26. Januar 2023Joachim Bischoff: Anmerkungen zum Jahreswirtschafsbericht 2023
»Die Zahlen sind nicht gut« (Robert Habeck)
Rezessionsangst ade – Wirtschaft und Politik schauen zuversichtlicher auf 2023 und täuschen sich über den Übergang in eine Ära des schrumpfenden Wohlstandes. »Die Zahlen, die wir im Jahreswirtschaftsbericht vorgelegt haben, sind nicht gut«, räumt der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein, aber doch besser als lange befürchtet. Mehr...
28. Dezember 2022Redaktion Sozialismus.de: Aktualisierte Konjunkturprognosen
Rezession oder Kriechgang?
Energiekrise, Krieg und gestörte Lieferketten prägen bei einem Großteil der deutschen Unternehmen die Stimmung – dabei realisieren viele in diesem Jahr Rekordgewinne. In der Summe sind die Aussichten auf 2023 weiterhin eher durchwachsen. Verschiedene Forschungsinstitute und der Wirtschaftsminister haben ihre Prognosen präzisiert. Mehr...
11. Oktober 2022Joachim Bischoff: Die Notlösung aus Berlin
Gaspreis-Kommission votiert für Sonderzahlung und Preisdeckel
Das Ausgangsproblem: Der Gaspreis ist in Deutschland und Europa viel zu hoch. Selbst, wenn einige Altkund*innen bei den regionalen Lieferanten derzeit noch in günstigen Tarifen sind – das wird nicht so bleiben und in einigen Haushalten geht mehr Geld für Gas als für Lebensmittel drauf. Mehr...
10. Oktober 2022Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Die Ergebnisse in Niedersachsen
Landtagswahl in Krisenzeiten
Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen waren rund sechs Mio. Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Volksvertreter*innen für die neue Legislaturperiode zu bestimmen. Bei der letzten Wahl 2017 hatten sich 63% an diesem Grundrecht beteiligt. Aus dem damaligen politischen Wettbewerb ist eine Große Koalition aus SPD und CDU hervorgegangen. Geleitet wurde diese Wahlallianz von Stephan Weil. Er ist seit 2013 Ministerpräsident. Mehr...
30. September 2022Joachim Bischoff: Große Abwehrschirme im Energiekrieg
Ein »Doppel-Wumms« zur Vermeidung sozialer Unruhen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Folgen der Energiekrise für die Bürger*innen und die Unternehmen mit einem »umfassenden Abwehrschirm« abmildern. Er bezeichnete die Maßnahme in Anspielung auf das Konjunkturpaket, das im Jahr 2020 »mit Wumms« aus der Corona-Krise führen sollte, einen »Doppel-Wumms«. Mehr...
28. September 2022Redaktion Sozialismus.de: Das Regulationssystem des europäischen Energiemarkts muss reformiert werden
Energiepreisbremse als Übergangslösung
Die Inflationsrate in Deutschland steigt weiter. Im August hatte sie 7,9% zum Vorjahr betragen. Die Preise steigen in Deutschland bereits seit dem Jahr 2021 mit zunehmendem Tempo. Mit Beginn des Ukraine-Krieges hat sich dieses Tempo beschleunigt. Mehr...
5. September 2022Joachim Bischoff/Bernhard Müller/Björn Radke: »Wuchtige« 65 Mrd. sind viel Geld, aber kein »großer Wurf« und zum Teil ein »schlechter Witz«
Wirksame Entlastung sieht anders aus
Den Haupttreiber für den sich abzeichnenden »makroökonomischen Schock« sehen ökonomische Beobachter*innen vor allen in den rasant gestiegenen Gas- und Nahrungsmittelpreisen. Wer sein Geld nur noch in die grundlegenden Kosten – Miete, Energie, Lebensmittel – ausgeben muss, fällt für andere Konsumarten aus. Mehr...
4. September 2022Joachim Bischoff: Wie Energiekosten und -preise zustande kommen
Der Strommarkt ist aus den Fugen geraten
Vor Wochen hatte Robert Habeck, der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, in Anspielung an die noch laufenden Atomkraftwerke erklärt, dass Deutschland ein Gas-, aber kein Stromproblem habe. Mittlerweile steht fest: Das Land hat nicht nur ein Problem mit der Gaspreisexplosion, sondern auch der Strompreis pro Kilowattstunde ist auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Mehr...
2. September 2022Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Kein Befreiungsschlag auf der Meseberg-Klausur
Kann die Ampel den Vertrauensverlust beheben?
Die Ampel-Koalition ist seit Wochen auf der Suche nach wirksamer Entlastung für die wegen der massiven Kaufkraftverluste beunruhigten Bürger*innen. Steigende Gas- und Strompreise und die bedrohliche Gasumlage samt staatlicher Mehrwertsteuer verunsichern die Menschen wegen explodierenden Kosten des Lebensunterhalts. Mehr...
24. Juli 2022Otto König/Richard Detje: Gewerkschaften und Sozialverbände warnen vor sozialer Spaltung
»Gas-Krise« stellt Deutschland vor Zerreißprobe
In Europa geht die Angst um – die Angst vor einem heißen Herbst. Die Gas-Krise wächst sich zu einer handfesten Wirtschaftskrise aus. Die Sanktionen gegen Russland, die die Märkte in Wallung brachten und die Preise weiter nach oben trieben, drohen insbesondere die deutsche Wirtschaft in eine Krise zu stürzen. Mehr...
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