19. Juli 2020 Redaktion Sozialismus: Die Wirtschaft der Volksrepublik im Erholungsmodus

»Der chinesische Drache faucht wieder«

China ist das erste Land gewesen, bei dem die Corona-Pandemie mit einem umfassenden »Lockdown« beantwortet wurde. Die dadurch ausgelöste Wirtschaftskrise traf die chinesische Gesellschaft mit voller Wucht. Wegen der Pandemie wurde die chinesische Ökonomie einer massiven Belastung ausgesetzt.

In den ersten drei Monaten des Jahres musste die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt einen historischen Einbruch der wirtschaftlichen Aktivitäten von 6,8% des Nationalprodukts verarbeiten. Zum ersten Mal seit Beginn der offiziellen Aufzeichnungen im Jahr 1992 hat China im ersten Quartal ein negatives Wirtschaftswachstum verzeichnet. Im zweiten Quartal erholte sich die Wirtschaft um 3,2% im Vergleich zum Vorjahr. Es verdichten sich die Anzeichen, dass die chinesische Wirtschaft sich schneller erholt als bisher erwartet.

Die chinesische Wirtschaft hat der Covid-19-Pandemie standgehalten, so die Bewertung der chinesischen Regierung. Die stabile und langfristige gute Basis der Wirtschaft sei unverändert und die Ökonomie zu einer stabilen Tendenz zurückgekehrt – mit vorteilhaften Wirkungen für die Weltwirtschaft. Auch vielen internationalen Einrichtungen zufolge werde China die einzige große Wirtschaft 2020 mit einem positiven Wachstum sein.

Durch gemeinsame Anstrengungen des ganzen Landes ist es China gelungen, die Epidemie wirksam zu kontrollieren und die Wiederaufnahme der Produktion rechtzeitig zu fördern, so dass sich die Wirtschaft wiederbeleben konnte. Adam Posen, Direktor am Peterson Institute for International Economics in den USA, weist darauf hin, dass die chinesische Regierung rechtzeitig wirksame Maßnahmen insbesondere im Bereich der öffentlichen Gesundheit ergriffen habe, um auf die Epidemie zu reagieren. Dies sei der Schlüssel zur raschen wirtschaftlichen Erholung.

Allerdings breitet sich die Covid-19-Epidemie noch immer in der ganzen Welt aus, insofern bleiben Risiken und Herausforderungen auch für die Volksrepublik. Die Hauptindikatoren für Chinas Wirtschaftswachstum, insbesondere Produktion, Dienstleistungsindustrie, Konsum und Investitionen, sind nach wie vor rückläufig. Vor einer Rückkehr zur Normalität liegt noch viel harte Arbeit.

Auch deshalb werde das Land  – wie der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in einem Schreiben an den Global CEO Council betonte – Reformen und Öffnung vorantreiben sowie chinesischen und ausländischen Unternehmen gleichermaßen ein positives Geschäftsumfeld für Investitionen bieten und ihnen neue Möglichkeiten und Perspektiven eröffnen.

Auf- und Ab der chinesischen Wirtschaftsleistung

Die Volksrepublik ist noch nicht über den Berg. Das Wachstum fällt für chinesische Verhältnisse noch immer steigerungsfähig aus, aber immerhin steht kein Minus mehr vor der BIP-Zahl für das zweite Quartal. Es gibt heute kaum noch neue Infektionen, das Leben und die Wirtschaftstätigkeiten normalisieren sich wieder. Der Aufschwung wird angetrieben von der heimischen Nachfrage und einem Wiederanstieg bei Industrieproduktion und Dienstleistungen.

Die industrielle Wertschöpfung ging im Vorjahresvergleich nur noch um 1,3% zurück, bei den Investitionen in Sachanlagen war nach Angaben des National Bureau of Statistics (NBS) ein Rückgang um 3,1% auf 28,16 Bio. Yuan zu verzeichnen. Die Arbeitslosenquote lag im Juni bei 5,7%, ein Rückgang von 0,2 Prozentpunkten gegenüber Mai. Auch damit steht China besser da, als die meisten Länder der Welt, da insgesamt 1,6 Mrd. Arbeitslose von der Internationalen Arbeitsorganisation ILO gemeldet wurden.

