4. Februar 2016 Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Hintergründe des Vorwahlkampfs in den USA

»American Angst«

In den USA ist der Vorwahlkampf für die Nachfolge von Präsidenten Obama eröffnet. Es geht in der gesellschaftlich und politisch zerklüfteten US-Gesellschaft um einen längeren Prozess der Feststellung der Kräfteverhältnisse. Die Leitlinie der Wahlsaison des Jahres 2016, die mit dem Caucus in Iowa Anfang Februar begonnen hat und am 8. November mit der Präsidentenwahl enden wird, ist Wut.

Die »Wutbürger« sehen sich herausgefordert. Quer durch die Gesellschaft zieht sich der Unmut der AmerikanerInnen. »62% sagen, dass die meisten ihrer Mitbürger einfach verärgert über Washington sind«, sagt Patrick Murray, der Leiter des parteiunabhängigen Monmouth University Polling Institut. 72% der Republikaner, 56% der Demokraten und 61% der Unabhängigen meinen, dass die AmerikanerInnen politisch empört sind. »Beide Seiten sind zornig, aber sie sind über verschiedene Dinge zornig, und es ist nicht klar, wie Washington reformiert werden kann, wenn sich die Demokraten und Republikaner nicht einmal darauf einigen können, was das Problem ist.«

Wer nach einer Erklärung für das Phänomen Trump sucht, findet sie in der Republikanischen Partei. Deren Stammwählerschaft ist derzeit so unzufrieden mit ihrer Führung in Washington wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Das mag zunächst erstaunen, ist doch die Grand Old Party objektiv betrachtet sehr erfolgreich. Trotz diesen Leistungsausweisen fühlt sich die Wählerschaft von der Parteispitze betrogen. Die Wut wurzelt in einem Gefühl der Ohnmacht.

Aus dieser Konstellation erklärt sich, wieso der politisch unerfahrene 69-jährige Selbstmademan und Milliardär Donald Trump und der 74-jährige Senator Bernie Sanders, der sich selbst stolz als Sozialist bezeichnet und im US- Senat stets ein Hinterbänkler ohne politischen Einfluss war, die breite Unzufriedenheit in erstaunlich starke Umfrage- und Abstimmungsergebnisse in den Vorwahlen ummünzen können.

Auch in den USA hat sich, wie in vielen in anderen westlichen Demokratien, die politische Landschaft gravierend verändert. Populistische Bewegungen (wie die Tea Party) und innerparteiliche Strukturveränderungen sowie neue Parteien stellen infrage, was bisher als politischer Konsens galt. KandidatInnen, die sich selbst als Gegner des Systems definieren, bekommen Zulauf oder sind bereits an der Macht.

Nach einer Studie des großen us-amerikanischen Meinungsforschungsunternehmens »Pew Research Center« hat sich seit den 1990er Jahren die Zahl der AmerikanerInnen mehr als verdoppelt, die konsequent strikt konservative oder strikt linke Ansichten vertreten. Zusammen machen sie nun ein gutes Fünftel der Bevölkerung aus und sind bei Wahlen stark überrepräsentiert.

In diesen ideologisch gefestigten Gruppen herrsche die Meinung vor, dass die Politik des jeweils anderen Lagers das Land bedrohe. Tea-Party-Vertreter wie Ted Cruz bestärken auf der Rechten diese Stimmung. Auch im Lager der Demokraten oder des linken Spektrums ist der Wunsch nach einer radikalen Veränderung stark. Gut ein Fünftel der AmerikanerInnen ist »wütend« auf die Politik; weitere 55% zeigten sich »frustriert«. Gut die Hälfte der Befragten ist davon überzeugt, dass »einfache Bürger« Amerikas Probleme besser lösen könnten als das Personal in Washington. Der Ärger ist unter den Republikanern fast dreimal so groß wie unter den Demokraten.

