9. März 2025Redaktion Sozialismus.de: Schlüsselprobleme des Westens vertagt
CDU/CSU und SPD vor Koalitionsverhandlungen
Die Unionsparteien und die SPD haben ihre Sondierungsgespräche beendet und wollen zügig Koalitionsverhandlungen aufnehmen – durchaus möglich, dass wir nun auch rasch einen Koalitionsvertrag sehen werden. Mehr...
6. März 2025Redaktion Sozialismus.de: Schuldenbremse nun doch lockern?
Gigantische Schulden für Infrastruktur und vor allem Aufrüstung
Die Unionsparteien und die SPD haben sich auf eine radikale Abkehr von der bisherigen zögerlichen Finanzpolitik verständigt. Sie haben einen Durchbruch in den Sondierungsgesprächen für eine Regierungskoalition erzielt und ein Finanzpaket von historischem Ausmaß für Aufrüstung und Infrastruktur geschnürt. Mehr...
5. März 2025Redaktion Sozialismus.de: Eine »Koalition der Willigen« soll es richten
Die Stunde Europas nach dem Eklat in Washington?
Die Europäer versuchen nach dem Zerwürfnis im Weißen Haus die Wogen zu glätten. Eine informelle Staatengruppe soll zum wichtigsten sicherheitspolitischen Format Europas werden. Mehr...
6. Februar 2025Klaus Bullan: Befunde einer aktuellen Jugendstudie
Die junge Generation vor den Bundestagswahlen 2025
Wenige Wochen vor den Bundestagswahlen wirft eine Jugendstudie[1] einen aktuellen Blick auf die Befindlichkeiten und Orientierungen der jungen Generation der 16- bis 35-Jährigen in der Bundesrepublik Deutschland. Mehr...
27. Januar 2025Redaktion Sozialismus.de: Großes Loch in der Brandmauer gegen die AfD
Merz’ Wende in der Asyl-Politik
Als Reaktion auf die Tat eines psychisch Kranken Asylbewerbers aus Afghanistan am letzten Mittwoch in Aschaffenburg betreibt der CDU-Chef einen harten Kurswechsel in der deutschen Asylpolitik. Mehr...
16. Dezember 2024Redaktion Sozialismus.de: Wahlprogramme von CDU/CSU und SPD
Mehr Kapitalismus wagen oder Ausbau der sozialen Marktwirtschaft?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. In namentlicher Abstimmung votierten 207 Abgeordnete für ihn, 394 gegen ihn. Damit hat er die die Vertrauensfrage wie beabsichtigt verloren. Anschließend schlug er dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vor, den Bundestag aufzulösen und so vorgezogene Neuwahlen zu ermöglichen, die für den 23. Februar 2025 geplant sind. Mehr...
8. Dezember 2024Redaktion Sozialismus.de: AfD-Spitze nominiert Kanzlerkandidatin
Das AfD-Paradox
Der Anspruch Alice Weidels als »Kanzlerkandidatin« signalisiert keine Hoffnung auf ein überragendes Ergebnis bei den vorgezogenen Bundestagswahlen, sondern soll den gestiegenen Machtanspruch der »Alternative für Deutschland« (AfD) verdeutlichen. Mehr...
7. Dezember 2024Torsten Teichert: Zwei Koalitionsverträge mit dem BSW
»Es ist die Brombeerzeit, die dunkle«
Was war das für ein Anfang. Zuerst wurde eine Partei gespalten, dann eine neue gegründet und die trug fortan den Namen ihrer Vorsitzenden. Ihr Bildnis strahlte den Wählenden in Thüringen ebenso wie zeitgleich in Brandenburg und Sachsen auf tausenden Plakaten entgegen; andere Köpfe dieser Partei blieben unsichtbar. Mehr...
25. November 2024Redaktion Sozialismus.de: Der Wahlkampf hat begonnen
Richtungswahlkampf
Olaf Scholz (SPD) hält sich nicht mit der Vergangenheit auf, sondern richtet den Blick nach vorne, auf den 23. Februar im kommenden Jahr, dann soll gewählt werden. Mehr...
20. November 2024Joachim Bischoff und Björn Radke: Nach der 50. Bundesdelegiertenkonferenz
Aufbruch in eine grüne Zukunft ?
Robert Habeck wird die deutschen Grünen in die nächste Bundestagswahl führen. Der Wirtschaftsminister wurde im hessischen Wiesbaden mit 96% der Delegiertenstimmen offiziell zum Spitzenkandidaten der Grünen bestimmt. »Ich bewerbe mich, euch im Wahlkampf anführen zu dürfen«, sagte Habeck an die Delegierten gewandt. Mehr...
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