»Die Leistung im zweiten Quartal war besser als erwartet, da die Produktion auf der Angebotsseite anzog und die Investitionen aufholten. Die Wirtschaft wechselte in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals von der Erholung nach dem Virus zu einem periodischen Anstieg bis zu einem gewissen Grad« sagte Tian Yun, Vizedirektor der Beijing Economic Operation Association. Im Juni sanken die Einzelhandelsumsätze gegenüber dem Vorjahr um 1,8%, nachdem sie im Mai um 2,8% zurückgegangen waren. Die industrielle Wertschöpfung stieg um 4,8% und verzeichnete damit im dritten Monat in Folge erneutes Wachstum.

Exporte und Importe lagen im Juni erstmals wieder im Plus. Die Ausfuhren in US-Dollar stiegen um 0,5% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, mussten aber in der ersten Jahreshälfte insgesamt noch ein Minus von 6,6% wegstecken Die Einfuhren wuchsen unerwartet stark um 2,7%. Insbesondere die Rohstoffimporte zogen im Juni kräftig an. Dabei stachen vor allem die Eisenerzimporte heraus, die den stärksten Anstieg seit 33 Monaten verzeichneten.

Auch die Rohöl-Einfuhren legten deutlich zu. Die Importe aus den USA kletterten um 11,3%, nachdem sie zuvor im Zuge der Corona-Krise prozentual zweistellig zurückgegangen waren. Der Außenhandel legte im Juni um 15% zu. Eigentlich hatten Expert*innen mit einem starken Minus der Importe wie in den Vormonaten gerechnet. Chinas Zoll-Sprecher Li Kuiwen nannte die Entwicklung des Außenhandels im ersten Halbjahr »besser als erwartet«. Nach den Turbulenzen im ersten Quartal zeigten die Importe und Exporte im zweiten Quartal »Zeichen der Erholung und der Stabilität«. Der Sprecher warnte aber gleichzeitig vor »einer düsteren und komplizierten Situation in der zweiten Jahreshälfte«.

Trotz der Besserung muss sich Chinas Wirtschaft weiter auf schwer kalkulierbare Risiken einstellen: Ungewissheiten durch die Streitigkeiten zwischen den USA und China im Handel und im Technologiesektor sowie ein möglicher weiterer Rückgang der Weltwirtschaft. Auch die Gefahr einer neuen Corona-Welle ist nicht ausgeschlossen. Und welche Auswirkungen die massiven Überschwemmungen entlang des Jangtse-Flusses in Zentralchina haben wird, ist noch nicht abzusehen.

Trotzdem sieht auch der Internationale Währungsfonds (IWF) dank Chinas positiver Wirtschaftszahlen die Weltwirtschaft im Aufwind nach dem beispiellosen Einbruch in der Corona-Krise. Eine zweite Infektionswelle könne aber zu weiteren Rückschlägen führen, warnte IWF-Chefin, Kristalina Georgiewa: »Wir sind noch nicht aus dem Schneider.« So leidet der internationale Warenhandel der Euro-Zone noch immer erheblich unter den Auswirkungen der Viruskrise: Nach ersten Schätzungen lagen die Ausfuhren des Währungsraums in die restliche Welt im Mai bei 143,3 Mrd. Euro – ein Rückgang von 29,5% gegenüber dem Vorjahresmonat.

Vor allem in den USA spitzt sich die Lage mit zehntausenden Neuinfektionen pro Tag weiter zu: »Dass in den USA die zweite Welle so massiv rollt, haben wir vor sechs Wochen so nicht erwartet«, sagte der Chef des Kieler Forschungsinstituts IfW, Gabriel Felbermayr, weshalb gerade die exportorientierte deutsche Wirtschaft »deutlich Gegenwind« verspüre – auch weil Schwellenländer wie Brasilien, Indien oder Südafrika massiv betroffen sind.

Die jüngsten Daten aus China seien allerdings ein kleiner »Lichtblick«. Für den Ökonomen Bastian Hepperle habe die Volksrepublik einen Großteil des coronabedingten Konjunktureinbruchs aufgeholt: »Der chinesische Drache faucht wieder.« Doch so schwungvoll wie im zweiten Quartal wird es seiner Meinung nach im Sommer nicht weitergehen: Der Privatkonsum und die globale Nachfrage bremsen. Im 2. Quartal bestimmten vor allem Nachholeffekte die Entwicklung.

