»Wer nicht hören will, wird bestreikt!«

27.2.2024 | Berlin | 18:00 Uhr, Münzenbergforum, Franz-Mehring-Platz 1
Buchvorstellung und Diskussion mit dem Autor Claus-Jürgen Göpfert und Jürgen Hinzer, um dessen Arbeitskampf-geschichten in der NGG es in dem Buch geht. Mit einem Grußwort von Dr. Johannes Specht, Leiter der NGG-Tarifabteilung. Moderation: Holger Kloft, Geschäftsführer ver.di Mitgliederservice. Eine gemeinsame Veranstaltung der ver.di Service GmbH mit dem ver.di Bezirk Berlin, dem NGG Landesbezirk Ost und dem Münzenbergforum.

Felix Jaitner
RUSSLAND: Ende einer Weltmacht
Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus mit Ressourcenextraktivismus und Kriegswirtschaft in die Zukunft?
296 Seiten | Hardcover | EUR 29.80
ISBN 978-3-96488-190-8

Hajo Funke
Die Höcke-AfD
Eine rechtsextreme Partei in der Zerreißprobe
136 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-093-2

Frank Deppe
Zeitenwenden?
Der »neue« und der »alte« Kalte Krieg
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-197-7

Peter Wahl
Der Krieg und die Linken
Bellizistische Narrative, Kriegsschuld-Debatten und Kompromiss-Frieden
Eine Flugschrift
100 Seiten | Euro 10.00
ISBN 978-3-96488-203-5

Jörn Schütrumpf
Deutsche mit Anstand
Der »Bund Neues Vaterland« wird »Deutsche Liga für Menschenrechte«
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxenburg-Stiftung
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-185-4

Heiner Dribbusch
STREIK
Arbeitskämpfe und Streikende in Deutschland seit 2000 – Daten, Ereignisse, Analysen
376 Seiten | Hardcover | EUR 29.80
ISBN 978-3-96488-121-2

28. April 2023 Joachim Bischoff: USA-Präsident Joe Biden kandidiert nochmal

»Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen«

Der aktuelle US-Präsident hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 bekannt gegeben. Bei der Wahl im kommenden Jahr will Joe Biden für eine weitere Amtszeit antreten. Seine Begründung lautete, jede Generation habe einen Moment, in dem sie für die Demokratie und die Freiheit einstehen müsse.

»Ich glaube, dies ist unserer. […] Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen.« Biden stellt die Kampagne für eine zweite Amtsperiode unter die Herausforderung, »ob wir in den nächsten Jahren mehr Freiheit oder weniger Freiheit haben, mehr Rechte oder weniger«. Die Amerikaner*innen seien »gute und anständige Menschen«, er appelliert an Ehre, Respekt und Würde. Der Hass dürfe in den USA kein Zuhause haben.

Deutlicher als vor vier Jahren, als Biden stark den Willen zur Versöhnung betonte, benennt er das politisch-gesellschaftliche Problem: Überall im Land arbeiteten »MAGA-Extremisten« daran, die Grundpfeiler der amerikanischen Gesellschaftsordnung zu zerstören. MAGA steht für »Make America Great Again«, dem Wahlslogan von Donald Trump.

Das wichtigstes parteiinternes Argument für eine Biden-Kandidatur ist, dass dieser schon einmal Trump geschlagen hat und dies laut Umfragen auch ein zweites Mal schaffen könnte. Eine andere*r populäre*r Politiker*in in der Partei der Demokraten ist nicht in Sicht.

Bidens Einzug ins Weiße Haus war überschattet von schweren politischen Verwerfungen rund um die Wahl 2020. Der abgewählte Präsident Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, konnte dafür aber nie Beweise vorgelegen. Sein Feldzug gegen den Wahlausgang gipfelte damals in einem beispiellosen Gewaltausbruch, als Anhänger*innen des Republikaners am 6. Januar 2021 den Sitz des US-Kongresses erstürmten.

