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3. Juli 2020 Joachim Bischoff/Bernhard Müller

Arbeitslosigkeit: Trendwende im Herbst?

Foto: Daniel Bagel/flickr.com (CC BY-NC 2.0)

Die durch die Corona-Pandemie verschärfte rezessive Konjunkturentwicklung hinterlässt auch in Deutschland massive Spuren auf dem Sektor der Lohnarbeit. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist erneut gestiegen und Millionen Menschen sind weiter in Kurzarbeit.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss also für die Betroffenen weiter auf die Finanzrücklagen aus besseren Zeiten zurückgreifen, denn wegen der anhaltenden Krise schrumpfen die Einnahmen weiter: Weil die Gesamtbeschäftigung sinkt, fließen weniger Beiträge in die Arbeitslosenversicherung. Noch in diesem Jahr benötigt die BA deshalb einen zweistelligen Milliardenbetrag aus Steuermitteln.

Wie dramatisch aber die Lage für die Lohnabhängigen insgesamt noch wird, lässt sich aktuell nicht verlässlich einschätzen. Die Regierung und die Mehrzahl der Wirtschaftsexpert*innen verbreiten Zuversicht, dass die konjunkturelle Talsohle im Sommer 2020 durchschritten sein wird. Aber die Ertragserwartungen für die Branchen sind nach wie vor sehr unterschiedlich. Für exportorientierte Sektoren wie Fahrzeug- und Maschinenbau sowie die Finanzbranche sind sie deutlich negativ.

Die Arbeitslosigkeit wird weiterhin zum Schlüsselproblem: Laut BA kletterte die registrierte Arbeitslosigkeit auf 2,853 Mio. – das waren 637.000 mehr als noch vor einem Jahr. Jeder fünfte Arbeitslose in Deutschland hat damit aufgrund der Pandemie und ihrer Folgen seine Arbeit verloren.

Allerdings fällt dieser Anstieg im Vergleich zu den Vormonaten deutlich geringer aus. Im Mai und April hatten zusammen fast eine halbe Million Bürger*innen ihren Job verloren. »Der Arbeitsmarkt ist wegen der Corona-Pandemie weiterhin unter Druck«, sagte BA-Chef Detlef Scheele. »Der massive Einsatz von Kurzarbeit stabilisiert den Krisenmodus weiterhin.« So meldeten Unternehmen für 340.000 Beschäftigte zusätzlich Kurzarbeit an. Auch dieser Anstieg flacht sich ab: Von März bis Juni meldeten die Firmen insgesamt für etwa 12 Mio. Beschäftigte Kurzarbeit an. Wie viele davon tatsächlich kurzarbeiten, kann erst mit Verzögerung genau erfasst werden. Im April waren es fast sieben Millionen. Das sind weit mehr als beim letzten großen Konjunktureinbruch, der Finanzkrise 2008/2009.

Für BA-Chef Scheele bietet der gebremste Anstieg von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit die Gelegenheit, Beruhigungspillen zu verteilen. So hätte man durchaus erwarten können, dass sich mit fortschreitender Dauer der Krise Monat für Monat mehr Menschen arbeitslos melden. Stattdessen habe sich der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Juni noch einmal deutlich abgeflacht. Im April hatte die Zahl der Arbeitslosen noch um 308.000 zugenommen, im Mai um 169.000, im Juni waren es jetzt noch 40.000. »Wir hatten zeitweise mit einem höheren Anstieg gerechnet«, so Scheele. Jetzt sehe es so aus, als würde sich die Arbeitslosigkeit zu Beginn des Sommers auf einem abflachenden Niveau stabilisieren.



Die Bundesagentur geht entgegen früherer Annahmen sogar davon aus, dass die Marke von drei Mio. Arbeitslosen in diesem Sommer nicht überschritten wird. Ob diese Marke im weiteren Verlauf des Jahres übersprungen wird, ließ Scheele offen. »Im Winter muss man dann sehen«, sagte er. Im Dezember, Januar und Februar steigt die Arbeitslosigkeit üblicherweise ohnehin, weil dann auf dem Bau und in der Gastronomie weniger zu tun ist.