Aber auch die Auslandsnachfrage nach chinesischen Gütern habe die Erholung im Frühjahr möglich gemacht: »So richtig Freude mag aber über das Zahlenwerk nicht aufkommen.« Denn die Einzelhandelsdaten für den Juni zeigten, dass nicht alle Bereiche der Wirtschaft gleichermaßen Aufwind spürten. Die Einzelhandelsumsätze gingen gegenüber dem Vorjahr um 1,8% zurück und brachen damit den fünften Monat in Folge ein.

Expert*innen gehen davon aus, dass die wirtschaftliche Erholung andauern und sich verstärken werde, auch wenn ungewiss bleibt, wie sich die chinesische Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte entwickeln wird. Der erneute Covid-19-Ausbruch in Peking vor einigen Wochen hat verdeutlicht, wie fragil die Situation ist. Die weiterhin vorhandene Unsicherheit – auch bei Einkommen und Arbeitsplatzsicherheit – drückt auf das Konsumverhalten und viele insbesondere kleine und mittlere Unternehmen kämpfen ums Überleben.

Der britische China-Experte Martin Jacques kommentiert die Entwicklung wie folgt: »Diese Wirtschaftswachstumsrate ist sehr ermutigend. Wir wissen, dass Chinas Wirtschaftswachstum im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahr um 6,8% zurückgegangen ist und jetzt im zweiten Quartal um 3,2% gewachsen ist. Das bedeutet, dass China eine Rezession erstaunlicherweise vermieden hat. Diese Zahl spiegelt stark die Widerstandsfähigkeit und Energie der chinesischen Wirtschaft wider. So wie China die Covid-19-Pandemie erfolgreich besiegt hat, sendet die schnelle wirtschaftliche Erholung die gleiche klare Botschaft, dass die chinesische Regierung über starke Regierungsfähigkeiten verfügt.«

Die Regierung hatte auf die Coronakrise mit einem umfangreichen Konjunkturprogramm reagiert, um die heimische Nachfrage zu stützen. Sie pumpte Hunderte Milliarden in die heimische Wirtschaft, um Corona-bedingte Rekordverluste im Exporthandel zu lindern und die Folgen des eigenen Corona-»Shutdowns« abzumildern. Sie setzte Steuern aus und erleichtert den Zugang zu Krediten, verteilte Gutscheine für Einkaufen und Essen. Sie half der Autoindustrie mit E-Auto-Prämien sowie Erleichterungen für Verbrenner und legte ein Infrastrukturprogramm auf, das etwa den Ausbau des superschnellen 5G-Mobilfunknetzes massiv vorantreiben soll.

Mit dem Versprechen, neun Millionen Arbeitsplätze in den Städten zu schaffen, verbreitet sie zudem Optimismus, vor allem in der Wirtschaftssparte der staatseigenen Zeitung »China Daily«. Dazu passt die Meldung, dass Chinas Vizepremier Liu He viele positive Signale in der wirtschaftlichen Entwicklung seines Landes sehen will, ohne konkrete Angaben zu machen.

Schon auf dem Nationalen Volkskongress wich die Partei- und Staatsführung der Volksrepublik von seiner bisherigen Praxis ab und setzte »wegen der großen Unsicherheiten« durch die Corona-Krise kein Wachstumsziel. Da war bereits bekannt, dass Chinas Wirtschaft in den ersten drei Monaten dieses Jahres so stark eingebrochen war wie seit 28 Jahren nicht mehr. Auch aktuell hüllt sich die Führung über die weitere Entwicklung in Schweigen. Statt — wie von der Staatsspitze vorgesehen — die Armut bereits in diesem Jahr offiziell zu beenden, droht dem Land ein Rückschlag in der gesellschaftspolitischen Zielsetzung.

Vor einer drohenden Massenarbeitslosigkeit warnte nicht zuletzt Ökonom Aidan Yao vom Axa Investment Manager. Sein Unternehmen hatte ermittelt, dass während des »Shutdowns« bis zu 80 Mio. Menschen in China ohne Arbeit waren. »China muss schnell handeln«, schloss er schon Anfang Mai in der Hongkonger Zeitung »South China Morning Post«.