Auch Trump will bei der Wahl 2024 erneut antreten. Der 76-Jährige hatte seine Präsidentschaftsbewerbung bereits im vergangenen November offiziell verkündet. Bei den Republikanern wird ein breites Bewerberfeld erwartet. In Umfragen liegt Trump gegenüber den anderen potenziellen Anwärter*innen seiner Partei weit vorne – trotz aller Skandale der Vergangenheit, für die er z.T. aktuell von der Justiz herangezogen wird.

Bei den Demokraten dürfte Biden als Amtsinhaber kaum ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei ins Rennen zu gehen, muss er in parteiinternen Vorwahlen bestätigt werden. Er hat bei den Zwischenwahlen im letzten Herbst so gut abschnitten wie seit vielen Jahren keine Präsidentenpartei mehr – trotz der in allen Umfragen festgestellten Unzufriedenheit mit dem Mann im Weißen Haus. Gleichwohl will weniger als die Hälfte der Anhänger*innen der Demokraten laut einer aktuellen Umfrage, dass der Präsident erneut antritt. Das ist ein miserabler Wert. Für Bidens unmittelbare Vorgänger wünschten sich über drei Viertel der jeweiligen Parteibasis eine zweite Amtszeit.

Landesweite Euphorie will sich angesichts der fortbestehenden Spaltung in den USA nicht einstellen. Nur 22% der Befragten erklärten, sie fänden die Aussicht auf einen zweiten Biden-Wahlkampf »aufregend«. Andere Umfragen aber lassen vermuten, dass die US-amerikanischen Wähler*innen bei einem erneuten Duell von Biden und Trump mehrheitlich – wenngleich zähneknirschend – für den Amtsinhaber stimmen werden. Darauf setzen offenbar die Demokraten.

Biden ist kein populärer Präsident, was die jüngsten Meinungsumfragen deutlich machen. Biden habe in seiner Amtszeit bisher nicht sehr viel erreicht, glauben 62% der Amerikaner*innen. Er hat zwar versprochen, mithilfe von großen Ausgabenprogrammen eine Wirtschaftspolitik für die Arbeiterschaft und die Mittelklasse zu machen. Doch obwohl die Arbeitslosigkeit auf rekordtiefe 3,4% gesunken ist, leidet die arbeitende Bevölkerung immer noch unter Kaufkraftverlusten. Akkumuliert stiegen die Konsumentenpreise in den vergangenen zwei Jahren um rund 15%.

Zu seinen großen Gesetzespaketen gehörte im Frühjahr 2021 auch ein Stimulusprogramm für rund zwei Bio. US-Dollar, um die Folgen der Pandemie abzufedern, als diese sich bereits wieder abschwächte. Diese expansive Ausgabenpolitik befeuerte zusammen mit anderen Faktoren wie dem Krieg in der Ukraine oder den Lieferkettenproblemen die Inflation. Nachdem sie vorübergehend auf rund 9% gestiegen ist, beträgt die Teuerung in den USA derzeit 5%. Steigen die Lebenskosten weiterhin in diesem Umfang, könnte dies für Biden zum Problem werden.

Auch die Bankenkrise scheint noch nicht ganz ausgestanden zu sein. Zuletzt meldete die First Republic Bank einen Abfluss von 102 Mrd. US-Dollar an Kundeneinlagen im ersten Quartal dieses Jahres.


Brückenbauer Biden

Als Biden das Amt im Januar 2021 von Donald Trump übernahm, waren die Gesellschaft der USA und die politischen Institutionen (Kongress, Oberstes Gericht, Bundesstaaten) tief gespalten. Durch die Auseinandersetzungen um die Abreibung, die gewaltsamen Überfälle, den offenkundigen Rassismus von Teilen des Polizeiapparates, aber auch durch die enormen Zerstörungen infolge des Klimawandels waren die politische Klasse und viele zivilgesellschaftliche Strukturen diskreditiert.

