2. Juni 2014 Otto König / Richard Detje: Die Bergwerkskatastrophe in Soma / Türkei

»Das war kein Unglück – das war ein Massaker«

Bei der Bergwerkskatastrophe im westtürkischen Soma[1] wurden 301 Bergleute getötet. Die Katastrophe geschah während des Schichtwechsels. Als es rund 400 Meter unter Tage zu einer gewaltigen Explosion kam, befanden sich rund 780 Männer in der Grube.

»Ursache des Feuers war ein Kohlebrand, der sich durch den Kontakt mit Sauerstoff entzündet hat«, so die zuständige Staatsanwaltschaft. Der Strom fiel aus, die Aufzüge und die Luftzufuhr für die Arbeiter im Bergwerk der Soma Kömür İşletmeleri A.Ş funktionierten nicht mehr. Viele der eingeschlossenen Kumpel starben an Kohlenmonoxid-Vergiftung.

Trotz des vom Unternehmen sofort erteilten Sprechverbots meldeten sich zahlreiche Betroffene zu Wort und bemängelten fehlende Rettungskammern, zu wenige Kohlenmonoxidsensoren und nicht vorhandene Notfallpläne. Steigende Methangaswerte seien ignoriert worden, um die Arbeit nicht unterbrechen zu müssen, erklärte der Bergmann Erdal Bicak gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Die Behörden und die Grubenleitung sprachen von einem tragischen Unfall und betonten in Übereinstimmung mit dem türkischen Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit, die Zeche sei zuletzt am 17. März auf Sicherheitsmängel untersucht worden und es habe keine Beanstandungen gegeben.[2] Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan und seine AKP-Regierung behandelten die menschliche Katastrophe wie ein Schicksalsschlag, den man »in Allahs Namen« in Kauf nehmen müsse: Unfälle lägen nun mal in der »Natur des Berufs des Minenarbeiters«, lautet ihr Credo.[3]

Für den Gewerkschaftsverband DISK steht dagegen fest: Das Unglück in der Provinz Marisa ist ein »Massaker«, so der Vorsitzender Kani Beko. Die Bergleute hätten für die Privatisierungspolitik und den Turbokapitalismus mit ihrem Leben bezahlen müssen. Tatsächlich macht das Drama von Soma deutlich, dass die wahren Ursachen in der Regierungspolitik und der Ausbeutung als Folge der Profitgier der Unternehmer zu suchen sind.

Der türkische Staat hat seit den 1990er Jahren die meisten Zechen entweder privatisiert oder an Privatunternehmer verpachtet. Diese Entwicklung hat die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) vorangetrieben. Die Erdoğan -Regierung erklärte den Abbau von Rohstoffen zu einem strategischen Sektor der türkischen Wirtschaft. Seither profitieren die Bergbauunternehmen von steuerlichen Vergünstigungen, staatlichen Finanzspritzen und anderen Vorteilen (Tagesanzeiger/CH, 14.5.2014).

Die schweren Unfälle sind die Kehrseite der boomenden Bergbaubranche am Bosporus. Zum anderen wurde die neoliberale Privatisierungs-, Deregulierungs- und Outsourcingpolitik genutzt – auf der Basis der Auflagen des Internationalen Währungsfond (IWF) –, um massiv soziale Standards abzubauen und Arbeiter- und Gewerkschaftsrechte rigoros einzuschränken.

Auch das Bergwerk in Soma war bis zur Privatisierung in öffentlicher Hand. Im Jahr 2005 wurden die Abbaurechte an einen Privatunternehmer übertragen. Der heutige Konzern-Chef Alp Gürkan rühmte sich 2012 in einem Interview mit der Tageszeitung Hürriyet: »Der Staatsbetrieb produzierte eine Tonne Steinkohle für 140 US-Dollar und schrieb deshalb rote Zahlen. Wir haben die Produktionskosten pro Tonne auf 23,80 US-Dollar reduziert und erwirtschaften Gewinne.« Auf die Frage, wie dieses »Wunder« verwirklicht werden konnte, antwortete er: »Wir setzen den Arbeitsstil der Privatwirtschaft um« (Türkei aktuell, 14.5.2014).

Dieser »privatkapitalistische Arbeitsstil« basiert auf Lohndumping, vermehrtem Einsatz von Leiharbeitern, Vergabe von Aufträgen auf Basis von Werkverträgen, Vernachlässigung der Sicherheitsvorschriften und Verhinderung von Gewerkschafts- und Betriebsratsarbeit. Stammbelegschaften werden u.a. durch Subunternehmen unter Druck gesetzt, deren Arbeiter für einen Hungerlohn arbeiten müssen. Die bestbezahlten Kumpel in Soma erhalten gerade mal 1.200 türkische Lira (420 Euro), die schlecht Bezahlten rund die Hälfte (Die Tageszeitung, 17.5.2014).

