25. Mai 2016 Max Reinhardt / Stefan Stache / Kai Burmeister: Die SPD in der doppelten Krise der Repräsentation
Zurückgefallen hinter eine erstarkte neue Rechte
Kategorie: Linksparteien
Die Krise der SPD beschleunigt sich angesichts sinkender Umfragewerte immer weiter und nimmt zunehmend eine existenzgefährdende Qualität an. Es fehlt jedoch an einer offensiven Strategie zur Überwindung des Niedergangs der Partei.
Wünschenswert wäre eine offen geführte Debatte, um sich auf einen gemeinsamen Kurs der SPD zu verständigen und auch um Lernprozesse parteiintern und gemeinsam mit Vereinen und Verbänden zu initiieren und so eine gesellschaftspolitische Dynamik zu entfachen.
Während die Kritik aus der SPD-Parteilinken nach den historisch niedrigsten Wahlergebnissen in Baden-Württemberg mit 12,7% und Sachsen-Anhalt mit 10,6% wiederaufflammte, verständigte sich der tonangebende Teil der Parteiführung nach einer Schrecksekunde auf das bekannte »Weiter so«. Anstelle einer kritischen und öffentlich wahrnehmbaren Analyse versteckten sich die Akteure einseitig hinter dem Wahlerfolg der SPD in Rheinland-Pfalz, die dort bei einer angestiegenen Wahlbeteiligung (von 61,8 auf 70,4%) um 0,5% zulegte und 36,2% erreichte. Sie ignorieren, dass es der Bundespartei an eben jenem Vertrauen in den Wählermilieus fehlt.
Dr. Max Reinhardt ist Publizist, Berater und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft. Zusammen mit Stefan Stache und Stephan Meise hat er den Sammelband »Progressive Mehrheiten mit der SPD? Für eine Politik jenseits der Neuen Mitte« (LIT Verlag, Berlin 2014) herausgegeben. Stefan Stache (MA) ist Chefredakteur der Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (spw) und politischer Berater in linken sozialdemokratischen Zusammenhängen. Kai Burmeister ist Mitglied der spw-Redaktion, arbeitet als Gewerkschaftssekretär in Stuttgart und ist Mitglied im Kreisvorstand der SPD Stuttgart.