flucht nach vorn ergriffen und weitere umstrittene wirtschaftspolitische Beschlüsse gefasst. Mehr...
31. Dezember 2011Joachim Bischoff
Überleben der Euro-Zone hängt von Italien ab
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, hat Italien die Schlüsselrolle für Fortbestand oder Zerfall der Euro-Zone zugewiesen. Das Überleben der Währung werde von der wirtschaftlichen Entwicklung des südeuropäischen Landes abhängen: »Das Jahr 2012 wird das Entscheidungsjahr für den Euro. Es geht um nichts Geringeres als die Frage, ob die europäische Währung überlebt. Und das wird von Italien abhängen. Deshalb wird 2012 auch das italienische Jahr.« (Interview mit der Frankfurter... Mehr...
23. Dezember 2011Joachim Bischoff / Richard Detje
Mit viel Geld für die Banken aus der Rezession?
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat beschlossen, der Gefahr eines Bankencrashs, weil sich die Banken untereinander kaum mehr Geld leihen, dadurch zu begegnen, dass Liquidität zum aktuell günstigen Leitzinssatz von 1% über einen stark erweiterten Zeitraum von drei Jahren auch bei der Hinterlegung schlechterer Sicherheiten zur Verfügung gestellt wird. Mehr...
12. Dezember 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Merkozys Plan B & die heraufziehende Rezession
Krisengipfel ohne Zukunftsperspektive
Die Staats- und Regierungschefs haben die jüngsten Verhandlungen über einen Ausweg aus der Schuldenkrise mit einer Vertiefung der politischen Spaltung in Europa beendet. Bereits im bisherigen Krisenprozess hatten sich unterschiedliche Integrationsniveaus und Souveränitätsrechte herausgebildet und mit der Achse Berlin-Paris ist ein schwer zu erschütterndes Machtzentrum entstanden. Mehr...
28. November 2011Joachim Bischoff /Richard Detje: Das deutsch-französische Vorhaben
Auf dem Weg zum Kerneuropa
In den Entwicklungsformen der Weltwirtschaftskrise seit 2007 wurde schonungslos der zentrale Konstruktionsfehler der EU aufgedeckt. Denn seit geraumer Zeit zeigt sich, dass Europa seit den Auseinandersetzungen um den Lissabonner Verfassungsvertrag unter Stressbedingungen faktisch nicht handlungsfähig ist. Das ist der Hintergrund der Überlegungen auf dem jüngsten deutsch-französischen Gipfel. Mehr...
12. November 2011Joachim Bischoff/Richard Detje: Die Machtergreifung der »Fachleute«
Italien & Griechenland vor der »Nationalen Rettung«?
Das Ende der Ära Berlusconi war lange herbeigesehnt worden. Zwei Jahrzehnte bestimmte dieser Mann die italienische Politik, drei Mal als Ministerpräsident. Mit einem Zangengriff der Finanzmärkte und der europäischen Nachbarstaaten wurde erledigt, was über Jahre in den komplexen italienischen Machtstrukturen nicht gelang: Das Ende eines Regimes. Mehr...
5. November 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Halten die »Brandschutzmauern«?
Postdemokratie in Europa
Es wird mindestens eine gute Dekade dauern, bis die Schuldenkrise im günstigsten Fall überwunden sein wird. Diese Einsicht ist auch bei der Bundeskanzlerin angekommen: Die Schulden seien über Jahrzehnte aufgehäuft worden, »das heißt, diese Schuldenkrise wird auch nicht mit einem Mal vorbei sein«. Angela Merkel spricht von einem »sehr mühevollen Weg«. Mehr...
2. November 2011Joachim Bischoff: Griechen stimmen über Rettungsplan ab
Überraschung in und aus Athen
Der griechische Ministerpräsident Papandreou hat für die Europäische Politik und die Finanzmärkte überraschend eine Volksabstimmung über den EU-»Rettungsplan« und eine »Vertrauensabstimmung« im Parlament angekündigt. »Wir vertrauen den Bürgern. Wir glauben an ihr Urteilsvermögen. Wir glauben an ihre Entscheidung«, erklärte Papandreou vor Abgeordneten seiner Partei. Mehr...
30. Oktober 2011Joachim Bischoff: Mehr als Zeit gekauft?
Wie tragfähig sind die Strategien zur Lösung der EU-Krise?
