27. September 2016 Susanne Hennig-Wellsow: Was die rot-rot-grüne Landesregierung in den ersten zwei Jahren in Thüringen geschafft hat
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Seit zwei Jahren wird Thüringen nun von einer rot-rot-grünen (r2g) Dreierkoalition regiert. Erstmals ist ein Ministerpräsident der Partei DIE LINKE im Amt. Ruhig und unauffällig werde gearbeitet, schreiben Beobachter regelmäßig und sind darüber erstaunt.
Es gebe sogar immer noch Bananen in Thüringen, scherzte Regierungschef Bodo Ramelow vor Kurzem im Interview mit dem »Deutschlandfunk« und spielte damit auf die Befürchtungen von Konservativen an, die im November 2014 vor der Wahl Ramelows im Parlament quasi den Untergang des Freistaates prophezeit hatten.
Doch es gibt nicht nur weiterhin Bananen, ein Blick auf die statistischen Daten zeigt, dass es dem Land Thüringen und den Menschen heute besser geht als vor zwei Jahren. So ist zum Beispiel die Zahl der Erwerbslosen gesunken, um insgesamt fast 10.000 Personen. Waren im Dezember 2014 noch 84.805 (7,3%) Menschen in Thüringen ohne Erwerbsarbeit gemeldet, sind es im August 2016 nur noch 73.416 Menschen (6,4%). Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs stieg. Zudem ist ein Rückgang der Erwerbslosigkeit bei älteren ArbeitnehmerInnen und bei Langzeitarbeitslosen erkennbar. Dazu sagte die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE): »Unsere Arbeitsmarktinstrumente zur öffentlich geförderten Beschäftigung und das Programm ›Arbeit für Thüringen‹ entfalten (...) Wirkung«.
Auch die wirtschaftlichen Rahmendaten widersprechen allen Versuchen der CDU, rot-rot-grüne »Chaospolitik« an die Wand zu malen: So kletterten beispielsweise die Exporte der Thüringer Wirtschaft im Herbst 2016 auf Rekordniveau (2. Halbjahr 2016: 7,1 Mrd. Euro / + 4,6% zum entsprechenden Vorjahreszeitraum), die Thüringer Industriebetriebe mit mehr als 50 Beschäftigten wuchsen auch im ersten Halbjahr 2016 weiter (+2%) und stärker als die anderen ostdeutschen Länder und der Bundesdurchschnitt.
Susanne Hennig-Wellsow ist Landes- und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen. Sie war 2014 Verhandlungsführerin der Thüringer rot-rot-grünen Koalitionsgespräche.