19. August 2019Joachim Bischoff/Hinrich Kuhls: Opposition gegen die rechtspopulistische Zerstörung der EU

Misstrauensantrag gegen Johnson statt Chaos-Brexit

Der neue britische Premierminister Boris Johnson setzt seinen Konfrontationskurs gegen die Europäische Union fort. Seine Vorbedingung für Gespräche ist die Nichtigerklärung des Nordirland-Protokolls im Brexit-Abkommen, dessen Ratifizierung an den Rechtspopulisten und Nationalisten in der Konservativen Partei gescheitert ist. Mehr...

31. Juli 2019Hinrich Kuhls: Auf dem Weg zum Chaos-Brexit

Konfrontationskurs der Tory-Regierung

Die Regierungsgewalt im Vereinigten Königreich ist dem nationalistischen und rechtspopulistischen Flügel der Konservativen Partei übertragen worden. Sein Ziel ist der zügige und vollständige Bruch mit der Europäischen Union bei Missachtung internationaler Verträge. Mehr...

8. Juli 2019Redaktion Sozialismus: Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen

Machtwechsel in Griechenland

Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel. Mehr...

25. Juni 2019Susanne Wixforth: Arbeitskampf in Irland 2019

Der »keltische Tiger« frisst seine Beschäftigten

Den Titel »keltischer Tiger« erwarb sich Irland in den 1990er Jahren, als die Wirtschaft des einstigen Armenhauses Europas im Rekordtempo wuchs: befeuert von Auslandsinvestitionen, angelockt von den niedrigen Steuern auf Gewinne.[1] Mehr...

23. Juni 2019Joachim Bischoff/Björn Radke: SYRIZA droht am 7. Juli die Abwahl

Richtungswechsel in Griechenland?

Nachdem die Europawahl in Griechenland mit einem klaren Vorsprung der rechtskonservativen Nea Dimokratia (ND) endete, beschloss die amtierende SYRIZA-Regierung, die für Oktober geplante Parlamentswahl auf den 7. Juli vorzuziehen. Mehr...

17. Juni 2019Hinrich Kuhls: Programmdebatte in der Labour Party

Das private Grundeigentum und die Kraft der Vielen

Anfang Juni hat die Labour Party den Bericht einer Arbeitsgruppe veröffentlicht, die erstmals die Vermögensverhältnisse der Grundeigentümer im Vereinigten Königreich (UK) umfassend untersucht und Vorschläge zur Strukturveränderung bei Eigentum, Besitz und Nutzung von Land und Boden unterbreitet hat: »Land for the Many«. Mehr...

7. Juni 2019Hinrich Kuhls: Die gesellschaftlichen Probleme in Britannien bleiben

Premierministerin Mays erzwungener Rücktritt

Die Absolvierung des Staatsbesuchs des US-Präsidenten Donald Trump im Vereinigten Königreich (UK) war eine der letzten außenpolitischen Pflichtaufgaben, die die britische Premierministerin Theresa May als Vorsitzende der Tories, der Konservativen und Unionistischen Partei, wahrgenommen hat. Mehr...

4. Juni 2019Bernhard Sander: Frankreich nach der EU-Wahl

Zersplitterung der Linken sichert Macrons Macht

Das politische Interesse ist in Frankreich keineswegs erlahmt, die Wahlbeteiligung zum Europaparlament stieg gegenüber der letzten Wahl deutlich auf 51,5%. Davon profitierte die Rechte um Marine Le Pen und die Sammlungsbewegung von Staatspräsident Emmanuel Macron. Mehr...

28. Mai 2019Joachim Bischoff/Klaus Busch/Hinrich Kuhls/Björn Radke

Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich.  Mehr...

23. Mai 2019Björn Radke/Joachim Bischoff

Griechenland: Rückfall in einen neoliberalen Krisenmodus?

In Griechenland wird Ende Mai nicht nur das Europäische Parlament gewählt – am gleichen Tag sind auch regionale Wahlen. Vermutlich im Oktober wird außerdem das nationale Parlament gewählt. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/europa/