Die Beschlüsse des EU-Gipfels haben an den Finanzmärkten sichtbar für Entspannung gesorgt. Aber sind die drei Stufen – Schuldenschnitt für Griechenland, Ausbau (Hebelung) des EFSF-Schirms und Rekapitalisierung von Banken – wirklich der große Wurf? Mehr...
19. Oktober 2011Joachim Bischoff / Norbert Weber: Diese Bankenabgabe ist keine
Bankenrettung – die Zweite
Nach den weltweiten Protesten gegen die Macht von Banken und Spekulanten wird in Deutschland verstärkt über Konsequenzen aus der Finanzkrise debattiert. Selbst Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nimmt die Proteste »sehr ernst«. Die Politik müsse nun überzeugend darlegen, dass sie selbst die Regeln bestimme und nicht nur von den Märkten getrieben werde. Mehr...
18. Oktober 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Europa vor grundlegender Weichenstellung
»Befreiungsschlag« auf dem Weg in die Rezession?
Beim EU-Gipfel am Wochenende 22./23.10. soll der »Befreiungsschlag« in der europäischen Schuldenkrise gelingen. Angetrieben von der Sorge eines weiteren Abbremsens der Weltwirtschaft hatte die jüngste G20-Runde die führenden Finanzpolitiker der Euro-Zone aufgefordert, mit einem umfassenden Konzept die Handlungs- und Entscheidungshoheit gegenüber den Finanzmärkten zurückzuholen. Mehr...
12. Oktober 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Auflösung des Tarifrechts und Schuldenschnitt
Ein noch drakonischeres Sparprogramm für Griechenland
Bis zum verschobenen Treffen der G20-Länder Anfang November wollen die Regierungen von Frankreich und Deutschland ein Gesamtpaket zur Lösung der europäischen Schuldenkrise vorlegen. Das Paket soll Vorschläge zur Stabilisierung der Währungsunion, zur Lösung der Schuldenkrise in Griechenland, zur internationalen Finanzmarktregulierung und zur Rekapitalisierung der Banken umfassen. Mehr...
9. Oktober 2011Joachim Bischoff: Krisenkarussell nimmt Fahrt auf
Schuldenkrise schlägt in Bankenkrise um
Dass die amerikanisch-europäische Schuldenkrise erneut in eine akute Bankenkrise umschlägt, kann vor dem Hintergrund der kurzen Krisengeschichte seit 2007 nicht überraschen. Europas Finanzsektor ist massiv in die Finanzierung von Staatsanleihen investiert. Mehr...
3. Oktober 2011Joachim Bischoff: Vor der Entscheidung der Troika
Die griechische Tragödie spitzt sich zu
Jetzt ist es keine Vermutung mehr: Griechenland wird im laufenden Jahr die verabredeten Sanierungsvorgaben verfehlen. Damit dreht sich die Krisenspirale weiter, Europas Politiker sind sich nicht einig, wie es weitergehen kann und soll. Mehr...
12. September 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Griechenland vor der Insolvenz?
Titanenkampf
Der griechische Ministerpräsident Papandreou hatte vor gut einem Jahr – im Mai 2010 – die Mythologie beschworen, um seinen Landsleuten den Ernst der Lage zu erklären. Griechenland stehe am Beginn einer neuen »Odyssee«, die er zu navigieren wisse: »Wir kennen den Weg nach Ithaka.« Mehr...
19. August 2011Bernhard Sander: Frankreichs Präsident schaut eher nach innen
Zweitakter als europäischer Wirtschaftsmotor?
Die Zusammenarbeit der beiden führenden Volkswirtschaften Europas bzw. ihrer Regierungen verläuft bisher nicht besonders produktiv. Nun haben Staatspräsident Sarkozy und Angela Merkel sich auf eine Wirtschaftsregierung in der Euro-Zone verständigt. Diese Formel wird an den zugrundeliegenden Problemen Europas wenig ändern. Im Hinblick auf die anstehende Präsidentschaftswahl hat Sarkozy nämlich Wichtigeres fest im Blick – die Konkurrenz bei den Präsidentschaftswahlen 2012. Mehr...
17. August 2011Joachim Bischoff/Richard Detje: Symbolpolitik hilft nicht weiter
Mit Euro-Bonds aus der Schuldenkrise?
