13. Juni 2021Joachim Bischoff/Björn Radke: GRÜNEN-Parteitag appelliert an Veränderungswillen der Gesellschaft

Vor einem konfrontativen Wahlkampf

Die GRÜNEN standen bei ihrem Wahlparteitag unter beträchtlichem Druck: Die Nachmeldung einer Gehaltsprämie bei der Bundestagsverwaltung und vor allem Ungereimtheiten im Lebenslauf ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist von den politischen Kontrahenten und etlichen Medien zum Skandal aufgeblasen worden. Mehr...

9. Juni 2021Otto König/Richard Detje: Grünen-Spitze entsorgt weitere friedenspolitische Positionen

Olivgrüne Aufrüstung

Aufgrund hoher Umfragewerte gelten Bündnis 90/Die Grünen als Regierungspartei in spe. In welcher bundespolitischen Konstellation auch immer: An ihnen kommt niemand mehr vorbei. Prospektiv stellt sich die Grünen-Spitze darauf ein, so auch außen- und militätpolitisch. Mehr...

7. Juni 2021Joachim Bischoff/Gerd Siebecke: Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Wahltriumph für die CDU

In Sachsen-Anhalt fanden am 6. Juni die letzten Landtagswahlen vor der Bundestagswahl am 26. September dieses Jahres statt. Die CDU legte gegenüber der Wahl 2016 noch einmal um 7,3% zu und blieb mit 37,1% stärkste Partei. Die AfD verlor zwar 3,5%, wurde mit aber mit 20,8% wieder deutlich zweitstärkste Kraft.[1] Mehr...

26. Mai 2021Michael Ebenau: Bilanz und Perspektiven für Gewerkschaften

Sechs Jahre Rot-Rot-Grün in Thüringen

Am 26. September 2021 wird parallel zum Bundestag voraussichtlich auch ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Damit wird ein Ausweg aus rot-rot-grüner Minderheitenregierung und wiederholt erforderlichen Stabilitäts-Absprachen mit einer tief gespaltenen CDU-Fraktion gesucht. Mehr...

26. Mai 2021Joachim Bischoff/Bernhard Müller: AfD bestimmte Spitzenkandidaten

Mit Weidel und Chrupalla auf scharfem Rechtskurs

Das Team Alice Weidel und Tino Chrupalla hat bei der Mitgliederbefragung der AfD über die Führungsrolle im Wahlkampf mit 71% deutlich gewonnen. Das Alternativ-Team aus Joana Cotar und Joachim Wundrak erreichte 27%. Mehr...

11. Mai 2021Joachim Bischoff/Björn Radke: Die SPD auf Aufholjagd

Olaf Scholz für Deutschland?

»Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl«, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil zum Auftakt des digitalen Parteitages der SPD und betonte zu Beginn den notwendigen Wandel: »Es braucht Erfahrung, es braucht Leadership, es braucht Kompetenz, es braucht Kraft, es braucht Olaf Scholz für Deutschland.« Mehr...

26. April 2021Bernd Riexinger: Plädoyer für einen solidarischen Umgang

DIE LINKE vor den Bundestagswahlen

DIE LINKE steht wenige Monate vor den Bundestagswahlen vor enormen Herausforderungen. Ihr Ziel, ein zweistelliges Ergebnis zu erreichen, ist ambitioniert, aber durchaus erreichbar. Mehr...

19. April 2021Joachim Bischoff/Björn Radke: Annalena Baerbock ist Kanzlerkandidatin

Grüner Aufbruch, Streit um Charakterschwächen bei CDU/CSU

Entsprechend einer internen Vereinbarung wird die Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/Die Grünen in den Wahlkampf führen. Dass ein Parteitag diese Entscheidung bestätigt, dürfte unstrittig sein. Mehr...

18. April 2021Stephanie Odenwald: CDU/CSU und FDP stellen Rot-Rot-Grün an den Pranger

Berliner Mietendeckel vom Bundesverfassungsgericht gestoppt

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.4.2021, das den Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt, ist eine bittere Enttäuschung für Mieter:innen in Berlin und für die rot-rot-grüne Landesregierung. Mehr...

26. März 2021Erhard Korn/Filippo Capezzone: Ein linker Blick auf das Ergebnis der Landtagswahl in Baden-Württemberg

Schwäche in der Fläche

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg hat sich DIE LINKE mit 3,6% zwar um 0,7% verbessert, aber die 5%-Hürde zum dritten Mal verfehlt. Ihr bei den Bundestagswahlen mobilisiertes Potential hat die Linke nicht ausschöpfen können.  Mehr...

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Quelle: https://www.sozialismus.de/aktuelle_dossiers/wahljahr_2021/