25. Mai 2020Otto König/Richard Detje: Arbeitgeber rufen nach Kaufprämien und verweigern Mitsprache

Corona-Krise: die demokratische Frage

Die Corona-Pandemie und der Einbruch der Wirtschaft lassen nicht nur Mittelständler, sondern auch große Konzerne nach Staatshilfen rufen – ob Kurzarbeitergeld, Kredite der Staatsbank KfW, Soforthilfen oder Mittel aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF). Prominente Nutznießer des letzteren sind u.a. der Sportartikelhersteller Adidas, Ceconomy (Mutter der Elektronikketten Media Markt und Saturn), der Autoverleiher Sixt, der Ruhrgebietskonzern Thyssenkrupp, das Touristikunternehmen TUI. Mehr...

23. Mai 2020Joachim Bischoff: Der Volkskongress berät in Beijing

China im Kampf gegen die Folgen der Pandemie

Mit zusätzlichen Milliardenausgaben und neuen Schulden will die Volksrepublik China gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ankämpfen. Das kündigte Premierminister Li Keqiang am Freitag zum Auftakt des Volkskongresses in Beijing an. Vorgesehen sind zusätzliche Staatsausgaben zur Wiederbelebung der Wirtschaft sowie ein verstärkter Ausbau der Infrastruktur. Mehr...

21. Mai 2020Ursula Schumm-Garling: Frauenarbeit in der Corona-Pandemie

Systemrelevant und unterbewertet

Die Corona-Pandemie hat es an den Tag gebracht: Die Bedeutung der Arbeit von Frauen ist systemrelevant, ihre Arbeit wird jedoch in jeder Beziehung unterbewertet. Das ist zwar seit Jahrzehnten bekannt, wird aber immer noch viel zu wenig skandalisiert. Mehr...

15. Mai 2020Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Lastenausgleich als Mittel gegen ansteigende Schulden

Ein gigantisches Steuer-Loch

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland fiel von Januar bis März um 2,2% zum Vorquartal, der mit Abstand stärkste Rückgang seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. Im März hatte sich die Corona-Pandemie in Europa ausgebreitet. Mehr...

15. Mai 2020Björn Radke: Die Anti-Corona-Proteste

Toxische Mischung

In deutschen Städten haben dieser Tage Tausende gegen die Vorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Es fand sich bei »Hygiene-Demos« ein weltanschauliches Sammelsurium ein. Impfgegner, Verschwörungsgläubige, Mobilfunk-Feinde, Rechte und Rechtsradikale – verbunden von Vorstellungen eines Staats und finsterer Mächte, welche die Pandemie angeblich nützten, die Demokratie auszuhebeln, die Bürger total zu überwachen. Mehr...

13. Mai 2020Otto König/Richard Detje: Covid 19 – Türöffner für digitale Überwachung?

Mit Grundrechtseingriffen gegen die Pandemie

Wir werden auch in Zukunft Pandemien erleben. Wie wird der Staat dann reagieren? »Wo sind die Grenzen für Grundrechtseingriffe, die selbst in höchster Not nicht überschritten werden dürfen?«, fragt Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung (2.5.2020). Mehr...

11. Mai 2020Redaktion Sozialismus: Die Türkei in der Corona-Krise

Erdoğan verliert an Popularität

Nach einem vorübergehenden Anstieg fällt die Zustimmung zu Präsident Recep Tayyip Erdoğans Amtsführung in der Türkei wieder. Im März war sie gegenüber dem Vormonat von 42% auf 56% gestiegen. Im April ging sie auf 52 % zurück, so das Forschungsinstitut Metropoll. Mehr...

9. Mai 2020Joachim Bischoff: »It’s the economy, stupid!«

Entlassungswelle im US-Wahlkampf

Die Corona-Pandemie löste in den USA den massivsten Jobabbau seit der Zeit der Großen Depression in den 1930er Jahren aus. Die Arbeitslosigkeit ist auf den höchsten Stand seit mehr als 70 Jahren gestiegen. Mehr...

4. Mai 2020Otto König /Richard Detje: Maximaler Druck statt Unterstützung

Sanktionen nehmen Menschenleben in Kauf

In Zeiten der Corona-Pandemie ist internationale humanitäre Hilfe das Gebot der Stunde. Doch die »westliche Wertegemeinschaft« nutzt die Pandemie nun erst recht als Druckmittel gegen die nach ihren Maßstäben missliebigen Regimen. Sie reden von Solidarität mit den Bevölkerungen dieser Länder, verschärfen jedoch mit völkerrechtlich illegalen Zwangsmaßnahmen deren Leid und behindern den Kampf gegen das Covid-19-Virus, statt Menschenleben zu retten. Mehr...

3. Mai 2020Joachim Bischoff: EZB mahnt EU-Kommission und Regierungen zu schnellerem Handeln

Wirtschaften der Eurozone im Abwärtsstrudel

Infolge des coronabedingten »Lockdown« ist auch in den europäischen Wirtschaften eine steile Talfahrt zu sehen. Viele Euro-Länder hatten mit umfangreichen Geschäftsschließungen und Beschränkungen des öffentlichen Lebens reagiert: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Währungsraum verringerte sich im Zeitraum von Januar bis März zum Vorquartal um 3,8% – der stärkste Rückgang seit Beginn der Aufzeichnungen 1995. Mehr...

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