Der deutsch-französische Führungsanspruch ist unverhohlen und das Konstrukt eines »Kerneuropa« weiter vorangetrieben, als es je angedacht war. Und so häufen sich die Gipfel, in denen bilateral vereinbart wird, was in Europa zur Abstimmung kommt und was Krisenstaaten und Peripherie nur noch abnicken sollen. Mehr...
9. August 2011Joachim Bischoff: Wachstumsverlangsamung als Hintergrund
Schuldendesaster befördert Börsen-Turbulenzen
Die Schuldenkrise in den USA und der Euro-Zone hat die internationalen Wertpapierbörsen in mehreren Stufen talwärts getrieben. Gegenüber den Jahreshöchstständen dieses Jahres notieren die Aktienindizes Anfang August um 15-20% niedriger. In einem Teil der Medien wird diese abrupte Korrektur in den Preisen von Wertpapieren kleingeredet. Von einem Crash könne keine Rede sein. Ein massiver Kurseinbruch von 4-5% pro Börsentag bleibt gleichwohl ein ungewöhnliches Ereignis. Mehr...
22. Juli 2011Joachim Bischoff: Die Beschlüsse des EU-Gipfels in Brüssel
Großer Wurf zur Beendigung der Schuldenkrise?
Haben die führenden Politiker am 21.7. in Brüssel zur Rettung Griechenland wirklich eine »wichtige Entscheidung für die Zukunft ganz Europas« getroffen, wie die Bundeskanzlerin stolz verkündete? Haben sich die EU-Länder gar auf einen großen Wurf geeinigt? Mit Sicherheit ist die grassierende Schuldenkrise nicht von der Tagesordnung verschwunden, denn erneut wurde mit neuen Finanzmitteln vor allem Zeit gekauft. Mehr...
17. Juli 2011Joachim Bischoff: Die Gefahr eines ökonomisch-finanziellen Supergaus
Auf des Messers Schneide
Das Wirtschafts- und Währungssystem der Nachkriegsordnung steht nach etlichen Umbauten auf des Messers Schneide. Bislang hat die kapitalistische Ökonomie aus schneidenden Widersprüchen immer wieder in ruhigeres Fahrwasser zurückgefunden. In den nächsten Tagen müssen aber in zwei lang verschleppten Problemfeldern folgenreiche politische Entscheidungen fallen: Mehr...
9. Juli 2011Redaktion Sozialismus
Portugal im Würgegriff der Finanzmarktakteure
Die Ratingagentur Moody's hat die langfristigen portugiesischen Staatsanleihen auf »Ramsch«-Niveau abgestuft. Sie gelten somit als »nicht geeignet für ein Investment«. Die Begründung: Portugal werde wahrscheinlich ein zweites Rettungspaket benötigen. Ähnlich wie im Fall Griechenland wird von der Agentur prognostiziert, dass Portugal sich ab Mitte 2013 nicht zu erträglichen Zinsen auf den internationalen Kapitalmärkten refinanzieren könne. Mehr...
30. Juni 2011Vasco Pedrina
Schuldenkrise & europäische Gewerkschaften
Nach dem »Finanz-Tsunami 2008/2009« ist die Lage vieler EU-Länder nicht zu beneiden. Europa ist der Kontinent mit den niedrigsten Wachstumsraten, der am meisten von der Finanzspekulation geplagt ist. Die Schuldenlast und die enormen makro-ökonomischen Ungleichgewichte zwischen Ländern der Euro-Zone – Folgen der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte – wiegen schwer. Mehr...
21. Juni 2011Redaktion Sozialismus: Habermas’ Vorschlag trägt nicht
Ein Europa der StaatsbürgerInnen?
Das europäische Projekt steckt in einer tiefen Krise. Offensichtlich hat sich das ursprüngliche Motiv der Entwicklung einer Europäischen Union erschöpft, Kriege in Europa unmöglich zu machen. Die ökonomischen und fiskalischen Verwerfungen sind heute in der EWU das dynamische Element – wir haben sie auf diesen Seiten ausführlich kommentiert. Mehr...