Radikale Strömungen gibt es zwar schon lange innerhalb der Grand Old Party, in jüngster Zeit aber sind die streng konservativen Kräfte noch erstarkt. Für sie ist »Washington« zum Schimpfwort geworden, der Inbegriff einer abgehobenen und unfähigen Parteiführung. So erklärt sich, dass zwei Drittel der republikanischen Wählerschaft laut Umfragen lieber einen Präsidentschaftskandidaten mit neuen Ideen wollen als jemanden mit politischer Erfahrung – und wieso erstmals seit Jahrzehnten nicht ein Kandidat aus dem Establishment die Vorwahlen gewinnen könnte.

Die Frustration zeigt sich auch daran, dass der Einzige, der Trump derzeit ansatzweise das Wasser reichen kann, der ähnlich radikale Kandidat Ted Cruz ist: ein erzkonservativer Jungsenator aus Texas, in Washington verhasst für seine Affronts gegenüber der Parteispitze. Und selbst der neuerdings als Konsenskandidat gehandelte Marco Rubio hat seine ersten politischen Meriten an der Seite der Tea Party verdient.

Diese Unzufriedenheit in der Republikanischen Partei – und im deutlich geringeren Ausmaß bei den Demokraten – würde in Europa dazu führen, dass sich eine neue Partei bildet, wie zuletzt die AfD in Deutschland oder die Protestpartei »Cinque Stelle« in Italien. Gleichermaßen wäre diesseits des Atlantiks auch eine massive Verschiebung innerhalb des Parteiensystems vorstellbar. Die spezifische politische Kultur in den USA und das Mehrheitswahlrecht dort blockieren derartige Entwicklungen. Demokraten und Republikaner sind keine Parteien im europäischen Sinne mit mächtiger Spitze und offiziellem Programm. Stattdessen prägen die Kandidaten das Gesicht dieser Parteien.

Der Medien-Profi Trump hat es in Iowa zwar nicht geschafft, eine Mehrheit der Republikaner für sich zu begeistern, aber es ist ihm gelungen, WählerInnen davon zu überzeugen, dass er der Kandidat ist, der die Dinge beim Namen nennt. Zwei Drittel derjenigen, die sich einen Präsidenten wünschen, der »sagt, wie es ist«, stimmten für den Milliardär. Das Wahlkampfmotto von Trump ist »Make America great again« – er verspricht, das Land zu alter Größe zurückzuführen.

Für den Milliardär sind die elf Millionen illegalen Einwanderer Innen aus Lateinamerika die Sündenböcke für fast alles. Er verleumdet sie pauschal als Drogenhändler und Vergewaltiger und verspricht im Falle seiner Wahl, jeden Einzelnen in sein Geburtsland zu deportieren. Trumps Kernthema ist: Immigration. Jeder Zweite, dem Einwanderung die wichtigste Frage des Wahlkampfs zu sein scheint, entschied sich für jemanden, der angekündigt hat, keine Muslime mehr ins Land zu lassen und eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu wollen.

Der Grund für den Aufstieg des Rechtspopulismus in den USA wie in den meisten anderen westlichen Demokratien ist die Verschlechterung der Lebenslage der unteren Mittelschichten. Neue Technik und Globalisierung haben dazu geführt, dass die Einkommen vor allem von Industriearbeitern und unteren Angestellten stagnieren und sich die Wahrnehmung breit macht, dass sie an der Entwicklung des gesellschaftlichen Wohlstands nicht mehr teilhaben.

»Mittelschicht« ist in den USA nicht gleichbedeutend mit mittlerem Einkommen. Es geht auch um einen Zugang zu Konsumgütern, Krankenversicherung, Zugang zu Bildung, vor allem aber ein gewisses Maß an Absicherung. Genau die Absicherung und somit die Identität der amerikanischen Mittelschicht ist jedoch bedroht. Die Einkommensunsicherheit ist in den vergangenen 40 Jahren dramatisch angestiegen.

