24. November 2017 Bernhard Sander

Präsidiale Machtentfaltung

Der deutsche Wahlausgang beeinflusst Europa und Frankreich erheblich: Die Krise der Regierungsbildung im neoliberalen Vorzeigestaat und wirtschaftlichen Hegemon, Deutschland, bringt das europäische Gefüge in ein leichtes Zittern.

Staatspräsident Emmanuel Macron möchte gerne über die Reformagenda seiner Sorbonne-Rede verhandeln, da nur noch die Erneuerung der Europäischen Binnennachfrage die französische Volkswirtschaft aus der Stagnation bzw. dem relativen Abstieg retten kann. Seit mehreren Quartalen liegen die Wachstumsraten um die +0,5%, während in Deutschland die Konjunktur soweit angezogen hat, dass der Höhepunkt des Zyklus bevorsteht.

Doch die strategische Entscheidungen sind blockiert: Ohne die Stimme der bisher tonangebenden Bundesrepublik werden Grundsatzentscheidungen wie auch zum Brexit nicht zu treffen sein. Die Gründung der europäischen Verteidigungsgemeinschaft Pesco war lange vorbereitet, ohne das damit die Mittel gegeben wären, anderen Nationen oder Bünden außerhalb Europas bereits einen politischen Willen aufzwingen zu können.

Bruttoinlandsprodukt und Bestandteile

Schicksalsfrage Europa

Keiner von Macrons Kollegen hat einen vergleichbar europafreundlichen Wahlkampf hingelegt wie der Franzose. Anders als Macron haben seine Kollegen daher auch kein richtiges Mandat für weitreichende Reformen in der EU. Das gilt auch für Angela Merkel, im Bundestagwahlkampf spielte Europa so gut wie keine Rolle.

Während Macron in seiner Sorbonne-Rede Ende September [1] und in den Interviews davor alles auf einmal wollte, und am besten noch sofort – mehr Europa bei der Verteidigung, beim Kampf gegen den Klimawandel, ein Eurozonenbudget und einen Finanzminister –, baut Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, nach Gesprächen mit allen Staats- und Regierungschefs einen Plan, der Macrons Vision in kleine Häppchen stückelt. Im Dezember soll es um Soziales gehen, im März stehen Binnenmarkt und Klimaschutz auf dem Programm, im Juni kommenden Jahres erwartet Tusk konkrete Ergebnisse bei den Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion, im Oktober geht es um die Handelspolitik. Die Staats- und Regierungschefs wollen Macron einhegen. Dabei spielen ihnen die Mäander der deutschen Regierungsbildung in die Karten.

Dies gilt aber auch für den Versuch Tusks, die Vertiefung eines Kerneuropas voranzutreiben, in dem Macrons Vorstellungen quasi auf Bewährung oder zum Teil umgesetzt werden könnten. Der Lissaboner EU-Vertrag sieht das Instrument vor, kleineren Gruppen von Mitgliedsländern die Möglichkeit zu geben, auf bestimmten Feldern schneller voranzugehen. Allerdings gibt es damit zwei Probleme. Erstens kann jeder mitmachen, der will. Und die wirtschaftliche Dynamik einer Gruppe unter deutscher Vorherrschaft wäre kaum zu bremsen, wie schon die Euro-Einführung zeigte. Zweitens gilt innerhalb der Gruppe in entscheidenden Bereichen das Prinzip der Einstimmigkeit, etwa in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bei Finanzen oder Bürgerrechten. Wer kontrollieren will, wie schnell die Gruppe vorangeht, tritt ihr einfach bei und blockiert sie bei Bedarf von Innen.

Die ökonomischen Aussichten Frankreichs in den nächsten sechs Monaten werden von 35% der FranzösInnen als sich verschlechternd bewertet. Nur ein Viertel glaubt, dass sie sich verbessern werden. Für ganz Europa ist die französische Bevölkerung noch skeptischer [2]. Aber gegenüber den Vorjahren ist der Anteil der Pessimisten deutlich zurückgegangen (2014: 56%).

Die großen europapolitischen Ambitionen des Staatspräsidenten werden von der Mehrheit der befragten FranzösInnen geteilt: Die europäische Integration zu stärken wünschen sich bei Verteidigungsangelegenheiten 85%, bei der Koordinierung der Einwanderungspolitik 83%, bei der Koordinierung der Sozialpolitik 75%, bei der Steuerpolitik 74%, bei den Investitionen in Infrastruktur 70% und bei der Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik 65%. Nach anderen Themen wurde nicht gefragt und die politische Richtung solcher Integration bleibt ebenfalls offen, dennoch ist diese positive Sicht auf die europäische Integration bemerkenswert.
Unter dem Strich hat sich die Euphorie um den selbst erhöhten Jupiter normalisiert, doch solange sich die wirtschaftlichen Aussichten eher aufhellen, wird sich das Missfallen über die Ungerechtigkeiten in Grenzen halten und wird regiert.

