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DIE LINKE: Programm, Strategie & Parteientwicklung

An dieser Stelle haben wir die Kommentare & Kurzanalysen sowie die Leseproben seit 2010 zusammengestellt, in denen sich die AutorInnen mit der Entwicklung der Partei DIE LINKE auseinandersetzen.

Kommentare | Kurzanalysen | Leseproben

13. Mai 2014Hasko Hüning / Gerd Siebecke: Der Berliner Parteitag der LINKEN

»Keine soziale Gerechtigkeit ohne Verteilungsgerechtigkeit!«

In der Berichterstattung über den LINKEN-Parteitag vom vergangenen Wochenende werden die Debatte über den Ukraine-Konflikt und buy cialis online without prescription die sichtbar gewordenen Differenzen über die strategische Ausrichtung der Partei in den Vordergrund gestellt. Der Kommentator der »tagesschau« zieht beide Punkte in der Bemerkung »Ein bisschen Frieden« zusammen. Die beiden Vorsitzenden hätten es geschafft, die Partei nach Göttingen zu stabilisieren und viagra uit india seien deshalb mit großer Mehrheit wiedergewählt worden. »Aber es ist... Mehr...

7. Mai 2014Joachim Bischoff / Björn Radke: DIE LINKE muss Opposition und cheap viagra from canada Veränderungsfaktor zugleich sein

Aufbruch und woman testimonial of cialis neuer Sound

Die schwere Parteikrise der »LINKEN« war gestern. Die Parteivorsitzende Katja Kipping resümiert vor dem kommenden Parteitag: Man habe nach schweren Jahren, in denen es um das »politische Überleben« gegangen sei, die Partei in ruhigeres Fahrwasser gesteuert und cialis overnight »endlich wieder eine leicht positive Mitgliederentwicklung«. Nun sei »Raum für die nächste Stufe«. Mehr...

29. April 2014Horst Arenz: Der »neue Sound« der Linken?

Brachliegende Potenziale gegen wachsende linke Skepsis

Die strategische Diskussion über die Zukunft der Linken nimmt Fahrt auf. Steffi Lemke, Stefan Liebich und viagra buy now Frank Schwabe sehen die Chancen von Rot-Rot-Grün eher skeptisch (der Freitag vom 22.4.). Die Sprecherin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, setzt auf den anhaltenden Einflussgewinn des linken Flügels (Interview in der kommenden Ausgabe von Sozialismus – Heft 5-2014). Und Katja Kipping fordert im SPIEGEL (Heft 17) »einen neuen Sound für DIE LINKE«. Mehr...

30. März 2014Joachim Bischoff / Björn Radke

Parteien links der Sozialdemokratie ...

Die Redaktion der Zeitschrift »prager frühling«, die ab der Ausgabe 17 als Netz-Zeitschrift erscheint, hat mit ihren »Thesen zur Dialektik von Renitenz und buy viagra in uk Regierung« in der Nr. 18 die Debatte über die strategische Ausrichtung der Linkspartei zugespitzt. Auch die Redaktion von »Sozialismus« wurde um einen Debattenbeitrag gebeten. Joachim Bischoff und cialis soft pills Björn Radke stellen sich mit Ausführungen zu »Parteien links der Sozialdemokratie …« der Diskussion. Mehr...

19. Februar 2014Hasko Hüning / Gerd Siebecke: Der Europawahl-Parteitag der LINKEN

Europa ohne Austeritätspolitik!

Die Partei DIE LINKE hat am 15.2. das Europawahlprogramm »Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch« mit großer Mehrheit verabschiedet und viagra canada generic am Tag darauf auch eine KandidatInnenliste für das europäische Parlament bestimmt. Der von Teilen der Medien und cheap cialis without rx wohl auch Einzelnen in der Partei erwartete Eklat fand nicht statt, obgleich im Vorfeld ein massiver Streit programmiert schien. Mehr...

12. Januar 2014Joachim Bischoff / Christoph Lieber

»Das Richtige und find cialis online das Notwendige« (Brie/Klein) – ohne zu sagen, was ist?

