EuroMemo 2017
Die Europäische Union: Gefahr der Desintegration
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 3 / 2017
48 Seiten | 2017 | EUR 7.00
ISBN 978-3-89965-875-0
»Das britische Referendum über die EU-Mitgliedschaft und die Entscheidung für den Brexit waren nur das klarste Zeichen der Gefahren für die europäische Integration. Die Polarisierung zwischen den Kernländern und der Peripherie der Eurozone hält an. Der große Zustrom von Flüchtlingen aus kriegszerrütteten Gebieten im Mittleren Osten hat innerhalb der EU zu erbitterten Konflikten über die Zuständigkeitsfrage geführt. Die Art und Weise, mit der die Befürworter des Freihandels das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA durchsetzten, machte eine völlige Gleichgültigkeit gegenüber Einwänden von demokratisch gewählten Organen deutlich (z.B. die belgischen Regionen Wallonie und Brüssel). ...
Auch im linken politischen Spektrum gibt es unterschiedliche Strategien. Einige Kräfte setzen sich für einen demokratischen europäischen Föderalismus ein. ... Für andere linke Kräfte ist dies keine realistische Lösung mehr, da die EU-Institutionen so aufgebaut sind, dass der Druck der Bevölkerung kaum noch durchdringen kann. Diese Kräfte schlagen einen explizit sozial ausgerichteten Kurs vor, in dem EU-Verordnungen abgelehnt werden und die Eurozone sogar aufgegeben wird, falls progressive Reformen anders nicht möglich sind.«
Dieses EuroMemorandum stützt sich auf Diskussionen und Arbeiten, die auf dem 22. Workshop zu einer alternativen Wirtschaftspolitik in Europa vom 15.-17. September 2016 in Coimbra, Portugal, präsentiert wurden. Der Workshop wurde von der EuroMemo Gruppe in Kooperation mit der wirtschaftlichen Fakultät der Universität Coimbra organisiert.
Die deutsche Übersetzung des EuroMemo 2017 entstand und erscheint mit Unterstützung von transform! europe.