1. Juni 2018Bernhard Sander: Fêtes und Volkswelle in Frankreich

Soziale Spannungen – Proteste – Keine Perspektive

Seit Jahr und Tag kommt es in den französischen Vorstädten zu Protesten, weil vornehmlich junge Menschen durch Polizeiwillkür oder staatliche Inaktivität zu Tode kommen. Die »Banlieue«, die Bannmeile der urbanen Agglomerationen, bleibt sich selbst überlassen. Mehr...

6. Mai 2018Joachim Bischoff: Italien vor ungewisser Zukunft

Politische Selbstblockaden

Zwei Monate nach den Parlamentswahlen vom 4. März schält sich immer deutlicher heraus, dass die Formierung einer Regierung und die Bildung einer Koalition in Italien unmöglich sind. Es hatte zwei »Sieger« gegeben: Die Protestbewegung M5S von Beppe Grillo wurde mit 32% größte Einzelpartei, das Rechtsbündnis aus der fremdenfeindlichen Lega von Matteo Salvini, der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi und den »Brüdern Italiens« mit 37% stärkste Koalition. Mehr...

3. Mai 2018Bernhard Sander

Frankreich: Blockaden

Die Eisenbahner blockieren tapfer den Schienenverkehr, halten die Beteiligung hoch, ohne jedoch die Gesetzesinitiativen des Jupiter-Präsidenten zur Umwandlung des Staatsbetriebes aufhalten zu können. Mehr...

2. Mai 2018Hinrich Kuhls: Demaskierung des konservativen Populismus

Die feindselige Migrationspolitik der britischen Regierung

Die britische Innenministerin Amber Rudd ist am Abend des 29. April zurückgetreten. Der Rücktritt war unvermeidlich, weil mit der regierungsoffiziellen »Politik des feindseligen Umfelds« gegenüber irregulär Zugewanderten auch viele britische Staatsbürger*innen ihrer sozialen und staatsbürgerlichen Rechte beraubt worden waren. Mehr...

7. April 2018Joachim Bischoff / Björn Radke: Perspektiven von SYRIZA

Die letzten Milliarden für Griechenland?

Spätestens im Oktober kommenden Jahres muss in Griechenland gewählt werden. Aktuellen Umfragen zufolge liegt der Premier Alexis Tsipras und das linke SYRIZA-Bündnis deutlich hinter der konservativen Nea Demokratia. Mehr...

7. März 2018Klaus Busch

Wahlen in Italien – Menetekel für die Europäische Union

Das Wahlergebnis in Italien vom letzten Wochenende ist einerseits die Fortsetzung eines allgemeinen Trends, den wir schon bei den Wahlen des letzten Jahres in den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland und in Österreich beobachten konnten, andererseits etwas Besonderes, nämlich ein Menetekel für die EU. Mehr...

6. März 2018Hinrich Kuhls: Brexit-Tektonik

»Neue ökonomische Partnerschaft« statt EU-Binnenmarkt

Die EU-Kommission hat am 28. Februar ihren ersten Vertragsentwurf für einen geordneten Ablauf des Ausscheidens Großbritanniens aus der Europäischen Union vorgelegt. Die Antwort von Premierministerin May ließ nicht lange auf sich warten. Mehr...

10. Januar 2018Hinrich Kuhls: Zur Kabinettsumbildung in Großbritannien

Konservative Austeritätspolitik und die Brexit-Kosten

Zum politischen Jahresauftakt hat die britische Premierministerin May ihr Kabinett, wenn auch nicht ohne parteiinterne Querelen, auf einigen Positionen umgebildet. Die Schlüsselpositionen für die entscheidende Phase der Brexit-Verhandlungen verbleiben in den Händen der Befürworter eines harten Brexits. Mehr...

2. Januar 2018Joachim Bischoff/Björn Radke: Optimistische Zwischenbilanz mit Risiken

2018: Ende der griechischen Tragödie?

»2018 wird ein gutes Jahr für das Land und unsere Menschen.« Diese zentrale These stellte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras in den Mittelpunkt seiner Neujahresbotschaft. Seiner Ansicht nach werde Griechenland »nach fast acht Jahren das Spar- und Reformprogramm (Memorandum) verlassen und wieder atmen«. Mehr...

24. November 2017Bernhard Sander

Präsidiale Machtentfaltung

Der deutsche Wahlausgang beeinflusst Europa und Frankreich erheblich: Die Krise der Regierungsbildung im neoliberalen Vorzeigestaat und wirtschaftlichen Hegemon, Deutschland, bringt das europäische Gefüge in ein leichtes Zittern. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/europa/