15. April 2021 Otto König/Richard Detje: Bolivien – Machtkampf um den Rohstoff Lithium

Das »weiße Gold und der Putsch

Krieg, Putsch, Regime Change sind bevorzugte Instrumente in geopolitischen Konflikten und Machtkämpfen um Rohstoffe. Ging es seit Ende des 19. Jahrhunderts vorwiegend um die Ressource Öl, geht es in der postfossilen Welt vorrangig um Lithium.

Das »weiße Gold des 21. Jahrhunderts« ist begehrt, denn das Alkalimetall ist ein Hauptbestandteil von Batteriezellen und somit ein zentraler Rohstoff für Datenkommunikation und Elektromobilität. Kein Smartphone, kein E-Bike und vor allem kein Elektroauto ohne Lithium-Ionen-Akku.

Das Mineral findet man vor allem unter den Salz-Wüsten im südamerikanischen »Lithium-Dreieck« Argentinien, Chile und Bolivien.[1] Unter der Salzwüste von Uyuni im südwestlichen bolivianischen Andenhochland liegt das größte Lithiumvorkommen der Erde, bis zu 21 Millionen Tonnen des Rohstoffs, so die US-Behörde Geological Survey. Es geht um den Zugang zu diesem Vorkommen und um die Frage, wer am Ende den Zugriff erhält: China, der US-amerikanische Tesla-Konzern oder die deutsche Automobilindustrie.

Der Salar de Uyuni liegt im Bundesstaat Potosí, dessen gleichnamige Hauptstadt sich am Fuße des Cerro Rico befindet, der Sinnbild für das Menschheitsverbrechen geworden ist, das die europäischen Konquistadoren an den von ihnen unterworfenen Völkern verübten. Die spanischen Eroberer plünderten vom 16. Jahrhundert an das Land zum Wohle der spanischen Krone aus, vor allem die Silbervorräte des Cerro Rico – des »reichen Berges«.

Nie wieder Potosí, heißt es heute. »Wir möchten eine Ressource wie Lithium selbst industriell verarbeiten«, so der erste indigene Präsident Boliviens, Evo Morales. Es gebe keine andere Wahl. »Wenn wir darauf verzichten, unsere Rohstoffe zu industrialisieren, werden wir Bolivien nie verändern können.« Morales war 2006 mit dem Versprechen angetreten, dass die Bodenschätze künftig dem Wohlstand der Bevölkerung und der Entwicklung des Landes dienen sollen und nicht mehr den Börsengewinnen der modernen Konquistadoren westlicher Konzerne und ihren Verbündeten aus der weißen Oberschicht des südamerikanischen Staates.

Fortan war in Bolivien »nationale Souveränität« bei den Ressourcen angesagt. In der neuen Verfassung von 2009 wurde das »Gesetz zum Schutz der Erde« erlassen. Die natürlichen Ressourcen sind direktes, unteilbares und unverjährbares Eigentum und Besitz des bolivianischen Volkes, heißt es darin. Das bedeutet für ausländische Geschäftspartner eine maximal 49-prozentige Beteiligung an Joint-Ventures mit bolivianischen Staatsunternehmen beim Lithium-Abbau. Bei Erdöl und Gas wurde der Gewinnanteil multinationaler Konzerne auf 20 Prozent begrenzt. Das war eine Beschneidung der internationalen Rohstoff-Unternehmen, die alleinige oder zumindest bevorzugte Förderrechte mit Steuererlass gewohnt sind.

Die von der bolivianischen Regierung auch bei Lithium bevorzugte Wertschöpfungsstrategie behagt weder dem internationalen Finanzkapital noch Investoren wie dem Tesla-Gründer Elon Musk. Lithium zu besitzen, bringe den südamerikanischen Ländern keine logistischen Vorteile. Für diese sei es die beste Option, das Rohmaterial zu exportieren, lautet die neo-kolonialistische Formel. Die Feststellung des bolivianischen Präsidenten, man wolle in naher Zukunft auch den Weltmarktpreis des begehrten Stoffes bestimmen, kam einer Kriegserklärung gegenüber den Interessen des Westens an einer billigen Lithiumversorgung seiner Industrien gleich.