19. Juni 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Griechenlands Pleite wäre ansteckend
Auf dem Weg in die Aussichtslosigkeit
Griechenland braucht dringlich neue Finanzhilfen. Es geht zum einen um die Auszahlung der nächsten Tranche eines im Mai 2010 beschlossenen Finanzkredits in Höhe von 110 Mrd. Euro. Griechenland hat von diesem Hilfspaket bislang 53 Mrd. Euro erhalten, eine nächste Tranche in Höhe von 12 Mrd. muss bis Mitte Juli ausgezahlt werden, wenn das Land zahlungsfähig bleiben soll. Mehr...
12. Juni 2011Armando Fernández Steinko: die Spanish Revolution und die Linke
Die 15. Mai-Bewegung
Die Krise von 2007/2008 markiert in Spanien das Ende eines langen politischen Zyklus. Eine große Koalition der Mitte versucht seit den 1980er Jahren einen modernen Wohlfahrtsstaat auf Grundlage einer zerstörten Arbeitsgesellschaft zu schaffen und ihn mit Spekulation und Verschuldung zu finanzieren. Dieses Projekt eines „finanzkapitalistischen Wohlfahrtsstaats ist historisch erschöpft. Seit zwei Jahren versucht Izquierda Unida, eine Partei der spanischen Linken, einen „Neugründungsprozess” auf... Mehr...
7. Juni 2011Michael Wendl: Ein Schuldenschnitt löst die Probleme nicht wirklich
Hair Cut für Griechenland: notwendig oder zu riskant?
Auch innerhalb der Linken gibt es eine Kontroverse, wie mit der griechischen Schuldenkrise umgegangen werden soll. So fordert etwa Rudolf Hickel in der Leipziger Volkszeitung einen Schuldenschnitt oder »Hair Cut« in der Größenordnung von 40% bis 50% der gesamten Schulden, die aktuell ca. 360 Mrd. Euro betragen, was etwa 150% des griechischen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Mehr...
6. Juni 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Unter dem Kuratel der Troika
Das portugiesische Volk hat gewählt – und kann doch nichts entscheiden
In Portugal haben die BürgerInnnen nach einem heftigen Wahlkampf in einer vorgezogenen Parlamentswahl das neue gesellschaftliche Kräfteverhältnis ermittelt. Schlüsselfrage der Wahl war, welcher Partei und welchem politischen Personal die Mehrheit der Portugiesen am ehesten zutraut, angesichts der enormen Schuldenkrise den sinkenden Lebensstandard zu sichern. Mehr...
4. Juni 2011Joachim Bischoff: Griechenland gerät immer stärker in Abhängigkeit
Zeit für weitere Rettungsprogramme?
Das Drama eines drohenden Staatsbankrotts Griechenlands geht in die nächste Runde. Das Land wird seit rund einem Jahr von den Euro-Staaten und vom IMF mit einem Kreditprogramm über 110 Mrd. Euro unterstützt. Das Finanzpaket sollte für die nächsten drei Jahre in mehreren Tranchen ausbezahlt werden. Im Gegenzug muss Griechenland, das für 2010 ein Staatsdefizit von 10,5% des Bruttoinlandprodukts (BIP) und eine staatliche Bruttoschuld von 143% des BIP ausgewiesen hat, die Staatsfinanzen sanieren... Mehr...
30. Mai 2011Joachim Rauscher: Wenig schmeichelhafte Daten für Berlusconis Italien
Arbeitslosigkeit, Armut und Prekarisierung
Die im unlängst erschienenen Jahresbericht des Istituto Nationale di Statistica (Istat) präsentierten Daten vermitteln ein Bild über Italien, das wenig schmeichelhaft für die Regierung Berlusconi ist. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs im Jahr 2010 um 1,3% gegenüber dem Vorjahr, das Wachstum lag damit deutlich unter dem durchschnittlichen Wachstum in der EU (1,8%). Mehr...
10. Mai 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Die Euro-Krise spitzt sich zu
Sprengstoff aus Griechenland
Vor einem Jahr erhielt Griechenland vom IWF, den Euroländern und der EU Hilfskredite, weil der Staat und griechische Banken auf den Finanzmärkten keine neuen Gelder zu vertretbaren Konditionen erhielten. Die Kredite hatten ein Volumen von 110 Mrd. Euro bei einer Laufzeit von 3,5 Jahren und einem Zinssatz von 6%. Recht schnell stellte sich heraus, dass es für den Sanierungsprozess klüger ist, den Zinssatz um ein Prozent zurückzunehmen und die Laufzeit auf 7,5 Jahre zu verlängern. Mehr...