Der Glaube an den amerikanischen Traum des selbsterkämpften Aufstiegs ist angeschlagen. Amerika hat Angst und daran hat auch der Aufschwung der vergangenen zwei bis drei Jahre nichts geändert. Nicht umsonst hat es Barack Obama bei seiner letzten Rede zur Lage der Nation als die große Aufgabe der Zeit bezeichnet, die Teilhabe von ganz Amerika an der wirtschaftlichen Erholung zu sichern.

Die Aushöhlung der amerikanischen Mittelklasse[1] ist über mehr als fünf Jahrzehnte ständig fortgeschritten. Seit 1971 hat jedes Jahrzehnt geendet mit einem geringeren Anteil der Erwachsenen, die in Mittelklassehaushalten leben, als noch zu Beginn des jeweiligen Jahrzehnts. In keinem Jahrzehnt ist dieser Prozess zum Stillstand gekommen. Entsprechend ist der Anteil der in Mittelklassenhaushalten lebenden erwachsenen AmerikanerInnen von 61% in 1971 auf 50% in 2015 gesunken. Der Anteil, der in der oberen Einkommensschicht lebt, ist im selben Zeitraum von 14% auf 21% gestiegen, der der unteren Einkommensschicht von 25% auf 29%. Der Anteil der Top-Einkommen hat sich mit 9% gegenüber 1971 mehr als verdoppelt.

Charakteristisch für diese Entwicklungstendenzen ist auch, dass die äußersten Ränder des Einkommensspektrums die größten Zuwächse verzeichnen. 2015 befanden sich 20% der erwachsenen US-AmerikanerInnen im niedrigsten Einkommenssegment – 1971 waren das erst 16%. Auf der anderen Seite der Einkommensskala lebten 9% im höchsten Einkommenssegment – verglichen mit 4% im Jahr 1971. Im selben Zeitraum blieb der Anteil der Erwachsenen in unteren bzw. oberen Mittelklassenhaushalten fast unverändert.

Die Folge: Nachdem sie mehr als fünf Jahrzehnte die ökonomische Mehrheit stellte, wird die Zahl der Erwachsenen, die in Mittelklassen-Haushalten leben, nun übertroffen von den ökonomischen Schichten, die über oder unter ihr liegen. Im Frühjahr 2015 waren 120,8 Mio. Erwachsene in Mittelklasse-Haushalten, im Vergleich zu insgesamt 121,3 Mio. Erwachsenen, die entweder in Haushalten mit niedrigem oder hohem Einkommen lebten – eine Veränderung, die eine entscheidende Trendwende markieren könnte – den Abschied vom »Mittelklasse-Amerika«.

In mindestens einem Sinne repräsentiert die Veränderung einen ökonomischen Entwicklungstrend: Während der Anteil der us-amerikanischen Erwachsenen, der entweder in Haushalten mit niedrigen oder hohen Einkommen lebt, zwischen 1971 und 2015 entsprechend dem sinkenden Anteil der Mitte stieg, wuchs der Anteil der Haushalte mit hohen Einkommen deutlich stärker.

Während dieser Periode wurde das aggregierte nationale Haushaltseinkommen substantiell verschoben von den Mittelklassehaushalten zu den Haushalten mit hohen Einkommen – getrieben durch den wachsenden Umfang der Schicht mit hohen Einkommen und durch die sehr viel größere Einkommenszuwächse an der Spitze. Auf die Haushalte mit hohen Einkommen entfielen 2014 49% des aggregierten nationalen Einkommens – im Vergleich zu 29% in 1970. Der Anteil, der auf die Haushalte mit mittleren Einkommen entfiel betrug 2014 43% – im Vergleich zu 62% noch im Jahr 1970.