»Die große Frage auf dem linken Flügel des Parteienspektrums lautet: Wie schafft man in den nächsten vier Jahren aus einer bisher bloß arithmetischen Mehrheit für Rot-Rot-Grün erst eine gesellschaftliche und buy generic cialis dann auch eine politische Mehrheit?« Mit dieser These versuchte Albrecht von Lucke (Merkelland: Die blockierte Demokratie, in: Blätter für deutsche und professional cialis online internationale Politik, 10/2013) dem Verzicht auf eine gründliche Wahlauswertung seitens der politischen Linken gegenzusteuern und eine... Mehr...

29. November 2013Heinz Hillebrand / Pascal Meiser: Die Stärkung der LINKEN als Mitgliederpartei in Angriff nehmen

Die Atempause nutzen

Die deutsche Linke hat, aus historischer Erfahrung müsste man fast sagen: wider Erwarten, in den Jahren 2005ff. Klugheit bewiesen, als die Führungen von PDS und WASG und Persönlichkeiten wie Oskar Lafontaine ein kleines Zeitfenster nutzten und die neue Partei DIE LINKE möglich machten. Mehr...

29. August 2013Joachim Bischoff / Björn Radke

Eine neue Chance für die Linkspartei

Viele WählerInnen sehen sich inzwischen nicht mehr als Anhänger einer Partei, sondern können sich vorstellen, ihre Präferenz durchaus zu ändern. Entsprechend ist die Zahl der Unentschlossenen bis kurz vor der Wahl weit höher als bei früheren Bundestagswahlen. Wenige Wochen vor der Abstimmung sagen knapp 40% der Befragten, sie seien noch nicht entschieden, ob und wen sie am 22. September wählen. Das macht Prognosen schwierig. Mehr...

22. August 2013Joachim Bischoff / Hasko Hüning

Gregor Gysis Blick auf DIE LINKE

Die BundesbürgerInnen sind trotz reichlicher Probleme in der großen Mehrheit zufrieden mit der schwarz-gelben Bundesregierung. Von Wechselstimmung keine Spur. Mehr...

13. August 2013Joachim Bischoff / Hasko Hüning

Lothar Bisky (17.8.1941-13.8.2013)

Die Linke trauert gemeinsam mit seiner Familie um Lothar Bisky. Der langjährige Vorsitzende der PDS und von 2007 bis 2010 gemeinsam mit Oskar Lafontaine Vorsitzender der Partei DIE LINKE verstarb nach kurzer schwerer Krankheit nur wenige Tage vor seinem 72. Geburtstag. Mehr...

17. Juni 2013Hasko Hüning / Gerd Siebecke: Der Wahlparteitag in Dresden

Macht DIE LINKE den Unterschied?

Die Partei DIE LINKE hat am Wochenende auf dem Parteitag in Dresden ihr Wahlprogramm »100 Prozent Sozial« verabschiedet. Die in der Vorbereitung in und außerhalb der Linkspartei aufgekommenen Befürchtungen, erneut würden heftige Grabenkämpfe zwischen den Parteiströmungen den Wahlkampfprozess erheblich erschweren, erwiesen sich als unbegründet. Mehr...

24. Mai 2013Hasko Hüning

Das traurige betriebswirtschaftliche Abbild der Euro-Krise

In der aktuellen Debatte um den Euro fällt auf, dass – auch innerhalb der LINKEN – die im engen Sinne ökonomie- und währungspolitischen Argumentationsweisen überwiegen. Neben anderen Akzentsetzungen in den Beiträgen von Joachim Bischoff und Björn Radke sowie von  Mehr...

24. Mai 2013Heinz Bierbaum

DIE LINKE und Europa

Durch das Interview von Oskar Lafontaine in der Saarbrücker Zeitung, in dem er den Euro für gescheitert erklärte und den kontrollierten Rückgang zu nationalen Währungen empfahl,[1] hat die Debatte um den Euro und auch ganz generell um Europa in der LINKEN neuen Auftrieb erhalten. Mehr...

