25. November 2021Redaktion Sozialismus.de: Zum vorgelegten Koalitionsvertrag

Die Fortschritts-Ampel

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bemühte bei der Präsentation des Projektes der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Vergangenheit, um der neuen Parteienallianz eine symbolische Aura zuzuschreiben. Mehr...

13. November 2021Joachim Bischoff: Ökonomische Rahmenbedingungen der Ampel

Rosige Aussichten für die Berliner Republik?

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schätzt in seinem Jahresgutachten 2021/22, dass das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland in diesem Jahr um 2,7% und im Jahr 2022 um 4,6% steigt. Für den Euro-Raum rechnet er mit 5,2% bzw. 4,3% Wachstum. Mehr...

10. November 2021Otto König/Richard Detje: Gewerkschaftlicher Aktionstag – »Rust Belt« in Deutschland verhindern

Weckruf

Keine Entlassungen – sozialer Umbau der Industrie: Dafür gingen Ende Oktober mehr als 50.000 Metaller:innen auf die Straße.[1] An Kundgebungen der IG Bergbau, Chemie, Energie beteiligten sich 20.000 Beschäftigte. Quer durch die Republik demonstrierten die Gewerkschafter:innen für einen sozial-ökologischen Wandel der Industrie. Mehr...

27. Oktober 2021Redaktion Sozialismus.de: DIE LINKE in Existenznöten

Auf der Suche nach der Erneuerung

DIE LINKE steckt nach dem krassen Absturz bei der Bundestagswahl (millionenschwerer Stimmenverlust, die 5% Hürde mit 4,9% gerissen und nur dank dreier Direktmandate im Parlament) in einer existentiellen Krise. Die Partei führe einen »Überlebenskampf«, so die Co-Partei-Chefin Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

17. Oktober 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Das sozial-ökologisch-liberale Sondierungspapier der »Fortschrittskoalition«

»Ampel« mit starken gelben Warnsignalen

Die drei Gewinner-Parteien der Bundestagswahl 2021 (SPD, Grüne und FDP) haben in Rekordzeit ihre Sondierungen über eine zukünftige Regierung abgeschlossen und in einem gemeinsamen Papier den Rahmen skizziert, der nun in Koalitionsverhandlungen konkretisiert werden soll. Mehr...

27. September 2021Joachim Bischoff/Bernhard Müller/Björn Radke/Gerd Siebecke: Ergebnisse der Bundestagswahl

Zielfinish in der Berliner Republik

Die Bundestagswahlen endeten mit einer Erdrutschniederlage der Unionsparteien: CDU/CSU verlieren 4,1 Mio. Wähler:innenstimmen gegenüber 2017 und stürzen auf 24,1% ab. Die Linkspartei bleibt unter der 5%-Hürde, erreicht 2 Mio. Wähler:innen weniger als 2017 und zieht dank drei gewonnener Direktmandate trotzdem in Fraktionsstärke in den neuen Bundestag ein. Mehr...

22. September 2021Ulrich Bochum/Jeffrey Butler/Klaus Kohlmeyer/Stephanie Odenwald

Berlin vor den Wahlen

Bei den Umfragen zu den Abgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin hat es in den letzten Wochen deutliche Verschiebungen in den Kräfteverhältnissen gegeben. Bei den Mittelwerten aus den letzten 30 Tagen liegt die SPD nun mit 22% deutlich von den Grünen (18%) und der CDU (17%). Mehr...

20. September 2021Redaktion Sozialismus.de: Regierungsbildung könnte gordischer Knoten sein

Endspurt: Aufwärtstrend der SPD ist keine Eintagsfliege

Kurz vor der Bundestagswahl hat die Union in Umfragen leicht zugelegt, liegt aber noch immer fünf Prozentpunkte hinter der SPD. Die Sozialdemokraten mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz liegen unverändert bei 25-26%. Die Union mit Kanzlerkandidat Armin Laschet kommt auf 21%, ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Mehr...

15. September 2021Joachim Bischoff / Bernhard Müller

Aufwind für die skandinavische Linke

Bei den Wahlen in Norwegen ist die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Solberg von der konservativen Partei abgewählt worden. Die konservative Partei musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen, so dass jetzt eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung möglich wird. Mehr...

6. September 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Das LINKE Sofortprogramm für einen Politikwechsel

Linke Sondierungsideen für Rot-Grün-Rot

Die Linkspartei hatte in den letzten Monaten gegenüber den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017 deutlich an politischer Akzeptanz in der Wahlbevölkerung verloren. In Umfragen wurde sie Anfang September bei 6 bis 7% gehandelt. Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/wahljahr_2021/