14. August 2016 Joachim Bischoff: Japans Ökonomie und Politik

Abenomics: schwache Wirtschaft und Nationalismus

Die Regierung von Shinzo Abe, die liberaldemokratische Partei (LDP) und ihre Koalitionspartner haben ihre politische Hegemonie in den letzten Monaten ausbauen können. Die Koalition aus Liberaldemokraten (LDP) und dem kleineren Partner Komeito verfügt in beiden Kammer des Parlaments über eine deutliche Mehrheit.

Breite Teile der Bevölkerung billigen die nationalistische Politik, den Ausbau der Atomtechnologie und selbst eine Änderung der Verfassung scheint nicht mehr ausgeschlossen. Die pazifistische Verfassung wurde Japan, das nach Jahren des Angriffskriegs kapituliert hatte, 1946 von den siegreichen Vereinigten Staaten auferlegt und seither nie geändert. Reformen gelten vielen Anhängern der rechtskonservativen LDP als geboten, als Ausweis nationaler Souveränität.

Als Ministerpräsident Shinzo Abe im Dezember 2012 sein Amt übernahm, kündigte er zur Überwindung der Kombination von langsamem Wachstum und niedriger Inflation eine neue Strategie mit drei Zielen an: ein Wirtschaftswachstum von 3%, eine Inflationsrate von 2% und einen Überschuss im staatlichen Primärhaushalt, also ohne die Schuldendienste des Landes. Erreicht werden sollte das mit »drei Pfeilen«: einer aggressiven lockeren Geldpolitik, massiven, mit Schulden finanzierten Konjunkturprogrammen und Strukturreformen der Arbeits- und der Produktmärkte.

Allerdings konnten die Abenomics – wie die Wirtschaftspolitik der Regierung auch bezeichnet wird – die Probleme des Landes nicht voran bringen. Die bisherigen Ergebnisse sind nicht überzeugend: Die Wachstumsraten dürften von 0,5% im vergangenen Jahr auf 0,3% 2016 und 0,1% 2017 absacken. Trotz der ultra-lockeren Geldpolitik mit negativen Einlagenzinsen für Banken, blieben die Aussichten der weltweit drittgrößten Volkswirtschaft unzureichend.

Der lapidare Befund: »Die Ziele sind außer Reichweite«. Ohne eine Generalüberholung dieser Politik, einem »Update« von Abenomics, könne man sie schlichtweg vergessen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert Japan daher zu einer solchen Generalüberholung seiner Wirtschafts- und Finanzpolitik auf. »Die ›Abenomics‹ benötigt eine kräftige Aktualisierung, um wieder mehr Zugkraft zu gewinnen«. Im Prinzip hat die rechtsnationalistische Politik den Niedergang Japan nicht abgebremst, geschweige denn aufgehalten.

Im Moment aber leidet die japanische Wirtschaft wieder unter der Deflation. Die Konsumentenpreise sind niedriger als im Jahr zuvor, und das reale BIP geht zurück. Trotz Kreditkosten nahe Null beträgt das Haushaltsdefizit fast 7% des BIP, und die Staatsschulden liegen über 230% des BIP. Die Regierung in Tokio korrigierte Anfang Juli ihre Wachstumsprognose für das bis März 2017 laufende Haushaltsjahr drastisch nach unten – auf 0,9%. Anfang des Jahres hatte sie 1,7% veranschlagt.

Auch der Kampf gegen die Deflation, die Japans Wirtschaft mit fallenden Preisen, sinkenden Löhnen und stockenden Investitionen seit Jahren am Boden hält, dürfte sich länger hinziehen als erhofft. Trotz Negativzinsen und Ankauf von Wertschriften seitens der Bank of Japan und der Europäischen Zentralbank haben sich der Yen und der Euro dieses Jahr aufgewertet.

Ministerpräsident Abe versucht es mit der bekannten Medizin: Neue Staatsausgaben und verbilligte Krediten sollen der schwächelnden Konjunktur Schwung zu verleihen. Das Kabinett beschloss ein Konjunkturprogramm über 28,1 Bio. Yen (240 Mrd. Euro). Die imposante Zahl verdeckt, dass nur ein Bruchteil des Geldes direkt nachfragewirksam wird. Das Programm zielt auf Investitionen in Infrastruktur und in zusätzliche Sozialausgaben.

Im Frühsommer hatte Abe schon die für 2017 geplante Mehrwertsteuererhöhung auf 2019 verschoben, um die Konjunkturaussichten zu verbessern.

Die Notenbank peilt bis zum Frühjahr 2018 eine Inflationsrate von 2% an. Doch das Kabinett rechnet damit, dass bis dahin nur ein Wert von 1,4% erreicht wird. Und bis März 2017 dürften die Preise demnach sogar nur um 0,4% steigen. Wird jetzt die Bank of Japan mit neuen geldpolitischen Maßnahmen gegen die Konjunkturflaute vorgehen?

