27. Juni 2025
Ist ein »Manifest« hilfreich gegen Kriege?
Fast täglich werden wir mit neuen Nachrichten über die Zuspitzung von Kriegen konfrontiert. Der Bruch des Völkerrechts und Gewaltanwendung werden zum Alltag politischen Handelns.
In dieser Situation ist die Suche nach Perspektiven groß, die Sicherheit und Schritte zum Frieden zu entwickeln versuchen. Dafür steht auch mit »Manifest« überschriebene Papier aus SPD-Friedenskreisen, das den Untertitel »Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung« trägt. Während das Manifest in Teilen der SPD-Basis auf Zustimmung stößt, ist nicht nur die zu erwartende strikte Ablehnung durch die aktuelle SPD-Spitze (namentlich der Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil oder Verteidigungsminister Boris Pistorius) bewemerkenswert, sondern auch und vor allem die Rhetorik, nur durch die Stärkung von Kriegsfähigkeit sei Sicherheit hierzulande und auf der Welt zu erreichen. Debatten darüber, dass mit Russland in und vor allem nach der Ära Putin umgegangen, also auch geredet werden muss, seien rückwärtsorientiert und ignorierten Lektionen der Geschichte.
Das sieht die Redaktion anders und hat in der Juli/Ausgust-Ausgabe drei Beiträge zur Diskussion gestellt, die unterschiedliche Facetten von Abrüstung, Beurteilung des postsowjetischen Russland und der Notwendigkeit von Rüstungskontrolle beleuchten.
Alle drei Beiträge sind Bestandteil dieser Leseprpbe als pdf-Datei!