Aktuelle Ausgabe der Zeitung Sozialismus

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Der VSA: Verlag und Sozialismus sind auf der Leipziger Buchmesse vom 23. bis 26.3. wieder mit einem Stand, mit diversen Lesungen und einer Ausstellung vertreten. Wir freuen uns auf viele BesucherInnen. Mehr Infos.

Neue VSA: Bücher

Jörg Meyer (Hrsg.)
Arbeiten & Feminismus
Gespräche mit Führungsfrauen aus Gewerkschaften, Politik & Wissenschaft
120 Seiten | EUR 11.00
ISBN 978-3-89965-748-7

Christian Christen / Thomas Eberhardt-Köster / Roland Süß
Friede, Freude, Freihandel
Theorie, Ideologie und Praxis einer fixen Idee
AttacBasisTexte 49
96 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-697-8

Tobias Boos/Hanna Lichtenberger/Armin Puller (Hrsg.)
Mit Poulantzas arbeiten
... um aktuelle Macht- und Herrschaftsverhältnisse zu verstehen
256 Seiten | EUR 18.80
ISBN 978-3-89965-653-4

Dieter Janke/Jürgen Leibiger (Hrsg.)
Digitale Revolution und soziale Verhältnisse im 21. Jahrhundert
Eine Flugschrift
112 Seiten | EUR 9.80
ISBN 978-3-89965-746-3

Klaus Busch/Axel Troost/
Gesine Schwan/Frank Bsirske/
Joachim Bischoff/Mechthild Schrooten/Harald Wolf
Europa geht auch solidarisch!
Streitschrift für eine andere Europäische Union
88 Seiten | EUR 7.50
ISBN 978-3-89965745-6

Etienne Schneider
Raus aus dem Euro – rein in die Abhängigkeit?
Perspektiven und Grenzen alternativer Wirtschaftspolitik außerhalb des Euro
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
240 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-749-4

26. Januar 2017 Redaktion Sozialismus

Neubeginn mit Martin Schulz?

Die deutschen Sozialdemokraten haben ihren Kanzlerkandidaten nominiert – der langjährige Europapolitiker Martin Schulz übernimmt diese Aufgabe und mit ihr zugleich den Parteivorsitz.

Der Rücktritt Sigmar Gabriels war überfällig. Sieben Jahre lang hat er die Partei durch eine erzwungene Opposition und die ungeliebte Koalition erneut an der bestimmenden Seite Angela Merkels gesteuert und wie beim Mindestlohn auch zu kleineren Erfolgen im Politikfeld »soziale Gerechtigkeit« geführt. Doch das tiefsitzende Stigma der Beteiligung an der neoliberalen Demontage des Sozialstaates – Hartz IV-Regime, Rentenkürzungen, Privatisierungen, deregulierte Arbeitsmärkte mit prekärer Beschäftigung und enorm erweitertem Niedriglohnsektor – konnte die SPD unter Gabriels Vorsitz nicht abschütteln.

Bei der letzten Bundestagswahl war die Partei mit Peer Steinbrück und Neo­liberalismus light auf 25,7% abgesackt und verlor als Regierungspartei weiter. Mit zuletzt rund 20% WählerInnenzustimmung hatten weder Gabriel noch die SPD auch nur den Hauch einer Chance der Revitalisierung als Volkspartei mit Anspruch auf das Kanzleramt. Zweifelsohne ist das nicht allein Gabriels Versagen, seine sprichwörtlichen »Pudding«-Qualitäten waren nicht zuletzt Ausdruck der Unentschiedenheit der Gesamtpartei. Gabriel wusste, dass er mit schlechten Umfragewerten eher eine Belastung im SPD-Wahlkampf gewesen wäre. Eine bloß programmatische Stärkung des vermutlich entscheidenden Themas soziale Gerechtigkeit würde nicht ausreichen.

Der komplette Kommentar erscheint in Heft 2-2017 von Sozialismus und kann als Leseprobe-pdf-Datei heruntergeladen werden!

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