8. Mai 2013Joachim Bischoff / Björn Radke

Der Euro, neoliberale Austeritätspolitik und DIE LINKE

In ihrem Wahlprogramm-Entwurf »100 Prozent sozial« bekennt sich DIE LINKE zur EU und zum Euro: »Auch wenn die Europäische Währungsunion große Konstruktionsfehler enthält, tritt DIE LINKE nicht für ein Ende des Euro ein. Ganz im Gegenteil, die Währungsunion muss vom Kopf auf die Füße gestellt und neu ausgerichtet werden, damit sie nicht die Spaltungen vertieft, sondern die Ungleichheiten überbrücken hilft und eine friedliche und fruchtbare Zusammenarbeit in Europa befördert.« Mehr...

26. Oktober 2012Joachim Bischoff / Björn Radke: DIE LINKE streitet über Europa

Defensiver Nationalismus als »Perspektivwechsel«?

In der Bundesrepublik Deutschland verstärken sich die Anzeichen des im nächsten Jahr anstehenden Wahlkampfes um einen Politikwechsel. Anfang Oktober hat jetzt auch der DGB für die Gewerkschaften seine programmatischen Anforderungen an die politischen Parteien veröffentlicht. Mehr...

25. Oktober 2012Katja Kipping

Die Quadratur des Kreises

Über die Herausforderung, ideenreich, aber ideologiefrei Politik zu machen

In der vorletzten Ausgabe von »Sozialismus« hat Elmar Altvater die praktischen Begrenzungen sozialistischer Parteien, die einerseits ganz konkrete Verbesserungen der sozialen Verhältnisse durchsetzen wollen und andererseits diese Verhältnisse grundlegend transformieren möchten, prägnant beschrieben: Mehr...

26. September 2012Joachim Bischoff / Björn Radke

Kanzlerin-Höhenflug, Politikwechsel und Anforderungen an eine moderne Linke

Die Bundestagswahl 2013 wirft ihre Schatten voraus. Ist die Linke dafür gut aufgestellt? Darüber diskutierten in den letzten beiden Heften u.a. ­Michael Brie, Horst Arenz, Elmar Altvater, Andrea Ypsilanti und die Redaktion des »prager frühling«. Joachim Bischoff und Björn Radke machen deutlich, dass die Linke (in Klein- und Großbuchstaben) noch viele offene Fragen zu bearbeiten hat. Im November-Heft werden die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd ­Riexinger, sicherlich... Mehr...

28. Juni 2012Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke

Protest, Analyse & Gestaltung

Anforderungen an eine linkssozialistische Partei
Mit der Entwicklung in Griechenland und dem eindeutigen Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich ist die Frage, wie die öffentlichen Finanzen saniert werden können, ohne das Wachstum abzuwürgen, wieder stärker in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt. In der EU zeigen sich Tendenzen einer Abkehr von der reinen Spar- und Kürzungspolitik. Mehr...

15. Juni 2012Bernhard Sander: Koalitionsvertrag NRW

Statt einer Bewerbung als Bundeskanzlerin

Zuerst einmal ist man überrascht, wenn man den Koalitionsvertrag liest: Warum ist er doppelt so umfänglich wie der letzte? Weil man fünf Jahre statt 20 Monate regieren will oder, weil vieles darin steht, was nicht auf das Terrain Landespolitik gehört? Mehr...

4. Juni 2012Redaktion Sozialismus: LINKE-Parteitag votierte für Integration statt Spaltung

Die Chance zur Erneuerung nutzen!

Mit der Wahl von Katja Kipping und Bernd Riexinger als politisches Führungsduo sind die ParteitagsdelegiertInnen letztlich dem Vorschlag derjenigen gefolgt, die in den letzten Tagen nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für eine »integrative Lösung« geworben haben. Mehr...

25. Mai 2012Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Eine neue Führung ist nicht alles

Wohin geht die Linkspartei?

Die Landtagswahlen im Jahr 2012 (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen) haben einen seit längerem unübersehbaren Trend bestätigt: DIE LINKE verliert Mitglieder und sie kann ihren bis 2009 errungenen wahlpolitischen Einfluss nicht erhalten.  Mehr...

