8. Juli 2019Redaktion Sozialismus: Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen
Machtwechsel in Griechenland
Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel. Mehr...
25. Juni 2019Susanne Wixforth: Arbeitskampf in Irland 2019
Der »keltische Tiger« frisst seine Beschäftigten
Den Titel »keltischer Tiger« erwarb sich Irland in den 1990er Jahren, als die Wirtschaft des einstigen Armenhauses Europas im Rekordtempo wuchs: befeuert von Auslandsinvestitionen, angelockt von den niedrigen Steuern auf Gewinne.[1] Mehr...
23. Juni 2019Joachim Bischoff/Björn Radke: SYRIZA droht am 7. Juli die Abwahl
Richtungswechsel in Griechenland?
Nachdem die Europawahl in Griechenland mit einem klaren Vorsprung der rechtskonservativen Nea Dimokratia (ND) endete, beschloss die amtierende SYRIZA-Regierung, die für Oktober geplante Parlamentswahl auf den 7. Juli vorzuziehen. Mehr...
17. Juni 2019Hinrich Kuhls: Programmdebatte in der Labour Party
Das private Grundeigentum und die Kraft der Vielen
Anfang Juni hat die Labour Party den Bericht einer Arbeitsgruppe veröffentlicht, die erstmals die Vermögensverhältnisse der Grundeigentümer im Vereinigten Königreich (UK) umfassend untersucht und Vorschläge zur Strukturveränderung bei Eigentum, Besitz und Nutzung von Land und Boden unterbreitet hat: »Land for the Many«. Mehr...
7. Juni 2019Hinrich Kuhls: Die gesellschaftlichen Probleme in Britannien bleiben
Premierministerin Mays erzwungener Rücktritt
Die Absolvierung des Staatsbesuchs des US-Präsidenten Donald Trump im Vereinigten Königreich (UK) war eine der letzten außenpolitischen Pflichtaufgaben, die die britische Premierministerin Theresa May als Vorsitzende der Tories, der Konservativen und Unionistischen Partei, wahrgenommen hat. Mehr...
4. Juni 2019Bernhard Sander: Frankreich nach der EU-Wahl
Zersplitterung der Linken sichert Macrons Macht
Das politische Interesse ist in Frankreich keineswegs erlahmt, die Wahlbeteiligung zum Europaparlament stieg gegenüber der letzten Wahl deutlich auf 51,5%. Davon profitierte die Rechte um Marine Le Pen und die Sammlungsbewegung von Staatspräsident Emmanuel Macron. Mehr...
28. Mai 2019Joachim Bischoff/Klaus Busch/Hinrich Kuhls/Björn Radke
Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich. Mehr...
23. Mai 2019Björn Radke/Joachim Bischoff
Griechenland: Rückfall in einen neoliberalen Krisenmodus?
In Griechenland wird Ende Mai nicht nur das Europäische Parlament gewählt – am gleichen Tag sind auch regionale Wahlen. Vermutlich im Oktober wird außerdem das nationale Parlament gewählt. Mehr...
2. Mai 2019Thomas Jaitner: Die Ergebnisse der allgemeinen Wahlen
Spanien überrascht Europa
Ein Wahlsieg der Linken gegen die Rechten ist in Europa selten geworden. Aber genau dies ist in Spanien bei den allgemeinen Wahlen vom 28. April geschehen. Die sozialdemokratische PSOE und das Wahlbündnis Unidas Podemos UP erreichten 165 Parlamentssitze gegenüber 148 für den rechten Block aus PP, Ciudadanos und VOX. Die befürchtete Übernahme der Madrider Regierung durch die dreifaltige Rechte ist damit unmöglich geworden. Mehr...
29. April 2019Bernhard Sander: Macrons »fruchtbare Konfrontation« zu Deutschland
Der Achsenbruch und ein Versuch, die Gelbwesten zu befrieden
Von einer »fruchtbaren Konfrontation« zwischen Deutschland und Frankreich sprach der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in einer Pressekonferenz, die seine Fernsehansprache ersetzte, die durch den Brand der Kirche Notre Dame von Paris ausgefallen war. Mehr...
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