Die Kluft bei Einkommen und Vermögen zwischen Mittelklassenhaushalten und den Haushalten mit hohen Einkommen hat sich in den letzten drei bis vier Jahrzehnten deutlich vergrößert. Obgleich die Einkommen aller Haushalte höher lagen als 1970, mussten alle Haushalte von Beginn des neuen Jahrtausends an – beginnend mit der Rezession 2001 bis zur großen Rezession 2007-2009 – Einbußen hinnehmen. Die Verluste waren allerdings ungleich verteilt. So ist das Einkommen der Haushalte im unteren Einkommenssegment bis 2014 scharf um 9% gefallen. Auch die Mittelklassenhaushalte mussten in dieser Zeit deutliche Einkommenseinbußen hinnehmen. In 2014 lag ihr Medianeinkommen um 4% unter dem aus dem Jahr 2000. Gegenüber den Haushalten mit hohen Einkommen sind sie damit in den in den letzten 15 Jahren finanziell weiter zurückgefallen.

Beim Vermögen ist die Kluft noch drastischer. Während die Haushalt mit hohem Einkommen schon 1983 drei Mal so viel Vermögen besaßen wie die Mittelklassenhaushalte, hat sich dieser Vermögensgraben bis 2013 noch einmal verdoppelt, besaßen sie sieben Mal mehr Vermögen als die Mittelklassenhaushalte.

Das hatte auch und vor allem damit zu tun, dass die große Rezession von 2007-2009 einen Einbruch bei den Einkommen, aber einen noch stärkeren negativen Effekt auf die Vermögen (Vermögenswerte minus Schulden) der Familien hatte. Die Verluste waren so groß, dass nur mehr die Haushalte mit hohen Einkommen deutlich Zugewinne im Zeitraum der letzten 30 Jahre realisieren konnten.

Vor Einsetzen der großen Rezession wuchs das durchschnittliche Vermögen der Mittelklassen-Haushalte von 95.879 US-Dollar in 1983 auf 161.050 US-Dollar im Jahr 2007 – ein Plus von 68%. Aber der ökonomische Einbruch hat diesen Wertzuwachs fast vollständig vernichtet, bis 2014 ging das durchschnittliche Vermögen der Mittelklassenhaushalte auf 98.000 US-Dollar zurück, wo es auch 2013 noch stand. Die Vermögen der Haushalte mit hohen Einkommen haben sich im Zeitraum von 1983 bis 2007 von 323.402 US-Dollar auf 729.980 US-Dollar mehr als verdoppelt. Trotz Verlusten während der Rezession hatten diese Familien 2013 ein durchschnittliches Vermögen von 650.074 US-Dollar, was mehr als einer Verdoppelung gegenüber 1983 entspricht.

Die unterschiedlichen Trends bei der Entwicklung des Vermögens der Mittelklassehaushalte und der Haushalte mit hohem Einkommen haben viel mit der größeren Rolle der Häuser im Portfolio der Mittelklassen-Familien zu tun. Der Crash im Häusermarkt während der großen Rezession war viel tiefer und dauert viel länger als der an den Aktienmärkten.

Die schädlichen Effekte der großen Rezession sind zwar ein bisschen abgemildert, aber von einer Trendwende kann keine Rede sein Die Familien mit geringen Einkommen, die von 2007 bis 2010 schon 41% ihres Vermögens verloren hatten, haben bis 2013 weitere 11% eingebüßt. Das Vermögen der Mittelklassen-Haushalte stagniert bei 98.000 US-Dollar.

In den aktuellen Wahlauseinandersetzungen fassen sich diese »Umschichtungen« zusammen und gewinnen einen politischen Ausdruck. Die AmerikanerInnen setzen ihre Enttäuschung und Wut in Politikverdrossenheit um. Vor allem in republikanischen Wählerschichten ist der Ärger über die Politik in der Hauptstadt Washington über die vergangenen sieben Jahre gewachsen und der von vielen Konservativen gepflegte Hass auf Präsident Barack Obama ebenso.