Trumps erratischen vier Jahre im Amt hatten einen Teil der Bevölkerung abgestoßen, sein sprunghaftes und inkompetentes Handeln in der Pandemie das Vertrauen in seine Fähigkeiten zerstört. Biden hingegen galt als die verlässliche, seit Jahrzehnten bekannte Größe, der eine deutliche Mehrheit der Amerikaner*innen zutraute, das Land durch die Krise zu navigieren. In der Rückschau muss man sagen, dass dies Biden nicht immer gelungen ist – siehe den Abzug aus Afghanistan. Doch der Präsident brachte Normalität und Verlässlichkeit zurück in die US-Politik.

In den ersten zwei Jahren seiner Amtszeit, als seine Partei in beiden Kongresskammern über denkbar knappe Mehrheiten verfügte, manövrierte er eine außergewöhnlich hohe Zahl an Gesetzen durchs Kapitol – auffällig viele mit der Unterstützung der Republikaner. Trotz einer nur hauchdünnen Mehrheit brachte er wichtige Gesetze zur Erneuerung der Wirtschaft, eine Verschärfung des Waffenrechts und die gesetzliche Verankerung der gleichgeschlechtlichen Ehe durch den Kongress. Die Inflation ist zwar immer noch besorgniserregend hoch. Aber insgesamt zeigt sich die Wirtschaft überraschend robust, die Arbeitslosigkeit ist sogar so tief wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Biden konzentrierte sich vor allem auf die Wirtschaftspolitik, boxte ein Infrastrukturpaket durch, unterzeichnete mehrere Pakete zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie und brachte eine Investitionsoffensive in den grünen Umbau der amerikanischen Volkswirtschaft auf den Weg. Dazu gehören etwa ein Infrastrukturprogramm für über eine Bio. US-Dollar, ein Klimaschutzgesetz, das rund 400 Mrd. US-Dollar für eine sauberere Energieversorgung bereitstellt, oder eine großzügige staatliche Förderung für die amerikanischen Computerchip-Industrie.

Die Liste der ungelösten Probleme führt die Migration an: Es gibt eine rekordhohe Zahl an illegalen Einreisen über die amerikanische Südgrenze. Zu den Negativposten gehören die gestiegene Kriminalität und das Drogenelend in vielen Städten – Krisen, die Biden bisher kaum angegangen ist. Zudem hat er das Debakel beim Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan und die späte Reaktion auf den chinesischen Spionage-Ballon zu verantworten. Offen ist noch, wie gravierend die Affäre um herumliegende Geheimdokumente ist. Sie trübt jedenfalls Bidens Erzählung eines im Vergleich mit seinem Vorgänger stets verantwortungsvollen Oberbefehlshabers. In Abkehr von seiner Klimapolitik genehmigte Biden zudem ein großes Projekt zur Erdölförderung in Alaska.

Ein weiterer Krisenherd, der Biden zu schaffen machen könnte, ist der Ukraine-Krieg. Sollte es Kiew nicht gelingen, die amerikanische Waffenhilfe in militärische Erfolge auf dem Schlachtfeld umzumünzen, dürften die amerikanischen Wähler*innen die vielen Milliarden an Unterstützungsgeldern zunehmend infrage stellen. Nach dem überstürzten Abzug aus Afghanistan kann sich Biden in der Ukraine nur schwer eine weitere außenpolitische Niederlage erlauben.

Bereits 2020 stellte Biden seinen Kontrahenten mit Erfolg als Gefahr für die Grundwerte der amerikanischen Nation dar. Mit dem gleichen Rezept mobilisierten die Demokraten ihre Wähler*innen bei den Zwischenwahlen im November letzten Jahres. Und auch 2024 dürfte Bidens stärkster Trumpf darin liegen, dass viele in Trump die größere Gefahr für ihr Land erkennen.

Wasser auf Bidens Mühlen ist zudem der Kampf um das Recht auf Abtreibung. In seiner Amtszeit hatte Trump drei konservative Richter an den Supreme Court berufen. Prompt kippte das Oberste Gericht im letzten Juni nach einem halben Jahrhundert das nationale Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch. Viele konservative Gliedstaaten haben seither strenge Restriktionen erlassen oder den Eingriff ganz verboten. Dies half den Demokraten bei den Zwischenwahlen im November besonders in umkämpften Swing States bei der Mobilisierung. Obwohl Trump das Thema momentan gerne vermeidet, trägt er mit seinen Richterernennungen eine große Mitverantwortung für die mehrheitlich unpopuläre Beschränkung des Rechts auf Abtreibung in den USA.