5. Mai 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Portugal unter dem »Rettungsschirm«
Das dritte Euro-Protektorat
Mittlerweile herrscht in Europa so etwas wie Rettungsschirm-Routine. Nur drei Wochen haben Unterhändler benötigt, um auch Portugal gegenüber den Kapitalmärkten abzuschirmen. Nach 110 Mrd. für Griechenland und 85 Mrd. für Irland erhält jenes Land, das erst am 25. April den 37. Jahrestag der »Nelkenrevolution« und damit seine demokratische Neugründung feiern konnte, 78 Mrd. Euro aus dem EU/IWF-Krisenfonds – und wird damit zum dritten Protektorat der Europäischen Union. Mehr...
11. April 2011Joachim Bischoff / Bernhard Müller: EU-Krise befördert Rechtspopulismus
Portugal kapituliert
Portugal ist nach Irland und Griechenland das dritte Land der Euro-Zone, das mit Hilfskrediten seiner Partnerländer und des Internationalen Währungsfonds (IWF) vor der Insolvenz bewahrt werden muss. Damit wurden drei Länder der europäischen Peripherie vor der Erpressung mit ständig steigenden Zinsen an den Kapitalmärkten in Sicherheit gebracht. Mehr...
10. April 2011Redaktion Sozialismus: Die Linke sollte Habermas Warnruf annehmen
Zäsur in Europa: demoskopiegeleiteter Opportunismus
Wozu wählen gehen? In Griechenland, Irland und in wenigen Wochen in Portugal ist das schwer zu sagen. Denn weder in Athen, noch in Dublin und Lissabon werden irgendwelche maßgeblichen politischen Entscheidungen getroffen. Pikanterweise sind es in all diesen Hauptstädten sozialdemokratische Parteien, die in Regierungsverantwortung (in Irland als Juniorpartner) als Staffage dienen. Und in Spanien, wo Zapatero seinen Rückzug längst vor den nächsten Urnengang bekannt gegeben hat, sieht es nicht... Mehr...
13. März 2011Joachim Bischoff / Richard Detje: Beschwichtigungsformeln aus Brüssel
Euro-Club geht in nächste Krise
Folgt man den offiziellen Statements der Regierungschefs des Euro-Clubs, dann steht die Architektur für ein krisenresistentes Europa. Die auf dem Euro-Gipfel am 11. März verabredeten Maßnahmen sollen das Haus Europa vor einem neuen ökonomischen Erdbeben sicher machen und die Gefahr einer »Kernschmelze« – eine der 2009 am häufigsten verwendeten Vokabeln – bannen. Wer glaubt nach den Ereignissen in Japan mit der Realität tektonischer Verwerfungen und atomarem Super-GAU, die zugleich die... Mehr...
7. März 2011Joachim Bischoff / Richard Detje
Systemkrise in Europa
Seit gut einem Jahr dokumentiert die Schuldenkrise im Euro-System der Öffentlichkeit, dass ein Staatsbankrott eines Mitgliedslandes keineswegs ausgeschlossen ist. Was anfangs als Peripheriegruppe mit dem Namen PIGS (Portugal, Irland, Griechenland, Spanien) zynisch verhöhnt wurde, wird mehr und mehr zu einem Bedrohungsszenario für die gesamte europäischen Konstellation ein. Mehr...
20. Dezember 2010Joachim Bischoff: »Einigung« der EU?
Ende des europäischen Provisoriums
Die EU-Staats- und -Regierungschefs haben sich auf die Einführung eines dauerhaften Rettungsschirms für die Gemeinschaftswährung geeinigt. Bundeskanzlerin Merkel hat ihre zögerliche Haltung hinsichtlich einer koordinierten Wirtschaftspolitik aufgegeben: »Wir müssen nicht nur stabile Haushalte haben. Es ist genauso wichtig, dass wir auch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik entwickeln; Schritt für Schritt, das ist ein langer Prozess«. Mehr...
