2. August 2020Redaktion Sozialismus: Südliche Länder sind besonders betroffen
Tiefe Rezession auch in der Eurozone
Schon vor Corona war die Wirtschaft im Euroraum angeschlagen, jetzt steckt sie in einer massiven Abwärtsspirale. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2020 laut Statistikbehörde Eurostat um 12,1% geschrumpft. Deshalb wollen die Regierungen die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie mit Konjunkturpaketen abfedern. Mehr...
22. Juli 2020Joachim Bischoff/Bernhard Müller
Konfliktreiche Weichenstellung für Europas Zukunft
Als »Stunde der Wahrheit für Europa« hat der französische Präsident Emmanuel Macron das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Vorfeld bezeichnet. Rund 1,8 Bio. Euro sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission für den nächsten Sieben-Jahre-Haushalt und zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise ausgegeben werden. Mehr...
17. Juli 2020Bernhard Sander: zur Lage in Frankreich
Nationalfeiertag im Wirtschaftsabschwung
Emmanuel Macron war angetreten, mit einem Modernisierungskurs die verknöcherte Republik und ihren ritualisierten Klassenkampf zu suspendieren. Als Staatspräsident liberalisierte er den Arbeitsmarkt, schleifte Arbeitnehmerrechte in den verbliebenen Staatsbetrieben und soziale Ansprüche von Arbeitslosen. Mehr...
30. Juni 2020Joachim Bischoff/Norbert Weber
Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Schuldenberg
Corona hat die globale Ökonomie immer noch fest im Griff. Ab März wurde das öffentliche Leben in vielen Ländern nahezu vollständig heruntergefahren. Große Teile der Wirtschaft wurden durch politische Entscheidungen, aber auch durch Unterbrechungen der Wertschöpfungsketten und Quarantäne-Maßnahmen zu Zwangspausen gezwungen, Lohnarbeiter*innen in Kurzarbeit geschickt oder ganz entlassen. Mehr...
23. Juni 2020Joachim Bischoff
Deutsche Wirtschaft ohne Aussicht auf eine rasche Erholung
Die Prognosen über die deutsche Wirtschaftsleistung im Jahr 2020 werden mit Verlauf der pandemiebedingten Krise nüchterner. Der anfängliche Optimismus der meisten Wirtschaftsexpert*innen verfliegt. Dem markanten Absturz in der wirtschaftlichen Leistung folgt kein zügiger Aufschwung. Mehr...
22. Juni 2020Michael Wendl: das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine linken Anhänger*innen
Ein Revival alter Dogmen
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Anleihekäufen hat zu dem auf den ersten Blick überraschenden Ergebnis geführt, dass dieses Urteil aus der politischen Linken Anerkennung erfahren hat. Mehr...
20. Mai 2020Bernhard Sander: Deutsch-französischer Schulterschluss
Mit der EU aus der Krise?
Mit einem Rückgang der wirtschaftlichen Leistung um -5,8% gegenüber dem Vorquartal ist Frankreich das wirtschaftlich am heftigsten von der Corona-Krise betroffene Land der EU. Mit 25.000 Toten, 25.000 Covid-19 Opfern in den Krankenhäusern und mit 3.800 beatmeten Patient*innen ist das Gesundheitssystem am Anschlag, in einzelnen Regionen auch jenseits der Kapazitätsgrenzen. Mehr...
4. Februar 2020Redaktion Sozialismus: Nach dem Brexit
Entfesselung des Potenzials Britanniens?
Am 31. Januar Punkt Mitternacht (MEZ) ist Großbritannien nach 47 Jahren aus dem europäischen Staatenbund ausgetreten. Die Folgen sind weitreichend, auch wenn die mittelfristige Zukunft noch im Dunkeln liegt. Praktisch wird sich innerhalb der Übergangsfrist nichts ändern, weil alle EU-Regeln im Vereinigten Königreich weiter gelten. Mehr...
20. Januar 2020Redaktion Sozialismus: Die Pläne der Kommission zur Klimaneutralität
Illusionärer Neustart der EU?
In der Klimapolitik gibt es unbestreitbar einen enormen Handlungsdruck. Nationale Regierungen – nicht nur in Europa –, aber auch die EU und die EZB sind herausgefordert, endlich zu einer Politik der systematischen Durchsetzung der Klimaneutralität überzugehen. Dabei spielt die Wirtschaft der Euro-Zone – also letztlich auch die Aufrechterhaltung des erreichten Wohlstands – eine zentrale Rolle. Mehr...
28. November 2019Hinrich Kuhls: Die Labour Party im Wahlkampf
Das Regierungsprogramm für die 2020er Jahre
Der Wahlkampf im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland hat die entscheidende Phase erreicht, nachdem die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht haben. Die Labour Party hat das »radikalste Programm seit Generationen« vorgelegt. In dieser Wertung sind sich der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn und die britischen Medien einig. Mehr...
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