Die Währungshüter haben allerdings die Geldschleusen bereits weit geöffnet: Sie kaufen jährlich Anleihen und Wertpapiere im Volumen von umgerechnet rund 678 Mrd. Euro auf. Auch die Regierung hat ein Konjunkturpaket angekündigt, das unter anderem Investitionen in den Schienenverkehr umfasst. Doch die extrem lockere Geldpolitik, die sogar die Maßnahmen von EZB und Federal Reserve in den Schatten stellt, hat bisher nicht die angestrebten Konsequenzen.

Die Wirtschaftspolitik beruht auf der Konzeption von Premierminister Abe. Von den drei Pfeilern der Abenomics – lockere Geldpolitik, fiskalischer Stimulus und Strukturreformen – hat nur die Geldpolitik angeschlagen. Sie hat sich anfänglich in einer Abwertung des Yens umgesetzt. Dadurch sind etwa die Gewinne der Exportindustrie gestiegen. Aber die Strukturreformen hätten eigentlich das Herz der Wirtschaftsstrategie sein sollen. Nun ist Deflation, also sinkende Preise, wieder eine Gefahr. Und gleichzeitig stagnieren die Löhne.

Die Bank of Japan hat eine Grenze erreicht, was sie mit ihren jetzigen Instrumenten ausrichten kann. Die Yen Abwertung sollte die Preise, die Gewinne und die Löhne erhöhen. der Wechselkurs verhält sich anders, als die Lehrbücher voraussagen. Statt nach unten geht es nach oben. Von einer Weichwährung Yen kann keine Rede sein.

Und höhere Löhne sollten den Konsum ankurbeln, wie höhere Cashflows mehr Investitionen auslösen sollten. Das ist nicht geschehen. Es gibt nicht genug Zutrauen zur wirtschaftlichen Situation. Die Leute sparen, statt zu konsumieren. Daher ist die Nachfrage zu schwach. Daher der Abfall bei den Investitionen.

Die Zielsetzung, die von der Strategie Shinzo Abes angestrebt wurde – mit höherem Konsum und höheren Investitionen – ist nicht zustande gekommen.

Kein Zweifel: Die japanische Wirtschaft ist angeschlagen: Sie entging zu Jahresbeginn nur knapp der Rezession. Viele Experten erwarten für das zweite Quartal nur ein Mini-Wachstum. Ministerpräsident Abe verschob deswegen kürzlich die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer weiter auf das Ende des Jahrzehnts.

Insgesamt setzt die Erkenntnis durch: Es funktioniert nicht. Die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes sinkt immer weiter, die Maßnahmen der Zentralbanken kommen kaum in der Realwirtschaft an. Hier die gesunkene Umlaufgeschwindigkeit am Beispiel der USA (Quelle: CLSA):

Das zeigt das Dilemma, wie es sich heute in den meisten großen, entwickelten Wirtschaftsräumen zeigt: Die Konjunktur ist zu schwach, die Staatsregierungen können oder wollen keine fiskalpolitischen Stimulusprogramme mehr auflegen, und die Wirkung der unkonventionellen Zentralbankpolitik verpufft.

Abes Weckruf: »Japan can grow again if Investment recovers«

2013 hatte die japanische Notenbank nach Jahrzehnten (leicht) fallender Preise eine nie dagewesene geldpolitische Offensive gestartet. Daraufhin stieg die Inflation tatsächlich für eine gewisse Zeit, aber die Ursachen dafür – eine vom Wettbewerb bestimmte Abwertung des Yens und eine Steuererhöhung – waren nicht von langer Dauer.

Aber entgegen manchen Medienberichten ist die japanische Wirtschaft weit vom Untergang entfernt. Die Arbeitslosigkeit ist so gut wie verschwunden, die Beschäftigungsrate erreicht immer neue Höhen, und das verfügbare Einkommen pro Kopf steigt stetig. Tatsächlich ist Letzteres sogar während der sogenannten verlorenen Jahrzehnte Japans ähnlich stark gewachsen wie in den Vereinigten Staaten und Europa. Und auch mit der Beschäftigungsrate ging es in dieser Zeit bergauf, was vermuten lässt, dass Deflation vielleicht gar nicht so eine Schande ist, wie viele Zentralbanker zu glauben scheinen.

Auch in den USA und Europa gibt es wenig Anzeichen dafür, dass das Scheitern der Zentralbanken beim Erreichen ihrer Inflationsziele zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten geführt hätte. Das Wachstum ist zwar nicht spektakulär, aber immerhin solide, und die Beschäftigung nimmt zu.