Es war im Jahr 2018, als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier jubelte, Deutschland konnte einen »Jahrhundertdeal« abschließen: den Zuschlag für den Lithiumabbau in Bolivien. Die Vereinbarung war eine große Überraschung, schließlich hatten Unternehmen aus China, Südkorea und Kanada sowie Tesla aus den USA längst ein Auge auf die Vorräte unter dem Salar de Uyuni geworfen. Doch die Angebote der rohstoffhungrigen Konzerne liefen immer nur darauf hinaus, den Rohstoff Lithium zu fördern. Dagegen entsprach das Joint Venture Acisa den sozio-ökonomischen Anforderungen der Regierung. Daran beteiligt waren das deutsche mittelständische Unternehmen ACI Systems aus dem baden-württembergischen Zimmern ob Rottweil und die staatliche bolivianische Yacimientos de Litio Bolivianos, YLB (»Bolivianische Lithiumvorkommen«), die gemeinsam eine Produktionskette vom Hydroxid bis zur Herstellung von Autobatterien planten.

Die Regierung Morales hatte darauf gedrungen, dass Acisa den Rohstoff nicht unverarbeitet exportiert, sondern dass das Lithium in dem Andenland weiterverarbeitet und mit Hilfe des deutschen Unternehmens eine Batterieproduktion im Land aufgebaut wird. Ziel war es, einen größtmöglichen Teil der Wertschöpfung vor Ort zu realisieren, um den Wirtschaftsaufbau voranzutreiben und die Armut im Land noch wirksamer bekämpfen zu können. Zugleich konnte die deutsche Automobilindustrie darauf hoffen, über das Projekt einen direkten Zugang zu den weltweit größten Lithiumvorkommen zu erhalten.

Im Herbst 2019 protestierten lokale Bürgerkomitees im Departamento Potosí gegen das bolivianisch-deutsche Joint Venture und forderten eine stärkere finanzielle Beteiligung der Region sowie höhere Umweltstandards. Per Dekret stoppte Morales daraufhin das Joint Venture und sagte den Bürgerkomitees zu: »Wir werden nochmals alles genau überprüfen und eine Strategie entwickeln, die nachhaltig sowie sozial und politisch verträglich ist.« Die Proteste fielen zeitlich zusammen mit dem Wahlkampf und der Durchführung der Präsidentenwahl am 20. Oktober 2019, nach der die unterlegene Opposition mit dem von der Organisation der Amerikanischen Staaten (OEA) gelieferten Vorwand, es habe massive Fälschungen gegeben, breite Unruhen gegen Präsident Morales organisierte.

Schließlich putschte die ultrakonservative weiße Elite, um die alten ethnischen und sozialen Hierarchien wiederherzustellen. Der plurinationale Staat indigener Prägung war für die 15 prozentige weiße Großgrundbesitzer- und Viehzüchter-Minderheit von Anfang an eine Zumutung. Die rechtsklerikale Senatorin Jeanine Áñez ließ sich zur »De-facto«-Präsidentin ernennen. Evo Morales der zuerst nach Mexiko, dann nach Argentinien ins Exil ging, verurteilte den Staatsstreich. Seine Erklärung, ein zentrales Motiv des Putsches sei der geopolitische Griff der USA nach den Lithiumreserven des Salar de Uyuni gewesen, wurde als Verschwörungstheorie abgetan.

Es war Elon Musk, dessen Automobilkonzern Tesla in wenigen Jahren zu einem der größten Interessenten am Lithiumgeschäft aufgestiegen ist, der Ende Juli 2020 für etwas Aufklärung sorgte. Mit brachialer Ehrlichkeit beantwortete er den auf Twitter vorgebrachten Vorwurf, die US-Regierung habe den Coup gegen Evo Morales in Bolivien organisiert, um Tesla an das dortige Lithium heranzuführen, mit den Worten: »Wir putschen gegen wen wir wollen.«[2]

Fast eineinhalb Jahre nach dem Staatsstreich und vier Monate nach der Niederlage des Putschisten-Regimes bei den ersten wieder frei stattgefundenen Wahlen am 18. Oktober 2020, bei der der Präsidentschaftskandidat der Partei »Movimiento al Socialismo« (MAS), und Ex-Wirtschaftsminister der Regierung Morales, Luis Arce Catacora, gewählt wurde, kommen weitere Details über die Rolle europäischer Staaten ans Tageslicht. Das südafrikanische Internetportal Daily Maverick berichtete beispielsweise über Kontakte der britischen Regierung mit der »Interimsregierung«.