7. Mai 2012Björn Radke: Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Schwarz-Gelb abgewählt

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein – nach den Wahlen im Saarland und wenige Tage vor dem Uhrengang im größten Bundesland NRW – haben 892.891 BürgerInnen von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht und damit die Wahlbeteiligung auf 60,1% gedrückt. Die politische Partizipation hat damit einen neuen Tiefpunkt erreicht. Mehr...

27. April 2012Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Zur Zukunft der Linkspartei

Ein neues Führungsteam ist nicht alles

Anfang Juni findet in Göttingen der Bundesparteitag der LINKEN statt. Der seit langem festgelegte Termin stellt die gesamte Partei vor große Herausforderungen. Sie will nicht nur die personelle Neubesetzung der Führungsebene klären, sondern auch in einer breiten innerparteilichen Debatte eine Verständigung auf eine politisch-strategische Konzeption zustande bringen. Mehr...

13. April 2012Joachim Bischoff und Björn Radke

DIE LINKE: Ein Rücktritt und verpasste Chancen

Der überraschende Rücktritt der Co-Vorsitzenden Lötzsch aus privaten Gründen hat ein großes mediales Echo hervorgerufen. Immerhin wurde auf die Ausleuchtung des persönlichen Hintergrundes verzichtet und die Entscheidung selbst von den politischen Konkurrenten mit Respekt zur Kenntnis genommen. Mehr...

29. Februar 2012Joachim Bischoff / Björn Radke: Beate Klarsfeld kandidiert für DIE LINKE

Alternativkandidatur

Die Führung der deutschen Linkspartei hat Beate Klarsfeld als ihre Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. März nominiert. Die Auswahl einer personellen Alternative zu dem Vorschlag Joachim Gauck seitens der Allparteienkoalition von CDU, CSU, SPD, Grüne und FDP nahm etliche Tage in Anspruch. Mehr...

25. Dezember 2011Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke

Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, will Vorsitzender der Partei DIE LINKE werden. Nach der Billigung des neuen Parteiprogramms durch den Parteitag und einen Mitgliederentscheid hat Bartsch mehrere Monate vor dem Parteitag, auf dem die Wahl der Parteispitze erfolgen soll, seine Kandidatur angekündigt. Mehr...

13. Dezember 2011Michael Wendl: Gut angefangen, schlecht aufgehört…

DIE LINKE im Disneyland?

Als Gregor Gysi am 29.9.2011 in seiner Rede, mit der er die Ablehnung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) durch sein Fraktion im Bundestag begründet hatte, eingangs auf die US-amerikanische Kritik an den zögerlichen und ständig zu spät kommenden Entscheidungen der Regierungen der Euro-Zone hinwies, ebenso wie auf die Tatsache, dass die EZB mit dem Kauf von Staatsanleihen bestimmter Krisenländer der Währungsunion faktisch eine Art von Eurobonds praktiziert, hatte er gut... Mehr...

4. Dezember 2011Joachim Bischoff / Björn Radke

DIE LINKE – vor einem neuen Aufbruch?

Mit großer Mehrheit hat DIE LINKE auf ihrem Erfurter Parteitag ein Parteiprogramm beschlossenen. Michael Krätke, der in England Politisch Ökonomie unterrichtet, fasst den Gehalt des neuen Parteiprogramm kritisch zusammen: »Dokumentiert wird die mühsame Selbstverständigung einer Partei, die die ewige Zerstrittenheit der deutschen Linken zu überwinden versucht; ein Programm, das in erster Linie für die Partei selbst geschrieben wurde, um zusammen zu führen, was noch lange nicht zusammen gehört.« Mehr...

25. Oktober 2011Hasko Hüning / Gerd Siebecke: DIE LINKE beschließt Grundsatzprogramm

Wie weiter nach Erfurt?

Die Partei DIE LINKE hat mit übergroßer Mehrheit auf ihrem Erfurter Parteitag ein neues Parteiprogramm beschlossen, mit dem sie sich in der politischen Auseinandersetzung zurückmeldet und in die aktuellen Debatten um die Krise des Finanzmarktkapitalismus eingreifen will.  Mehr...