Scheeles Argumentation ist nicht überzeugend, denn die tiefen Spuren, die der gesellschaftliche »Shutdown« und in der Folge die Rezession schon bisher am Arbeitsmarkt hinterlassen haben, sind noch stark geprägt durch die abfedernde Wirkung der sozialpolitischen Interventionen, insbesondere der Kurzarbeit. Je länger und nachhaltiger der Krisenprozess anhält, verlieren diese Puffer, wenn sie nicht ausgebaut werden, ihre Wirkung und es droht ein weiterer massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit.

Die Bundesregierung stellt sich auf einen ungewöhnlich hohen Einbruch in der Wirtschaftsleistung ein (-6,3% für 2020). Ein Großteil der Industrie leidet weiterhin unter einem gravierenden Einbruch der Nachfrage im In- und Ausland sowie Störungen der Lieferketten. Auch viele Dienstleistungen werden krisenbedingt nicht oder deutlich weniger in Anspruch genommen. Es kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, dass die Abwärtsspirale in der Weltwirtschaft längst noch nicht ihre Dynamik verloren hat und die These vom Tiefpunkt der Krisenentwicklung in den Sommermonaten korrigiert werden muss.

Die globale Einschränkung der gesellschaftlichen Arbeit hat drastische Konsequenzen für den Welthandel und die internationalen Wertschöpfungsketten. Während China bereits wieder Produktion und Handel wiederbelebt, steht der Höhepunkt der Krise in den USA erst noch bevor. So musste das Land bereits im 1. Quartal 2020 einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf das Jahr gerechnet von 4,8% hinnehmen. Der Konsum allein ging um 7,6% zurück, die Investitionen sogar um 8,6%. Ökonomen erwarten, dass das 2. Quartal noch deutlich schlechter ausfallen wird.

Beim weltweiten Handelsvolumen wird mit einem Rückgang gegenüber dem Vorjahr um ein Viertel gerechnet. Die Welthandelsorganisation hält in einem Negativszenario sogar Rückgänge um mehr als 30% für möglich. Die deutschen Exporte werden dabei stärker sinken als die Importe, wodurch der Außenbeitrag deutlich zurückgeht.

Unter diesen Voraussetzungen erwartet das Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) für das Jahr 2020 in Deutschland eine Schrumpfung des realen BIP von 8,4% (mit einem Kalendereffekt von +0,4% aufgrund der höheren Zahl an Arbeitstagen), und ist damit ähnlich wie die OECD noch deutlich skeptischer als die Bundesregierung, die mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 6,3% rechnet. Der Einbruch im zweiten Quartal liegt laut IAB bei 14,6%. In der Folge komme eine Erholung in Gang, das BIP im zweiten Halbjahr 2020 liege aber immer noch um 6,8% unter dem Wert des Vorjahreszeitraums.

Wirkungen auf den Arbeitsmarkt

Logischerweise musste unter diesen Bedingungen mit einer drastischen Verschlechterung bei Beschäftigung und Arbeitslosigkeit gerechnet werden. Dies liegt zunächst an der enormen Wucht des wirtschaftlichen Schocks. Neu sind vor allem die unmittelbaren Ausfälle von Wirtschaftstätigkeiten gerade in Bereichen, die üblicherweise weniger von Konjunkturschwankungen betroffen sind. Insbesondere bei eher kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen, Einfacharbeitsplätzen und Minijobs, die in vielen der vom »Shutdown« betroffenen Bereiche stark vertreten sind, ist eine Verlängerung des Beschäftigungsverhältnisses eher schwieriger.

Unternehmen in Deutschland greifen unter dem Kostendruck auf die sozialstaatlichen Überbrückungs- und Entlassungsmaßnahmen zurück. Die Kurzarbeit dient dazu, Arbeitnehmer*innen mit staatlicher Hilfe für die Unternehmen in einem Beschäftigungsverhältnis zu halten und Entlassungen zu vermeiden. Auch in der Zeitarbeit, die häufig als Puffer für konjunkturelle Schwankungen dient, ist mit einem starken Einbruch zu rechnen. Schließlich sind die Unternehmen mit Neueinstellungen und Ausbildungsverhältnissen aktuell sehr zurückhaltend.