Bis vor Kurzem hatte die Partei-und Staatsführung noch ganz andere Pläne: Die von der kommunistischen Partei strikt regierte und kontrollierte Nation bewegte sich viele Jahre unaufhaltsam aufwärts. Wachstumsraten im hohen einstelligen bis niedrigen zweistelligen Prozentbereich halfen zig Mio. Chines*innen aus der Armut, schufen die größte Mittelschicht der Welt, machten China in zukunftsträchtigen Branchen von Mobilfunk bis Mobilität zu Vorreitern weltweit. Es schien nur noch eine Frage der Zeit, bis das Land mit seinen 1,4 Mrd. Menschen seinen ärgsten Rivalen, die USA, einholen und übertrumpfen würde. Mit der Corona-Pandemie sind diese ehrgeizigen Zukunftspläne eingetrübt.

Lange vor Europa hatte China wieder gelockert und erklärte das Coronavirus für besiegt – womöglich zu früh. Ein erneuter Corona-Ausbruch auf einem Großmarkt hat ausgerechnet der Hauptstadt Peking zu schaffen gemacht. Wieder mussten vor Ort Schulen und Kindergärten schließen. Wieder wurden Wohngebiete abgeriegelt. Wieder leidet die Wirtschaft.

Die Krise insgesamt traf China mitten im Umbruch. Schon vor Corona hatte das Land mit schwächelndem Wachstum zu kämpfen, drückten Zollkonflikte mit den USA und hausgemachte Probleme die Stimmung: eine aufgeblähte Staatswirtschaft und mangelnder Wettbewerb. Und da Chinas Wirtschaft global vernetzt ist, dürfte eine dauerhaft stabile Entwicklung erst erreicht werden, wenn die Weltwirtschaft insgesamt wieder anzieht.

Denn die chinesische Wirtschaft ist seit der internationalen Finanzkrise 2008 zu einer wichtigen Triebkraft der Weltwirtschaft geworden, unterstreicht der bereits zitierte Experte Martin Jacques. Und er vertritt die These, dass nach der Covid-19-Pandemie sich die Wirtschaftslandschaft der Welt noch einmal dramatisch verändern und Chinas Rolle in der Weltwirtschaft immer wichtiger werde. Das Zentrum der Weltwirtschaft werde sich allmählich von den USA nach China verlagern. »Natürlich werden wir abwarten und den Prozess beobachten, aber ich würde wetten, dass dies definitiv passieren wird.«

Insofern scheint der Optimismus der Partei- und Staatführung insgesamt nicht unbegründet. Bis zu 3% könnte Chinas Wirtschaft wachsen, schätzte Zhang Ming, Forscher an der staatlichen Chinesischen Akademie der Wissenschaften. Sollte dies eintreffen, könnte China im nächsten Jahr an die bisher verfolgte Zielsetzung anknüpfen.

Zumindest kommt China besser mit der Pandemie und den Krisenfolgen zurecht als viele andere Länder und vor allem die bisherige Weltmacht USA. Wie gut Regierungen die Ausbreitung der Pandemie eindämmen können, ist zu einem wichtigen Faktor für die Abschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung geworden. Global zeigen sich große Unterschiede.

Als Negativbeispiel figurieren die USA, die es unter der chaotischen Führung der Trump-Administration auch ein halbes Jahr nach Bekanntwerden der ersten Ansteckungen nicht schaffen, flächendeckend wirkungsvolle Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Der Kontrast zwischen den USA und China könnte größer nicht sein: Die Zahl der täglich gemeldeten Neuansteckungen in dem Land mit 1,4 Mrd. Einwohnern liegt seit Anfang Juli mit einer Ausnahme im einstelligen Bereich. Die Zahlen in den USA dagegen explodieren noch immer.

Europa hat die Ausbreitung des Coronavirus noch nicht im selben Maß unter Kontrolle gebracht wie China, steht aber deutlich besser da als die USA. Dank einer stringenten Eindämmungsstrategie zu Beginn der Pandemie erholen sich die Volkswirtschaften des Kontinents auf einem solideren Fundament. Gleichwohl dürfte es auch in den westlichen Volkswirtschaften vorerst schwierig bleiben. Europa dürfte ein Vorkrisen-BIP-Niveau erst Ende 2022/23 erreichen.