4. Oktober 2011Björn Radke: Wenig Perspektiven für Schleswig-Holstein

Rot-Grün zwischen den Meeren?

Sieben Monate vor der Landtagswahl Anfang Mai 2012 in Schleswig-Holstein ist deutlich: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition wird schwerlich ihre Mehrheit verteidigen können. Die jüngsten Meinungsumfragen zeigen vor allem erdrutschartige Verschiebungen bei der FDP, die von 14,9% (Landtagswahl 2009) in die Bedeutungslosigkeit und mit 3% aus dem Landtag fällt. Mehr...

30. September 2011Uli Bochum: Bilanz von zehn Jahren Rot-Rot

Linke Metropolenpolitik in Berlin?

Es ist schwierig, nach 10 Jahren rot-roter Koalition eine Handschrift der LINKEN zu erkennen. Das ist das Fazit des noch vor der Landtagswahl in Berlin erschienenen Buches »Linke Metropolenpolitik – Erfahrungen und Perspektiven am Beispiel Berlin«, herausgegeben von Andrej Holm, Klaus Lederer und Mathias Naumann.[1] Mehr...

21. September 2011Joachim Bischoff / Björn Radke: Die Herausforderung annehmen

Entern die PIRATEN den politischen Diskurs?

Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin sind die PIRATEN aus dem Stand mit 8,9 % in das Rote Rathaus eingezogen. 130.000 WählerInnen haben sie dazu bewegen können, sie zu wählen, davon allein 40.000 NichtwählerInnen. Bemerkenswert ist insbesondere, dass sie flächendeckend gewannen. Selbst ihr niedrigster Anteil im bürgerlich geprägten Bezirk Steglitz-Zehlendorf beträgt noch 6,4%. In Mitte und Pankow erreichten sie mehr als 10%, in Friedrichshain-Kreuzberg sogar 14,7%. Mehr...

19. September 2011Horst Arenz / Joachim Bischoff: Zur Berlin-Wahl

Deutliche Signale und bescheidene Lernprozesse

Die herausragenden Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die desaströse Niederlage der FDP und der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei. Die Freidemokraten haben gegenüber den Wahlen 2006 rund drei Viertel ihrer WählerInnen verloren. Der Absturz auf 1,8% ist für eine etablierte neoliberale Partei einzig artig. Mehr...

14. September 2011Bernhard Müller / Björn Radke: Die Kommunalwahlen in Niedersachsen

Anhaltender Vertrauensverlust in die Politik

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen, der vorletzten Wahl des »Superwahljahres« 2011, hat sich fortgesetzt, was schon die Landtagswahlen zu beobachten war: Die Rückkehr der Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch diesen Wahlgang geprägt. Mehr...

26. August 2011Redaktion Sozialismus

Systemkritik und die Alternative

Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, zeigt sich zu Recht überrascht: »Das erste Mal erlebe ich nun eine kapitalismuskritische Stimmung. Sie ist noch nicht antikapitalistisch, aber immerhin. Und das bei Leuten, bei denen man nie damit gerechnet hätte.«1 Die kapitalismuskritische Stimmung ist vielleicht durch die beharrliche Argumentation des vielstimmigen Chors im linken Lager verstärkt worden. Verursacht wurde der Meinungswechsel in Teilen der bürgerlichen Intelligenz... Mehr...

8. Juli 2011Thesen zur Strategiediskussion der LINKEN [*]

Politik in »atemberaubendem Tempo«?

Die wirtschaftliche und politische Elite sonnt sich in einem spektakulären ökonomischen Aufschwungprozess nach der großen und letztlich immer noch unbewältigten Wirtschafts- und Finanzkrise. Auch der massive Kurswechsel in der Energie- und Atompolitik scheint locker weggesteckt zu werden. Mehr...

