19. Mai 2019Redaktion Sozialismus: Die »Causa Strache« und die Allianz der Rechten

Entlarvung der rechten Saubermänner

Ein heimlich gefilmtes Video, in dem Österreichs bisheriger Vizekanzler und Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Heinz-Christian Strache, Staatsaufträge im Austausch für Wahlkampfhilfe in Aussicht stellt und über einen Umbau der Medienlandschaft im Sinne der Orbanschen illiberalen Demokratie räsoniert, hat zum Ende der schwarz-blauen Regierung in Wien geführt. Mehr...

17. April 2019Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Finnland: Knapper Sieg der Sozialdemokraten, starke Rechtspopulisten

Die Sozialdemokraten haben die Parlamentswahl in Finnland mit hauchdünnem Vorsprung gewonnen. Die Partei kam auf 40 der 200 Sitze im finnischen Parlament. Parteichef Rinne erklärte, seine Partei sei erstmals seit 1999 wieder die stärkste Kraft in Finnland geworden. Mehr...

15. Januar 2019Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Zur Aufstellung der AfD

Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst

Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. Mehr...

14. Januar 2019Otto König/Richard Detje: Die Anschläge in Bottrop und Amberg

Zweierlei Entsetzen

Das neue Jahr hatte gerade begonnen, da steuerte der 50-jährige Andreas N. im nordrhein-westfälischen Bottrop und anschließend in Essen seinen PKW gezielt in Gruppen von Ausländer*innen. Mehr...

11. Januar 2019Redaktion Sozialismus

EU-Spitzenkandidat Weber (EVP, CSU) offen für die radikale Rechte

Manfred Weber ist der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen (EVP) in den anstehenden Europawahlen. Schon im Wahlkampf versucht er, eine Mehrheit im EU-Parlament für sein Ziel als EU-Kommissionspräsident zu organisieren.  Mehr...

17. November 2018Otto König/Richard Detje: Gutachten bringt Rechtspopulisten in Bedrängnis

Die AfD und der Verfassungsschutz

In der AfD streiten sich die Flügel über die Frage, wieviel (Rechts-)Radikalität der Bewegung schadet oder nützt. »Wir widersetzen uns allen Denk- und Sprechverboten innerhalb der Partei und zeigen allen Vorständen die rote Karte, die sich an Machenschaften beteiligen, den Mitgliedern ihr Recht auf das freie Wort und eine eigenständige Analyse der politischen Zustände zu nehmen.« Mehr...

4. November 2018Paola Giaculli: »Rebellion« der italienischen Regierung ist neoliberal

Ein »Haushalt des Volkes«?

Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik muss nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik führen. Deshalb sollte die »Rebellion« der italienischen Regierung gegen den Zwang des Fiskalpaktes aus linker Sicht nicht als Befreiungsschlag oder als Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden. Mehr...

15. Oktober 2018Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Björn Radke: Landtagswahlen in Bayern

Machtverlust der CSU – Wahlsieger: Die GRÜNEN

Es war für die CSU eine politische Klatsche mit Ansage. Die Niederlage ist für die CSU umso deutlicher, als die Partei das Bundesland ganz ordentlich verwaltet hat. Bayern ist wirtschaftlich das erfolgreichste Bundesland, die Arbeitslosenquote liegt bei 2,8% und doch sind die Sympathiewerte für die CSU seit längerem miserabel. Mehr...

9. Oktober 2018Otto König/Richard Detje: AfD, Bürgerwehren, rechter Terror

Die rechtsextreme Szene radikalisiert sich

Es gab keinen »rechten Mob« in Chemnitz, erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in seiner Regierungserklärung, es gab auch keine Hetzjagden auf Menschen »nichtdeutschen Aussehens«. Damit lenkte er von dem Problem ab, dass sich eine inzwischen breit verankerte rechtsextreme Szene immer mehr ausweitet. Mehr...

11. September 2018Otto König/Richard Detje: Völkischer Schulterschluss und Jagdszenen auf Migranten in Chemnitz

Auf dem rechten Auge blind

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz spielt eine dubiose Rolle. Wie weit seine Behörde in den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und sein Umfeld mit V-Leuten und anderen Ermittlern hineinwirkte[1], ist unaufgeklärt. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/rechtspopulismus/