1. Januar 2007 Karl Georg Zinn

Ein gutes neues Jahr – Wünsche und Wirklichkeit

Seit über zwei Jahrzehnten werden die Menschen durch Massenarbeitslosigkeit bedrängt. Die emotionalen Folgen, Abstiegsängste, Politikverdrossenheit und nackte Wut schaffen eine brisante politische Atmosphäre.

Dennoch blieb es erstaunlich ruhig in Deutschland. Meinungsfreiheit, Demonstrationsrecht, ebenso Koalitionsfreiheit und Streikrecht sind grundgesetzlich garantiert und werden von den Verfassungsorganen geschützt. Doch kein Aufbegehren wie unter den Repressionsbedingungen des 19. Jahrhunderts oder in den turbulenten Jahren der Weimarer Republik.

Es hieße wohl den Neoliberalismus zu überschätzen, die Ruhe im Lande vorwiegend seiner ideologischen Wirkung zuzuschreiben. Zudem genießt er bei der Mehrheit der Wahlbevölkerung längst keine Sympathie mehr, wie nicht zuletzt das Ergebnis der Bundestagswahl vom September 2005 gezeigt hat. Nicht die ideologische Vereinnahmung der Gehirne, sondern die mentale Haltung des "Durchschnittsdeutschen" dürfte erklären, warum Gegenwehr und Zivilcourage vergleichsweise niedrig im Kurs stehen. Die Einschüchterungsschwelle scheint in Deutschland ziemlich tief zu liegen: "Hannemann geh Du voran", aber wo es zu wenig Hannemänner gibt, bleibt die Masse lieber daheim. Den unwahrscheinlichen Fall unterstellt, dass alle, die schon seit Jahren zur Unterschicht gehören oder künftig dorthin abgeschoben werden, ihrer objektiven Lage entsprechend wählen, demonstrieren und handeln würden, bekäme die Republik schnell ein anderes Gesicht – vielleicht ein Fratze.

Wenn ausgerechnet sozialdemokratische Politiker getreu der falschen Maxime, Semantik ist besser als Taten, die Existenz der Unterschicht leugnen und Arbeitslosigkeit mit dem Gebrauch von Rasierpinsel und Seife angehen, so mag manchem über soviel Verdrängung mulmig werden, aber dass Politiker solche öffentliche Realitätsleugnung überhaupt für gesellschaftsfähig halten können, verweist auf eine moralisch bedenkliche Zumutungstoleranz der deutschen Öffentlichkeit. Wenn Konservative und Wirtschaftsliberale Armut und Ungleichheit bagatellisieren, die Opfer zu Tätern deklarieren, so mag das ihrer Interessenlage und ihrer traditionellen ideologischen Orientierung gemäß sein. Für "Sozialdemokraten", deren Partei über 100 Jahre für soziale Gerechtigkeit gekämpft hat und dabei auch erfolgreich war, gibt es keine Entschuldigung, wenn sie ihr moralisches Erbe ein paar Posten und einiger Regierungsjahre halber preisgibt. Kennen die sozialdemokratischen Spitzenpolitiker die Wahlergebnisse ihrer Partei zwischen 1928 und 1932 nicht, als die SPD bei den Reichstagswahlen von 32% auf knapp 21% abrutschte; sind sie blind für Menetekel? Oder führt die Illusion, die SPD sei die "Neue Mitte", simplen Zynismus im Schlepptau? Wenn es überhaupt eine "Neue Mitte" gibt, so wird sie sich auf Dauer besitzbürgerlich orientieren, also in Richtung schwarz-gelb-grün, wo Brioni-Anzüge nicht so unangenehm auffallen. Doch die "Neue Mitte" ist eine Schimäre. Die deutsche Sozialstruktur ist viel zu differenziert, als dass sich eine relativ homogene Mittelschicht konstatieren ließe.[1]

