Das neue Supplement

Michael Brie | Joachim Bischoff
Ist der Kapitalismus am Ende?
Über Gesellschaftsanalyse, Interregnum, Produktivitätsrätsel und fehlende Systemopposition
Sozialismus.de | Supplement zu Heft 10/2017
72 Seiten | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-879-8

Neue VSA: Bücher

Ingrid Artus/Peter Birke/Stefan Kerber-Clasen/Wolfgang Menz (Hrsg.)
Sorge-Kämpfe
Auseinandersetzungen um Arbeit in sozialen Dienstleistungen
336 Seiten | EUR 26.80
ISBN 978-3-89965-766-1

Jürgen Bönig
Karl Marx in Hamburg
Der Produktionsprozess des »Kapital«
184 Seiten | durchgängig farbig | Festeinband | viele bislang unveröffentlichte Fotos und historische Abbildungen | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-751-7

Mohssen Massarrat
Braucht die Welt den Finanzsektor?
Postkapitalistische Perspektiven
304 Seiten | EUR 24.80
ISBN 978-3-89965-725-8

Joachim Bischoff
Donald Trump – ein Präsident mit Risiko
Die USA zwischen Niedergang der Demokratie und dem Umsturz der Weltordnung
Eine Flugschrift
160 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-89965-750-0

Frank Deppe
1917 | 2017
Revolution und Gegenrevolution
256 Seiten | EUR19.80
ISBN 978-3-89965-754-8

Joachim Bischoff / Fritz Fiehler / Stephan Krüger / Christoph Lieber
Vom Kapital lernen
Die Aktualität von Marx’ Kritik der politischen Ökonomie
192 Seiten | EUR 15.80
ISBN 978-389965-752-4

Ingo Schmidt (Hrsg.)
Das Kapital @ 150 | Russische Revolution @ 100
»Das Kapital« und die Revolutionen gegen »Das Kapital«
320 Seiten | EUR 24.80
ISBN 978-3-89965-733-3

Michael R. Krätke
Kritik der politischen Ökonomie heute
Zeitgenosse Marx
248 Seiten | EUR 19.80
ISBN 978-3-89965-732-6

29. März 2017 Hinrich Kuhls: Zum Start der Brexit-Verhandlungen

Renationalisierung und Desintegration

Die britische Premierministerin Theresa May ist in einen Mehrfrontenkrieg verwickelt: Der jüngste Terroranschlag mit mehreren Toten und Verletzten in London unterstreicht die Berechtigung der Heraufsetzung der Terror-Warnstufe in Großbritannien auf die zweithöchs­te Stufe seit August 2016.

Von einer Zurückdrängung des islamistisch geprägten Netzwerks in Großbritannien kann noch keine Rede sein. Das Gefahrenpotenzial von islamistischen Heimkehrern aus dem Kampf in Syrien oder dem Irak sowie deren Umfeld ist weiterhin hoch.

Neben dieser innenpolitischen Her­ausforderung muss die Tory-Regierung unter Führung von May innerhalb der gesetzten Frist von zwei Jahren die Austrittsverhandlungen mit der EU zu einem für ihr Land einigermaßen erfolgreichen Abschluss bringen. Gleichzeitig gilt es den erneuten Angriff der schottischen Unabhängigkeitsbewegung abzuwehren. Zudem muss ein Wiederaufleben des alten Bruderkampfes zwischen Pro- und Antieuropäern in der eigenen Partei verhindert werden.

Unmittelbar nach dem 60. Jahrestag der »Römischen Verträge« ist am 29. März in Brüssel beim Präsidenten des Europäischen Rats das Schreiben der britischen Regierung eingegangen, mit dem das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland sein Austrittsbegehren aus der EU mitteilt.

Das politische Votum der Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler aus dem EU-Referendum vom 23. Juni 2016 ist somit in einen ersten supranational verbindlichen Rechtsakt übersetzt worden. Premierministerin May hat ihren direkt nach ihrer Wahl im Juli 2016 angekündigten Zeitplan trotz heftiger juristischer und politischer Widerstände exakt eingehalten.

Die EU-Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs, das 1973 der Europäischen Gemeinschaft beigetreten war, wird voraussichtlich Ende März 2019 enden, wenige Monate vor den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament.

Hinrich Kuhls, Düsseldorf, arbeitet in der Sozialistischen Studiengruppe (SOST) mit. In Sozialismus 1/2017 erschien von ihm: »Ein Königreich für ein Steckenpferd. Vor dem Beginn der Brexit-Verhandlungen.«

Die komplette Beitrag erscheint in Heft 4-2017 der Printausgabe von Sozialismus und steht als pdf-Leseprobe zur Verfügung!

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