26. Januar 2021 Joachim Bischoff
Joe Biden und die Zukunft der USA
Kategorie: USA | China
Amerikas Demokratie hat die Missachtung der demokratischen Verfahren und der Institutionen seitens des 45. Präsidenten Donald Trump mit Blessuren überstanden. Auch die gewaltsamen Proteste und der »Sturm« auf das Kapitol, die die gesellschaftliche Öffentlichkeit der USA erschüttert haben, werden jetzt von der Justiz aufgearbeitet.
Die Ansprachen des nachfolgenden 46. Präsidenten, Joe Biden, bei seiner Amtsübernahme waren auf die Überwindung der Spaltung des amerikanischen Volks ausgerichtet: »Dank Ihnen hat sich die Demokratie durchgesetzt.« Und er versicherte den Zuhörern, dass er in Bezug auf die Zukunft Amerikas »noch nie so optimistisch« gewesen sei wie an diesem historischen Tag.
Die politische Agenda ist nach der Inauguration auf die aktuellen Kernprobleme der US-Gesellschaft ausgerichtet: Bekämpfung der Pandemie, Belebung der Wirtschaft und Überbrückung der tiefgreifenden politisch-sozialen Spaltung. Biden ließ keinen Zweifel aufkommen, dass in Amerika eine neue Zeitrechnung begonnen hat. Nach seinem Einzug ins Weiße Haus präsentierte er einen Stapel von 15 Dekreten, die er noch am ersten Tag seiner Amtszeit unterzeichnet hat.
Der Präsident und die von ihm geführte Administration müssen, wie die Regierungen weltweit, zunächst die Bekämpfung der Pandemie und deren wirtschaftlich-soziale Folgen ins Zentrum der Politik rücken. Die USA sind das Land mit den meisten bestätigten Corona-Fällen, das entspricht rund einem Viertel aller weltweit verzeichneten Ansteckungen. Am 1. Januar 2021 wurde die Schwelle von 20 Mio. Infektionsfällen überschritten (siehe Abb. 1).
Die Zurückdrängung der Pandemie steht daher an erster Stelle der dringlichsten Aufgaben der neuen Administration. Biden hat sofort nach seiner Amtseinführung die Bekämpfung der Corona-Pandemie intensiviert und betont: »Die nächsten paar Wochen und Monate werden sehr hart sein, eine sehr harte Phase für unsere Nation. Vielleicht die härteste in der ganzen Pandemie … Ich weiß, es ist schwer, das zu hören, aber es ist die Wahrheit.« Schon jetzt gebe es mehr als 330.000 Tote seit Beginn der Pandemie – und bevor sich die Lage verbessere, würden die Dinge zunächst schlimmer werden.
Der neue US-Präsident hat ein 100-Tage-Programm angekündigt. Die drei zentralen Punkte sind dabei die Wiedereröffnung der meisten Schulen, die Verabreichung von mindestens 100 Mio. Impfdosen sowie eine Anordnung zum Tragen von Masken in Gebäuden und an Orten, an denen die Bundesregierung das verfügen kann. Zuvor hatte Biden angekündigt, der renommierte Immunologe und Corona-Experte Anthony Fauci werde sein Chefberater für medizinische Fragen werden.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat kein Ereignis den menschlichen Alltag so einschneidend verändert wie die Pandemie, die im Frühjahr 2020 ausbrach. Mit dem Amtsantritt der Biden-Harris-Administration steht neben dem Kampf gegen die Pandemie auch die Überwindung der tiefen gesellschaftlich-politischen Spaltung auf der Agenda.
Veränderte Kräfteverhältnisse und ein neues Sofortprogramm
Präsident Biden hat den Senat ermahnt, wegen des Impeachment-Prozesses gegen seinen Vorgänger andere dringende Aufgaben nicht zu vernachlässigen.
Joachim Bischoff ist Mitherausgeber von Sozialismus.de.