 

Der repressive Arm des Staates

Wenig Interesse oder gar Ablehnung fand Mitte Oktober die formelle Aufhebung des seit knapp zwei Jahren geltenden Ausnahmezustandes und seine Umwandlung in gesetzliche Normalität. Die vom Parlament verabschiedeten Anti-Terror-Gesetze ermächtigen den Innenminister oder die Präfekten der Départements, die Bewegungsfreiheit von mutmaßlichen Terrorverdächtigen grundsätzlich ohne richterliche Anordnung einzuschränken und umfangreiche Polizeikontrollen anzuordnen, etwa an Bahnhöfen oder Flughäfen. Zudem können sie leichter die Identität von Verdächtigen überprüfen lassen, zum Beispiel in Grenznähe.

Die Behörden können die Schließung religiöser Einrichtungen künftig schon dann anordnen, wenn dort »Ideen und Theorien« zur Förderung des Terrorismus verbreitet werden. Bisher mussten konkrete Schriften oder Äußerungen vorliegen. Zudem erlaubt das Gesetz ein hartes Vorgehen gegen Staatsbedienstete oder Armeeangehörige, die sich radikalisiert haben. Darüber hinaus schafft die Regierung die rechtlichen Voraussetzungen für eine Überwachung von Handys oder Computern, die Daten drahtlos übertragen – eine Maßnahme, die der Verfassungsrat im Oktober beanstandet hatte.

Zwar versicherte der Staatspräsident, mit den Sicherheitsgesetzen die Bürgernähe zu stärken. Doch bedeutet das keineswegs die Rückkehr zur »Polizei in der Nachbarschaft«, die unter dem sozialistischen Staatspräsidenten Jospin eingeführt und von Nicolas Sarkozy wieder gestrichen worden war. Gemeinsam mit Stadtverwaltungen sollen Gebiete festgelegt werden, in denen »besonders risikohaltiges Verhalten« engmaschig überwacht werden soll. Ab 2018 soll die Internierung von Menschen mit »irregulärem Aufenthaltsstatus« auf 80 Tage verlängert werden können. Die Dauer der Asylverfahren will man »drastisch« verkürzen, was wohl auf juristische Einspruchsmöglichkeiten zielt.

10.000 zusätzliche Stellen bei Gendarmerie und Polizei sollen in der Amtszeit Macrons geschaffen werden und das Sicherheitsbudget soll um 1,5% im kommenden Jahr steigen. Die Verfolgung geringfügiger Vergehen will man hingegen einschränken, dazu könnten Cannabis-Delikte gehören. Macron rief zur Wachsamkeit auf gegenüber »Bedrohungen, denen die Ordnungskräfte von Seiten organisierter Bewegungen in insurrektioneller Absicht ausgesetzt sind«.

Mit der Liberalisierung von Alltagsdelikten verschwinden diese allerdings nicht, sondern werden zur Privataufgabe von BürgerInnen und Unternehmen. Die innenpolitische Administration konzentriert sich weit über die eigentliche Bedrohungslage durch terroristische Akte hinaus auf die Durchsetzung politischer Ziele.

Ein Haushalt für die Reichen und Kampf gegen die Armen

Finanzminister Bruno Le Maire hat in der früheren UMP, heute Die Republikaner, den rechten Flügel geleitet. Unter dem neuen Staatspräsidenten aus seiner Partei ausgeschlossen, kennt er die an ihn gestellten Erwartungen: »Wir verteidigen die massive Erleichterung der Steuern auf Kapital.« Er wiedersetzte sich damit dem Appell der Abgeordneten von PCF, La France Insoumise und PS, die Auswirkungen der Steuerreform auf die 100 reichsten SteuerzahlerInnen in Frankreich darzustellen.

Die Umwandlung der Vermögenssteuer in eine Immobiliensteuer und die Etablierung eines proportionalen Steuersatzes und einer maximalen Belastung auf Kapitaleinkünfte von 30% (früher 60%) verursachen Mindereinnahmen von fünf Mrd. Euro. Da die CSG angerechnet werden kann, ergibt sich ein maximaler Steuersatz von 12,8%. Unter öffentlichem Druck wurde dann doch eingeräumt, dass sich allein 400 Mio. Euro Steuernachlass für die reichsten 1.000 Franzosen ergeben.

Die 3% Dividendenbesteuerung, die 2012 unter Hollande eingeführt worden war, muss nach einem Urteil des Verfassungsrates aufgehoben und zurückerstattet werden, was noch einmal 10 Mrd. Euro umverteilt. Eingepreist hatte der Finanzminister Bruno Le Maire etwa die Hälfte über fünf Jahre. Das sei »juristisch amateurhaft« von den Sozialisten gewesen, geißelte der Regierungssprecher Christophe Castaner die ehemalige Regierungspartei.