16. Dezember 2010Horst Arenz: Gegen Ressentiments von rechts – und links
Euro retten, D-Mark-Nationalismus stoppen
Europa steht am Scheideweg. Der Euro steht auf der Kippe, die Spaltung Europas wird an die Wand gemalt. Die Menschen machen sich Sorgen um ihre Ersparnisse und um die Kosten ihrer Lebenshaltung, weil sie das Vertrauen in den Euro verlieren. In Umfragen fürchten zwei Drittel, dass ihr Geld bald weniger wert sein wird. 60% sehen eher persönliche Nachteile durch den Euro. Die Hälfte der Menschen mit niedrigem Bildungsstand möchte die D-Mark zurück (ARD Deutschlandtrend Dezember). Mehr...
15. Dezember 2010Joachim Bischoff / Richard Detje: Der Krisengipfel der EU
Von den Finanzmärkten getrieben
Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Trichet, bereitet die Eurostaaten auf höhere Krisenkosten vor und fordert eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms: »Im Bezug auf den (Rettungsfonds) EFSF kann ich sagen, dass wir uns für maximale Flexibilität stark machen und ich würde auch sagen: maximale Kapazität in punkto Quantität und Qualität.« Mehr...
22. November 2010Joachim Bischoff/Richard Detje: Ausblick auf Europa 2011
Irland: Aufräumarbeiten – und danach
Nach längerem Lavieren und verschämten Dementieren ist die irische Regierung eingeknickt: Irland beantragt Unterstützung aus dem Euro-Rettungsfonds und wird wohl auch Großbritannien und Schweden mit in das Rettungsunternehmen einbeziehen. Mehr...
19. November 2010Joachim Bischoff / Richard Detje: Die Überlebenskrise der EU
Erst Griechenland, dann Irland, dann...
Die Musik der Optimisten, die früh das Ende der Weltwirtschaftskrise verkündet hatten, klingt mittlerweile nach Pfeifen im Walde. Auch sie erleben gegenwärtig – nach dem Platzen der Immobilien- und Finanzmarktblasen, dem Absturz der Konjunktur und grassierender öffentlicher Verschuldung – Phase Fünf der Großen Krise: die Währungskrise. Mehr...
8. November 2010Joachim Bischoff
Hilft eine Ausweitung der Geldversorgung gegen eine fragile Wirtschaftskonjunktur?
Das fragile Wirtschaftswachstum in den entwickelten kapitalistischen Staaten (OECD) verlangsamt sich gegen Jahresende. Die OECD prognostiziert, dass sich die Hauptländer nach kurzer Erholung mancherorts bereits in einer Phase der Wachstumsverlangsamung befinden. Mehr...
11. Oktober 2010Joachim Bischoff: "Ergebnisse" der IWF/Weltbank-Jahrestagung
Kein Waffenstillstand im "Währungskrieg"
Die in der letzten Zeit in den Medien bemühte Metapher vom "Währungskrieg" hat keine sonderliche Aufregung ausgelöst. Für große Teile der Bevölkerung und auch der Politik ist dies kein zentrales Thema. Nimmt man den Begriff ernst, dann ging es bei der jüngsten Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank im Kern um Friedensverhandlungen. Aber im Prinzip ist in Washington nicht einmal ein Waffenstillstand herausgekommen. Mehr...
6. Oktober 2010Ulrich Bochum
Irland im „Double-Dip“
Seit zwei Jahren gibt es in Irland ein scharfes Austeritätsprogramm, das der besonders von der Finanz- und Immobilienkrise betroffenen Wirtschaft der Insel eine Erholung ermöglichen sollte. Nun ist klar: Irland ist erneut in die Rezession gerutscht, der double-dip ist eingetreten. Mehr...
5. Oktober 2010Joachim Bischoff: Europa in der Abwärtsspirale
"Zwielichtige" Rechtspopulisten sind nur ein Teil des Problems
Bundeskanzlerin Merkel hat ihr politisches Befremden über das Zustandekommen des niederländischen Kabinetts unter Einbeziehung von Geert Wilders und seiner rechtspopulistischen Partei ausgedrückt. Auf die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Den Haag werde sich das neue Regierungsprogramm allerdings nicht auswirken. Mehr...
2. Oktober 2010Joachim Bischoff: Parallelen zur Weltwirtschaftskrise 1929ff.
Große Krise Teil 2: der Währungskrieg
Immer mehr Länder betreiben eine Entwertung ihrer Währung. "Die Welt befindet sich in einem internationalen Währungskrieg", kommentierte Brasiliens Finanzminister Guido Mantega den Versuch von Regierungen und Notenbanken, die Konkurrenzfähigkeit der heimischen Wirtschaft durch eine Abwertung der eigenen Währung zu stärken. Er drohte den USA damit, ein brasilianischer Staatsfonds könne in großem Stil US-Dollars kaufen, um dem Erstarken der Heimwährung entgegenzuwirken. Der brasilianische Real... Mehr...
