26. April 2018Otto König/Richard Detje: AfD diskriminiert schwerbehinderte Menschen

»Wachsam sein für Menschlichkeit«

Es war ein Paukenschlag: 18 Wohlfahrtsverbände aus ganz Deutschland trugen mit dem Appell »Wachsam sein für Menschlichkeit« in einer Anzeige in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ihren Protest gegen die AfD in die Öffentlichkeit. Mehr...

10. April 2018Redaktion Sozialismus

Orbán triumphiert in Ungarn

Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei haben einen deutlichen Wahlsieg in Ungarn erreicht. Bei einer hohen Wahlbeteiligung von knapp 67,1% konnte sich die rechtspopulistische Fidesz-Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit sichern. Mehr...

22. März 2018Bernhard Sander

Gemeinderatswahlen in den Niederlanden – der Aufstieg des verrohten Bürgertums

GroenLinks ist der klare Gewinner der Kommunalwahlen in den Niederlanden mit landesweiten 8,4% gegenüber 5% in 2014, während der Niedergang der Sozialdemokraten (PvdA) und der Sozialisten (SP) sich fortsetzt. Die Wahlbeteiligung war mit 55% etwas höher als bei den letzten Wahlen (53,8%). Mehr...

13. März 2018Bernhard Sander

Der FN ist tot – es lebe der RN!

Die französische Bevölkerung steht am Vorabend seines Parteitages dem Front National (FN) skeptisch gegenüber. Zwei Drittel der Bevölkerung sehen eine »Gefahr für die Demokratie, falls der FN zur Macht gelangt« [1]. Dies ist einer der Gründe, warum der Vorstand unter der demonstrativ unumstritten wieder gewählten Marine Le Pen den Antrag gestellt hat, den Namen in Nationale Sammlungsbewegung (Rassemblement National, RN) zu ändern. Mehr...

16. Februar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Die Radikalisierung der AfD – Wacht der Michel auf?

Auf dem Politischen Aschermittwoch aller ostdeutschen AfD-Verbände (mit Ausnahme Mecklenburg-Vorpommerns) hat die AfD eine neue Stufe in ihrer Hass-Politik gezeigt.[1] Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hatte die Kritik der Türkischen Gemeinde an der geplanten Schaffung eines Heimatministeriums aufgegriffen. Mehr...

12. Februar 2018Bernhard Sander

Niederlande vor den Kommunalwahlen

Im März finden in den Niederlanden Gemeinderatswahlen statt. Nachdem die Bildung einer Regierung nach den letzten landesweiten Wahlen ungewöhnlich lange gedauert hat, [1] scheint jetzt alles wieder in normalen Bahnen zu laufen. Mehr...

5. Januar 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Rechtes Überholmanöver: eine »bürgerlich konservative Wende in Deutschland«

Der bayrischen CSU passen die aktuellen politischen Kräfteverhältnisse nicht. Bei den Bundestagswahlen haben sowohl CDU/CSU wie auch die Sozialdemokratie eine krachende Niederlage eingefahren. Mit dem Einzug der AfD hat sich die politische Landschaft in der Berliner Republik nachhaltig verändert. Mehr...

22. Dezember 2017Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Das Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ

»Der gesunde Hausverstand wird Kompass für unsere Politik sein«

In einem 180 Seiten starken Regierungsabkommen haben Österreichische Volkspartei (ÖVP) und Freiheitliche Partei (FPÖ) eine umfassende Renovierung der politisch-sozialen Strukturen der Alpenrepublik vereinbart. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt es unter das Motto des »gesunden Hausverstands«. Mehr...

18. Dezember 2017Hajo Funke/Lutz Bucklitsch: Das Staatsversagen im Fall Anis Amri

»Anschlag mit Ansage«

Am 19. Dezember jährt sich das Attentat auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche. »Der Fall ist weniger als ein Jahr nach dem Verbrechen vom Breitscheidplatz im Kern aufgeklärt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz wusste, verbarg alles und vor allem: lies den Attentäter laufen« schreiben Hajo Funke und Lutz Bucklitsch auf ihrer  Mehr...

5. Dezember 2017Joachim Bischoff/Björn Radke

Sachsen: Eine gespaltene Gesellschaft tendiert nach rechts

Ende November erschien der zweite »Sachsen-Monitor«,[1] eine im Auftrag der CDU/SPD-geführten Landesregierung durchgeführte Studie im Blick auf Demokratie, Gesellschaft und menschenfeindliche Haltungen in Sachsen. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/rechtspopulismus/