Machtwechsel in Nordafrika
Die Erschütterungen in Nordafrika – vom Machtwechsel in Tunesien und Ägypten, über die Proteste in anderen Ländern wie in Marokko oder in Bahrein, bis hin zum Bürgerkrieg in Libyen – haben Auswirkungen auch auf die politischen Auseinandersetzungen hierzulande. Wir dokumentieren in diesem Dossiers die bisher erschienenen Kurzanalysen, Kommentare und Leseproben.
Kommentare | Kurzanalysen | Leseproben
28. September 2011Marcus Eckelt: Die Proteste in Syrien
Verschiebung regionaler Machtbalance
Die massiven Proteste in zahlreichen Städten Syriens seit dem März 2011 stellen erstmals seit 1982 offen die Herrschaft der syrischen Staatsklasse[1] in Frage. Trotz der medientechnischen Revolution ist die Lage vom Ausland aus – vergleichbar mit dem Aufstand von Hama im Februar 1982 – schwer einzuschätzen. Mehr...
29. August 2011Uli Cremer: Westerwelle und Libyen
Zurücktreten bitte?
Das Kesseltreiben gegen Guido Westerwelle, um ihn aus dem Amt des Außenministers zu drängen, nimmt Fahrt auf. Sogar erste FDP-Mitglieder legen ihm einen „anständigen Rücktritt“ nahe. Anlass ist, dass die NATO inzwischen den Regime-Change (früher hieß das: „Export der Revolution“) in Libyen erfolgreich bewerkstelligt hat. Mehr...
23. August 2011Guido Speckmann: Hunger in Afrika und die Mitschuld des Westens
Purer Zynismus
Folgender Satz aus der Süddeutschen Zeitung steht nur stellvertretend für viele bürgerliche Analysen zu der sich seit längerem abzeichnenden und nunmehr akuten Hungerkatastrophe am Horn von Afrika: „Ein derartiges Leiden schien im 21. Jahrhundert nicht mehr vorstellbar.“ Diese Aussage erstaunt einerseits. Andererseits bringt sie den im besten Falle hilflosen, im schlechteren Falle eurozentrischen Blick des Westens auf die von ihm mitverursachten Miseren in weiten Teilen der "Dritten Welt" zum... Mehr...
26. Mai 2011Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler
Libyen-Krieg und Bundeswehrreform
Viele meinen, dass erstens der Libyen-Krieg seitens der westlichen Staaten wegen der Wahrung der Menschenrechte geführt werde und zweitens, dass das auch unbedingt notwendig wäre. Entsprechend sei die deutsche Stimmenthaltung bezüglich der Ermächtigungsresolution zum kriegerischen Eingreifen durch den UN-Sicherheitsrat völlig verkehrt gewesen. Diese Haltung ist naiv. Die weltpolitischen Realitäten sind so, dass (auch) die westlichen Staaten immer nur dann kriegerische Maßnahmen ergreifen, wenn... Mehr...
25. April 2011Ingar Solty: Libyen und der neue Imperialismus
Öl, Kontrolle und Ideologie
Was für den Kapitalismus gilt, gilt auch für den Imperialismus. Er ist zu enormen Wandlungen fähig und bleibt sich gleich, indem er sich wandelt. Vorbei sind die Zeiten, in denen er formell war, sich mit »Kanonenbootdiplomatie« Zugang zu Rohstoff- und Absatzmärkten verschaffte, kolonialisierte, die kolonialisierten Gebiete mit hohen Außenzöllen vor Konkurrenten abschottete, sich fast ausnahmslos auf bloße Plünderungen der Ressourcen konzentrierte und so eine innere kapitalistische... Mehr...
28. März 2011Uli Cremer: Der Westen interveniert in Libyen – noch ein Krieg der Neuen NATO
Bombardieren geht über Verhandeln
Der aktuelle Libyen-Konflikt ist von überraschenden Stellungswechseln der politischen Akteure gekennzeichnet, wie man sie in so kurzer Zeit selten erlebt. Da wendet sich die Arabische Liga nach einem Beschluss[1] an den Sicherheitsrat und verlangt eine Flugverbotszone über Libyen. Nach den ersten Bombenangriffen erklärt der Vorsitzende Mussa, dass die Forderung so nicht gemeint gewesen sei. Mehr...