25. September 2010Redaktion Sozialismus
Ökonomie und Politik – verkehrte Welt?
Von den Börsen, Devisenmärkten oder auch dem Kursbarometer der Edelmetalle Gold und Silber sind wir im bisherigen Krisenverlauf erhebliche Auf- und Abwärtsbewegungen gewöhnt. Während die herrschende Meinung darüber jubiliert, dass man die Verluste seit dem Konkurs der Lehman-Bank im September 2008 wieder aufgeholt habe, stellt sich die Realität in den einschlägigen Publikationsorganen ganz anders dar: Dort zirkulieren Horrorszenarien. Mehr...
20. September 2010Joachim Bischoff: Der Fall Griechenland ist nicht zu Ende
Die Krise des Euro-Systems hält an
Die Krise des Euro-Systems und der europäischen Staatsschulden, die im Frühjahr dieses Jahres die Märkte und vor allem die Politik erschütterte, ist noch nicht überwunden. Eines der Symptome dafür ist die volatile Unruhe im gesamten Währungssystem, in dem der Euro nicht durch eine sonderlich stabile Rolle auffällt. Mehr...
30. Juni 2010Joachim Bischoff
Finanzsektor: Von der Notaufnahme in die Intensivstation
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) greift in ihrem aktuellen Jahresbericht bei der aktuellen Charakterisierung des internationalen Finanz-, Kredit- und Bankensystems auf ein plastisches Bild zurück: Die Notaufnahme wurde verlassen und der Patient liege jetzt auf der Intensivstation. Mehr...
4. Juni 2010Ulrich Bochum
Slash away – Sparorgie in Europa
Anlässlich des Köhler-Rücktritts machte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview deutlich, dass sie von internationalen Ratgebern aufgefordert werde, jetzt noch mehr Geld auszugeben, um der Krise weiter entgegen zu steuern. Man konnte ihr jedoch ansehen, dass diese Option ihr nicht behagte. Mehr...
21. Mai 2010Joachim Bischoff
Front gegen Spekulanten
Für die politische Führung des bürgerlichen Lagers in Deutschlands wird die Euro-Krise mehr und mehr zu einem politischen Desaster. Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist zu einem von den internationalen Finanzmärkten getriebenen Faktor geworden. Mehr...
11. Mai 2010Joachim Bischoff
Griechenland war nur der Anfang
Die europäische Schuldenkrise ist nach der Unterstützungsaktion für Griechenland nicht zu Ende. Die EU will mit einem gigantischen Schutzschirm für hochverschuldete Euro-Länder die Währungsunion vor dem Zerfall bewahren. Die Finanzminister der 27 EU-Länder beschlossen die Einrichtung eines Krisenfonds mit einem Kreditrahmen von insgesamt 500 Mrd. Euro. Mehr...
3. Mai 2010Joachim Bischoff
Das Griechenland-Paket
Rund 110 Mrd. EUR werden in den kommenden drei Jahren benötigt, um den griechischen Staatsbankrott abzuwenden. Im laufenden Jahr geht es um eine Finanzbürgschaft im Volumen von 45 Mrd. EUR, davon haben die EU-Länder 30 Mrd. EUR zu schultern. Deutschland soll in dem auf drei Jahre angelegten Krisenkonzept ca. 22 Mrd. EUR übernehmen. 27 Mrd. EUR sollen – in Tranchen – vom Internationalen Währungsfonds (IWF) kommen. Mehr...
26. April 2010Joachim Bischoff
Der Weg nach Ithaka
Griechenland kann sich nicht aus eigener Kraft aus dem über Jahrzehnte angelegten Schuldensumpf befreien. 2009 nahm der griechische Staat 88 Mrd. Euro ein – gab aber gleichzeitig 120 Mrd. Euro aus. In Relation zur Wirtschaftsleistung entspricht dies einem Defizit von knapp 14%. Mehr...
1. April 2010Joachim Bischoff
''Erst die Strafe, dann der Fonds!''
