Richtungskämpfe in und um Europa

In Österreich konnte ein FPÖ-Präsident auf dem letzten Meter gerade noch verhindert werden, und in Frankreich spitzen sich die Proteste gegen die Deregulierung des Arbeitsrechts und die Prekarisierung der Arbeit weiter zu – beides kommentiert, wie weiter unten aufgeführt ist, auf der Sozialismus-Website. Am 23. Juni wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt und am 26. Juni in Spanien ein neues Parlament gewählt. Dazu schreiben in der Juni-Printausgabe von Sozialismus Hinrich Kuhls sowie Thomas Jaitner. Die Einigung zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen werten Joachim Bischoff und Björn Radke als mögliches Ende der Auseinandersetzungen um einen Grexit, während Heinz Bierbaum für Italien auf die durch wiederholte Umgruppierungen nicht gekitteten Risse in der politischen Linken als Grundproblem einer Alternative zum Neoliberalismus in Europa hinweist.

Anregende Lektüre wünscht
die Redaktion

Das neue Heft

Findet der Rechtspopulismus seine soziale Basis vornehmlich in den prekarisierten Teilen der Arbeiterklasse? Ingar Solty geht dieser Frage anhand der Kampagne von Donald Trump im US-Präsidentschaftswahlkampf nach. In Israel hat Netanjahu seine Regierung umgebildet – ein weiterer Funken, der dazu beiträgt, dass aus dem Schwelbrand im Nahen Osten ein Flächenbrand wird, warnt Theodor Bergmann.

Linke Strategiedebatte: Max Reinhardt, Stefan Stache und Kai Burmeister von der Redaktion der Zeitschrift spw beleuchten den Niedergang der SPD als »doppelte Krise der Repräsentation« mit »existenzgefährdender Qualität«; Stephan Krüger und Christoph Lieber bezweifeln, dass »Reichtum ohne Gier« von Sahra Wagenknecht ein instruktiver Beitrag zur Positionsbestimmung der LINKEN ist.

Im Forum Gewerkschaften stellt Hilde Wagner die im Juni anlaufende, neue Arbeitszeitkampagne der IG Metall vor und Günter Busch erläutert den wegweisenden Tarifvertrag »Gesundheitsschutz und Demografie« der Berliner Charité. Otto König und Richard Detje kommentieren den Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie und verweisen auf eine instruktive Studie zum langen Arbeitskampf der Amazon-Beschäftigten.

Kritik der Politischen Ökonomie: Joachim Bischoff setzt sich mit dem 2. Band des »Kapital« auseinander: den Kreisläufen des Geldkapitals, des produktiven Kapitals und des Warenkapitals. Wolfgang Krumbein würdigt Jürgen Leibigers Einführung zum »Wirtschaftswachstum«. Replik: Ralf Krämer fordert eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD ein. Film des Monats: Marion Fisch stellt »Ein Hologramm für den König« vor.

Kommentare

Licht am Ende des Tunnels?

Mit mehreren Monaten Verspätung haben die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Mittwoch den Weg für die Auszahlung weiterer Milliarden an Griechenland frei gemacht. Das Hilfsprogramm läuft weiter, einen Showdown wie im letzten Jahr gibt es nicht. Griechenland muss weiter sparen, bekommt dafür aber Schuldenerleichterungen in Aussicht gestellt. Mehr...

Ein grüner Präsident in der blauen Republik

Der Grünenpolitiker Alexander Van der Bellen ist mit hauchdünnem Vorsprung (Wahlbeteiligung 72%) zum Präsidenten von Österreich gewählt worden. Diese knappe Richtungsentscheidung hat ohne Zweifel Signalwirkung über die Landesgrenzen hinaus. Das Ergebnis ist ein Votum für Weltoffenheit und die Beibehaltung des bisherigen proeuropäischen Kurses. Mehr...

Der Hype um »Nuit Debout«

Die Leute der Bewegung »Nuit Debout« (»die Nacht über wach sein«) in Frankreich interessieren die Ränkespiele, wer in welcher Formation Präsidentschaftskandidat wird, nur noch am Rande. Diese Versammlungen, die nach dem erfolgreichsten Aktionstag gegen die neuen Arbeitsgesetze entstanden sind, gibt es in einigen Großstädten. Aber sie sind nicht das neue große Ding, das sich manche deutschen Presseorgane davon versprechen. Mehr...

Gewerkschaften gegen die Arbeitsmarkt»reformen«

Seit über sieben Monaten dauert der politische Notstand in Frankreich an. Staatspräsident François Hollande hatte ihn nach den Pariser Attentaten verhängt und vom Parlament verlängern lassen. Theoretisch kann man nun ohne Kontakt zum Anwalt wochenlang von der Polizei weggesperrt werden, ist das Demonstrationsrecht eingeschränkt und Tausende Hausdurchsuchungen sind durchgeführt worden. Mehr...