Diese Erleichterungen werden die vagabundierenden Steuerflüchtlinge vermutlich nicht ins Land zurückholen, die in den Paradise Papers offenbart wurden. Aber sie wird finanziert durch die Erhöhung der Allgemeinen Sozialabgabe CSG sowie diverse Haushaltskürzungen.
Die Vereinigung der Bürgermeister, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiert und in der viele Parteiunabhängige, aber auch die lokalen Leuchttürme der untergegangenen politische Landschaft, das »tiefe Frankreich« verteidigen, läuft Sturm gegen die Kürzungen der Zuweisungen in Höhe von 13 Mrd. Euro und gegen die Streichung der kopfbezogenen Grundsteuer.

Vor allem Gebietskörperschaften (also auch die Départements und Regionen) müssen ebenso wie Städte mit mehr als 50.000 EinwohnerInnen, auf die etwa zwei Drittel der öffentlichen Ausgaben außerhalb der Sozialbudgets entfallen, den Anstieg ihrer Ausgaben inflationsbereinigt auf 1,2% jährlich begrenzen. In der Periode 2009-2014 betrug der durchschnittliche Anstieg 2%.

Um die Wogen zu glätten, ist der selbsterklärte Jupiter-Präsident Emmanuel Macron in die Niederungen der französischen Armutsquartiere herabgestiegen, in denen hohe Arbeitslosigkeit und Kriminalität grassieren, und die auch als Brutstätten islamistischer Radikalisierung gelten.

Macron besuchte Clichy-sous-Bois, Lille und Tourcoing, die durch den Kollaps der Textilindustrie in eine hartnäckige Krise gestürzt wurden. Er versicherte, die Regierung werde dafür sorgen, dass die Republik mit ihren Garantien und Diensten in die »sensiblen«» Quartiere, die oft rechtsfreie Räume geworden seien, zurückkehre, was im Gegensatz zu den innenpolitischen Beschlüssen und Absichtserklärungen steht. Zum andern wolle man sicherstellen, dass sich die Personen in den Armenghettos emanzipieren könnten. Jene, die in den ärmsten Gemeinden wohnten, seien ebenso Kinder der Republik und hätten dasselbe Recht auf Erfolg, rief Macron aus.

Falsch sei die Vorstellung, dass die Regierung eine ambitiöse Wirtschaftspolitik nur für die Erfolgreichen verfolge, und »bloß eine soziale, nicht aber auch eine wirtschaftliche« Politik für die Problemquartiere mache. Der Präsident bekräftigte, Unternehmen, die BewohnerInnen der Problemquartiere unbefristet einstellten, mit einer 15.000 Euro hohen »Prämie« praktisch während dreier Jahre von den Sozialabgaben zu befreien. Bei befristeten Anstellungen von über sechs Monaten sollen 5.000 Euro für zwei Jahre angeboten werden. Zugleich sollen, wenn das Gesetz im Februar verabschiedet wird, bisherige Formen eines öffentlichen Beschäftigungssektors gestrichen werden. Dies ist die französische Variante des Fördern und Forderns.

Die Regierung habe die Hilfen auf Stellen in wirklich bedürftigen Gebieten eingeschränkt und parallel dazu ein 15 Mrd. Euro teures Ausbildungsprogramm aufgelegt. Im Weiteren versicherte Macron, dass er das Budget der mit der urbanistischen Erneuerung der Problemquartiere betrauten Agence national de la rénovation urbaine auf bis zu 10 Mrd. Euro verdoppeln werde.

Die soziale, ethnische und auch religiöse Entmischung der französischen Ballungsgebiete war weder mit Sarkozys Kärcher-Methode noch mit sozialdemokratischer Entkernung und Modernisierung zu beheben. Durch die Linksregierung von Premierminister Lionel Jospin im Jahr 2000 ist vorgeschrieben, dass der Anteil von Sozialwohnungen in urbanen Nicht-Ghetto-Gemeinden mit über 3.500 EinwohnerInnen (und lediglich mehr als 1.500 EinwohnerInnen in der Ile-de-France) 20% erreichen muss. 2013 wurde der Anteil, der bis 2025 erreicht werden muss, sogar auf 25% erhöht.

Viele reichere Gemeinden sträubten sich indes gegen die Bestimmung und nahmen lieber Abzüge von den zentralstaatlichen Transferzahlungen und Geldstrafen für die Missachtung der Vorgaben in Kauf. Einer der letzten Gesetze unter dem Sozialdemokraten Hollande sah deshalb erweiterte Vollmachten für die Präfekten vor. Widerspenstige Bürgermeister sollen das Recht verlieren, dieses Viertel der Sozialwohnungen selber zuzuteilen. Und neu müssen mindestens 25% der neuen Sozialwohnungen dem ärmsten Viertel der Antragsteller zugewiesen werden. Da aber die Beschäftigungs- und Einkommensrisiken ungleich verteilt sind, wird die Ghettoisierung damit zementiert.