Dramatischer Anstieg der Kurzarbeit

Die dramatischste Folge von »Shutdown« und Wirtschaftseinbruch ist der enorme Anstieg der Kurzarbeit. Nach vorläufigen Daten der Bundesagentur für Arbeit wurde im April für 6,83 Mio. Arbeitnehmer*innen konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 2,02 Mio. im März und 40.000 im April des Vorjahres. Damit nahm im April etwa jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte konjunkturelle Kurzarbeit in Anspruch. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit lag damit schon im März/April weit über den Werten zur Zeit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009.

Damals wurde im Mai 2009 ein Höchstwert von 1,44 Mio. Personen in konjunktureller Kurzarbeit erreicht. Und die Weltfinanzkrise betraf in Deutschland wegen der globalen Nachfrageausfälle vor allem die Exportindustrie. Dort konzentrierte sich daher auch die Kurzarbeit. Von der Corona-Krise sind neben der Industrie aber viele weitere Branchen betroffen, vor allem Dienstleistungen des öffentlichen Lebens.

Im Jahr 2009 waren aufgrund der relativ schnellen Erholung der Wirtschaft im Schnitt 40,3% der Kurzarbeiter*innen weniger als drei Monate in Kurzarbeit, 68,3% weniger als sechs Monate. Aber selbst 2009 fiel die Zahl der Kurzarbeiter*innen, die im Frühjahr bei rund 1,3 Mio. lag, trotz der raschen wirtschaftlichen Erholung erst gegen Jahresende wieder unter die Millionenschwelle. Wie viele Menschen in der Corona-Krise wie lange in Kurzarbeit sein werden, wird also stark von der Dauer der Rezession abhängen.

Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Betriebe den voraussichtlichen Arbeitszeitausfall anmelden. Diese Anzeigen können als potenzielle Zugänge und damit als Frühindikator für die künftige Inanspruchnahme von Kurzarbeit interpretiert werden. Aktuelle Daten zu den geprüften Anzeigen liegen bis zum 25. Juni vor. Danach wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juni für 342.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. In der Summe der Krisenmonate wurde bei der Bundesanstalt für fast 12 Mio. Personen konjunkturelle Kurzarbeit angemeldet.

Die Arbeitsagentur betont, die Anmeldungen würden in der Regel von der wirklichen Betroffenheit abweichen. Die Summe der angezeigten Personen kann daher nur als maximale Obergrenze der Inanspruchnahme in diesen Monaten interpretiert werden. Dennoch sei das eine »im Vergleich zu den letzten Jahrzehnten nie da gewesene Zahl«. Zum Vergleich: Im gesamten Krisenjahr 2009 gingen bei den Agenturen für Arbeit Anzeigen für 3,3 Mio. Beschäftigte ein.

Nach einer Schätzung des Ifo-Instituts ist die Zahl der Kurzarbeiter*innen in Deutschland im Juni auf 6,7 Mio. Menschen gesunken, von 7,3 Mio. im Mai. Der Anteil an den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten schrumpfte damit von 22 auf 20%. »Der Rückgang ist recht zögerlich, und in einigen Branchen nimmt die Kurzarbeit sogar noch zu«, sagt ifo-Arbeitsmarkt-Experte Sebastian Link.

Nach der ifo-Schätzung erhöhte sich die Zahl der Kurzarbeiter in der Industrie von 2,2 auf 2,3 Mio. Menschen, also von 31 auf 33% der Beschäftigten. Die These von einer beginnenden Aufwärtsbewegung in der Industrie ist mithin wenig stichhaltig.


 


Fast alle Branchen im Abwärtssog

»Im Gegensatz zur Finanzkrise, als mehr als 80 Prozent der Kurzarbeiter in der Industrie beschäftigt waren, wird Kurzarbeit in der Corona-Krise über fast alle Wirtschaftszweige hinweg eingesetzt«, erklärt Ifo-Arbeitsmarktexperte Link. Nur sehr wenigen Branchen gelang es, sich dem Abwärtssog zu entziehen.

Unter welchen enormen Stress der Corona-»Lockdown« die deutsche Wirtschaft gesetzt hat, macht der Vergleich mit dem Vorjahr deutlich: Das Jahr 2019 verlief für die Industrie alles andere als blendend, nach revidierten Zahlen schrumpfte das BIP im vierten Quartal sogar. Dennoch befanden sich im Gesamtjahr 2019 deutschlandweit nur rund 374.000 Menschen in Kurzarbeit: 2020 sind es insgesamt fast zwanzig Mal so viele.

