15. Januar 2019Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Zur Aufstellung der AfD

Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst

Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten. Mehr...

14. Januar 2019Otto König/Richard Detje: Die Anschläge in Bottrop und Amberg

Zweierlei Entsetzen

Das neue Jahr hatte gerade begonnen, da steuerte der 50-jährige Andreas N. im nordrhein-westfälischen Bottrop und anschließend in Essen seinen PKW gezielt in Gruppen von Ausländer*innen. Mehr...

17. November 2018Otto König/Richard Detje: Gutachten bringt Rechtspopulisten in Bedrängnis

Die AfD und der Verfassungsschutz

In der AfD streiten sich die Flügel über die Frage, wieviel (Rechts-)Radikalität der Bewegung schadet oder nützt. »Wir widersetzen uns allen Denk- und Sprechverboten innerhalb der Partei und zeigen allen Vorständen die rote Karte, die sich an Machenschaften beteiligen, den Mitgliedern ihr Recht auf das freie Wort und eine eigenständige Analyse der politischen Zustände zu nehmen.« Mehr...

4. November 2018Paola Giaculli: »Rebellion« der italienischen Regierung ist neoliberal

Ein »Haushalt des Volkes«?

Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik muss nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik führen. Deshalb sollte die »Rebellion« der italienischen Regierung gegen den Zwang des Fiskalpaktes aus linker Sicht nicht als Befreiungsschlag oder als Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden. Mehr...

15. Oktober 2018Joachim Bischoff/Hasko Hüning/Björn Radke: Landtagswahlen in Bayern

Machtverlust der CSU – Wahlsieger: Die GRÜNEN

Es war für die CSU eine politische Klatsche mit Ansage. Die Niederlage ist für die CSU umso deutlicher, als die Partei das Bundesland ganz ordentlich verwaltet hat. Bayern ist wirtschaftlich das erfolgreichste Bundesland, die Arbeitslosenquote liegt bei 2,8% und doch sind die Sympathiewerte für die CSU seit längerem miserabel. Mehr...

9. Oktober 2018Otto König/Richard Detje: AfD, Bürgerwehren, rechter Terror

Die rechtsextreme Szene radikalisiert sich

Es gab keinen »rechten Mob« in Chemnitz, erklärte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in seiner Regierungserklärung, es gab auch keine Hetzjagden auf Menschen »nichtdeutschen Aussehens«. Damit lenkte er von dem Problem ab, dass sich eine inzwischen breit verankerte rechtsextreme Szene immer mehr ausweitet. Mehr...

11. September 2018Otto König/Richard Detje: Völkischer Schulterschluss und Jagdszenen auf Migranten in Chemnitz

Auf dem rechten Auge blind

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz spielt eine dubiose Rolle. Wie weit seine Behörde in den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) und sein Umfeld mit V-Leuten und anderen Ermittlern hineinwirkte[1], ist unaufgeklärt. Mehr...

10. September 2018Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Schweden: Politisches Patt – Rechtspopulisten als Zünglein an der Waage

Die Schwed*innen haben ihre politischen Kräfteverhältnisse auf kommunaler wie auf nationaler Ebene neu bestimmt. Wichtigstes Ergebnis: der weitere Aufstieg der Schwedendemokraten. Mehr...

1. August 2018Joachim Bischoff/Hinrich Kuhls: Die Feinde des europäischen Friedensprojekts

Der chaotische Brexit und der Rechtspopulismus

Am 29. März 2019 um Mitternacht erlischt die Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union. Dies ist der Endpunkt einer Entwicklung, die das geopolitische Kräfteverhältnis nicht nur in Europa erheblich verändern wird. Begonnen hat dieser Ausstiegsprozess mit dem knappen Ausgang einer Volksabstimmung auf der Insel im Jahre 2016. Mehr...

18. Juli 2018Otto König /Richard Detje: NSU-Prozess: viele offene Fragen

Verdunkelt, verschleiert, geschreddert

Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kilic, Michèle Kiesewetter, Mehmet Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat. Namen, die für traumatisierte Familienangehörige, erschütterte Freunde und Kollegen stehen. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/rechtspopulismus/