Das gesellschaftliche Kernproblem war, ist und bleibt die zunehmende Ungleichverteilung – von Vermögen, Einkommen und Arbeit. Die Umverteilung von unten nach oben war und ist schmerzvoll, aber wo die Schmerzgrenze liegt, die die latenten von den virulenten Unruhen trennt, weiß wohl auch noch kein sozialwissenschaftlicher Experte. Bei aller Kritik an der bundesdeutschen Verteilungsdivergenz sei nicht übersehen, dass Deutschland dank der "Trägheit" sozialstaatlicher Traditionen bisher weder bei der Einkommensverteilung (gemessen mittels Gini-Koeffizienten[2]) noch bei der sozialen Armut im internationalen Vergleich so schlecht abschneidet wie etwa die angelsächsischen Länder, an denen der neudeutsche Neoliberalismus abgeguckt wurde.[3]

A propos "abgeguckt": In der Nachahmungswut – vom Übermaß des "Denglisch" über die ölige Vasallentreue am Hindukusch und Horn von Afrika bis zum Bachelor- und Master-Mimikry – verrät sich vielleicht das Überanpassungssyndrom einer geduckten Psyche, die lange dem Pariaverdikt konfrontiert war und heute noch darunter leidet. Der Kaiser ist tot, es leben die "global players". Heinrich Manns "Untertan" möchte da gerne mitspielen. Anscheinend besteht ein eigenartiger Widerspruch in unserem Land – zwischen xenophiler Beflissenheit und xenophoben Ressentiments.

Endlich kommt auch das Wachstum wieder in Fahrt, hört und liest man. Es geht aufwärts, verkünden die als "führend" apostrophierten sechs wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute von Kiel bis München. Es klingt fast nach einer Ouvertüre für eine neue "new economy". Doch die im vergangenen Jahr angelaufene konjunkturelle Belebung wiederholt nur das seit dem 19. Jahrhundert bekannte Muster zyklischer Aktivitätsschwankungen kapitalistischer Wirtschaften. Lediglich die jeweiligen historischen Sondereinflüsse führen zu Modifikationen – jüngst der Exportboom und sein Anstoß für die Investitionszunahme und andererseits die viel zu schwache Konsumnachfrage, die kontraktiv wirkende Finanz- und Steuerpolitik, das Ende des Immobilienbooms in den USA und manch Anderes, das noch kommen wird. Jeder Zyklus hat sozusagen sein eigenes Gesicht, aber er bleibt erkennbar als Gattungsmerkmal kapitalistischer Produktionsverhältnisse, eben als eine Konjunkturschwankung in der langen Reihe dieser Auf- und Abwärtsbewegungen. Überraschend ist also die konjunkturelle Besserung nach mehreren Jahren Flaute keineswegs, und es sollte auch nicht überraschen, dass die expansiven Kräfte quasi gesetzmäßig wieder abnehmen werden; ob schon 2007 oder erst später, hängt eben von den nicht vorhersehbaren Besonderheiten ab, die die kurzfristigen Prognosen so unsicher machen. Der langfristige Stagnationstrend, die niedrigen Wachstumsraten und die Massenarbeitslosigkeit bleiben auf Dauer bestimmend für die deutsche Wirtschaftsentwicklung.

Die Große Depression der 1930er Jahre verlief als rapider Zusammenbruch. Der Welthandel schrumpfte, die Binnennachfrage bewegte sich in den meisten Ländern im Sturzflug nach unten, die Besitzeinkommen wurden ebenfalls in den Krisenstrudel gezogen. Es gab damals noch nicht den politisch gebahnten Ausweg in die Globalisierung. Abwertungskonkurrenz, Protektionismus und Autarkiepolitik eskalierten vielmehr. Die Konstellation ist heute (noch) ganz anders. Wie lange, das ist eine interessante, noch unbeantwortete Frage. Faktum ist aber, dass die globale Umverteilung von unten nach oben die Lücke zwischen weltweitem Überangebot bzw. Überkapazitäten und Massennachfrage weiter vergrößert und das Megaproblem des 21. Jahrhunderts, den Raubbau an Umwelt und Ressourcen, ungelöst lässt. Wenn die USA nicht mehr in der Lage sind, 75% der Weltersparnis – wie gegenwärtig noch der Fall – anzulocken und nachfragewirksam auszugeben, wird das Ausmaß der Jahrzehnte währenden perversen Verteilungsdivergenzen sichtbar; sichtbar in einer Weltwirtschaftskrise, hinter der die Große Depression sich verstecken kann. Doch ganz so weit ist es noch nicht.

