7. Februar 2025Redaktion Sozialismus.de: Trumps Missachtung des Völkerrechts
Eine »Riviera des Nahen Ostens«?
US-Präsident Donald Trump und Israels Premier Benjamin Netanjahu haben bei einem Besuch in Washington u.a. über die Zukunft des Gazastreifens und die Waffenruhe mit der palästinensischen Terrororganisation Hamas gesprochen. In der Pressekonferenz danach erklärte Trump, die USA würden die Kontrolle über den Gazastreifen übernehmen. Mehr...
4. Februar 2025Redaktion Sozialismus.de: Zuckerbrot und Peitsche gegen Mexiko, Kanada und China
Trumps erratische Zollpolitik
Die Sorge vor einem eskalierenden Handelskrieg verunsichert die Finanzmärkte. Die Unsicherheit über das weitere Vorgehen des US-Präsidenten Donald Trump bedroht zugleich die stotternde Weltkonjunktur. Erst überzieht er die Nachbarländer Kanada und Mexiko mit Zöllen – dann werden die Maßnahmen vorläufig wieder ausgesetzt. Auch China hat inzwischen reagiert und aus der EU kommen Botschaften wie die vom deutschen Bundeskanzler: Auf Zollpolitiken, könne man ebenfalls mit Zollpolitiken reagieren. Mehr...
21. Dezember 2024Joachim Bischoff: Putin informiert auf seiner Jahrespressekonferenz
Russlands Kriegswirtschaft floriert
Auf seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau zeigte sich der russische Präsident Wladimir Putin über die Situation seines Landes zufrieden – sowohl wirtschaftlich als auch mit Blick auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mehr...
29. August 2024Peter Wahl: Zum Antikriegstag 2024
Über das Gedenkritual hinaus
1966 beschloss der DGB zur Erinnerung an den Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 den 1. September zum Antikriegstag zu erklären. Noch in den 1980er-Jahren, als es in Westdeutschland eine Massenbewegung gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen gab, war der Tag über die Gewerkschaften hinaus ein Kristallisationspunkt für Aktionen einer starken Friedensbewegung. Mehr...
14. August 2024Friedrich Steinfeld: Die brisanter gewordene Lage im Nahen Osten
Zeit für einen Waffenstillstand
Die israelische Regierung lässt Führer von politischen Feinden gezielt – auch außerhalb der eigenen Landesgrenzen – ermorden, äußert sich dazu aber öffentlich nicht. Anfang August wurden binnen weniger Stunden erneut zwei hochrangige Führungspersonen der irangeführten israelfeindlichen »Achse des Widerstandes« umgebracht. Mehr...
3. August 2024Redaktion Sozialismus.de: Russlands Ökonomie bleibt relativ stabil
Krieg und »Wirtschaftskrieg« um die Ukraine
Die Ukraine erlebt das härteste Jahr in dem Stellungs- und Abnützungskrieg nach dem Angriff Russlands auf das Land am 24. Februar 2022. Die russische Armee verfügt über mehr Panzer, mehr Artillerie, mehr Flugzeugbomben. Die dieser Tage vom Westen gelieferten F 16-Kampfflugzeuge werden das Kräfteverhältnis nach Einschätzung von Militärexperten nicht einschneidend verschieben. Mehr...
5. Juni 2024Friedrich Steinfeld: US-Fahrplan für einen dauerhaften Waffenstillstand
Baldiges Ende des Krieges in Gaza?
Der Krieg in Gaza, der durch den terroristischen Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst wurde und auf den Israel mit einem Krieg zur vollständigen Vernichtung der Hamas reagiert, dauert inzwischen mehr als acht Monate an. Mehr...
2. Juni 2024Redaktion Sozialismus.de: Ohne die Teilnahme Russlands und Chinas wird es keinen Frieden geben
Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Die Schweiz organisiert Mitte Juni eine große Konferenz zum Schlüsselproblem des anhaltenden Ukraine-Krieges. Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hätten bisher 106 Länder und Organisationen ihre Teilnahme zugesagt. Auf der Konferenz sollen Optionen für einen Frieden in dem gut zwei Jahre andauernden Krieg diskutiert werden. Mehr...
22. Mai 2024Redaktion Sozialismus.de: Die nationale wie internationale Unterstützung schwindet
Israels Rechte verliert massiv an Rückhalt
Die öffentliche Meinung in Israel über den Gaza-Krieg, die Befreiung der Geiseln und die aggressive Politik der Siedler im Westjordanland sowie die humanitären Hilfslieferungen für die geschundene palästinensische Bevölkerung ist seit Monaten gespalten. Mehr...
21. April 2024Redaktion Sozialismus.de: US-Kongress beschließt Militärhilfen auch für Israel und Taiwan
Trump korrigiert teilweise seinen Ukraine-Kurs
Das US-Repräsentantenhaus hat nach monatelanger Blockade mehrere Hilfspakete für Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und Taiwan gebilligt. Eigentlich hatte der Senat bereits im Februar für ein von Präsident Joe Biden beantragtes milliardenschweres Hilfspaket votiert. Mehr...
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