26. Juni 2024 Michael Brie: Herausforderungen einer sozialistischen Linken
Ohne Frieden ist alles nichts!
Die Weltordnung ist im Umbruch. Das kurze Zeitalter der uneingeschränkten Hegemonie der USA nach 1990 ist vorbei. Unaufhaltsam entsteht ein internationales System mit wenigen Großmächten und vielen mittleren und kleinen Staaten, die ihren Platz suchen.
Für die europäische und deutsche Linke verändert sich damit die Situation deutlich. Die Konflikte werden unübersichtlich, Parteinahme wird schwierig. Ein einfaches Für oder Wider wird zumeist unmöglich. Die Linke wusste immer: Frieden ist nicht Alles, aber ohne Frieden ist Alles nichts. Aber was heißt das heute? Im Weiteren werden in zugespitzter und deshalb auch apodiktischer Form sechs Thesen formuliert.
Diese Frage wird dadurch zugespitzt, dass der Ukraine-Krieg endgültig zu einem Krieg zwischen Russland und der USA-geführten NATO zu werden droht. Beträchtliche Teile der Kriegsführung der Ukraine erfolgen unter direktem Eingreifen von NATO-Spezialisten und mit NATO-Waffen, die jetzt unmittelbar gegen Ziele auf dem Territorium der Russischen Föderation eingesetzt werden. Seit 1945 bis heute war eine solche direkte Konfrontation zwischen Nuklearmächten vermieden worden. Die Spirale der Eskalation wird, wenn sie nicht gestoppt wird, zum Einsatz von Atomwaffen führen.
Zwei Prozesse sind es vor allem, die die strategische Situation der sozialistischen Linken in der Friedens- und Sicherheitsfrage verändern. Das ist erstens das Entstehen einer multipolaren Ordnung. Die einen Staaten wie China oder Indien steigen auf. Die USA und die EU verlieren relativ an Macht. Russland kämpft um den Status als Macht mit globalem Einfluss. Brasilien, Südafrika, die Türkei, Indonesien, Iran, Saudi-Arabien, um nur einige zu nennen, sehen neue Handlungsräume. Schwächere Staaten und nichtstaatliche bewaffnete Gruppen rechnen sich neue Chancen aus, ihren Einfluss geltend zu machen. Die neoliberale Globalisierung, die Übermacht globaler Großkonzerne und Finanzinstitutionen und das Geflecht von Warlords und Oligarchen bilden ein Ganzes. Es formieren sich neue Bündnisse, andere zerfallen.
In dieser Situation ist wie niemals zuvor seit 60 Jahren der Einsatz von Atomwaffen so real wie jetzt. Zugleich sind neue Waffensysteme entstanden – weltraumgestützt, KI-basiert, automatisiert. Quantitativ wie vor allem qualitativ ist die Welt in ein Zeitalter neuer Hochrüstung eingetreten.
Michael Brie ist Sozialphilosoph. 2022/23 hat er die beiden Bücher »Sozialismus neu entdecken« und »Chinas Sozialismus neu entdecken« im VSA: Verlag Hamburg veröffentlicht (2024 gemeinsam unter dem Titel »Beyond Liberalism and Communism. Socialist Theory and the Chinese Case« bei Routledge in englischer Sprache erschienen). Seine jüngste Veröffentlichung »Linksliberal oder dezidiert sozialistisch?« (u.a. mit Texten, die gemeinsam mit Heinz Bierbaum und Ines Schwerdtner verfasst wurden) erschien im April 2024 ebenfalls im VSA: Verlag Hamburg.