Der tendenzielle Fall der Profitmasse – zumindest für den heutigen Kapitalismus relevanter als die Profitrate – wurde seit längerem durch die Umverteilungsprozesse von unten nach oben gebremst. Der gesetzmäßige Trend, der zur Profitkrise treibt, lässt sich zwar nicht umkehren, umso weniger als neben die alte Überakkumulation auch die jüngere Nachfragestagnation getreten ist, aber die den Profit stützende Umverteilungspolitik lässt sich noch für einige Zeit fortsetzen. Zu dieser Politik der globalen Profitstabilisierung gehören u.a. die Umverteilung von den Arbeits- zu den Besitzeinkommen, die massive Steigerung des absoluten Mehrwerts u.a. durch Rückkehr zur Sklavenarbeit an den Werkbänken der transnationalen Konzerne (vornehmlich außerhalb der westlichen Hemisphäre), durch Umverteilungen von dem in der Produktion eingesetzten Sachkapital zum spekulativen Finanzkapital (die "Heuschrecken" fressen gesunde Produktionsunternehmen), durch Verschleudern von Volksvermögen ("Privatisierung" genannt), Sozialabbau, Steuerentlastungen zugunsten der Gewinn- bzw. Besitzeinkommen – und zulasten von Zukunftsinvestitionen in materielle und immaterielle öffentliche Güter –, durch die fortschreitende Ausplünderung von Natur und Umwelt, durch die direkten und indirekten Wirkungen der "rationalen" Profitwirtschaft – und nicht zuletzt durch wachsende Wirtschaftskriminalität.

Die Profitraten, um das doch kurz zu erwähnen, werden heute vorwiegend durch Verdrängungskonkurrenz – im Unterschied zur früheren Wachstumskonkurrenz – zu steigern versucht. In der Tat verbessert sich die Gewinnlage der überlebenden Firmen, wenn Rivalen eliminiert werden; sei es durch Bankrott, sei es durch Fusionen mit anschließenden Werksstillegungen, aber die Kosten der Kapitalvernichtung, der Arbeitsplatzverluste und der Humankapitalentwertung bleiben außerhalb der so genannten gesamtwirtschaftlichen Leistungsrechnung. Vor allem liefert die rationale Wirtschaftsrechnung – im Unterschied zu einer vernünftigen Beurteilung der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Verhältnisse – außer den gar nicht so nackten, weil geschönten Ziffern zur Arbeitslosigkeit keine sinnvollen Informationen über das millionenfache menschliche Leid, die Zerstörung von Lebensläufen, die psychischen und somatischen Schäden, kurz über die Menschenrechtsverletzungen durch Massenarbeitslosigkeitspolitik.

Der konjunkturelle Sonnenstrahl, der sich 2006 und 2007 an einer Stelle durch den bewölkten Wirtschaftshimmel zwängt(e), wird nur wenig Licht auf den Arbeitsmarkt werfen. Wenn die stille Reserve einbezogen und andere nicht in der offiziellen Erwerbslosenstatistik aufgeführte Arbeitsuchende und arbeitsmarktpolitisch Verrentete berücksichtigt werden, also die etwa sieben Millionen, die die breite Arbeitslosigkeit ausmachen, und noch die Familienangehörigen hinzu gezählt werden, so sind von der Massenarbeitslosigkeit fast 20 Millionen Deutsche betroffen. Das ist fast ein Viertel der Gesamtbevölkerung.

Die Erwerbslosen bilden längst wieder eine "Klasse" bzw. eine "Schicht" für sich. Das ist kein Novum, sondern findet qualitativ und quantitativ eine Parallele zur Situation nach 1929. Allerdings dauert die gegenwärtige Massenarbeitslosigkeit bereits über zwei Jahrzehnte und ist damit die längste Phase der Massenarbeitslosigkeit in der deutschen Geschichte; das war damals noch nicht der Fall. Dass Massenarbeitslosigkeit in ihren politischen Folgen die politische Entwicklung Deutschlands von den späten 1920er Jahren an wesentlich mitbedingte, steht außer Zweifel. Doch die sprichwörtlichen Lehren aus der Geschichte scheinen nicht gezogen zu werden. Theodor Geiger (1891-1952)[4] hat in seiner Untersuchung von 1932 zur sozialen Schichtung des deutschen Volkes[5] die fundamental veränderte gesellschaftliche Bedeutung der Erwerbslosigkeit klar herausgestellt. Die einschlägige Passage könnte auch in jüngster Vergangenheit formuliert worden sein, und das rechtfertigt hier das relativ lange Zitat:

