18. November 2023Heinz-J. Bontrup: Zur »Klatsche aus Karlsruhe«
Das Ende der »Ampel-Regierung«?
»Die ich rief, die Geister | Werd’ ich nun nicht los«, so Johann Wolfgang Goethe im »Zauberlehrling«. Wie konnte man 2009 mehrheitlich im Bundestag und in Folge in den Landtagen politisch und gleichzeitig ökonomisch so borniert sein und dem Staat verfassungsrechtlich quasi das Schuldenmachen verbieten? Mehr...
12. November 2023Redaktion Sozialismus.de: Hessen vor einer Großen Koalition
Renaissance der Realpolitik?
Die Hessische CDU mit ihrem neuen Anführer Boris Rhein hat überraschend beschlossen, mit der großen Verliererpartei SPD Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Er begründet den einstimmig gefassten Beschluss zur Ablösung des langjährigen grünen Koalitionspartners mit der Notwendigkeit einer »Renaissance der Realpolitik«. Mehr...
1. November 2023Joachim Bischoff: Deutschland tritt auf der Stelle
Stagnierende Wirtschaft: eine politische Herausforderung
Die deutsche Wirtschaft ist im dritten Quartal geschrumpft, allerdings deutlich weniger als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist zwischen Juli und September um 0,1% im Vergleich zum Vorquartal zurückgegangen, so das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung. Mehr...
27. Oktober 2023Redaktion Sozialismus.de
Zeitenwende auch in der Migrations- und Asylpolitik
Deutschland hat mehr als eine Millionen Menschen ohne Asylanträge aus der Ukraine aufgenommen. Insgesamt stellten laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellten im vergangenen Jahr außerdem 218.000 Menschen hier einen Asylantrag – 47% mehr als im Vorjahr. Expert*innen schätzen, dass es in diesem Jahr 300.00 werden könnten. Mehr...
28. September 2023Redaktion Sozialismus.de: Herbstprognose der Forschungsinstitute
Wirtschaft weiter auf Talfahrt
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute senken ihre Prognose für die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts gegenüber der Frühjahrsschätzung um 0,9 Prozentpunkte auf minus 0,6%. Für das Jahr 2024 erwarten sie ein Plus von 1,3%. Mehr...
30. August 2023Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Reallöhne steigen wieder leicht
»Kapital gewinnt, Arbeit verliert«
Es gibt wenig Grund über die leichten Reallohnzuwächse im 2. Quartal 2023 zufrieden zu sein. Reallöhne bilden die tatsächliche Entwicklung der Kaufkraft ab. Diese war in den vergangenen zwei Jahren wegen der galoppierenden Inflation stark gesunken. Mehr...
28. August 2023Redaktion Sozialismus.de: »Kranker Mann der Welt« oder »neues Wirtschaftswunder«?
Schwache Wirtschaftsaussichten für die »Berliner Republik«
Die Stimmung ist bei vielen Unternehmen schlecht, daher die verbreitete Schlussfolgerung: Die deutsche Wirtschaft schwächelt. Während in anderen Ländern die Ökonomien wachsen, komme die deutsche Wirtschaft nicht voran. Mehr...
14. Juli 2023Redaktion Sozialismus.de: Die regierungsamtliche China-Strategie
Wie umgehen mit dem Elefanten im Raum?
Die Bundesregierung hat sich erstmals umfassende Leitlinien für den Umgang mit der Volksrepublik China gegeben. Die verabschiedete China-Strategie soll einen Weg aufzeigen, wie Deutschland seine wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit mit der asiatischen Großmacht weiter ausbauen kann, ohne seine eigenen Werte und Interessen zu gefährden. Mehr...
9. Juli 2023Michael Wendl: Fiskalpolitik der Regierung verschärft die Rezession
Die Krisenmacher
Deutschland befindet sich seit dem 4. Quartal 2022 in einer schwachen Rezession, die gleichzeitig durch hohe Preissteigerungsraten gekennzeichnet ist. Bei der Entwicklung der Preise ist allerdings mit einer Abschwächung zu rechnen, weil Erzeuger- und Großhandelspreise bereits deutlich sinken. Mehr...
6. Juli 2023Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung
Finanzpolitik der Zeitenwende
Mit dem beschlossenen Haushaltsentwurf reagiert die Bundesregierung entschlossen auf die Zeitenwende. Der Entwurf und die Finanzplanung stehen wie schon der Bundeshauhalt 2023 im Zeichen einer Rückkehr zur Schuldenbremse. Mehr...
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