Es ist an der Zeit, für Europa zu kämpfen

Die Briten stimmen am 23. Juni in einem Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Jüngsten Umfragen zufolge haben EU-Befürworter derzeit leicht aufgeholt. In Meinungsumfragen liegen Brexit-Befürworter und Gegner jetzt etwa gleichauf.  Mehr...

Das Verbrechen ist, darüber zu berichten

Gefängnis für einen investigativen Zeitungsbericht: Das ist Rachejustiz, initiiert im Präsidentenpalast Ak Saray in Ankara und exekutiert von willfährigen Richtern. Cumhuriyet-Chefredakteur Can Dündar und der Journalist Erdem Gül wurden für schuldig befunden, »geheime« Dokumente veröffentlicht zu haben, die türkische Waffenlieferungen im Jahr 2015 an IS-Djihadisten in Syrien belegen. Mehr...

Um uns selber müssen wir uns ...

Es ist viel davon die Rede in diesen Wochen, wie dem Rechtsruck zu begegnen ist. Wie ein drohendes weiteres Abrutschen in Richtung autoritäre Krisenlösungen und Entsolidarisierung zu verhindern ist. Es wird viel darüber diskutiert, wo der Notausgang aus der Krise der demokratischen Prozesse ist. Und wie man den dahinter erhofften Weg in eine soziale, ökologische Veränderung beschreiten kann – mit wem, mit welchen Zielen, in welcher Geschwindigkeit. Mehr...

Der weitere Absturz der SPÖ

Der SPÖ-Chef Werner Faymann, zugleich Bundeskanzler einer Großen Koalition, hat auf einer länger geplanten Sitzung im Kanzleramt mit den Landesparteichefs der SPÖ erkärt, dass er unverzüglich alle Funktionen zurücklegen werde. Er spüre in der eigenen Partei nicht mehr den Rückhalt, den er sich wünsche. Mehr...

Wahlen im Vorfeld des Brexit-Referendums

Entsprechend dem britischen Wahlkalender hatten etwa drei Viertel aller Wählerinnen und Wähler in der ersten Maiwoche Gelegenheit, an einem »Super-Donnerstag« in Regionalwahlen und Teil-Kommunalwahlen ihre politische Repräsentation außerhalb des nationalen Parlaments neu zu gewichten. Mehr...

Weitere Kommentare und Kurzanalysen gibt es hier.

Bei anderen entdeckt

Stefan Schulmeister über die Präsidentschaftswahlen in Österreich

»Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. Ohne diese Einsicht wird man weder Krise und noch Rechtspopulismus in den Griff bekommen«, sagt Stefan Schulmeister zum Ausgang der Präsidentenwahl in Österreich im »Freitag«: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-schoss-ist-fruchtbar-noch

David Harvey über China, kapitalistische Akkumulation und Wachstum

Der amerikanische Marxist hat in der »Senior Loeb Scholar lecture« in Harvard über China, die kapitalistische Akkumulation und die Wachstumsproblematik gesprochen. Das Video ist auf seiner Website anzuschauen: http://davidharvey.org/.

Termine

Die Politik zurückholen
1.6. | Berlin | 17:00 Uhr | Rosa Luxemburg Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
»Politikverdrossenheit«, »Parteienverdrossenheit«, »Demokratieverdrossenheit« – unter diesen Überschriften wird seit Jahren über die wachsende Kluft zwischen dem politischen Betrieb und den Einwohnerinnen und Einwohnern gesprochen. Geschehen ist wenig, um sie zu schließen. Die Antworten könnten unter der Formel »Die Politik zurückholen« zusammengefasst werden. Dafür müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Mit: Dirk Jörke, Horst Kahrs und Halina Wawzyniak, Autorin des Buches »Demokratie demokratisieren. Plädoyers für ein besseres Wahl-, Abgeordneten- und Parteienrecht«, VSA 2015.

»… dann fangen wir von vorne an«
1.6. | Hildesheim | 18:00 Uhr | Bürgertreff Moritzberg, Hachmeisterstr. 1
Theodor Bergmann, Sohn eines Rabbiners und atheistischer Kommunist der Weimarer Republik. Verfolgt im Nationalsozialismus und gesucht in der sowjetischen Besatzungszone. Landarbeiter im schwedischen Exil und Professor für Agrarpolitik in Hohenheim. Der in der Filmvorführung porträtierte Theodor Bergmann, geb. 7. März 1916, ist Zeitzeuge, der in den wichtigen Phasen des 20. Jahrhunderts politisch mitgewirkt hat. Bergmanns Biografie ist in einer Neuauflage erschienen: »Im Jahrhundert der Katastrophen. Autobiografie eines kritischen Kommunisten«, VSA 2016.

