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VSA: Verlag – 50 Jahre Analysen & Alternativen

Ähnlich wie Bertolt Brechts Herr Keuner sind wir »nicht für Jahrestage«, sondern eher »für kritische Arbeit«, denn auch wir haben »wenig Zeit zum Feiern«, halten »den Fortgang des Lebens für wichtiger als die Zelebration des Erreichten« und stellen uns »den Problemen der Zeit«. Einige Kontinuitäten aus 50 Jahren Erreichtem zu Problemen der Zeit zelebrieren wir gleichwohl mit dieser Präsentation.

Louis Althusser
Die Krise des Marxismus
Ein hellrotes Bändchen aus
50 Jahren Verlagsarbeit
108 Seiten | Klappenbr. | € 14.00
ISBN 978-3-96488-148-9

Ágnes Heller
Theorie der Bedürfnisse
bei Marx

Ein hellrotes Bändchen aus
50 Jahren Verlagsarbeit
144 Seiten | Klappenbr. | € 14.00
ISBN 978-3-96488-149-6

Pierre Bourdieu
Die Intellektuellen
und die Macht

Ein hellrotes Bändchen aus
50 Jahren Verlagsarbeit
108 Seiten | Klappenbr. | € 14.00
ISBN 978-3-96488-150-2

Harald Neubert
Einführung Gramsci
Ein hellrotes Bändchen aus
50 Jahren Verlagsarbeit
96 Seiten | Klappenbr. | € 14.00
ISBN 978-3-96488-151-9

David Harvey
Die urbanen Wurzeln
der Finanzkrise

Ein hellrotes Bändchen aus
50 Jahren Verlagsarbeit
96 Seiten | Klappenbr. | € 14.00
ISBN 978-3-96488-152-6

Antje Vollmer/Daniela Dahn/Dieter Klein/Gabriele Zimmer/Ingo Schulze/Michael Brie/Peter Brandt
Neubeginn
Aufbegehren gegen Krise und Krieg
128 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-138-0

Steffen Liebig/Kim Lucht (Hrsg.)
Fahren wir zusammen?
Die öko-soziale Allianz von ver.di und Fridays for Future im ÖPNV
112 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-140-3

26. Januar 2021 Joachim Rock: Nachbetrachtungen zum sozialpolitischen Parteitag der AfD

Populisten im Praktikum

Ende Januar 2021 berichteten verschiedene Medien über eine nach ihren Informationen bevorstehende Einstufung der gesamten AfD als »Verdachtsfall«. Grundlage dafür soll ein rund 1.000 Seiten umfassendes, unveröffentlichtes Gutachten des Verfassungsschutzes sein.

Eine Folge wäre die überfällige Möglichkeit einer Beobachtung dieser Partei mit geheimdienstlichen Mitteln. Ganz ohne solche Mittel konnte man in den vergangenen Wochen Zeuge der gescheiterten sozialpolitischen Selbstfindung der Partei sein. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland betonte in der Vergangenheit regelmäßig, dass die AfD kein sozialpolitisches Programm habe und auch keines benötige.

Dahinter stand der Versuch, die programmatische Not der Partei als Tugend zu verkleiden. Es ist deshalb auch alles andere als eine Kritik, wenn der rechtsextreme Publizist Götz Kubitschek formulierte, die AfD sei »von vornherein theorieschwach, nicht-ideell, sondern sieht sich als Anreicherungsbecken für den arbeitenden, staatstragenden, pragmatischen Bürger« (Kubitschek 2016: 119). Der für Kubitscheks Verlag An­taios[1] als Lektor arbeitende Benedikt Kaiser hat es demgegenüber 2020 übernommen, die spätestens seit 2017 durch die Thüringer AfD um Björn Höcke genutzte (vgl. Höcke 2018: 245f.) Formel von einem »Solidarischen Patriotismus« auch unter Rückgriff auf zahlreiche aus ihren Zusammenhängen herausgelöste linke Theoriefragmente mit einem ideengeschichtlichen Rahmen zu versehen. Kaiser beschreibt die AfD nüchtern als »eine Wahl- und Sammlungspartei, die ihre Aufgabe zu erfüllen hat – nicht mehr und nicht weniger« (Kaiser 2020: 66).

Die Entwicklung einer sozialpolitischen Programmatik gehörte in den vergangenen Jahren nicht dazu, denn mit jeglicher Festlegung hatte die AfD, gespalten zwischen neoliberalen und völkischen Flügeln, viel zu verlieren und wenig zu gewinnen. Die AfD ist bis heute ein parteigewordenes Wimmelbild. Sie bietet eine riesige Projektionsfläche für politische Obsessionen fast aller Art und hat keinen Anlass, ihr Zustimmungspotenzial durch programmatische Detailschärfe unnötig zu verengen: »Wieso öffentlicher Richtungsstreit? Es hört doch sowieso keiner zu, es pflichtet doch den besten Vorschlägen keiner bei. Theoriearbeit, Maßnahmenkataloge: ja, für die Schublade, für später«,[2] wie Kubitschek nach dem zurückliegenden AfD-Parteitag formuliert.

Heute hier, morgen dort: Ein, zwei, drei, viele Standpunkte

Der Nutzen einer Programmanalyse ist im Falle der AfD besonders begrenzt. Die AfD ist keine Programmpartei. Ihr ist auch nicht an parlamentarischer Sach­arbeit gelegen, und sie leistet deshalb auch keine.

Dr. Joachim Rock leitet die Abteilung Arbeit, Soziales und Europa im Paritätischen Gesamtverband e.V. Der Artikel gibt seine persönliche Sicht wieder.

[1] Weiterführend dazu der rechte rand (Hrsg.) 2020: 29ff.
[2] sezession.de/63663/meuthen-parteitag-hoecke; letzter Abruf: 22.1.2020.

Die komplette Leseprobe als pdf-Datei!

 

 

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