Aktuelle Kommentare & Kurzanalysen

16. Januar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Minijobs – ein unverzichtbarer Baustein der sozialen Marktwirtschaft?

Im Vorfeld der Sondierungsgespräche von Union und SPD zur Bildung einer erneuten Großen Koalition haben die Gewerkschaften Maßnahmen zur Stärkung des Tarifvertragssystems (z.B. durch die Ausweitung von Allgemeinverbindlichkeitserklärungen) und zur Eingrenzung prekärer Beschäftigung gefordert, um die soziale Spaltung im Land einzudämmen. Mehr...

15. Januar 2018Otto König/Richard Detje: NetzDG – ein »Zensurgesetz«, das den Rechtsstaat bedroht?

»Volksverhetzung« oder »Meinungsfreiheit«

Mit dem Läuten der Neujahrsglocken setzte in der Netz-Community ein Wehklagen über das »Ende der Meinungsfreiheit« in Deutschland ein. Seitdem wird die »Zensurrepublik«, nicht nur, aber besonders in rechten Kreisen beschworen.  Mehr...

13. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Die Sondierungsergebnisse

»Hervorragende Ergebnisse«?

SPD-Chef Martin Schulz ist mit den Ergebnissen der Sondierung zufrieden und kämpft mit der deutlichen Mehrheit des Parteivorstandes für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: »Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt.« Die Bundeskanzlerin betont den Kompromisscharakter. Mehr...

10. Januar 2018Hinrich Kuhls: Zur Kabinettsumbildung in Großbritannien

Konservative Austeritätspolitik und die Brexit-Kosten

Zum politischen Jahresauftakt hat die britische Premierministerin May ihr Kabinett, wenn auch nicht ohne parteiinterne Querelen, auf einigen Positionen umgebildet. Die Schlüsselpositionen für die entscheidende Phase der Brexit-Verhandlungen verbleiben in den Händen der Befürworter eines harten Brexits. Mehr...

5. Januar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Rechtes Überholmanöver: eine »bürgerlich konservative Wende in Deutschland«

Der bayrischen CSU passen die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse nicht. Bei den Bundestagswahlen haben sowohl CDU/CSU wie auch die Sozialdemokratie eine krachende Niederlage eingefahren. Mit dem Einzug der AfD hat sich die politische Landschaft in der Berliner Republik nachhaltig verändert. Mehr...

4. Januar 2018Friedrich Steinfeld

Die Islamische Republik Iran auf der Kippe?

Der Iran wird von einer Welle von Protesten gegen das herrschende Regime der Mullahs erschüttert. Das Regime reagiert mit der Festnahme von Demonstranten, der Drohung mit der Todesstrafe und der Organisation von Gegendemonstrationen. Mittlerweile sind mehr als 20 Tote zu beklagen, vor allem bei der Zivilbevölkerung, aber auch bei Polizei und Revolutionsgarden – alles Indizien für die Heftigkeit des Protestes. Mehr...

3. Januar 2018Otto König/Richard Detje: Uneinigkeit der Linken ebnet den Weg für rechten Präsidenten

Ein Risiko für Chile

Zwei Jahre nach dem Sieg eines Unternehmers in Argentinien rückt auch das Nachbarland Chile nach rechts. Sebastián Piñera von der rechtskonservativen Koalition Chile Vamos (Chile vorwärts), der 2010 bis 2014 schon einmal Staatschef war, kam in der Stichwahl auf 54,6% der Stimmen und wird das Andenland erneut vier Jahre lang regieren. Mehr...

2. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken

2018: Ende der griechischen Tragödie?

»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen«. Mehr...

27. Dezember 2017Joachim Bischoff: Europas Wirtschaft bleibt aktuell auf Touren

Licht- und Schattenseiten der Weltökonomie

Weder die Unsicherheit über die Ausgestaltung des Brexits, noch die anderen schwelenden Krisen in Europa – von Katalonien bis zur Ukraine – haben die Kraft, dem Wirtschaftsmotor in Europa die Beschleunigung zu nehmen. Im Gegenteil: Der jüngste Trend ist ermutigend, gewinnen doch gleich vier wichtige Wirtschaftsräume simultan an Schwung. Mehr...

22. Dezember 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ

»Der gesunde Hausverstand wird Kompass für unsere Politik sein«

In einem 180 Seiten starken Regierungsabkommen haben Österreichische Volkspartei (ÖVP) und Freiheitliche Partei (FPÖ) eine umfassende Renovierung der politisch-sozialen Strukturen der Alpenrepublik vereinbart. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt es unter das Motto des »gesunden Hausverstands«. Mehr...

Die Kommentare & Analysen der letzten Wochen

22.12.2017

War das der Weckruf? Mehr...

21.12.2017

»Staatsfeind« durch eine Unterschrift Mehr...

18.12.2017

»Anschlag mit Ansage« Mehr...

17.12.2017

Rote Linie: Mindestlohn in 2018 = 8,84 Euro Mehr...

14.12.2017

Die »Zombiefizierung« der Unternehmenslandschaft Mehr...

12.12.2017

Juristischer Ablasshandel Mehr...

09.12.2017

Beginn eines Aufbruchs? Mehr...

07.12.2017

Anders und besser wirtschaften in Europa! Mehr...

05.12.2017

Sachsen: Eine gespaltene Gesellschaft tendiert nac.. Mehr...

05.12.2017

»El pueblo no lo permitirá!« Mehr...

04.12.2017

»Eine historische Steuerentlastung für das amerika.. Mehr...

03.12.2017

»Das Land und unser Volk zurückholen« Mehr...

02.12.2017

Tödlicher Arbeitsplatz Mehr...

29.11.2017

Fiskalpolitik im Zeichen des Brexit Mehr...

28.11.2017

Syriza-Regierung kämpft das Land zurück Mehr...

24.11.2017

Präsidiale Machtentfaltung Mehr...

21.11.2017

Beihilfe zum Hungertod Mehr...

20.11.2017

Die Liberalen verlassen den Kurs auf Jamaika Mehr...

Sämtliche erschienenen Kommentare & Analysen

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Quelle: http://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/