Kosten von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit

Sowohl das Arbeitslosen- als auch das Kurzarbeitsgeld wird über die BA finanziert, die in den zurückliegenden Jahren Überschüsse ansammeln konnte. Keine Frage: Bei solch drastischen Konsequenzen für den Arbeitsmarkt sind die Reserven der Arbeitslosenkasse von immerhin 26 Mrd. Euro begrenzt. Die BA hat intern drei Szenarien für die Entwicklung der Kurzarbeiterzahl und die entsprechenden Kosten durchgerechnet. Für den Extremfall geht sie darin von acht Mio. Kurzarbeiter*innen in der Spitze und 2,6 Mio. Kurzarbeiter*innen im Jahresdurchschnitt aus. In diesem Szenario bräuchte sie schon in diesem Jahr einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt. Der Beschluss von Union und SPD, das Kurzarbeitergeld – gestaffelt nach der Bezugsdauer – auf bis zu 80% und für Kurzarbeiter*innen mit Kindern auf bis zu 87% zu erhöhen, ist hier noch nicht mit eingerechnet. Bislang kommt die Arbeitslosenkasse für 60% bzw. 67% des ausgefallenen Nettolohns auf.

Einbruch bei gemeldeten Arbeitsstellen und Stellenzugängen

Ein wichtiger Indikator für die Veränderungen am Arbeitsmarkt ist der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen bzw. Stellenzugängen. Der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen ist im Juni saisonbereinigt weiter gesunken, und zwar um 20.000, nach -44.000 im Mai und -67.000 im April. Immerhin ist der saisonbereinigte Rückgang kleiner geworden. Nicht saisonbereinigt belief sich der Bestand im Juni auf 570.000 Arbeitsstellen. Das waren 227.000 oder 28% weniger als vor einem Jahr, nach -208.000 oder -26% im Mai.



Die Stellenzugänge,
die ein besserer Indikator für die Einstellungsbereitschaft der Betriebe sind als die Bestandszahlen, haben sich im Juni auf niedrigem Niveau gefangen. In saison- und kalenderbereinigter Rechnung sind sie von Mai auf Juni um 20.000 gestiegen, nach +25.000 im Mai, aber -79.000 im April. Nach den Ursprungszahlen wurden im Juni 116.000 Stellen neu gemeldet, das waren 74.000 oder 39% weniger als im Juni des Vorjahres. Im Mai hatte der Rückgang 40% und im April 59% betragen.

Fasst man die einzelnen Monate seit April zusammen, wurden seit Verschärfung der Corona-Krise 294.000 Stellen neu gemeldet, 251.000 oder 46% weniger als vor einem Jahr.

Deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit hat sich von Mai auf Juni erneut um 40.000 oder 1% auf 2.853.000 erhöht. Üblicherweise nimmt die Arbeitslosigkeit in diesem Monat mit der auslaufenden Frühjahrsbelebung ab. Die Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit), die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich im Juni saisonbereinigt um 56.000 erhöht, nach +175.000 im Mai und +235.000 im April.

Die Anstiege von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Mai und April sind laut Bundesagentur für Arbeit maßgeblich durch die Corona-Krise bestimmt. Die Corona-Krise dürfte die Arbeitslosigkeit bisher um schätzungsweise 638.000 erhöht haben. Dieser Effekt kann in folgende Komponenten zerlegt werden:

  • Anstieg der Arbeitslosigkeit um 167.000 (26% an dem Corona-Effekt), weil mehr Personen ihre Beschäftigung verloren oder ihre Selbständigkeit aufgegeben haben.
  • Anstieg der Arbeitslosigkeit um 147.000 (23%), weil weniger Personen ihre Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer Beschäftigung oder Selbständigkeit beenden konnten.
  • Anstieg der Arbeitslosigkeit um 193.000 (30%), weil weniger Personen eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme absolvieren oder nicht als kurzfristig Arbeitsunfähige erfasst und stattdessen als arbeitslos geführt werden.
  • Anstieg der Arbeitslosigkeit um 131.000 (21%) aus sonstigen Gründen. Hierunter fallen unter anderem weniger Abmeldungen aus Arbeitslosigkeit, weil aufgrund der geringeren Kontaktdichte von Vermittlern und Arbeitslosen weniger Verfügbarkeitsüberprüfungen durchgeführt wurden. Außerdem sind hier erneute Arbeitslosmeldungen von Personen zu nennen, die zuletzt als nichtarbeitslose Arbeitsuchende z.B. in Arbeitsunfähigkeit oder in einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme geführt wurden und aufgrund der Corona-Krise keine Beschäftigung aufgenommen haben.