Die Ursachen dafür liegen in der Wirtschaftskrise, aber auch daran, dass die Verteilung in der nachfolgenden Erholung massiv die kleine Minderheit der wirtschaftlichen und politischen Elite begünstigte. Zwar konnte Obama durch den Einsatz staatlicher Gelder das Schlimmste abwenden, aber vor allem die weiße Mittelschicht in den USA ist dünner geworden und sucht daher nach einfachen Lösungen.

Vor allem die untere Mittelschicht kennt den sozialen Abstieg. Gründe sind unter anderem Lohndruck durch Zuwanderung und Importe, der gesunkene Einfluss der Gewerkschaften sowie Strukturveränderungen in der Wirtschaft – weg von einfachen Fabriktätigkeiten, hin zu anspruchsvolleren Berufen in der IT-Industrie. Und politische Kräfteverhältnisse, die eine Korrektur der Verteilungsverhältnisse blockieren.

Während bei den Demokraten Hilary Clinton für die Fortführung der Reformen unter Präsident Obama wirbt, fordert der linke Senator Bernie Sanders eine »Political Revolution« für die USA, die die Gesellschaft skandinavischer machen soll. Mit diesen ungewöhnlichen Positionen hat er durchaus Erfolg, kam er doch bei der Vorwahl in Iowa nur knapp hinter Hillary Clinton auf Platz 2 und ist damit ihr schärfster Konkurrent. Kein anderer Kandidat mobilisiert zu seinen Auftritten so viele ZuhörerInnen. Seine Wahlkampfkasse ist in den letzten Wochen durch eine breite Spendenkampagne aufgefüllt worden. Und eine »Grassroot«-Bewegung von meist jungen Menschen wirbt mit dem Motto »Feel The Bern« engagiert für seine Kandidatur.

Aufmerksamkeit erregte Bernie Sanders mit einer Rede, in der er die Beibehaltung der von der Bush-Administration durchgesetzten Steuerkürzungen für die Wohlhabenden durch die Obama-Regierung kritisierte. Demgegenüber tritt er für eine Umverteilung zugunsten der Mittelschicht ein. Er greift vor allem die ansteigende soziale Ungleichheit an – eines der Hauptargumente: Die 400 Reichsten hätten mehr Geld zur Verfügung als die 150 Millionen Ärmeren in den USA. Während die Einen für immer weniger Lohn immer länger arbeiten müssten, steigt bei den Anderen der Besitz und der Wohlstand kontinuierlich.

Als Alternative fordert Sanders ein millionenschweres Programm, das die Infrastruktur erneuern und die Konjunktur ankurbeln soll. Außerdem plädiert er für eine umfassende Steuerreform, die die Besserverdienenden mehr be- und die Mittel- und Unterschicht stärker entlastet. Zudem tritt er dafür ein, dass der Besuch von Schulen und Universitäten für alle BürgerInnen kostenlos sein soll und eine allgemeine Krankenversicherung ihnen medizinische Versorgung gewährt. Jährlich würden in den USA Zehntausende von Menschen sterben, weil sie sich keine ärztliche Behandlung leisten könnten.

In der Wahlbewegung der Jahres 2016 werden die KandidatInnen wenig Sympathie auf sich vereinen, die mit dem Motto antreten: »Weiter so, aber alles etwas besser!« Die verunsicherten BürgerInnen der Mitte wollen eine Lösung für ihre Probleme und damit letztlich eine Vision eines anderen Amerikas.

[1] Mittelklassenhaushalte werden im Pew Reasearch Report definiert als Haushalte, deren Einkommen zwischen 67% und 200% des durchschnittlichen Medianeinkommens liegt – unter Berücksichtigung der Haushaltsgröße; Haushalte mit niedrigen Einkommen verfügen über weniger als 67% des Medianeinkommens, Haushalte mit hohen Einkommen über mehr als 200%.