7. April 2018Joachim Bischoff / Björn Radke: Perspektiven von SYRIZA
Die letzten Milliarden für Griechenland?
Spätestens im Oktober kommenden Jahres muss in Griechenland gewählt werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt der Premier Alexis Tsipras und das linke SYRIZA-Bündnis deutlich hinter der konservativen Nea Demokratia. Mehr...
7. März 2018Klaus Busch
Wahlen in Italien – Menetekel für die Europäische Union
Das Wahlergebnis in Italien vom letzten Wochenende ist einerseits die Fortsetzung eines allgemeinen Trends, den wir schon bei den Wahlen des letzten Jahres in den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland und in Österreich beobachten konnten, andererseits etwas Besonderes, nämlich ein Menetekel für die EU. Mehr...
6. März 2018Hinrich Kuhls: Brexit-Tektonik
»Neue ökonomische Partnerschaft« statt EU-Binnenmarkt
Die EU-Kommission hat am 28. Februar ihren ersten Vertragsentwurf für einen geordneten Ablauf des Ausscheidens Großbritanniens aus der Europäischen Union vorgelegt. Die Antwort von Premierministerin May ließ nicht lange auf sich warten. Mehr...
10. Januar 2018Hinrich Kuhls: Zur Kabinettsumbildung in Großbritannien
Konservative Austeritätspolitik und die Brexit-Kosten
Zum politischen Jahresauftakt hat die britische Premierministerin May ihr Kabinett, wenn auch nicht ohne parteiinterne Querelen, auf einigen Positionen umgebildet. Die Schlüsselpositionen für die entscheidende Phase der Brexit-Verhandlungen verbleiben in den Händen der Befürworter eines harten Brexits. Mehr...
2. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken
2018: Ende der griechischen Tragödie?
»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen«. Mehr...
24. November 2017Bernhard Sander
Präsidiale Machtentfaltung
Der deutsche Wahlausgang beeinflusst Europa und Frankreich erheblich: Die Krise der Regierungsbildung im neoliberalen Vorzeigestaat und wirtschaftlichen Hegemon, Deutschland, bringt das europäische Gefüge in ein leichtes Zittern. Mehr...
17. November 2017Joachim Bischoff
Dauerboom von Europas Wirtschaft?
Der Euro-Raum kann im laufenden Jahr mit einem realen Zuwachs des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 2,2% das stärkste Wachstum seit zehn Jahren verzeichnen. Auch in der ganzen EU (EU-28) dürfte das BIP-Wachstum im laufenden Jahr mit 2,3% robuster ausfallen als im Frühjahr erwartet (1,9%). Für 2018 und 2019 geht die EU-Kommission für beide Wirtschaftsräume von einer leichten Abschwächung des Wachstums auf je 2,1% bzw. 1,9% aus. Mehr...
27. Oktober 2017Axel Troost
Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative
Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten infrage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen. Mehr...
16. Oktober 2017Redaktion Sozialismus
Rechtsruck in Österreich
Die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich haben den erwarteten klaren Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) gebracht. Sie wurde mit 31,6% und einem Plus von 7,6% gegenüber dem Ergebnis von 2013 deutlich stärkste Partei. Die SPÖ landete mit 26,9% (+0,1% gegenüber 2013) auf Platz zwei vor der FPÖ, die sich mit 26,0% (plus 5,5%) knapp hinter der Sozialdemokratie einreihte.[1] Mehr...
10. Oktober 2017Bernhard Sander
Jupiters Standbild auf deutschem Sockel
Im Umfeld der deutschen Parlamentswahl hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron seine Interventionen für einen Neubeginn in Europa vervielfacht. Der Einzug einer autoritären nationalistischen Partei als drittstärkste Kraft in den Bundestag, aber auch einer liberal-national erneuerten FDP und die Aussicht auf deren Regierungsbeteiligung lassen nicht nur in Frankreich Befürchtungen aufkommen, dass die deutsche ökonomische Umklammerung sich weiter verstärken könnte. Mehr...
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