 

Die Befestigung der Macht

Die Tatsache, dass Staatspräsident Emmanuel Macron in den ersten sechs Monaten seiner Amtszeit seine Ankündigungen aus dem Wahlkampf auch umsetzt, halten viele FranzösInnen schon für bemerkenswert. In der Demoskopie standen die auf dem Verordnungswege durchgesetzte Deregulierung der Arbeitsmärkte und die Abschaffung der Vermögenssteuer, die durch die 1,5% Erhöhung der allgemeinen Sozialabgabe (CSG) kompensiert wird, im Vordergrund der Aufmerksamkeit und der Kritik. Nur 40% der Bevölkerung sind alles in allem mit Macron zufrieden, ein Niveau wie beim Amtsvorgänger Hollande.

Die verbreitete Ablehnung der Reformen trifft auch die sich zur Partei mausernde Bewegung LREM, die nach eigenen Angaben 380.000 Internet-Mitglieder zählt und damit die größte Partei des Landes wäre. Zur Wahl des Vorsitzenden gab es nur den vom Präsidenten nominierten Kandidaten Christophe Castaner. Etwa 100 Funktionäre, die wichtig als lebende Vernetzungspunkte vor Ort sind, traten gemeinsam aus unter Protest gegen die zunehmend autoritäre Tendenz innerhalb der Partei. Sie »beleidige die fundamentalen Prinzipien der Demokratie« mit Strukturen wie im Ancien Régime der absolutistischen Könige, heißt es in einer Stellungnahme der »100 Demokraten«.

Die Kritiker bemängeln unter anderem, dass keine Urwahl aller Mitglieder vorgesehen ist, und dass Mitglieder ohne Amt nur per Zufallsprinzip ein Stimmrecht auf dem Parteitag bekommen konnten. Die Mehrheit der Stimmberechtigten im sogenannten Nationalrat sind ParlamentarierInnen und andere Mandatsträger. Dass die Partei der Moralität stärkere Beachtung schenke und mehr bei den Belangen der AnhängerInnen sei, kann sowieso nur ein Viertel der Franzosen erkennen, letzteres zieht auch ein Drittel der eigenen Unterstützer in Zweifel.

Die Partei »En Marche« ist Macrons Schöpfung – sie trägt seine persönlichen Initialen EM. In seiner Antrittsrede erklärt Castaner, einer der engsten Macron-Vertrauten, er sei nur ein »Animateur« und »kein Chef«. Der Chef, der sitzt im Elysée-Palast. Castaner darf sich »Generaldelegierter« nennen, noch nicht einmal Vorsitzender. Der erwähnte Protest der »100 Demokraten« blieb schwach. Die Macron-Boys versuchten der Kritik den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem sie hastig eine parteiinterne Facebook-Debatte organisierten. Die wurde ein totaler Reinfall: Nicht einmal tausend ZuschauerInnen verfolgten sie im Internet.

Die Mehrheit akzeptiert die Umwandlung der angeblichen Basisbewegung zu einem Heer von Claqueuren vermutlich, weil auch die Verfassung der Fünften Republik nun einmal auf den Präsidenten zugeschnitten ist. Von seiner eigenen Partei dürfe man deshalb nichts anderes erwarten. Die WählerInnen wollen in Ruhe ihren Geschäften nachgehen und von den Wohltaten des Chefs profitieren, der sich quasi demokratisch in den Elysée-Palast geputscht hat, indem sie ihre Stimme abgegeben haben.

Der schon in den Vorwahlen gescheiterte Thron-Intendent Alain Juppé von der ehemals gaullistischen Sammlungsbewegung und späteren UMP Sarkozys, ließ durchblicken, er stehe Macron näher als seinem eigenen Parteifreund Wauquiez, der gerade zum neuen Parteivorsitzenden gewählt wurde und die Regierungsmitglieder, u.a. den Premierminister Philippe, bei den Republikanern ausschließen ließ.

Bis 2019 hat Jupiter Zeit, die Zersetzung des alten Parteiensystems zu vollenden. Bis zur Europawahl stehen in Frankreich keine Wahlen an, und eine schlagkräftige Opposition ist weder links noch rechts in Sicht.

[1] Vgl. www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/jupiters-standbild-auf-deutschem-sockel/
[2] https://www.slideshare.net/Sofres/les-franais-et-lconomie-2017?ref=https://fr.kantar.com/%C3%A9conomie/consommateurs/2017/les-francais-et-l-economie-2017/ aus Oktober 2017