Archiv der Kommentare & Analysen

16. Januar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Minijobs – ein unverzichtbarer Baustein der sozialen Marktwirtschaft?

Im Vorfeld der Sondierungsgespräche von Union und SPD zur Bildung einer erneuten Großen Koalition haben die Gewerkschaften Maßnahmen zur Stärkung des Tarifvertragssystems (z.B. durch die Ausweitung von Allgemeinverbindlichkeitserklärungen) und zur Eingrenzung prekärer Beschäftigung gefordert, um die soziale Spaltung im Land einzudämmen. Mehr...

15. Januar 2018Otto König/Richard Detje: NetzDG – ein »Zensurgesetz«, das den Rechtsstaat bedroht?

»Volksverhetzung« oder »Meinungsfreiheit«

Mit dem Läuten der Neujahrsglocken setzte in der Netz-Community ein Wehklagen über das »Ende der Meinungsfreiheit« in Deutschland ein. Seitdem wird die »Zensurrepublik«, nicht nur, aber besonders in rechten Kreisen beschworen.  Mehr...

13. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Die Sondierungsergebnisse

»Hervorragende Ergebnisse«?

SPD-Chef Martin Schulz ist mit den Ergebnissen der Sondierung zufrieden und kämpft mit der deutlichen Mehrheit des Parteivorstandes für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen: »Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt.« Die Bundeskanzlerin betont den Kompromisscharakter. Mehr...

10. Januar 2018Hinrich Kuhls: Zur Kabinettsumbildung in Großbritannien

Konservative Austeritätspolitik und die Brexit-Kosten

Zum politischen Jahresauftakt hat die britische Premierministerin May ihr Kabinett, wenn auch nicht ohne parteiinterne Querelen, auf einigen Positionen umgebildet. Die Schlüsselpositionen für die entscheidende Phase der Brexit-Verhandlungen verbleiben in den Händen der Befürworter eines harten Brexits. Mehr...

5. Januar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Rechtes Überholmanöver: eine »bürgerlich konservative Wende in Deutschland«

Der bayrischen CSU passen die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse nicht. Bei den Bundestagswahlen haben sowohl CDU/CSU wie auch die Sozialdemokratie eine krachende Niederlage eingefahren. Mit dem Einzug der AfD hat sich die politische Landschaft in der Berliner Republik nachhaltig verändert. Mehr...

4. Januar 2018Friedrich Steinfeld

Die Islamische Republik Iran auf der Kippe?

Der Iran wird von einer Welle von Protesten gegen das herrschende Regime der Mullahs erschüttert. Das Regime reagiert mit der Festnahme von Demonstranten, der Drohung mit der Todesstrafe und der Organisation von Gegendemonstrationen. Mittlerweile sind mehr als 20 Tote zu beklagen, vor allem bei der Zivilbevölkerung, aber auch bei Polizei und Revolutionsgarden – alles Indizien für die Heftigkeit des Protestes. Mehr...

3. Januar 2018Otto König/Richard Detje: Uneinigkeit der Linken ebnet den Weg für rechten Präsidenten

Ein Risiko für Chile

Zwei Jahre nach dem Sieg eines Unternehmers in Argentinien rückt auch das Nachbarland Chile nach rechts. Sebastián Piñera von der rechtskonservativen Koalition Chile Vamos (Chile vorwärts), der 2010 bis 2014 schon einmal Staatschef war, kam in der Stichwahl auf 54,6% der Stimmen und wird das Andenland erneut vier Jahre lang regieren. Mehr...

2. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken

2018: Ende der griechischen Tragödie?

»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen«. Mehr...

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