Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen

23. März 2017Otto König/Richard Detje: Türkei – Wahlkampf zur Abschaffung der Demokratie

Hayir!

Der Wahlkampf in der Türkei ist im vollen Gange. Es geht nicht darum, welche Partei das Land die nächsten Jahre regieren soll. Es geht um einen Systemwechsel, den gravierendsten Einschnitt, seit die Türkei unter Atatürk zu einem säkularen Staat wurde und nach dem Zweiten Weltkrieg das Mehrparteiensystem einführte. Mehr...

17. März 2017Bernhard Sander: Die Wahl in den Niederlanden

Rechtspopulist Wilders: »Rutte wird mich nicht los«

Das politische Establishment in den Niederlanden kehrt nach kurzer Irritation zum Alltagsgeschäft zurück. Neue Pfade sind nicht zu erwarten. Dass die europäischen Eliten den Sieg der Rechtskonservativen feiern, obwohl diese schlechter abgeschnitten haben als vor fünf Jahren, ist absurd.  Mehr...

14. März 2017Axel Troost

Zukunftsperspektive der EU: 60 Jahre »Römische Verträge«

Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 25. März in Rom zum 60. Jubiläum der »Römischen Verträge« von 1957 soll eine Erklärung über die weitere Zukunft der Union nach dem Austritt Großbritanniens verabschiedet werden. Dass die weitere Entwicklungsrichtung des europäischen Verbundes strittig ist, ist evident. Mehr...

13. März 2017Jan Helbak / Klaus Krogsbæk

Vor einem Bündnis von Sozialdemokraten und Rechtspopulisten?

Sind wir gerade Zeuge, wie ein Bündnis der Sozialdemokratischen Partei Dänemarks mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti, DF) entsteht? Und wenn ja, was bedeutet das für Europa? Mehr...

10. März 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Mehr als Aufbruchsstimmung

Mit der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz haben die Sozialdemokraten in Deutschland eine beeindruckende Erholung ihrer Popularitätswerte erreicht. In den fünf Wochen seit der Nominierung zum Kanzlerkandidaten hat die SPD nach eigenen Angaben mehr als 10.000 neue Mitglieder registriert. Mehr...

6. März 2017Otto König / Richard Detje: Von der Willkommenskultur zum Rückkehrmanagement

Die »Abschiebe«-Kanzlerin

»Vor Reisen nach Afghanistan wird dringend gewarnt. Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein«, ist auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes zu lesen. Diese Warnung gilt jedoch nicht für afghanische Flüchtlinge, die wegen dieser Gefahren aus ihrem Heimatland geflohen sind. Mehr...

6. März 2017Redaktion Sozialismus

Die Türkei im ökonomischen und politischen Abwärtsstrudel

Als die AKP bei den Neuwahlen im November 2015 die Mehrheit im Parlament wiedererlangte, hat sie versprochen, die Terroranschläge zu beenden und Stabilität zurückzubringen. Faktisch ist die Türkei in einer Bürgerkriegssituation und zugleich Akteur im Krieg um Syrien und den Irak.  Mehr...

3. März 2017Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Die Polemik und die Fakten

Marktschreier der Armut?

Eigentlich sollte Armut in der Bundesrepublik ein zu vernachlässigendes Problem sein. Angesichts eines sozialstaatlichen Netzes müsste es in diesem Land niemandem wirklich schlecht gehen. Und eigentlich müssten alle teilhaben können am Aufschwung und am wirtschaftlichen Erfolg. Aber die Armut ist immer krasser Bestandteil unseres Lebensalltags. Mehr...

26. Februar 2017Otto König / Richard Detje: Lenín Moreno muss in die Stichwahl

Entscheidung in Ecuador vertagt

Das Wahljahr 2017 in Lateinamerika und der Karibik wurde in Ecuador eingeleitet. Die Entscheidung darüber, ob die südamerikanische Linke nach einer Reihe von Niederlagen wieder einen Erfolg feiern kann, wurde jedoch vertagt. Der linke Regierungskandidat Lenín Moreno von der »Alianza País« hat zwar die Präsidentschaftswahl mit 39,35% der Stimmen deutlich gewonnen, muss jedoch am 2. April in die Stichwahl. Mehr...

24. Februar 2017Joachim Bischoff / Björn Radke / Axel Troost: Griechenlands Linksregierung wird die Solidarität entzogen

Grexit als politischer Ausweg?

In die Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition gibt es einen weiteren kleinen Schritt der Verständigung. Die Überprüfung des Reformprozesses wird fortgesetzt. Mehr...

Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen

22.02.2017

»An den T-Shirts klebt Blut« Mehr...

15.02.2017

Rückenwind für die SPD – Herausforderung für DIE L.. Mehr...

12.02.2017

Griechenland wird weiter erpresst Mehr...

08.02.2017

Oskar Lafontaine, der Politikwechsel und Flüchtlin.. Mehr...

07.02.2017

Die Zeichen stehen auf Sturm Mehr...

02.02.2017

»Cosi fan tutte«: Schmierentheater oder präsidiale.. Mehr...

01.02.2017

Gerechtigkeit als Kernaufgabe Mehr...

31.01.2017

Vorwahlen im vierten Rang – wen interessiert noch .. Mehr...

30.01.2017

Replik auf Heiner Flassbeck Mehr...

29.01.2017

Erdoğans Abrissarbeiten Mehr...

27.01.2017

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland ... Mehr...

26.01.2017

Neubeginn mit Martin Schulz? Mehr...

24.01.2017

Das Milliardengrab Mehr...

24.01.2017

Mit der AfD im selben Boot? Mehr...

23.01.2017

Goldgräberstimmung der Rechten Mehr...

20.01.2017

Zeitenwende: »America first!« Mehr...

19.01.2017

Freispruch »aus Mangel an Bedeutung« Mehr...

16.01.2017

Schwarze Null – oder Vorrang für öffentliche Inves.. Mehr...

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Quelle: http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/