Die Schuldenobergrenze als Blockade

Mit Trump haben die Amerikaner*innen erlebt, dass konstant vermeintliche Gewissheiten über den Haufen geworfen werden. Der Reality-TV-Star zog ohne politische Erfahrung ins Weiße Haus ein, gegen ihn wurden zwei Impeachments angestrengt, und als erster Präsident widersetzte er sich der Tradition eines friedlichen Machtübergangs. All das war bislang nicht vorstellbar.

Die politischen Gräben zwischen Demokraten und Republikanern sind in den vergangenen Jahren dramatisch tiefer geworden. Teile beider Parteien stehen sich feindlich gegenüber, parteiübergreifende Zusammenarbeit kommt kaum noch vor. Insbesondere in der republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus sind viele Hardliner vertreten, die bei der Schuldenobergrenze und vielen anderen Themen auf Blockade setzen.

Um die Anhebung der Schuldenobergrenze gibt es einen erbitterten Streit. Der harte Kern der republikanischen Fiskalkonservativen wird den drohenden »fiskalischen Abgrund« nutzen, um die von Präsident Biden und dem demokratisch kontrollierten Senat beabsichtigten Ausgaben massiv zu kürzen – nicht zuletzt für die Ukraine-Hilfe. Schon im Wahlkampf hatte der Chef der republikanischen Fraktion Kevin McCarthy gedroht, Kiew »keine Blankoschecks« mehr ausstellen zu wollen.

31 Bio. US-Dollar Staatschulden verzeichnen die USA mittlerweile. Das aber erhöht den finanziellen Druck auf Europa. Mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine dürfte die Forderung der USA nach »gerechter Lastenteilung« immer lauter werden. Nachdem die USA bislang den Großteil der militärischen Hilfe für Kiew getragen hat, zeichnet sich ab, dass zukünftig die Europäer den Löwenanteil der Wirtschafts- und Wiederaufbauhilfen finanzieren müssen. Dabei dürfte der Wiederaufbau des zerstörten Landes Ukraine mehr als die bislang von der Europäischen Kommission geschätzten 350 Mrd. US-Dollar kosten – und diese Kosten sind nicht durch beschlagnahmte Vermögenswerte russischer Oligarchen zu begleichen.

Bislang wurde die amerikanische Unterstützung für die Ukraine von einer breiten Mehrheit getragen. Doch auch dieser Konsens bröckelt. Bidens Amtsvorgänger Trump behauptet inzwischen, er könne den Krieg an einem Tag beenden, Russland und die Ukraine seien bereit für einen Deal. Der Präsident müsse sich lediglich mit beiden Staatschefs treffen und den Frieden aushandeln.

Russland in der Ukraine Widerstand entgegenzusetzen, so Trump, sei kein vitales amerikanisches strategisches Interesse. Es handle sich vielmehr um ein europäisches Interesse, weshalb Europa »weitaus mehr als wir zahlen sollte, oder gleich viel«. Amerikas Ziel in der Ukraine sei, Europa zu helfen und es zu sichern, »aber Europa hilft sich selbst nicht«. Europa verlasse sich weitgehend auf die USA, was »sehr unfair uns gegenüber ist«.


Trump und der Wertewandel: Patriotismus wird zum Spaltpilz

Das Alltagsbewusstsein und die prägenden Wertorientierungen sind in den USA wie in anderen Ländern einer rasanten Veränderung unterworfen. Trump hat den Ton gesetzt, das Thema Ukraine ins Zentrum des Wahlkampfs gebracht, und damit seinen Hauptrivalen Ron DeSantis unter Druck gesetzt. Der Gouverneur von Florida galt bisher als jemand, der Härte und militärische Stärke gegen Amerikas Rivalen befürwortet.

