9. Mai 2021Hinrich Kuhls: Regional- und Kommunalwahlen in Großbritannien
Weitere Rechtsdrift und Risse im Vereinigten Königreich
Der »Super-Wahltag« am 6. Mai hat im Vereinigten Königreich zwei politische Trends des letzten Jahrzehnts bestätigt. Die politische Rechte gewinnt vor allem in England weiter an Boden. Die Stärkung der diversen Autonomie- und Unabhängigkeitsbewegungen im ganzen Land hält an. Mehr...
3. Mai 2021Bernhard Sander: Strategie der Spannung
»Schlacht für Frankreich«?
Da die französischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr auf ein Foto-Finish zwischen dem Amtsinhaber und der rechtsnationalistischen Herausforderin Marine Le Pen hinauslaufen, häufen sich nun die Manöver, mit der auf die Wechselstimmung eingewirkt werden soll. Mehr...
28. April 2021Bernhard Sander: Irritationen ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl
Französisches Elend
Wohin man in Frankreich auch schaut, sehen wir ein sieches Land: Die Corona-Pandemie bringt das Gesundheitswesen erneut an die Kapazitätsgrenzen, nachdem hier Regierungen aller Couleur jahrzehntelang der Chimäre des ausgeglichenen Haushalts hinterherjagten und auf Teufel komm raus sparten. Mehr...
19. März 2021Bernhard Sander: Ergebnisse der Parlamentswahl in den Niederlanden
Weiterer Rechtsruck
Das rechtsliberale Lager (VVD, D66, CDA) wurde bei den niederländischen Parlamentswahlen bestätigt. Insbesondere die gemäßigt liberale D66 (+4 Sitze) aber auch die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte konnten Zugewinne auf Kosten der Christdemokraten (-4) erzielen, die in Konkurrenz zur calvinistischen CU (5 Mandate) und evangelikalen SGP (3 Mandate) stehen.[1] Mehr...
13. März 2021Adam Tooze: Patriotismus statt Green New Deal
Die Kehrtwende in der Labour Party
Die Zeit des Green New Deal ist gekommen, aber was ist aus dem radikalen Transformationsprogramm der Labour Party geworden? Die Partei riskiert eine Sackgasse mit ihrem »Klein-England«-Denken, in deutlichem Kontrast zum Weg von Joe Biden. Welch großen Unterschied reale Gestaltungsmacht doch mit sich bringt! Mehr...
6. März 2021Bernhard Sander: Gründe für den Niedergang von Emmanuel Macron
Marine Le Pens politisches Comeback
Die jüngsten Umfragen zur französischen Präsidentschaftswahl 2022 signalisieren für die rechtsnationalistische Bewegung »Rassemblement national« (RN – Nationale Sammlung) von Marine Le Pen einen beachtlichen Aufstieg. Die Rechtspolitikerin liegt bei etwa 26%, der Amtsinhaber Präsident Macron um 24%. Mehr...
18. Januar 2021Bernhard Sander: Neu-Justierung auf die Mittelschichten oder völkischer Aufschwung?
Pandemie, Regierungskrise und Neuwahlen in den Niederlanden
Während der liberale Weg der Niederlande bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie 2020 in einer Sackgasse explodierender Infektionszahlen endete und durch rigide Lockdown-Strategien ersetzt wurde, geht das Land weiter auf eine neue politische Wegmarke, die nationalen Parlamentswahlen, zu. Mehr...
13. Oktober 2020Joachim Bischoff
Veränderte IWF-Wirtschaftsprognose und überraschende Konsequenzen für die Wirtschaftspolitik
Der Internationale Währungsfonds (IWF) korrigierte seine Konjunkturprognose von Juni. Dank historisch beispielloser Konjunkturhilfen und Kreditunterstützung hätten die großen Volkswirtschaften die Folgen der Corona-Krise im zweiten Quartal besser bewältigt als zunächst eingeschätzt. Mehr...
2. August 2020Redaktion Sozialismus: Südliche Länder sind besonders betroffen
Tiefe Rezession auch in der Eurozone
Schon vor Corona war die Wirtschaft im Euroraum angeschlagen, jetzt steckt sie in einer massiven Abwärtsspirale. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2020 laut Statistikbehörde Eurostat um 12,1% geschrumpft. Deshalb wollen die Regierungen die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie mit Konjunkturpaketen abfedern. Mehr...
22. Juli 2020Joachim Bischoff/Bernhard Müller
Konfliktreiche Weichenstellung für Europas Zukunft
Als »Stunde der Wahrheit für Europa« hat der französische Präsident Emmanuel Macron das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Vorfeld bezeichnet. Rund 1,8 Bio. Euro sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission für den nächsten Sieben-Jahre-Haushalt und zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise ausgegeben werden. Mehr...
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