28. Mai 2011Joachim Bischoff / Björn Radke: Zur Überarbeitung des Grundsatzprogramm-Entwurfs

Sozialistische Politik – heute

Nach einem Jahr hat DIE LINKE den Entwurf ihres Grundsatzprogramms überarbeitet. Im Oktober soll darüber auf einem Parteitag entschieden werden. Was schon für die Vorlage aus dem letzten Jahr galt, trifft auch für die Überarbeitung zu: eine gelungene Positionsbestimmung, in der sich ohne Formelkompromisse die verschiedenen Parteiströmungen wiederfinden können. Ein vergleichbares programmatisches Dokument sucht man ansonsten in der deutschen Parteienlandschaft vergebens. Mehr...

28. März 2011Joachim Bischoff / Björn Radke: Die Ergebnisse der Landtagswahlen

»Wutbürger« geben Grünen einen Auftrag

Eine positive Botschaft der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die deutliche Erhöhung der Wahlbeteiligung: in Baden-Württemberg auf 66,7%. Davon sind ein Fünftel (13 Prozentpunkte), die bei der vorangegangenen Landtagswahl dem politischen System bereits den Rücken zugedreht hatte, reaktiviert worden. Mehr...

21. März 2011Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Die Wahl in Sachsen-Anhalt

Politik ohne Bewegung?

Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine Fortsetzung der bisherigen schwarz-roten Koalition aus CDU und SPD ab. Theoretisch wäre auch ein Bündnis von DIE LINKE und SPD denkbar, aber der sozialdemokratische Spitzenkandidat Bullerjahn hatte schon vor der Wahl erklärt, dazu werde es nur kommen, wenn die SPD mehr Stimmen auf sich vereinigen kann als DIE LINKE. Mehr...

28. Februar 2011Joachim Bischoff / Björn Radke: Albig neuer Spitzenkandidat

Neuanfang der SPD im hohen Norden?

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung in der schleswig-holsteinischen SPD ist eindeutig: Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig ist mit 57,2% (7.394 von knapp 13.000 Stimmen) zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl gewählt worden. Damit hat sich eine Mehrheit gegen den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner (4.154 Stimmen) entschieden, der wie kein anderer für die Niederlagen der SPD in der Zeit nach Heide Simonis verantwortlich zeichnet. Mehr...

22. Februar 2011Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Die Hamburger Wahlergebnisse

König Olaf und die alte Sozialdemokratie

Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg hat die hanseatische SPD einen triumphalen Erfolg eingefahren und mit 48,3% das beste Ergebnis seit fast 30 Jahren erreicht. Sie kann mit knapper absoluter Mehrheit die neue Landesregierung bilden. Die großen Verlierer waren die Christdemokraten. Die CDU wurde deutlich abgestraft, verlor mehr als 20% der Stimmen, die Hälfte der Mandate und landete mit 21,9% beim schlechtesten Resultat ihrer Nachkriegsgeschichte. Mehr...

13. Januar 2011Axel Lochner: Programmdebatte in der LINKEN

Geht’s noch? Zwischenruf eines parteilosen Wählers

Wer in diesen Wochen Äußerungen führender Mitglieder der LINKEN verfolgt, findet reichlich Belege für das alte Bonmot, der Begriff »Feind« sei nur noch mit dem Wort »Parteifreund« steigerbar. Zivilisierte Debatten sehen anders aus. Mehr...

8. Januar 2011Joachim Bischoff, Christoph Lieber, Björn Radke, Gerd Siebecke

Über Gesellschaftsveränderung und Kommunismus-Sehnsucht

Der Linken-Chefin Gesine Lötzsch kann man nicht unterstellen, dass sie aus dem vereinten Deutschland einen kommunistischen Staat oder gar eine Diktatur machen möchte. Dass sie über Wege zum Kommunismus nachgedacht habe, bedeute nicht, dass sich die politische Zielsetzung ihrer Partei verändert habe: »Das Ziel der LINKEN bleibt der demokratische Sozialismus.« Mehr...

25. Dezember 2010Bernhard Sander: Klaus Lederers Kritik der LINKEN

Deine Spuren im Sand …

Klaus Lederer geht davon aus, dass DIE LINKE »programmatisch festgefahren« ist. Er zählt auf: »Sarrazins Thesen, der Atomstreit, Stuttgart 21, Hartz-Korrekturen, Rentendiskussion, Umbau der Bundeswehr, Gesundheitsreform – in all diesen Diskussionen steht Die Linke mit ihrem ›Mit-uns-nicht‹-Profil abseits« /82/ [1] Mehr...

