»Wer nicht hören will,
wird bestreikt!«
Vorstellung des gleichnamigen Buches am Sonntag, den 3.12. um 11:00 Uhr im »Haus am Dom« in Frankfurt a.M., Domplatz 3 (nahe U-Station Dom/Römer). Der Autor Claus-Jürgen Göpfert spricht mit Jürgen Hinzer über dessen Arbeitskampfgeschichten in der Gewerkschaft NGG seit 1979 und anderen Gästen aus den Gewerkschaften. Gert Hautsch vom Club Voltaire moderiert. Eine gemeinsame Veranstaltung vom Club Voltaire, der Gewerkschaft NGG Rhein Main, der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen, der Katholischen Akademie Haus am Dom, des DGB Frankfurt a.M. und dem VSA: Verlag.

Cornelia Hildebrandt/Uwe Sattler (Hrsg.)
Vorwärts ohne Gleichschritt
Zwanzig Jahre Europäische Linke
Eine Flugschrift
108 Seiten | EUR 8.00
ISBN 978-3-96488-206-6

Malika Guellil
»Held*innen auf die Barrikaden!«
Care-Proteste als Ausgangspunkt einer gesellschaftlichen Transformationsstrategie
128 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-96488-198-4

Kim Lucht/Frank Deppe/Klaus Dörre (Hrsg.)
Sozialismus im 21. Jahrhundert?
Sozialismus-Debatten 1
228 Seiten | EUR 19.80
ISBN 978-3-96488-173-1

Richard Detje/Dieter Sauer
Solidarität in den Krisen der Arbeitswelt
Aktualität kollektiver Widerstandserfahrungen
160 Seiten | EUR 12.80
ISBN 978-3-96488-181-6

Heiner Dribbusch
STREIK
Arbeitskämpfe und Streikende in Deutschland seit 2000 – Daten, Ereignisse, Analysen
376 Seiten | Hardcover | EUR 29.80
ISBN 978-3-96488-121-2

Gün Tank/Biplab Basu/Eberhard Schultz/Klaus Kohlmeyer (Hrsg.)
Das Problem heißt institutioneller Rassismus
Vielfalt statt Ausgrenzung
172 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-086-4

Meng Jie/Jan Turowski (Hrsg.)
Immer noch tastend den Fluss überqueren
Chinas marktsozialistisches Modell verstehen
Linker ChinaDiskurs 2
Eine Publikation des Beijing-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung
264 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-118-2

Michael Brie
CHINAS SOZIALISMUS neu entdecken
Ein hellblaues Bändchen jenseits der Froschperspektive auf ein spannendes Experiment
176 Seiten | € 14.00
ISBN 978-3-96488-182-3

3. November 2023 Klaus Pickshaus: Beschlüsse auf dem IG Metall-Gewerkschaftstag

Friedenspolitische Positionen geschärft

Auf dem 25. Gewerkschaftstag der IG Metall fand angesichts des Ukraine-Kriegs am 24. Oktober eine bemerkenswerte Debatte statt, in deren Ergebnis die friedenspolitischen Positionen der IG Metall geschärft wurden.

Eingangs wurde festgehalten, dass zwar unterschiedliche Ansichten in der Debatte zu vermerken seien, aber Krieg als Mittel der Politik von allen entschieden abgelehnt werden muss. Gegenüber dem Leitantrag des Vorstands (»Für eine verantwortliche Politik für Frieden und Sicherheit«) verlangte ein Ergänzungsantrag aus der Geschäftsstelle Hanau-Fulda, den die Geschäftsstelle Braunschweig unterstützte, und der von über 150 Delegierten unterzeichnet wurde, in mehreren Punkten klarere Aussagen. Bemerkenswert war, dass die Antragskommission in dieser Frage einen Konsens mit den Antragstellern suchte und auch fand.

Eine Kernaussage des Beschlusses lautet: »Wir setzen uns mit Nachdruck für diplomatische Lösungen auf allen möglichen Ebenen und über alle Kanäle ein. […] die Eskalations- und Rüstungsspirale darf sich nicht weiterdrehen.« Die 1. Bevollmächtigte der Geschäftsstelle Braunschweig, Garnet Alps, kritisierte genau diese Situation: »Die Strack-Zimmermanns und Hofreiters dieser Welt krähen seit anderthalb Jahren nach nichts anderem als nach mehr Waffen, neuen Waffensystemen, nach Sieg und Niederlage.«

Zur umstrittenen Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine heißt es jetzt neu: »Waffenexporte sind restriktiv und transparent zu handhaben. Eine Fixierung auf Waffenlieferungen verlängert diesen Krieg und führt auf beiden Seiten zu tausenden Toten und Verletzten. Daher ist der Schwerpunkt auf diplomatische Lösungen zu legen, um zunächst einen schnellen Waffenstillstand zu vereinbaren. Eine Fixierung der Debatte auf Waffenlieferungen und ein Denken in den Kategorien ›Sieg‹ oder ›Niederlage‹ ist der falsche Weg.«

Da zum Organisationsbereich der IG Metall auch zahlreiche Rüstungsunternehmen gehören, und Beobachtern zufolge in den letzten Jahren in diesem Feld wenige Initiativen zu beobachten waren, ist auch diese Aussage bemerkenswert und als Auftrag genau in dieser Situation zu vermerken: »Außerdem setzen wir uns gemeinsam für Rüstungskonversion ein.«

Die IG Metall bekräftigt ferner: »Eine Neuaufstellung und Revitalisierung der Friedensbewegung ist gleichwohl unerlässlich.« Dies soll im Rahmen des DGB und gemeinsam mit weiteren Bündnispartner*innen angestrebt werden. Zum Rüstungshaushalt wird gesagt: »Eine dauerhafte Steigerung des Etats für Rüstung und Verteidigung auf ein willkürlich erscheinendes, an konjunkturelle Entwicklungen gekoppeltes Zwei-Prozent-Ziel oder gar darüber hinaus lehnen wir ab.«

Im Unterschied zum ver.di-Bundeskongress im September zeigte sich die IG Metall in diesen Fragen sehr geschlossen. Die Beschlussfassung erfolgte mit überwältigender Mehrheit.

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