"Erwerbslosigkeit war früher ein Schicksal, das jeden Arbeiter einmal vorübergehend treffen konnte, war Berufsrisiko, das in das Gesamtbild des Berufsschicksals mit einging. Das ist heute anders. Die Erwerbslosen sind eine Schicht für sich geworden, seit wir eine Dauerarbeitslosigkeit haben, die gegenwärtig (1932; KGZ) rund ein Drittel aller Abhängigen erfaßt hat (6 von 18 Millionen). Vor Jahren begann man zu beobachten, dass die ungelernte Jungarbeiterschaft sich keineswegs mehr im wesentlichen aus den weniger wertvollen Elementen zusammensetzt, denen es einfach an Willen und Fähigkeit zu einer Fachausbildung fehlte; der Schulentlassene kapitulierte vielmehr sehr oft bei an sich guten Gaben vor der Aussichtslosigkeit der beruflichen Zukunft. Er sagte sich, dass es keinen Zweck habe, das Bäcker- oder Schlosserhandwerk zu lernen, wenn der Unterschied für ihn nur darin bestand, ob er es vorziehe, als gelernter Schlosser oder als ungelernter Arbeiter stempeln zu gehen. Das waren die ersten Anzeichen für die Entstehung einer neuen 'Schicht der Dauererwerbslosen'. Heute ist die Zahl derer, die vom ersten Tag ihres 'Eintritts ins Erwerbsleben' an erwerbslos waren und vielleicht noch für lange Zeit bleiben, schon erschreckend groß...

Es ist psychologisch unrichtig, wenn die Radikalisierung der Jungarbeiterschaft in der Hauptsache darauf zurückgeführt wird, dass eben wilde radikale Parolen auf die Jugend mehr Eindruck machen, als auf die Erwachsenen, und dass der Mensch um so hemmungsloser werde, je weniger er in seiner augenblicklichen Lage zu verlieren hat. Die Gründe liegen viel tiefer, die Tatsache selbst ist in sehr viel höherem Grade besorgniserregend. Dieser teils wirklich noch ganz jugendlichen, teils schon den Mannesjahren entgegenreifenden Arbeitergeneration fehlt überhaupt eine eigentliche Interessenrichtung und Interessenbindung. Sie sind wirtschaftlich-sozial ohne Standort...

Der von Anbeginn erwerbslose Jungarbeiter ... steht vollständig außerhalb der Überlieferungen der Arbeiterbewegung.

Ihn trennt von der älteren Arbeiterschaft nicht nur seine Jugend ... ihn trennt von der älteren Generation, dass er überhaupt nicht Arbeiter ist und daher in keine irgendwie geartete, sei es auch sich epochenbedingt wandelnde, Lohnarbeitermentalität hineinwachsen kann."[6]

Der sich als Geisteswissenschaftler verstehende Soziologe Geiger wusste, dass nicht nur die Erwerbslosigkeit per se und die damit verbundene materielle "Prekarität" für extremistische Problemlösungen geneigt machen, sondern ein psychologisch eher noch stärkeres Moment liegt in der Demütigung, dem durch die sozialökonomische Beraubung erzwungenen Identitätsverlust, dem Minderwertigkeitsgefühl, das soziale Angst zeitigt, die sich in Aggressivität umsetzt und gegen Andere oder auch gegen das in die Depression getriebene Selbst gerichtet wird. Bereits der drohende Verlust der angestammten und angemessenen sozialen Position löst solche psychischen Reaktionen aus. Deshalb ja auch die Angstwelle in den deutschen Mittelschichten der Gegenwart. Wenn die regierenden PolitikerInnen weiterhin versuchen, durch Ausweitung prekärer Selbständigkeit die Arbeitslosenziffern zu senken und den "Wettbewerb zu fördern" – in Bereichen, die heute schon überbesetzt sind –, bürdet sie den Erwerbslosen noch die absehbare Last enttäuschter Hoffnungen auf und darf sich nicht über die künftig noch steigenden sozialen Kosten solcher Illusionstreiberei wundern.