Der europäische Dampfer drohte aus dem Ruder zu laufen. Bis zuletzt blockierten die Bundesrepublik und die Niederlande Pläne für die finanzielle Unterstützung in akute Verschuldungsnot geratener Mitgliedstaaten. Die Nettozahler der Europäischen Gemeinschaft könnten nicht dafür bestraft werden, dass andere "über ihre Verhältnisse" leben. Mehr...
8. März 2010Joachim Bischoff
Labour als Konkursverwalter?
Rückt nach Griechenland jetzt Großbritannien in den Mittelpunkt des Interesses auf den Finanzmärkten? Mervyn King, Notenbankgouverneur der Bank von England, hält einen Vergleich von Großbritannien und Griechenland für absurd: "Ich wäre extrem überrascht, wenn die Agenturen die Bonität Großbritanniens abstufen würden." Mehr...
8. März 2010Joachim Bischoff
Schuldenexplosion und Währungsspekulationen
Die Situation der öffentlichen Haushalte hat sich in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise in allen kapitalistischen Hauptländern stark verschlechtert. Laut IMF betrugen die Staatsschulden gemessen an der Wirtschaftsleistung in den entwickelten kapitalistischen Ländern noch 2007 im Schnitt 73%. Mehr...
7. März 2010Joachim Bischoff
Der Fall Griechenland gelöst?
Griechenland hat die positiven Reaktionen, mit dem die Finanzmärkte auf die Vorstellung des verschärften Sparkurses reagierten, genutzt, und die seit längerem erwartete Staatsanleihe angeboten. Die Nachfrage war sehr groß und überstieg das angebotene Volumen von 5 Mrd. Euro um mehr als das Dreifache. Mehr...
7. März 2010Redaktion Sozialismus
Island: Bevölkerung will nicht bezahlen
In Island haben die WahlbürgerInnen eine Entschädigungszahlung an die Niederlande und Großbritannien wegen der Schulden aus der Insolvenz der Icesave-Bank mit breiter Mehrheit abgelehnt. Mehr...
15. Februar 2010Joachim Bischoff /Norbert Weber
Ein neue Phase der großen Krise
Die meisten Regierungen und Notenbanken der entwickelten kapitalistischen Länder haben in den letzten beiden Jahren, gestützt auf ihre hohe Kreditwürdigkeit auf den internationalen Finanzmärkten, massiv gegen die große globale Krise interveniert. Die Konsequenz: In ihrer Funktion als letzter Kreditgeber wurden die öffentlichen Ausgaben massiv ausgeweitet und die Notenbanken haben gleichfalls ohne Rücksicht auf ihre Bilanzen reichlich Liquidität zur Verfügung gestellt. Mehr...
1. Februar 2010Joachim Bischoff
Achterbahnfahrt im Währungssystem
Manager und Politiker üben sich vor allem in Europa in Schönwetterrhetorik. Sie verkünden, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise überstanden sei und die nationalen Ökonomien wieder wachsen. In der Tat sind die europäischen Volkswirtschaften zu einem zögerlichen Wachstum übergegangen. Aber die Devisen- und Wertpapierbörsen signalisieren wenig Aufbruch für die EU insgesamt und für den Euro-Raum im Besonderen. Mehr...
29. Januar 2010Joachim Bischoff
Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht ausgestanden
Ausgehend von den Immobilienmärkten platzte im Frühjahr 2007 in wichtigen kapitalistischen Ländern die große Kreditblase und verstärkte rückschlagend die seit längerem der Expansion des Kredits unterliegende chronische Überakkumulation. Zeitweilig drohte der gesamte Krisenprozess in mehreren kapitalistischen Metropolen außer Kontrolle zu geraten. Nach immensen Interventionen der Notenbanken und der Regierungen konnte die Abwärtstendenz abgefangen werden. Überall zeichnet sich nun ein... Mehr...
8. Januar 2010Joachim Bischoff
Island: ''Wir zahlen nicht für Eure Krise''
Islands Präsident Ólafur Ragnar Grímsson will der Bevölkerung die Entscheidung über die Rückzahlung von umgerechnet rund 3,9 Mrd. Euro an ausländische SparerInnen überlassen. Das umstrittene Schuldenabkommen Islands mit Großbritannien und den Niederlanden wird einer Volksabstimmung unterworfen. Mehr...