Der Journalist Matt Kennard dokumentierte in seinem Bericht eine Projektliste des britischen Außenamtes, nach der die Botschaft in Bolivien während der Herrschaft der Putschisten gezielt versucht hat, sich Zugriff auf die Lithiumvorkommen zu sichern (Telepolis, 8.3.2021). Der britische Botschafter in La Paz, Jeff Glekin, äußerte sich zuversichtlich über die britischen Investitionsmöglichkeiten in dem südamerikanischen Land: »Viele sind auf der Suche nach neuen Märkten in der Welt und Bolivien bietet so eine Möglichkeit, zu wachsen. Dank der politischen Veränderungen in Bolivien wurde eine offenere Atmosphäre für ausländische Investitionen geschaffen.«

Nach der Machtübername durch die von der USA unterstützte erzreaktionäre Putschistin Jeanine Añez im November 2019 kam die Lithiumindustrie des Landes zum Erliegen. Obwohl die deutsche Bundesregierung sich offen auf die Seite der Putschisten geschlagen hatte,[3] verlautbarte das Putschisten-Regime, das Abkommen mit dem deutschen Unternehmen ACI Systems zur Industrialisierung von Lithium definitiv zu kündigen. Damit sollte der Weg für internationale Rohstoffkonzerne wieder freigemacht werden.

Nach der klaren Wahlniederlage der Akteure des Staatsstreichs und der Ohrfeige des bolivianischen Volkes für ihre internationalen Unterstützer, setzt die Bundesregierung nun auf ein Entgegenkommen des sozialistischen Wahlsiegers Luis Arce. Dieser erklärte mittlerweile: Man wolle wieder »alle Verhandlungen mit Deutschland« führen und das Projekt aus wirtschaftlichen Gründen wieder aufnehmen. »Wenn die deutsche Firma die Bedingungen[4] anpasst, dann setzen wir die Zusammenarbeit fort«, hatte Arce schon kurz nach seinem Wahlsieg im Oktober 2020 in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt.

Anmerkungen

[1] Der United States Geological Survey (USGS) hat errechnet, dass die Lithiumreserven der drei Länder etwa 60% der bekannten Weltvorkommen ausmachen, andere Quellen berichten von 40 bis 50% der Weltreserven. Das hat internationale Fachmedien zu den Bezeichnungen »goldenes Dreieck« oder »Saudi-Arabien des Lithiums« angeregt.
[2] Am 24. Juli 2019 kritisierte der Multimilliardär Elon Musk auf Twitter, eine Fortsetzung der finanziellen und sozialen Maßnahmen der US-Regierung zur Abfederung der Covid-19-Krise. Einer seiner Follower antwortete: »Weißt Du, was nicht im besten Interesse der Bevölkerung ist? Dass die US-Regierung einen Putsch gegen Evo Morales in Bolivien organisiert, damit Du dort Zugang zum Lithium bekommst.« Arrogant twitterte Musk zurück: »Wir werden putschen, gegen wen immer wir wollen! Komm damit klar.« Als der Tweet für Schlagzeilen in den internationalen Medien sorgte, löschte Musk den Tweet, der jedoch mehrfach vom Bildschirm kopiert worden war (NDS, 24.07.2020).
[3] Nach dem Staatsstreich erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, dieser sei ein »wichtiger Schritt hin zu einer friedlichen Lösung«. Auf die Frage der Linksfraktion im Bundestag, ob sie die in La Paz amtierende Putschpräsidentin Jeanine Áñez »als rechtmäßige Interimspräsidentin Boliviens« anerkenne, teilte die Bundesregierung im Januar 2020 mit, sie »begrüß[e], dass das Machtvakuum« in dem Land »durch Ausrufen von Jeanine Áñez zur Übergangspräsidentin beendet wurde« (Deutscher Bundestag, Drucksache 19/16877. Berlin, 29.01.2020).
[4] Die lokalen Organisationen im Departamento Potosí fordern einen größeren Anteil am Ertrag und eine kürzere Vertragsdauer.