Wachstumspause

Die rückläufigen BIP-Zahlen sind ein Rückschlag für die Regierung Abe, die versucht, Japan aus der langjährigen Deflation herauszuführen. Die Bank von Japan steuert als Ziel eine Jahresinflation von 2% an. Ein wichtiges Element dazu ist, dass die Firmen ihren Angestellten mehr Lohn bezahlen, und diese dann mehr konsumieren. Das findet aber nicht im gewünschten Maße statt.

Wenn das Wachstum schwächelt, wird es noch schwieriger sein, die Firmenchefs von diesem Schritt zu überzeugen. Die Regierung appellierte erneut an die Unternehmen, ihre rekordhohen Bargeldbestände abzubauen und so eine positive Konsumausweitung und Investitionsspirale anzustoßen. Doch wenn diese investieren, so tun sie es häufiger im Ausland als in der Heimat.

Die Schlagzeilen mit dem Wort »Rezession« sind ein Dämpfer für Abes Wachstumsambitionen. Im September 2015 hatte Abe angekündigt, das nominale BIP Japans bis 2020 um einen Fünftel steigern zu wollen. Details blieb er schuldig, doch dies würde ein jährliches Wachstum von durchschnittlich 3% voraussetzen. Diese Ankündigung war von Anfang an höchst optimistisch, im Lichte der neusten negativen Wirtschaftszahlen wirkt sie noch stärker als Wunschdenken.

Die Kehrseite der Wachstumspolitik

Seit Anfang 2012 hat sich die japanische Geldbasis, also die von der japanischen Notenbank direkt in Umlauf gebrachte Geldmenge, mehr als verdreifacht. Das geschah vor allem über den Aufkauf von Staatsanleihen.

Trotzdem: Die brennende Lunte an Japans Schuldenbombe ist ausgetreten. Die enorm hohe Staatsverschuldung von 249% des BIP bedroht Nippon und die Weltwirtschaft nicht mehr. Inzwischen hat die Bank of Japan bereits mehr als ein Drittel aller ausstehenden japanischen Staatsanleihen aufgekauft – per 31. März 2016 hielt die Bank of Japan solche im Volumen von 364 Bio. Yen. Dies entsprach 33,9% aller von der japanischen Regierung begebenen Staatsanleihen. Bis 2018 dürfte der von der Notenbank gehaltene Anteil aller japanischen Anleihen sogar auf über 50% steigen.

Irgendwann könnten der Bank of Japan die ankaufbaren Wertpapiere ausgehen. Bis dahin ist es zwar noch ein weiter Weg. Doch schon lange vorher könnte der Markt dafür irreparabel beschädigt werden. Schon heute werden neue japanische Staatsanleihen nur noch gezeichnet, weil klar ist, dass die japanische Notenbank die Renditen durch ihre Käufe künstlich drückt und die Kurse stützt. Sollte sich irgendwann abzeichnen, dass die Bank of Japan bei ihrer Geldpolitik auf das Bremspedal tritt, dürften sich kaum noch Käufer für neue Anleihen finden. Dem japanischen Staat droht dann nichts Geringeres als die Staatspleite.

Zwar muss der Staat Zinsen auf diese Anleihen zahlen. Aber am Jahresende überweist die Notenbank die Einnahmen zurück ans Finanzministerium. Die Kosten dieser Schulden sind also Null. Die einzige Hoffnung besteht in einer deutlichen Ankurbelung der japanischen Wirtschaft, wodurch auch die Staatseinnahmen steigen könnten und eine Konsolidierung der Staatsfinanzen möglich würde.

Aber trotz der extremen Maßnahmen der japanischen Notenbank hat sich das Wachstum bisher nicht nennenswert beschleunigt. Die japanische Regierung nutzte die von der Notenbank verschaffte Zeit auch nicht für nachhaltige Strukturreformen, wie das eigentlich geplant war.

Premierminister Shinzo Abe begann nicht mit der Konsolidierung des Staatshaushalts, sondern versuchte über Konjunkturpakete das lahmende Wachstum anzukurbeln. Während sich das auf das Wachstum kaum auswirkte, wuchs die Schuldenquote, also das Verhältnis aus Staatsverschuldung und BIP, rasant weiter.

Auch an den Finanzmärkten zeigt die lockere Geldpolitik der japanischen Notenbank immer weniger Wirkung. Der Yen zeigte zuletzt sogar eine deutliche Aufwertung, obwohl die Geldpolitik weiter extrem locker bleibt. Angesichts dieser Tatsache ist es nicht überraschend, dass die Finanzmarktakteure und zuletzt sogar der IWF immer lauter nach neuen Maßnahmen der japanischen Notenbank rufen. Widersetzen sich die Entscheidungsträger in Tokio noch länger den Forderungen, droht ein Zusammenbruch des auf einer immer hemmungsloseren Verschuldung aufgebauten Kartenhauses.