23. Dezember 2010Joachim Bischoff / Björn Radke

DIE LINKE: Auf der Höhe der Zeit oder in neuen Gräben?

Unter ostdeutschen Mandats- und Funktionsträgern gibt es Unmut über den politischen Kurs der Partei DIE LINKE. Bundestagsabgeordnete aus den neuen Bundesländern erwägen deshalb die Gründung einer »Landesgruppe Ost«. Hauptstreitpunkt ist die systemkritische Ausrichtung der Partei, die vor allem bei den ostdeutschen WählerInnen auf geringe Zustimmung stoße. »Wir müssen sicherstellen, dass auch die Wahrung ostdeutscher Interessen als Markenkern erhalten bleibt«, sagte der Bundestagsabgeordnete und... Mehr...

22. November 2010Björn Radke: DIE LINKE könnte »Motor« sein

Schwarz-gelbes Kürzungspaket: »Annahme verweigert!«

Gut 10.000 DemonstrantInnen waren am 18. November dem Aufruf eines landesweiten Bündnisses von 42 Organisationen »Gerecht geht anders – wir zahlen nicht für Eure Krise!« nach Kiel gefolgt. »Obwohl uns zurzeit der Eindruck vermittelt werden soll, dass die Krise überstanden sei und bei den Banken und in der Exportwirtschaft die Gewinne wieder sprudeln, entwickeln Bund, Länder und Gemeinden drastische Kürzungs- und Streichprogramme zum Schuldenabbau. In ihren Auswirkungen sind diese Programme... Mehr...

21. November 2010Bernhard Sander: DIE LINKE vor der Haushaltsentscheidung

Abkehr von der Schuldenbremse für NRW?

Die rot-grüne nordrhein-westfälische Landesregierung hat Ende September einen Nachtragshaushalt sowie einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2010 vorgelegt, über den der Landtag im Dezember endgültig abstimmen soll. Scheitert die Grünen-SPD-Minderheitsregierung damit, wird es in Nordrhein-Westfalen zu Neuwahlen kommen – vermutlich noch vor den ersten regulären der sechs Landtagswahlen des kommenden Jahres. Mehr...

9. November 2010Björn Radke / Gerd Siebecke: Programmkonvent der LINKEN

Respekt & Zuhören mit Analyse & Profilschärfung ergänzen

Mit einem Programmkonvent am 7. November in Hannover sollte die Debatte über ein Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE nach der Veröffentlichung eines ersten Entwurfs im Frühjahr dieses Jahres und der Durchführung von Regionalkonferenzen im September gebündelt und in eine nächste Phase überführt werden. Mehr...

27. Oktober 2010Joachim Bischoff / Björn Radke

DIE LINKE: Motor des Wandels?

Die Berliner Republik erlebt eine massive Verschiebung der politisch-gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse. Mehr...

8. September 2010Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke

Ein Neustart für DIE LINKE?

Schwarz-Gelb holpert allen Aufschwungprognosen zum Trotz weiter, Rot-Grün ist zumindest im Umfrage-Aufschwung. Und DIE LINKE? Sie vermeldet ein Ende der Debatten um die Bezahlung des Führungspersonals sowie einen Achtungserfolg bei den Bürgermeisterwahlen auf Helgoland, wo ihre Kandidatin Felicitas Weck den Vertreter der ganz großen Koalition von CDU, SPD, FDP und der Interessengemeinschaft Helgoländer Moats in eine Stichwahl gezwungen hat. Ist DIE LINKE also neu am Start? Mehr...

21. Juli 2010Redaktion Sozialismus: Verschiebungen in der politischen Tektonik

Mehrheit für Rot-Grün: Verblasst die Linke?

Bundesweit setzt sich in der politischen Arena nach der Regierungsbildung in NRW die Ausbreitung der politischen Stimmung zugunsten von Rot-Grün fort. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grüne kämen zusammen auf 47% und könnten damit Deutschland regieren – auch ohne die Stimmen der Linkspartei. Mehr...

