Ist Europa noch zu retten?
Analysen und Forderungen für eine offensive Europa-Politik
Supplement der Zeitschrift Sozialismus 4 / 2014
56 Seiten | 2014 | EUR 4.20
ISBN 978-3-89965-976-4
»Führende Vertreter der deutschen Gewerkschaften loten die Spaltungslinien und die austeritätspolitische Ausrichtung Europas nach unterschiedlichen Blickwinkeln aus. Mit ihren Wortmeldungen sagen sie zweierlei: dass gerade aus Deutschland ein starker Widerspruch gegen die hegemoniale Rolle der derzeitigen Bundesregierung und ihrer Vorgängerinnen hörbar werden muss, und dass von hier aus Initiativen für eine offensive Europa-Politik mit entwickelt, unterstützt und vorangetrieben werden müssen...
›Weiter so!‹ scheint die Marschroute zu sein, auf die sich die deutsche Bundesregierung verständigt hat. Dagegen sind öffentlicher Widerspruch und das Aufzeigen alternativer Entwicklungspfade von Nöten – in den Analysen und Forderungen für eine offensive Europa-Politik ist das ausgeführt.
Das ist der Aufruf, der sich aus den Beiträgen ergibt. Nicht als Verteidigungsstrategie einer alten – nicht falschen, aber neoliberal demontierten und zersetzten – Idee eines europäischen Sozialmodells, sondern als Vorwärtsstrategie eines ›Europa neu begründen!‹ Dafür gibt es Argumente und konzeptionelle Überlegungen – auch über den hier vertretenen gewerkschaftlichen Kreis hinaus. Es gibt sie in allen EU-Mitgliedstaaten. Ein Schritt in Richtung eines solidarischen Europa bestünde darin, die unterschiedlichen Vorschläge und Initiativen auszuwerten und kritisch zu prüfen, wie sich daraus eine Road Map für ein neues Europa entwickeln lässt.«
Inhalt
Dieter Scholz
Europa retten!
Annelie Buntenbach
Wer hat Recht(e) in Europa?
Die Grundrechtsverletzungen der Troika beenden – Schluss mit dem Austeritätskurs!
Dietmar Schäfers
Die EU – auf dem Weg zu Arbeitsverhältnissen wie in Katar?
Andreas Keller
Kooperation oder Wettbewerb?
Die europäische Bildungs- und Forschungspolitik auf dem Prüfstand
Frank Bsirske
Ein neuer Weg für Europa
Wolfgang Lemb/Hans-Jürgen Urban
Ist die Demokratie in Europa noch zu retten?
Plädoyer für einen radikalen Pfadwechsel in der Europapolitik und der Europäischen Union
Die Autorin und Autoren
Annelie Buntenbach ist Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), verantwortlich für die Themenbereiche Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Europapolitik, Migrations- und Antirassismuspolitik, DGB-Index Gute Arbeit und Projekt »Faire Mobilität«. Sie ist außerdem Mitglied des Präsidiums und des Exekutivausschusses des Europäischen Gewerkschaftsbundes.
Frank Bsirske ist Vorsitzender der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und seit November 2002 Vorsitzender der Region Europa des Union Network International (UNI – Europa), des Zusammenschlusses der Dienstleistungsgewerkschaften.
Andreas Keller ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Seit 2012 ist er Vizepräsident des Europäischen Gewerkschaftskomitees für Bildung und Wissenschaft, der europäischen Dachorganisation der Bildungsgewerkschaften.
Wolfgang Lemb ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, zuständig für Internationales und Europa.
Dietmar Schäfers ist stellvertretender Bundesvorsitzender der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) sowie Vorsitzender des Ständigen Ausschusses Bau der Europäischen Föderation der Bau- und Holzarbeiter (EFBH).
Dieter Scholz ist ehemaliger Bezirksvorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg, Vorsitzender des Vereins »Forum Neue Politik der Arbeit«, z.Zt. als Berater tätig.
Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, zuständig für Sozialpolitik und Arbeitsgestaltung/Qualifizierungspolitik.