Mit der Aktualisierung des Trumpismus sind die Werte der kapitalistischen Gesellschaft mithin einer enormen Belastungsprobe ausgesetzt. Folgt man einer aktuellen Umfrage des »Wall Street Journal« (WSJ), dann gibt es derzeit einen rasanten Zerfall traditioneller Wertorientierungen. Im Jahr 1998 fanden 70% der Amerikaner*innen »Patriotismus« sehr wichtig, 2019 lag dieser Wert noch bei rund 60%, inzwischen sind aber nur noch 38% der Bürger*innen dieser Meinung.

Einen ähnlichen Niedergang – besonders nach 2019 – zeigen die Zahlen auch bei den Werten »Religion«, »Kinder auf- und erziehen« oder »Einsatz für die Gemeinschaft«. Die einzige Wertschätzung, die seit 1998 zunahm, ist jene für Geld. Generell wollen die jüngeren Generationen von den traditionellen Idealen noch weniger wissen als ältere Amerikaner*innen. Lediglich 23% der unter 30-Jährigen finden Patriotismus oder die Zeugung von Kindern als etwas sehr Wichtiges. Das »Wall Street Journal« titelte deshalb: »Amerika zieht sich von Werten zurück, die es einst definierten.«

Vor allem in konservativen Kreisen entfacht der Verlust traditioneller Werte Debatten und vertieft die Spaltung der Gesellschaft. Viele Politiker*innen sehen sich in ihren Warnungen vor einer Zersetzung durch linke Ideologien bestätigt: »Der Selbsthass, den wir im ganzen Land sehen, ist schlimmer als jede Pandemie«, twitterte die republikanische Präsidentschaftsbewerberin, Nikki Haley. »Amerika ist die großartigste Nation der Welt, und wir müssen das unseren Kindern weiterhin vermitteln.«

Das Land befinde sich in einer Identitätskrise, schrieb auch der konservative Unternehmer und Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy: »Glaube, Patriotismus, Familie und harte Arbeit sind verschwunden. Wokeness, Gender-Ideologie und der Klimakult haben ihren Platz eingenommen.« Der republikanische Kongressführer McCarthy versprach seinerseits: »Deshalb werde ich nie aufgeben. Wir können diese Entwicklung rückgängig machen«, was den aktuellen Kulturkrieg erklärt.

Doch auch wenn die Zahlen des »WSJ« etwas übertrieben erscheinen, stimmt der Trend. Auch andere Umfragen zeigen, dass die Religion im Leben der Amerikaner*innen an Bedeutung verliert. Gemäß Umfragen des Pew Center wächst auch der Anteil der Amerikaner*innen, die sich keine Kinder wünschen – nicht unbedingt aus ökonomischen oder gesundheitlichen Gründen, sondern meist, weil sie einfach keinen Nachwuchs haben wollen.

Aus der Umfrage des »WSJ« geht zudem hervor, wie der Wertewandel die USA spaltet. Demokraten und Republikaner bewerten und verstehen »Patriotismus« heute sehr unterschiedlich. Nur 23% der Linken finden die Liebe zum Vaterland sehr wichtig, unter den Konservativen sind es 59%. Weil für viele Republikaner heute nur jemand ein Patriot ist, der Waffen trägt, Gott fürchtet und Abtreibungen für Mord hält, ist der Begriff für die Demokraten zunehmend negativ besetzt. So meinte etwa die frühere Pastorin, Janet Boyer, gegenüber dem »Wall Street Journal«: »Für mich ist der Patriotismus in einen Rechtsnationalismus übergegangen.«

Die Analytikerin der »WSJ«-Umfrage, Jennifer Benz, verweist darauf, dass die Ergebnisse der Umfrage durch die allgemeine pessimistische Stimmung der Amerikaner*innen gefärbt sein könnten. Gemäß der Umfrage schätzen 80% die wirtschaftliche Lage als schlecht ein. »Die Leute sind irgendwie über alles im Land niedergeschlagen.« Die aktuelle Poly-Krise hinterlässt tiefe Spuren und Widersprüche im Alltagsbewusstsein.

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