14. Juli 2010Bernhard Sander: Zum rot-grünen Koalitionsvertrag und dem Parteitag der LINKEN

Rüttgers ist weg – Politikwechsel in NRW?

Nicht nur die meteorologischen, sondern auch die politischen Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen (NRW) haben neuerdings ihre italienischen Momente: Die Instabilität einer Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheiten bei der LINKEN oder bei den Neoliberalen suchen kann, hat nach wie vor keinen Rückhalt bei einer Mehrheit der Bevölkerung, auch wenn die sie tragenden Parteien in der Demoskopie aktuell mit 53% eine komfortable Zustimmung erreichen. Mehr...

12. Juli 2010Christoph Lieber

Gauck, die Linke und Christa Wolfs 'Stadt der Engel'

Es war ein kleines (Lehr)Stück deutscher Geschichtspolitik, welches die Kandidatenkür und den kurzzeitigen Wahlkampf um das höchste Amt im Staate in den zurückliegenden Wochen begleitete – insbesondere die geschichtliche Rolle des Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD, Joachim Gauck, seit 1989 und das Verhältnis der Partei DIE LINKE zu diesem Vorgang und seiner Hauptfigur. Mehr...

17. Mai 2010Redaktion Sozialismus

Wechsel inmitten einer historischen Zäsur

Die Partei DIE LINKE hat auf ihrem Rostocker Parteitag eine neue Führungsmannschaft gewählt. Nachdem seit Monaten klar war, dass die beiden bisherigen Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine und auch der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch nicht mehr antreten, hatten die Führungsgremien aus Bund und Ländern den Parteimitgliedern ein neues Personaltableau vorgeschlagen. Mehr...

25. März 2010Redaktion Sozialismus

DIE LINKE Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus

Drei Jahre nach dem Zusammenschluss von WASG und PDS, komplizierten gegenseitigen Findungsprozessen und den Herausforderungen bei Landtagswahlkämpfen und der Bundestagswahl im Herbst 2009 liegt der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms vor. Die Parteimitglieder werden ihn sowohl intern als auch mit anderen gesellschaftlichen Reformkräften bis 2011 diskutieren können. Mehr...

13. Februar 2010Joachim Bischoff/Björn Radke

Wird die LINKE Tritt fassen?

Der auf dem kommenden Parteitag im Mai abtretende Parteivorsitzende Lafontaine hat den Zustand der LINKEN kritisch bewertet. Zwar gebe „es keine wirklich tiefgreifenden Konflikte in der Partei über politische Inhalte und die einzuschlagende Strategie. Die Politik der LINKEN wird von den Wählerinnen und Wählern beurteilt, und die bisherige Strategie wurde bei der Bundestagswahl bestätigt. Wir waren die einzige Partei, die auch in ihrer Plakatwerbung auf politische Inhalte gesetzt hat. Mehr...

1. Februar 2010Redaktion Sozialismus

DIE LINKE: Deutungsfähigkeit muss unterhalb der Zentrale entstehen

DIE LINKE wählt Ende Mai eine neue Parteiführung. Oskar Lafontaine ist dann nicht mehr dabei. Bereits im Oktober 2009 hatte er sich aus der Führung der Bundestagsfraktion zurückgezogen. Nun hat er auch das Bundestagsmandat niedergelegt. Mit Lafontaines Abtritt von der bundespolitischen Bühne endet die Gründungsphase der Partei DIE LINKE. Mehr...

18. Januar 2010Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost

Eine interventionsfähige, pluralistische LINKE ist unverzichtbar

In den letzten Wochen hat es wachsende Spannungen an der Parteispitze der LINKEN gegeben. Es geht bei unterschiedlichen programmatisch-strategischen Positionen immer auch um Personen. Allerdings sollten bei allen Personaldebatten die inhaltlichen Differenzen deutlich bleiben. Und es geht darum, dass durch Spannungen und Debatten die Politikfähigkeit der Partei DIE.LINKE nicht gefährdet wird. Mehr...

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