Diese ausbeuterischen Zustände werden durch ein Heer von Arbeitsuchenden begünstigt, das in den vergangenen Jahren durch Flüchtlinge und illegale Einwanderer aus Syrien, dem Iran, Irak und afrikanischen Ländern vergrößert wurde und die Menschen dazu zwingt, fast jede gefährliche und unterbezahlte Arbeit im Bergbau, auf den Werften, in der Textilindustrie oder auf dem Bau anzunehmen.

Zu diesem »Geschäftsmodell« gehört es, dass die Betriebe die Kosten dadurch drücken, indem sie bei der Arbeitssicherheit sparen und die Gesundheit der arbeitenden Menschen bewusst gefährden. Nach Informationen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wurden aus dem vorderasiatischen und südeuropäischen Land von 2001 bis 2012 1.172 Tote bei Minenunglücken gemeldet. Das sind rund 100 pro Jahr. Die ILO stellte in ihrem Bericht 2012 fest, dass »die Türkei die meisten Arbeitsunfälle aufweist«. Die Unfallrate dort sei sieben Mal höher als der EU-Durchschnitt. Weltweit nimmt das Land Platz 3 auf der ILO-Liste mit 82 Ländern ein.[4]

Schon zwei Jahre zuvor hatte die türkische Ingenieur- und Architektenkammer eine 152 Seiten starke Studie zu der Situation in den Bergwerken veröffentlicht und detailliert potenziell tödliche Sicherheitsmängel aufgelistet (FAZ, 14.5.2014). Geschehen ist daraufhin jedoch nichts. Im Oktober 2013 brachte die Republikanische Volkspartei (CHP) im Parlament den Antrag ein, eine unabhängige Kommission einzurichten, die verschiedene Unfälle in der Zeche Soma überprüfen sollte. Doch die 313 Abgeordneten der Regierungspartei AKP schmetterten am 29. April 2014 nur wenige Tage vor dem Tod der Bergleute mit ihrer Mehrheit das Begehren der Oppositionspartei ab.

Die neoliberale Politik der türkischen Regierung konnte sich ohne großen Widerstand auch auf Grund der extrem schwachen Gewerkschaften durchsetzen. Diese Schwäche hat seine Ursache im Militärputsch von 1980.[5] Ein wichtiges Ziel dieses Putsches war die Zerschlagung der Gewerkschaften. Tausende Gewerkschaftsfunktionäre verschwanden in Gefängnissen oder mussten ins Exil gehen. Mit dem Verbot der Gewerkschaftsorganisationen wurde der Weg frei gemacht für eine Politik des Wirtschaftsliberalismus nach dem Gusto der »Chicago-Boys« um Milton Friedman

Nach Ende des Putsches wurde zunächst die Gründung staatsnaher »gelber« Gewerkschaften erlaubt, die bis heute die Gewerkschaftsbewegung spalten. Die Gewerkschaft DISK, die in den 1990er Jahren wieder zugelassen wurde, hat bis heute ihre alte Stärke nicht zurückgewonnen. Zwar sind unter ihrem Dach viele Branchen organisiert, doch die Mitgliederzahlen sind gering. Das ist auch darin begründet, dass nach wie vor das unter den Militärs erlassene Gewerkschaftsgesetz gilt, in dem festgelegt wurde, dass jeder Arbeiter seinen Gewerkschaftsbeitritt von einem Notar beglaubigen lassen muss, wovon die Arbeitgeber erfahren. Um gewerkschaftliche Arbeit im Betrieb zu verhindern, werden deshalb oft diejenigen entlassen, die sich gerade organisiert haben.

»Ist der Mann noch bei Trost?«, fragte selbst die konservative FAZ (14.5.2014), als Recep Tayyip Erdoğan nach dem Bergwerksunglück in Soma seine Landsleute belehrte, es liege in der Natur des Bergbaus, dass es Unglücke gebe[6] und die Katastrophe mit Bergbauunfällen in England im 19. Jahrhundert verglich: »Wenn wir in die Geschichte gehen, sind in England 204 Menschen im Jahre 1862 gestorben. 361 Menschen im Jahr 1866. Wieder in England 290 im Jahr 1894.« Wohlweislich ging er nicht auf die »Die Lage der arbeitenden Klasse in England« ein, sonst hätte er die vernichtende Anklage von Friedrich Engels in dessen Frühschrift im Jahre 1845 gegen die englische Bourgeoise zur Kenntnis nehmen müssen, die Engels »für die Verelendung der Arbeiter« bis hin zum »sozialen Mord« verantwortlich machte.