 

Massiver Abbau bei prekär und sozialversicherungspflichtig Beschäftigten

Von Arbeitslosigkeit betroffen sind vor allem prekär Beschäftigte, aber auch der über lange Jahre anhaltende Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung ist an sein Ende gekommen.

  • Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist nach vorläufigen, hochgerechneten Angaben der Bundesagentur für Arbeit, die bis April reichen, saisonbereinigt um 276.000 gesunken, nach -42.000 im März. Damit ist der langanhaltende Aufbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in den saisonbereinigten Werten durch die Corona-Krise zum Ende gekommen.
  • Auch nach Branchen ist die Beschäftigung von März auf April in saisonbereinigter Rechnung durchweg gesunken. Die absolut größten Rückgänge verzeichneten dabei das Gastgewerbe (-59.000), die Arbeitnehmerüberlassung (-43.000) und der Handel (-30.000).
  • Im Vorjahresvergleich konzentriert sich der Beschäftigungsrückgang auf drei Branchen: die Arbeitnehmerüberlassung (-110.000 oder -14,6% Prozent), die Metall- und Elektroindustrie (-96.000 oder -2,1%) und das Gastgewerbe (-71.000 oder -6,5%). Dabei dürfte der Rückgang im Gastgewerbe allein mit der Verschärfung der Corona-Krise zusammenhängen, während in der Arbeitnehmerüberlassung und in der Metall- und Elektroindustrie die Corona-Krise die schon vorher rückläufige Entwicklung verstärkt hat.
  • Die Zahl der ausschließlich geringfügig entlohnt Beschäftigten hat sich im April nach ersten Hochrechnungen der Bundesagentur für Arbeit im Vorjahresvergleich um 377.000 oder 8,2% auf 4,23 Mio. verringert, nach -213.000 oder -4,7% im März. Im Februar – dem Monat vor der Verschärfung der Corona-Krise – wurde der Vorjahreswert »nur« um 109.000 oder 2,4% unterschritten.
  • Auch die Zahl der geringfügig entlohnt Beschäftigten im Nebenjob entwickelte sich im April schwächer. So übten im April 2,80 Mio. oder 8,4% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zusätzlich einen geringfügig entlohnten Nebenjob aus, 114.000 oder 3,9% weniger als vor einem Jahr, nach +20.000 oder +0,7% im März und +96.000 oder +3,4% im Februar.
  • Die Zahl der Selbständigen (einschließlich mithelfender Familienangehöriger) ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im ersten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahr um 112.000 oder 2,7% auf 4,07 Mio. gesunken. In Arbeitsgelegenheiten waren nach vorläufigen, hochgerechneten Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Mai 53.000 Arbeitslosengeld II-Empfänger*innen beschäftigt, 24.000 oder 31% weniger als vor einem Jahr.

Keine Frage: Die Konjunktur- und Recovery-Programme der Regierung haben auf dem Arbeitsmarkt deutliche positive Spuren hinterlassen. Der stärkste Einbruch der deutschen Wirtschaft seit Bestehen der Bundesrepublik konnte abgefangen werden. Diese Krise setzt den Beschäftigungssektor stark unter Druck. Ohne das Kurzarbeitergeld wäre die Zahl der Beschäftigungslosen aber »um ein Vielfaches höher«, unterstreicht Arbeitsminister Heil. »Die Kurzarbeit ist unsere starke Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal.« Sie sei das stärkste Instrument gegen Entlassungen. Auch die erwartete Konjunkturerholung wird den Einbruch in der ersten Jahreshälfte nicht ausgleichen können. Insgesamt wird die deutsche Wirtschaft bestenfalls Ende 2021 wieder ihre Leistung von Ende 2019 erreicht haben, was für die Beschäftigungslosen keine beruhigenden Aussichten sind.