11. März 2011Guido Speckmann: Libyen und die mediale Kriegsvorbereitung
Der einmalige emotionale Augenblick
Durch zahlreiche empirische Belege ist bewiesen: Im Krieg stirbt zuerst die Wahrheit. Das scheint nun auch auf den Bürgerkrieg in Libyen und die sich anbahnende militärische Intervention von NATO-Staaten zuzutreffen. Die FAZ schreibt: »Doch die Lage könnte sich schnell ändern, sollte etwa die Weltöffentlichkeit durch einen besonders blutigen Angriff der Streitkräfte Gaddafis auf die Zivilbevölkerung erschüttert werden. Ranghohe Diplomaten verweisen auf den ›einmaligen emotionalen Augenblick‹,... Mehr...
6. März 2011Redaktion Sozialismus: Flugverbotszone für Ölversorgung?
Libyen im Bürgerkrieg
In Libyen ist keine »friedliche« Revolution im Gange. Im Gegenteil: die wirtschaftliche, politische und militärische Lage spitzt sich immer weiter zu. Staatschef Muammar al-Ghadhafi geht – gestützt auf regimetreue Truppen – mit äußerster Gewalt gegen die Protestbewegung in seinem Land vor. Angesichts der erbitterten Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wächst die Befürchtung vor einem langen Bürgerkrieg. Mehr...
2. März 2011Bernhard Sander: Frankreich unterschätzt Entwicklung in Nordafrika
Sarkozys »Zorn« hat einen Hintergrund
Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy entlässt die bisherige Außenministerin Michèle Alliot-Marie, die als Vertreterin der gaullistischen Parteitraditionen des sozialen Ausgleichs betrachtet wurde. Fast zeitgleich verließ der frühere Ministerpräsident und Sarkozy-Widersacher de Villepin freiwillig die Präsidentenpartei. Mehr...
21. Februar 2011Werner Ruf: Die Chancen der Machtwechsel in Nordafrika
Ex Oriente Lux?
Der Westen berauscht sich geradezu am Freiheitswillen der Völker des arabischen Raums, denen er bis vor kurzem und Jahrzehntelang »Demokratie-Unfähigkeit« bescheinigt hatte – was ist geschehen? Bekannt war dem Westen und vor allem seinen Regierungen sowohl die brutale Repression, mit der die Diktatoren dieser Länder – im wohlverstandenen Interesse des Westens – die dortige Bevölkerung drangsaliert hatten, taten sie es doch, um »uns« vor dem »islamistischen Terrorismus« zu schützen. Mehr...
21. Februar 2011Guido Speckmann: Eine kleine Presseschau
Die Ereignisse in Tunesien und Ägypten & die Linke
Die Protestwellen in den Maghreb- und den arabischen Staaten kamen völlig unerwartet. Niemand hätte noch vor wenigen Monaten die Abdankung der tunesischen und ägyptischen Herrscher vorauszusagen gewagt. Zu Recht sind daher die Medien derzeit voll von Analysebemühungen. Insbesondere aber die bürgerlichen Massenmedien geben dabei eine eingeschränkte Sicht der Dinge wieder. Doch was offenbart ein Blick in linke und wissenschaftliche Medien? Mehr...
14. Februar 2011Joachim Bischoff: Nordafrika und die Transportwege des Erdöls
Umbruch in Ägypten
Erstaunt nimmt die Welt den Umbruch in Ägypten zur Kenntnis. Demokratie oder Militärdiktatur? Wie es in Ägypten weitergeht, ist völlig offen. Weniger als 20 Tage hat es gebraucht, um ein autoritäres und vielfach abgesichertes Machtsystem ins Wanken zu bringen. Mehr...
5. Februar 2011Joachim Bischoff: Einmal mehr: »It’s the economy«
Zeitenwende: die Vormachtstellung der USA erodiert
Die USA haben die Regierungsumbildung in Ägypten als unzureichende Antwort auf die Massenproteste kritisiert. »Die Regierung kann nicht einfach die Karten neu mischen und dann stillstehen.« Präsident Obama mahnt zu Reformen. Die US-Regierung erwägt eine Kürzung der Auslandshilfe in Höhe von jährlich 1,5 Mrd. US-Dollar. Diese Unterstützung ist für das Machtgefüge in Ägypten zentral. Mehr...