»Wer nicht hören will, wird bestreikt!«

27.2.2024 | Berlin | 18:00 Uhr, Münzenbergforum, Franz-Mehring-Platz 1
Buchvorstellung und Diskussion mit dem Autor Claus-Jürgen Göpfert und Jürgen Hinzer, um dessen Arbeitskampf-geschichten in der NGG es in dem Buch geht. Mit einem Grußwort von Dr. Johannes Specht, Leiter der NGG-Tarifabteilung. Moderation: Holger Kloft, Geschäftsführer ver.di Mitgliederservice. Eine gemeinsame Veranstaltung der ver.di Service GmbH mit dem ver.di Bezirk Berlin, dem NGG Landesbezirk Ost und dem Münzenbergforum.

Felix Jaitner
RUSSLAND: Ende einer Weltmacht
Vom autoritär-bürokratischen Staatssozialismus mit Ressourcenextraktivismus und Kriegswirtschaft in die Zukunft?
296 Seiten | Hardcover | EUR 29.80
ISBN 978-3-96488-190-8

Hajo Funke
Die Höcke-AfD
Eine rechtsextreme Partei in der Zerreißprobe
136 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-093-2

Frank Deppe
Zeitenwenden?
Der »neue« und der »alte« Kalte Krieg
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-197-7

Peter Wahl
Der Krieg und die Linken
Bellizistische Narrative, Kriegsschuld-Debatten und Kompromiss-Frieden
Eine Flugschrift
100 Seiten | Euro 10.00
ISBN 978-3-96488-203-5

Jörn Schütrumpf
Deutsche mit Anstand
Der »Bund Neues Vaterland« wird »Deutsche Liga für Menschenrechte«
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxenburg-Stiftung
176 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-185-4

Heiner Dribbusch
STREIK
Arbeitskämpfe und Streikende in Deutschland seit 2000 – Daten, Ereignisse, Analysen
376 Seiten | Hardcover | EUR 29.80
ISBN 978-3-96488-121-2

26. Januar 2017 Redaktion Sozialismus

Neubeginn mit Martin Schulz?

Die deutschen Sozialdemokraten haben ihren Kanzlerkandidaten nominiert – der langjährige Europapolitiker Martin Schulz übernimmt diese Aufgabe und mit ihr zugleich den Parteivorsitz.

Der Rücktritt Sigmar Gabriels war überfällig. Sieben Jahre lang hat er die Partei durch eine erzwungene Opposition und die ungeliebte Koalition erneut an der bestimmenden Seite Angela Merkels gesteuert und wie beim Mindestlohn auch zu kleineren Erfolgen im Politikfeld »soziale Gerechtigkeit« geführt. Doch das tiefsitzende Stigma der Beteiligung an der neoliberalen Demontage des Sozialstaates – Hartz IV-Regime, Rentenkürzungen, Privatisierungen, deregulierte Arbeitsmärkte mit prekärer Beschäftigung und enorm erweitertem Niedriglohnsektor – konnte die SPD unter Gabriels Vorsitz nicht abschütteln.

Bei der letzten Bundestagswahl war die Partei mit Peer Steinbrück und Neo­liberalismus light auf 25,7% abgesackt und verlor als Regierungspartei weiter. Mit zuletzt rund 20% WählerInnenzustimmung hatten weder Gabriel noch die SPD auch nur den Hauch einer Chance der Revitalisierung als Volkspartei mit Anspruch auf das Kanzleramt. Zweifelsohne ist das nicht allein Gabriels Versagen, seine sprichwörtlichen »Pudding«-Qualitäten waren nicht zuletzt Ausdruck der Unentschiedenheit der Gesamtpartei. Gabriel wusste, dass er mit schlechten Umfragewerten eher eine Belastung im SPD-Wahlkampf gewesen wäre. Eine bloß programmatische Stärkung des vermutlich entscheidenden Themas soziale Gerechtigkeit würde nicht ausreichen.

Der komplette Kommentar erscheint in Heft 2-2017 von Sozialismus und kann als Leseprobe-pdf-Datei heruntergeladen werden!

Zurück