24. November 2020 Heinz Bierbaum: Überlegungen zum Strategieprozess der Partei
Wo ist DIE LINKE?
Die zweite Welle der Corona Pandemie bestimmt unser Leben in jeder Hinsicht. Dies gilt für die berufliche ebenso wie für die private Situation.
Wir sehen uns zahlreichen Einschränkungen ausgesetzt, wobei die Maßnahmen weitgehend akzeptiert werden. Zunehmend wird allerdings auch Kritik laut. So wird bemängelt, dass es sich meist um Ad-hoc-Maßnahmen handelt und es an einer längerfristigen Planung fehlt. Und ebenso wird zu Recht kritisiert, dass demokratische Rechte eingeschränkt und die parlamentarische Beteiligung umgangen werden, wobei aber die Parlamente auf nationaler wie auf Länderebene sich dies auch sehr lange gefallen ließen. Zunehmend kommen zudem Ängste auf und es wächst die Unsicherheit. Unbehagen und Kritik machen sich dabei vorwiegend in diffusen Protestbewegungen geltend, die zwar nicht durchweg als rechts bezeichnet werden können, aber doch wesentlich von rechtsextremen Gruppierungen organisiert und bestimmt werden.
Trotz aller Kritik und der Forderung nach mehr demokratischer Beteiligung, ist es die Stunde der Exekutive, nicht der Parlamente. Und es ist nicht die Stunde der Opposition, sondern die der Regierung, wobei von den beiden Regierungsparteien einseitig die Union profitiert.
DIE LINKE ist nahezu aus der Öffentlichkeit verschwunden. Ohnehin stark medial benachteiligt, vermochte sie sich aber auch nicht in der Krise zu profilieren. Mit ihrer berechtigten Kritik an der sozialen Schieflage der Maßnahmen und ihren Vorschlägen zur sozialen Absicherung der am stärksten der Pandemie betroffenen Gruppierungen wie etwa dem Gesundheits- und Pflegepersonal, den prekär Beschäftigten, den von den Schließungen betroffenen Beschäftigten oder aber auch der Solo-Selbständigen und den Kulturschaffenden oder Kleinunternehmern dringt sie kaum durch. Und in Sachen Demokratie war sie lange zögerlich.
Gleichzeitig legt die Pandemie die grundsätzliche Krisenhaftigkeit kapitalistischer Entwicklung mit aller Deutlichkeit offen.
Heinz Bierbaum ist Präsident der Europäischen Linken und Mitherausgeber von Sozialismus.de, zuletzt schrieb er in Heft 6-2020 zu »Corona und die europäische Linke«.