Auf die Empörung der Bergleute in der Region am Schwarzen Meer reagierte die türkische Regierung wie bei den landesweiten Protesten im vergangenen Jahr im Gezi-Park oder beim Verbot der traditionellen Mai-Kundgebung der türkischen Arbeiterbewegung auf dem Taksim-Platz in diesem Jahr mit den Mitteln des autoritären Staates. So wurde nach Streiks und Demonstrationen drei Tage nach der Katastrophe die Bergbaustadt Soma de facto unter Ausnahmezustand gestellt, das Demonstrationsrecht außer Kraft gesetzt, Journalisten bedroht. Rechtsanwälte, die den Bergleuten kostenlos juristischen Beistand leisten wollten, wurden festgenommen und stundenlang eingesperrt. Der Gouverneur der Provinz Manisa erklärte die Maßnahmen für notwendig, um »illegale Demonstrationen« zu verhindern.

Wie groß muss die Angst der AKP-Regierung vor der Wahrheit sein, dass sie den Bergleuten, Witwen und ihren Kindern, die aus Wut und Protest auf die Straße gehen, um die Bestrafung der Verantwortlichen für die Katastrophe zu fordern, das demokratische Demonstrationsrecht zu verwehrt. Es waren die zynischen Äußerungen von Erdoğan und die Fußtritte seines Beraters, die Menschen in Istanbul, Ankara und anderen türkischen Städten auf die Straße trieben, um trotz Polizeieinsatz am eintägigen Streik teilnahmen, zu dem die fortschrittlichen Gewerkschaften aufgerufen hatten. Die Botschaft dieser Manifestation: »Das war kein Unglück – das war ein Massaker.«

[1] Die 75.000-Einwohner-Stadt Soma und ihr Umland leben von der Kohle. Rund 6500 Kumpel arbeiten dort. Im Soma-Becken lagert das zweitgrößte Lignit-Vorkommen der Türkei, eine Kohleart, die qualitativ noch unter der Braunkohle liegt. Insgesamt gibt es 740 Kohlebergwerke und 48.706 Bergleute in der Türkei.
[2] Die staatlichen Inspektoren hatten der Firma im März 2014 bescheinigt, es gebe in der Grube keine Mängel. Geleitet wurde die Überprüfung laut der Tageszeitung »Hürriyet« von einem engen Verwandten eines Managers des Bergbauunternehmens (Spiegel online, 26.5.2014).
[3] »Der Aufheizungsprozess, der auch als Brutphase bezeichnet wird, wurde in Soma nicht verfolgt. Niemand kann diese Katastrophe als ›Schicksal‹ bezeichnen«, wird ein Fachmann mit Verweis auf das hohe Wärmeniveau der Kohle vor dem Unglück zitiert (Deutsch-Türkische Nachrichten, 22.5.2014).
[4] Die Türkei hat bis heute nicht das ILO-Übereinkommen 176 »Über Sicherheit und Gesundheit im Bergbau« ratifiziert. Diese Konvention legt Leitlinien u.a. für Inspektionen, Unfall-Meldungen und -untersuchungen, die Ausbildung in Sicherheitsvorschriften und Gefahrenabwehr unter Tage fest.
[5] Nach dem Putsch am 12. September 1980 verhängte General Kenan Evren das Kriegsrecht und verbot alle politischen Parteien und Gewerkschaften. Ihre Funktionäre wurden verhaftet und vor Gericht gestellt. Im Massenprozess gegen den linken Gewerkschaftsverband DISK vor dem Militärgericht in Istanbul 1986 waren 1.447 Gewerkschafter angeklagt.
[6] Der IG BCE-Gewerkschafter Ralf Bartels sagt gegenüber der TAZ (16.5.2014): »Ich war in Zonguldak, wo 1992 das bisher schwerste Grubenunglück der Türkei mit 263 Toten passierte. Dort sind auf einer Marmortafel die Namen der Toten eingemeißelt wie bei Kriegerdenkmälern. Man behandelt diese Toten wie Gefallene. Die Idee: ›Es gehört dazu, dass man stirbt.‹ (…) Menschen müssen nicht im Bergbau sterben (…). Das Unglück im niedersächsischen Lengede 1963 mit 29 Toten und andere Katastrophen haben jedes Mal große Energien zur Verbesserung freigesetzt beispielsweise Sensoren, die immer geringere Mengen Gas erspürten oder besonderer Brand- und Explosionsschutz.«