Herrscht in einem Land eine »secular stagnation« (wie etwa in Japan) vor, ist nicht nur die Wirtschaftslage schwach, die Inflation ist zudem auch noch sehr gering oder negativ (letzteres wird als Deflation bezeichnet). Gleichzeitig ist die Notenbank in dieser Wirtschaftslage in der Regel an die unterste Grenze ihrer Leitzinsen gestoßen, die nicht viel tiefer als Null liegen können.

Der Realzins (Nominalzins minus erwartete Inflation bzw. plus Deflationserwartung) ist dann nicht so tief, wie ein Blick nur auf die Nominalzinsen vermuten lässt. Er kann bei Deflation sogar positiv sein, weil das Geld angesichts eines abnehmenden Preisniveaus ständig an Wert gewinnt. So erklärt sich die Zunahme der Realzinsen in der Eurozone mit der laufend gefallenen Inflationserwartung.

Die wachsende Staatsverschuldung wird durch Monetarisierung, d.h. Ankauf durch die Notenbank kompensiert.

Die Realzinsen sind unter dieser Voraussetzung nicht auffällig tiefer als in Ländern mit höheren Nominalzinsen und höherer Inflation. Ein Beispiel zur Veranschaulichung: In einem »Secular Stagnation«-Land mit einem Leitzins bei 0% und einer Deflationserwartung von 1% liegt der reale Zinssatz bei plus 1%. Genau gleich hoch liegt er in einem Land mit einem Leitzins von 3% und einer Inflation von 2%. Ein Abfluss von Kapital, der das Problem einer »secular stagnation« von selbst aufgrund deutlicher internationaler Zinsunterschiede löst, findet daher nicht statt.

Mit der Anhäufung eines immer größeren Bestands an japanischen Staatsobligationen ist die Bank of Japan derweil dabei, die Staatsschulden zu monetisieren. Kauft die Notenbank weiterhin den Großteil der Neuemissionen des japanischen Staats, so droht auch kein Zahlungsausfall auf dessen Obligationen. Die Bank of Japan würde als »Bad Bank« des Landes Staatsanleihen und andere Schulden aufkaufen und diese entweder endlos prolongieren oder – durch simplen Beschluss – entwerten und ausbuchen.

Dies wäre der Beginn eines monetären Endspiels von bisher unbekannter Tragweite und Dramatik. Es versteht sich von selbst, dass damit der letzte Rest an geldpolitischer Integrität verloren ginge. Aber vielleicht ist das immer noch besser als ein krachender Staatsbankrott. Die absurde Konsequenz: Wenn die Notenbank vom Staat eine Anleihe in Höhe von beispielsweise 100 Mrd. Euro kaufen würde, die eine unendliche Laufzeit und eine Verzinsung von 0% hat, könnte der Staat dieses Geld an seine BürgerInnen verschenken.

Der Clou dabei: Seine Zahlungsverpflichtungen würden in der Zukunft nicht steigen. Die Regierung hätte zugleich die Möglichkeit, Steuergutschriften zu verteilen, das zusätzliche Geld für Investitionen zu verwenden oder die Löhne im öffentlichen Sektor zu erhöhen. Jede dieser Ausgabenerhöhungen würde demnach, wie von Notenbank und Regierung gewünscht, zu mehr Inflation führen.

Fazit

Die Aufkäufe von Staatsanleihen durch die Notenbanken stellen in den hochentwickelten Volkswirtschaften keine gefährliche Entwicklung dar in dem Sinn, dass sie den Geldwert gefährden würden bzw. zu einer Inflation führen. Die tiefen Zinsen, die daraus resultieren, sind zwar durchaus Folge der expansiven Geldpolitik, aber auch gewollt. Trotzdem: Das japanische Ergebnis enttäuscht jene, die in der Geldpolitik die Lösung unserer Probleme sehen.

Laut LDP-Statuten ist es dem Vorsitzenden der Partei untersagt, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Abes zweite Amtszeit als LDP-Vorsitzender läuft im September 2018 aus. Da die LDP eine Mehrheit im Ober- und Unterhaus hat, kann davon ausgegangen werden, dass der neue Vorsitzende der LDP 2018 gleichzeitig auch vom Parlament zum Premierminister gewählt wird. Denkbar ist auch, dass die Statuten geändert werden und Abe erneut eine Amtszeit gestalten kann.

Gleichwohl: Die rechtsnationalistische Politik zielt darauf, die Stellung Japans in der globalen Politik und in Asien zu stärken. Das ist ohne eine grundlegende Sanierung der Wirtschaft nicht möglich. Weder Amerika noch China würden Japan eine höhere Bedeutung zuschreiben, wenn, wie bisher, Wachstum und Wohlstand erodieren. Aus globaler Machtperspektive würde Japan weiter an Bedeutung und Einfluss verlieren, wenn die »Abenomics« scheitern.