Rechtspopulismus und Rassismus im Aufwind?
1.6. | Bielefeld | 18:00 Uhr | Universität, H1
Über deutsche Zustände im Kontext der Flüchtlingspolitik diskutieren Andreas Zick (Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung IKG) und Freerk Huisken (Autor mehrerer Bücher zum Thema Rassismus, zuletzt der Flugschrift Abgehauen). Der Sommer 2015 brachte zahlreiche Flüchtlinge nach Deutschland – und zahlreiche Rassist_Innen auf die Bildfläche, die Wählerschaft der AfD wuchs erheblich und so auch ihre Präsenz in Landtagen und Talkshows. Zerbricht die ohnehin »gespaltene Gesellschaft« (Zick) oder radikalisiert sich der »demokratische Nationalismus« (Huisken)? Veranstaltet vom AStA der FH Bielefeld und vom AStA der Universität Bielefeld.

»Rechtspopulismus« gegen »Willkommenskultur«?
2.6. | Herford | 19:00 Uhr | Bürgerzentrum Unter den Linden 12
Der Herbst 2015 brachte zahlreiche Flüchtlinge nach Deutschland - und zahlreiche Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik auf die Bildfläche. Es wuchs die Anhängerschaft der AfD auf Kosten der etablierten Parteien, die sich nach den Landtagswahlen geschlossen gegen diese neue parlamentarische Konkurrenz aufstellten. Spaltet sich die deutsche Gesellschaft an der Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung? Worin besteht eigentlich der Kern dieser Auseinandersetzung? Diese und andere Fragen werden diskutiert mit Freerk Huisken,  Autor mehrerer Bücher zum Thema Rassismus, zuletzt der Flugschrift Abgehauen.

Plan A, B oder C? Was verbindet uns in Europa?
4.6. | Berlin | 20:00 Uhr | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Es kursieren derzeit vielfältige strategische Positionen der Linken im europäischen Diskurs. Spielen sie eine richtungsweisende Rolle oder sind sie bloß europapolitische Verkündungen ohne konkrete Wirkung? Mit: Loukia Kotronaki (Diktio – Network for social and political rights), Brid Brennan (TNI), Steffen Lehndorff (Initiative »Europa neu begründen«), Zoe Konstantopoulou (PlanB-Paris).

What’s left?
7.6. | Hamburg | 19:00 Uhr | Centro Sociale, Sternstr. 2
Was ist zu tun, um den Rechtsruck zu stoppen und linke Alternativen in die Nähe realisierbarer Möglichkeiten zu bringen? Notwendig ist eine Veränderung der Kräfteverhältnisse – Debatten über Verteilungs- und Demokratiefragen sowie rot-rot-grüne Politikwechsel eingeschlossen. Der nd-Chefredakteur Tom Strohschneider stellt seine im VSA: Verlag erschienene Flugschrift zur Diskussion.

Der »arabische Frühling« und die Flüchtlinge
9.6. | Halle | 18:00 Uhr | Kulturtreff Halle-Neustadt, Am Stadion 6
Mit dem »arabischen Frühling« verbanden sich große Hoffnungen. Schaut man heute auf die Folgen, so war er ein Vorwand, möglichst alle weltlichen Regime im Nahen Osten zu stürzen: Gaddafi wurde bekämpft und ermordet, Libyen liegt im Chaos. Der Jemen versinkt im Bürgerkrieg. In Ägypten ist das Regime des Militärs restauriert worden und repressiver als vor fünf Jahren, als es gestürzt wurde. Der Krieg in Syrien setzt sich fort. Millionen Menschen fliehen, auch nach Europa. Gibt es einen Ausweg? Wie könnte er aussehen? Mit Erhard Crome (RLS Berlin).

»Rechtsruck in Deutschland und Frankreich«
17./18.6. | Elmstein-Harzofen | 16:00 Uhr | Naturfreundehaus, Esthaler Str. 63-67
Themen unter anderem: »Politische und soziale Situation in Frankreich« von Willi Hajek, Marseille/Berlin, »Gewerkschaften und Rechtsextremismus«: Referent Klaus Schwarz stellt die Ergebnisse der Studie aus 2003/4 von Michael Fichter/Bodo Zeuner vor. Anhand der Landtagswahlergebnisse vom März 2016 im Mannheimer Norden und von Ludwigshafen sollen Ursachen und Anzeichen dieses »gesellschaftlichen« Rechtsrucks diskutiert werden, dabei geht es auch um die Wirkungskraft bzw. Wirkungslosigkeit sozialer und kultureller Aktivitäten sowie Ideen für Aktivitäten vor Ort.