Auch im nachstehenden, zweiten hier angeführten Zitat Geigers wird zwar nur die Situation einer bestimmten mittelständischen Schicht aus der Zeit der Großen Depression, nämlich die in die Selbständigkeit gezwungenen bzw. mangels Alternativen dorthin abgewanderten Menschen charakterisiert, aber die psychologischen und politischen Reaktionen jener Schicht waren auch in anderen Teilen der Gesellschaft relevant – und sind gegenwärtig keineswegs eine obsolete Erscheinung: "auch der Händlermittelstand umfaßt eine große Zahl von Existenzen, die keineswegs als berufs-, höchstens als besitzständisch anzusehen sind, die auch des im Handwerk noch weithin wirksamen Fonds an ständischer Sitte und Überlieferung entbehren; gerade dieses Zusammentreffen der Umstände macht das kleinere Händlertum dem Nationalsozialismus besonders aufgeschlossen: die Abwehrmotive gegen die wirtschaftliche Bedrängnis, die zum großen Teil durch verantwortungslose Überbesetzung der Sparte (Luftexistenzen) und mangelnde Branchenkenntnis bedingt ist, trifft mit dem Mangel wirklicher ständischer Überlieferung zusammen; die Herkunft aus wirklich berufsständischer Lebenswelt schützt vor radikalistischem Ausschlagen ebenso, wie die Minderwertigkeitsgefühle, die der Mangel fester beruflicher Verankerung erzeugt, es fördern."[7]

Der "Mangel fester beruflicher Verankerung" wird gegenwärtig als Tugend der Flexibilität, der erzwungenen Bereitschaft, Flicken-Karrieren (so sei "patchwork-careers" übersetzt) zu akzeptieren, der grenzenlosen Mobilität etc. gepriesen. Das ist zwar profitrational, aber nicht vernünftig. Es ist nicht ausgeschlossen, dass ein Land auch ohne Niederlage in einem Weltkrieg – ganz einfach durch realitätsblinde, dumme, kurzsichtige, machtnarzisstisch korrumpierte Politik sein Waterloo provoziert.

Karl Georg Zinn ist emeritierter Professor der Volkswirtschaftslehre der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen.

[1] Vgl. Michael Vester et al, Soziale Milieus im gesellschaftlichen Strukturwandel - Zwischen Integration und Ausgrenzung, Frankfurt/M 2001.
[2] Gini-Koeffizienten der Einkommensverteilung im internationalen Vergleich (ausgewählte Länder)
Land (Jahr) = Gini-Koeffizient
Dänemark (1997) = 24.7
Japan (1993) = 24.9
Finnland (2000) = 26.9
Deutschland (2000) = 28.3
Österreich (2000) = 29.1
Niederlande (1999) = 30.9
Frankreich (1995) = 32.7
Belgien (2000) = 33.0
Schweiz (2000) = 33.7
Italien (2000) = 36.0
Großbritannien (1999) = 36.0
Russland (2002) = 39.0
Israel (2001) = 39.2
USA (2000) = 40.8
China (2001) = 44.7
Chile (2000) = 57.1
0 = völlige Gleichverteilung; 100 = völlige Ungleichverteilung
Quelle: Bericht über die menschliche Entwicklung 2006, Berlin 2006, S. 401f.
[3] Vgl. zu einer nüchtern abwägenden Beurteilung der Unterschicht-Debatte und einer plausiblen Erklärung, warum dieses keineswegs neue Thema jüngst so viel Wellen schlug: Jens Alber/Florian Fliegner, Eine merkwürdige Debatte. Die von manchen Politikern geleugnete Unterschicht gibt es wirklich, in: WZB Mitteilungen, Nr. 114, Dezember 2006, S. 22-24.
[4] Theodor Geiger leitete von 1922 bis 1929 die Berliner Arbeiterhochschule, wurde dann an die Technische Hochschule Braunschweig berufen und emigrierte 1933 nach Dänemark (Professor in Aarhus), später nach Schweden (Professor in Uppsala).
[5] Theodor Geiger, Die soziale Schichtung des deutschen Volkes. Soziographischer Versuch auf statistischer Grundlage (= Soziologische Gegenwartsfragen, Heft 1), Stuttgart 1932.
[6] Ebenda, S. 96f.
[7] Ebenda, S. 86.