Perspektiven

Ob es im 2. Halbjahr zu einem Rückgang bei Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit kommen wird, hängt erstens davon ab, ob die wirtschaftliche Belebung weiter zunimmt, und zweitens von der Wirkung des von der Bundesregierung aufgelegten staatlichen Konjunkturprogramms mit einem Volumen von 130 Mrd. Euro, das einen wesentlichen Beitrag zur Wiederankurbelung und Reorganisation der gesellschaftlichen Wertschöpfung leisten soll. Dazu gehören drittens auch massive Investitionen in die soziale Infrastruktur (Krankhäuser, Schulen, Wohnungen) sowie Maßnahmen zur Eindämmung prekärer Beschäftigung z.B. durch die Erhöhung des Mindestlohns, sowie die Verbesserung der sozialen Mindestsicherung.

Kurzarbeit sichert Arbeitsplätze, die sonst in der Krise verloren gehen würden. Dieses Instrument nützt den Unternehmen, weil dadurch der betriebliche Arbeitskörper zusammengehalten wird. Und Kurzarbeit hat für die Lohnabhängigen eine Brückenfunktion, weil die Rückkehr aus der Arbeitslosigkeit in ein Beschäftigungsverhältnis mit mehr Hürden verbunden ist. Eine solche Arbeitslosigkeit verursacht außerdem gesellschaftlich weit höhere Kosten als das Kurzarbeitergeld. Betriebe können mithilfe der Kurzarbeit ihre Fachkräfte im Unternehmen halten. Das ist auch für die Zukunft wichtig. Auch die gestaffelte Erhöhung des Kurzarbeitergeldes ist trotz der zusätzlichen Kosten richtig. Erstens hilft sie Menschen, ihre Miete oder auch Kreditraten zu bezahlen. Niemand konnte damit planen, dass die Corona-Krise kommt und er in Kurzarbeit muss. Darüber hinaus stärkt das Kurzarbeitergeld auch die Nachfrage. Jeder Euro, der in der Krise ausgegeben wird, hilft, dass die Wirtschaft nicht noch tiefer abstürzt.

Die Akzeptanz der Kurzarbeit könnte nach der Krise verstärkt werden. Kurzarbeit ist die wichtigste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal. Insofern ist die Verbesserung des Kurzarbeitergeldes auch weiterhin eine wichtige Zielsetzung. Zu Recht fordert daher der DGB: »Die Koalition muss aber am Ball bleiben. Beschäftigte und Unternehmen brauchen jetzt Sicherheit darüber, dass das Kurzarbeitergeld verlängert wird und sie finanziell abgesichert sind. Große Teile der Wirtschaft werden schließlich trotz Lockerungen auch in den kommenden Monaten und im nächsten Jahr noch an den Folgen der Pandemie leiden.  

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes sollte der Gesetzgeber unbedingt mit Weiterbildung verbinden. Gerade in den Branchen, in denen Transformationsprozesse stattfinden, müssen Beschäftigte weiter qualifiziert werden. Es ist richtig, dass das Konjunkturpaket gezielt in Digitalisierung und Zukunftsstrategien investiert – jetzt ist es Zeit, die Menschen mit entsprechenden Weiterbildungsangeboten dafür fit zu machen.«

Bei der gegenwärtigen Regelung besteht trotz der im Mai beschlossenen Aufstockung die Gefahr, dass Menschen aufgrund von Kurzarbeit in die Grundsicherung abrutschen können, also bei der Arbeitsagentur aufstocken müssen. Wir brauchen also eine Staffelung, die Geringverdiener*innen eine höhere Zahlung garantieren würde. Außerdem muss die Kurzarbeit auf Minijobber*innen und neu eingestellte Mitarbeiter*innen ausgeweitet werden. Gleichwohl kann die Kurzarbeit nicht zum Allheilmittel werden, das alle Folgen der gegenwärtigen Krise abzufedern vermag. Entscheidend für die Belebung des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses bleibt, ob durch die staatlichen Fördermaßnahmen nicht nur Brücken gebaut und Kaufkraft bei den Lohnabhängigen stabilisiert wird, sondern die gesellschaftliche Wertschöpfung wieder Fahrt aufnimmt.

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