»Bedrohung aus der Mitte: rechtsextreme Einstellungen 2016«
20.6. | Berlin | 17:00 Uhr | Rosa Luxemburg Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1
Seit 2002 erscheinen die »Mitte-Studien« der Universität Leipzig. Sie versuchen, mittels Repräsentativerhebung zu erfassen, wie verbreitet und ausgeprägt rechtsextreme und antidemokratische Einstellungen in Deutschland sind. Die bislang letzte Studie stammt aus dem Jahr 2014. Im Juni wird die »Mitte-Studie 2016« zu rechtsextremen Einstellungen, Autoritarismus und Demokratie erscheinen. Die Autoren werden auf der Veranstaltung die wichtigsten Ergebnisse vorstellen und erläutern.

40 Jahre Eurokommunismus
21.6. | Berlin | 19:00 Uhr | BAIZ, Schönhauser Allee 26A
1976: Der weltweite Protest gegen den Vietnamkrieg hatte Millionen junger Menschen auf die Straße gebracht; die Gewerkschaften in den Industrieländern standen im Zenit ihres politischen Einflusses, und selbst die europäische Sozialdemokratie unter Willy Brandt, Bruno Kreisky und Olof Palme hatte sich in wichtigen Punkten deutlich nach links bewegt. In Italien standen die Kommunisten kurz vor der Regierungsübernahme, in Spanien deutete nach dem Tod Francos vieles auf die Renaissance einer kommunistischen Massenpartei. Nie wieder schien das Ziel, den Kapitalismus demokratisch zu überwinden, so zum Greifen nahe. Doch die kommunistischen Parteien des Ostblocks kamen den Reformkommunisten nicht einen Meter entgegen. Buchvorstellung und Diskussion mit Ralf Hoffrogge und Karsten Krampitz, den Autoren von »1976. Die DDR in der Krise« (Verbrecher Verlag, 2016).

Generationen linker Politik in der Bundesrepublik 1947-84
23.6. | Potsdam | 13:00 Uhr | Zentrum für Zeithistorische Forschung, Am Neuen Markt 1
Die Debatte um linke Politik und soziale Bewegungen in der »alten« Bundesrepublik war lange durch die Chiffre »1968« dominiert. Aus dem Blick geriet dabei oft, dass die Grundlagen jener »Neuen Linken«, deren unterschiedliche Ausprägungen schließlich die 1960er Jahre dominierten, bereits im Jahrzehnt zuvor gelegt wurden. Proteste regten sich sowohl gegen NS-Kontinuitäten als auch für die Wiedervereinigung beider deutscher Teilstaaten. Demonstriert wurde gegen die Remilitarisierung (West)Deutschlands und das KPD-Verbot, Aktivistinnen und Aktivisten forderten eine weitergehende Demokratisierung der Bundesrepublik ein. Mit: Stefan Berger, Katrin Schäfgen, Sarah Langwald, Dominik Rigoll, Theodor Bergmann, Mario Kessler u.a.

Bücher im Juni

Klaus Busch: Das Versagen Europas
Die Euro- und die Flüchtlingskrise sowie die »Brexit«-Diskussion | Eine Flugschrift
96 Seiten | EUR 9.80 | ISBN 978-3-89965-713-5

Axel Troost/Thomas Händel (Hrsg.): Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
288 Seiten | EUR 14.80 | ISBN 978-3-89965-712-8

Dieter Klein: Gespaltene Machteliten
Verlorene Transformationsfähigkeit oder Renaissance eines New Deal?
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
288 Seiten | EUR 16.80 | ISBN 978-3-89965-695-4

Ulrich Brand (Hrsg.): Lateinamerikas Linke
Ende des progressiven Zyklus? Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 11.00 | ISBN 978-3-89965-700-5

Alexander Häusler/Fabian Virchow (Hrsg.): Neue soziale Bewegung von rechts?
Zukunftsängste | Abstieg der Mitte | Ressentiments – Eine Flugschrift
132 Seiten | EUR 11.00 | ISBN 978-3-89965-711-1

Zu diesem Newsletter

Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie sich für den kostenlosen Bezug der »SozialismusNews« angemeldet haben. Sie können Ihr Abonnement jederzeit beenden. Wenn Sie das Abonnement ändern oder löschen möchten, klicken Sie bitte hier und beachten Sie die Hinweise zur weiteren Vorgehensweise. E-Mails an die Absenderadresse werden nicht gelesen. Wenn Sie die Inhalte dieser Information kommentieren möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an redaktion@sozialismus.de.

© 2016 Redaktion Sozialismus