4. Februar 2020Redaktion Sozialismus: Nach dem Brexit

Entfesselung des Potenzials Britanniens?

Am 31. Januar Punkt Mitternacht (MEZ) ist Großbritannien nach 47 Jahren aus dem europäischen Staatenbund ausgetreten. Die Folgen sind weitreichend, auch wenn die mittelfristige Zukunft noch im Dunkeln liegt. Praktisch wird sich innerhalb der Übergangsfrist nichts ändern, weil alle EU-Regeln im Vereinigten Königreich weiter gelten. Mehr...

20. Januar 2020Redaktion Sozialismus: Die Pläne der Kommission zur Klimaneutralität

Illusionärer Neustart der EU?

In der Klimapolitik gibt es unbestreitbar einen enormen Handlungsdruck. Nationale Regierungen – nicht nur in Europa –, aber auch die EU und die EZB sind herausgefordert, endlich zu einer Politik der systematischen Durchsetzung der Klimaneutralität überzugehen. Dabei spielt die Wirtschaft der Euro-Zone – also letztlich auch die Aufrechterhaltung des erreichten Wohlstands – eine zentrale Rolle. Mehr...

28. November 2019Hinrich Kuhls: Die Labour Party im Wahlkampf

Das Regierungsprogramm für die 2020er Jahre

Der Wahlkampf im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland hat die entscheidende Phase erreicht, nachdem die Parteien ihre Wahlprogramme veröffentlicht haben. Die Labour Party hat das »radikalste Programm seit Generationen« vorgelegt. In dieser Wertung sind sich der Parteivorsitzende Jeremy Corbyn und die britischen Medien einig. Mehr...

14. Oktober 2019Jeremy Corbyn: Die alternative Thronrede der Labour-Party

Erneuerung und Transformation Britanniens

Am Montag erleben wir eine Farce. Johnsons konservative Regierung legt mit Pomp und Gloria dem Parlament eine Agenda vor, die sie nicht umzusetzen gedenkt und die sie auch nicht umsetzen kann. Denn diese Regierung wird keine Gesetze im Parlament durchbringen. Mehr...

27. September 2019Hinrich Kuhls: Nach der Verfassungsrevolution im UK

Hält Europa der Zerstörungswut Johnsons stand?

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die Verfassung gebrochen. Er handelte rechtswidrig, als er Königin Elisabeth II. in einer Geheimaktion dazu geraten hatte, die Sitzungsperiode des Parlaments zu beenden und es inmitten der Auseinandersetzung um den Austritt aus der EU für fünf lange Wochen zu suspendieren. Mehr...

26. September 2019Joachim Bischoff/Hinrich Kuhls: Insolvenz im Herzen der Brexit-Ökonomie

Thomas Cook – ein folgenreiches Desaster

Der britische Reiseveranstalter Thomas Cook (TC) war ein wichtiges Unternehmen im Dienstleistungssektor des Vereinigten Königreichs (UK). Seine Insolvenz erlaubt einen Ausblick auf die Erfolgschancen des »Globalen Britiannien«, das die Brexit-Hardliner der britischen Regierung mit dem disruptiven Austritt aus der EU anstreben. Mehr...

18. September 2019Thomas Jaitner

Schon wieder: Neuwahlen in Spanien

Am 10. November wird es in Spanien Neuwahlen geben, weil sich im Parlament keine Mehrheiten für eine neue Regierung gefunden haben. Es sind die zweiten Wahlen in diesem Jahr und die vierten seit Dezember 2015.  Mehr...

1. September 2019Jeremy Corbyn

Schluss mit Johnsons populistischer Kabale!

Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um den katastrophalen No-Deal-Brexit zu verhindern. Die konservative Regierung hat kein Mandat dafür. Einen vertragslosen Brexit durchzudrücken, der von der Mehrheit der Gesellschaft abgelehnt wird, ist ein Blitzangriff auf unsere Demokratie. Mehr...

30. August 2019Hinrich Kuhls: Premierminister Johnsons rechtspopulistische Mission

Mit dem Brecheisen zum Chaos-Brexit

Die Monarchin des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland (UK) hat den Vorschlag ihres Premierministers akzeptiert, am 14. Oktober die Regierungserklärung der neuen Tory-Regierung zu verlesen. Zeitpunkt und Dauer der damit vorangehenden Sitzungspause des Parlaments treiben den Verfassungskonflikt im UK voran, während sich die Organe der EU weiterhin auf die Rolle des Beobachters beschränken. Mehr...

19. August 2019Joachim Bischoff/Hinrich Kuhls: Opposition gegen die rechtspopulistische Zerstörung der EU

Misstrauensantrag gegen Johnson statt Chaos-Brexit

Der neue britische Premierminister Boris Johnson setzt seinen Konfrontationskurs gegen die Europäische Union fort. Seine Vorbedingung für Gespräche ist die Nichtigerklärung des Nordirland-Protokolls im Brexit-Abkommen, dessen Ratifizierung an den Rechtspopulisten und Nationalisten in der Konservativen Partei gescheitert ist. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/europa/