Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen

19. Juli 2017Axel Troost

Neue Agenda für Europa? – Auch die LINKE sollte sich stärker einmischen

Zwei Monate nach dem Amtsantritt des französischen Präsidenten Emmanuel Macrons werden Hoffnungen auf eine Reaktivierung des Motors der deutsch-französischen Partnerschaft für neuen Schwung und Reformen in Europa geweckt. Mehr...

18. Juli 2017Otto König / Richard Detje: SIPRI zu Nuklearwaffen und deren Modernisierung

Neuer nuklearer Rüstungswettlauf

Während bei den Vereinten Nationen in New York 132 Staaten – allesamt Staaten, die keine Atomwaffen besitzen – einen Vertragsentwurf verabschiedet haben, der die »totale Beseitigung nuklearer Waffen« bewirken soll, konterkarieren die Atommächte – USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Pakistan, Indien, Nordkorea und Israel – die Initiative mit der größten militärischen Nuklearoffensive seit Jahrzehnten. Mehr...

16. Juli 2017Redaktion Sozialismus

Erdoğan und die AKP auf gefährlichem Kurs

Am 15. Juli 2016 putschten Teile des türkischen Militärs, seitdem gilt im Land der Ausnahmezustand. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat mit seiner AKP ein diktatorisches Regime durchgesetzt und sich dabei gebetsmühlenartig auf den Kampf gegen die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen bezogen, der hinter dem Coup stecken soll. Mehr...

14. Juli 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

»Die Wahrheit« und »kerzengerade Abgrenzungslinie« des Olaf Scholz

Olaf Scholz hat in einer Regierungserklärung die Entscheidung, den G20-Gipfel nach Hamburg zu holen, verteidigt. Zugleich hat er um Entschuldigung für die Ausschreitungen beim Treffen gebeten: Es sei trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, »während des G20-Gipfels die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten«. Mehr...

12. Juli 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller

AfD: Politischer Zenit überschritten?

Die Stellvertreterin des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke, Steffi Brönner, tritt zurück. Als Grund nannte sie rechtsextremistische Tendenzen in der Partei. Die AfD besetze in Thüringen »zentrale Funktionen mit Personen, die in ihrer Vergangenheit tief im rechtsextremistischen Bereich tätig« gewesen seien, sagte Brönner der Thüringer Allgemeinen. Mehr...

11. Juli 2017Otto König/Richard Detje: Staatstrojaner – ein Angriff auf die Grundrechte

Lizenz für staatliche Hacker

Kurz vor Ende der Legislaturperiode startete die schwarz-rote Bundesregierung ihren finalen Angriff auf die Bürgerrechte, die vor Willkür und Überwachung durch einen übermächtigen Staatsapparat schützen sollen. Mehr...

8. Juli 2017Redaktion Sozialismus: Ergebnisse des G20-Gipfel in Hamburg

Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle

Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trafen sich zum Gipfel in Hamburg. Zehntausende Kapitalismuskritiker haben parallel zu den Beratungsrunden in vielfältigen Formen ihren Protest gegen die politischen Inhalte ausgedrückt. Mehr...

7. Juli 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Merkels Regierungsprogramm: Märchenstunde oder Machtoption?

Warum die vom SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz geprägte und vom Großteil der deutschen Medien übernommene Deutung von der Inhaltsleere des Unions-Regierungsprogramms und von deren angeblicher Politik-Verweigerung nicht greift. Das Fundament der Unionsparteien von inzwischen ca. 40% ist Ergebnis einer politischen Konzeption und kein Zufall. Mehr...

6. Juli 2017Bernhard Sander

Der 15. Messidor des Emmanuel Macron Bonaparte

Im Kalendersystem der Französischen Revolution bezeichnet der Messidor den Monat der großen und kleinen Handelsmessen, in dem man die bestellten Felder sich selbst überlassen konnte. Anfang Juli der französischen Neuzeit kündigt der oft mit Napoleon verglichene Staatspräsident Emmanuel Macron vor beiden Kammern des französischen Parlaments eine neue Form der politischen Herrschaft an. Mehr...

5. Juli 2017Martin Jacques

Jeremy Corbyn hat die Zeichen der Neuen Zeit erkannt

Seit dem Ende der 1970er Jahre ist die Labour Party und mit ihr die Arbeiterbewegung in der Defensive gewesen und hat mit sich gerungen, wie sie einer Welt begegnen soll, in der die politische Rechte hegemonial geworden war. Heute eröffnet sich ein erster Blick auf eine andere Möglichkeit. Mehr...

Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen

04.07.2017

Vertiefung von EU und Eurozone? Mehr...

02.07.2017

Das fehlende Szenario – Es gibt Alternativen für E.. Mehr...

30.06.2017

Gesellschaftsprotest gegen Minderheitsregierung Mehr...

29.06.2017

»Gedankenfreiheit existiert nicht mehr« (Orhan Pam.. Mehr...

26.06.2017

Martin Schulz und die soziale Gerechtigkeit Mehr...

19.06.2017

Aufbruch mit einem Jupiter-Präsidenten? Mehr...

16.06.2017

Licht am Ende des Tunnels Mehr...

13.06.2017

Die Stärksten kämpfen ein Leben lang: Theodor Berg.. Mehr...

12.06.2017

»Merkel gehört abgewählt!« ist noch kein Politikwe.. Mehr...

12.06.2017

Das nationale Kräfteverhältnis wird abermals verme.. Mehr...

10.06.2017

Der laute Ruf nach dem Ende der Austerität Mehr...

08.06.2017

Zivilcourage Mehr...

06.06.2017

#foratemer – »Temer raus!« Mehr...

03.06.2017

Labours Aufholjagd und ihre Hintergründe Mehr...

02.06.2017

Amerikas »Souveränität« im Klimawandel Mehr...

29.05.2017

Trumps Neuordnung der Welt Mehr...

29.05.2017

»Lebend wollen wir sie« Mehr...

27.05.2017

Strategie für mehr Investitionen, mehr Wachstum un.. Mehr...

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Quelle: http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/