31. Oktober 2020 Joachim Bischoff/Bernhard Müller: Neue Konjunkturprognose und Arbeitslosenzahlen für Deutschland

Privater Konsum und Exporte stützen Konjunktur

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Bundesrepublik Deutschland ist im 3. Quartal 2020 gegenüber dem 2. Quartal 2020 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 8,2% gestiegen. Das Wachstum wurde sowohl von höheren privaten Konsumausgaben, mehr Investitionen in Ausrüstungen als auch von stark gestiegenen Exporten getragen.

Damit ist die deutsche Wirtschaft nach dem historischen Einbruch des BIP im 2. Quartal infolge der einsetzenden Corona-Pandemie zwar wieder deutlich gewachsen, aber im Vergleich zum 4. Quartal 2019, dem Quartal vor der globalen Corona-Krise, lag das BIP jedoch 4,2% niedriger. Für das Gesamtjahr 2020 rechnet die Bundesregierung mit einem Rückgang der wirtschaftlichen Leistung um 5,5%.

»Es sind Zeiten zum Luftanhalten: Auf den historischen Einbruch der Konjunktur folgte im dritten Quartal eine historische Erholung«, sagte Andreas Scheuerle von der Dekabank, er fügte aber hinzu: »Doch es war überwiegend eine technische Reaktion: Je tiefer man einen Ball unter Wasser drückt, desto höher springt er danach aus diesem heraus. Das gilt auch für die Konjunktur.«

Vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Erholung hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die Konjunkturprognose für das laufende Jahr trotz des deutlich verschlechterten Infektionsgeschehens und der erneut verschärften staatlichen Beschränkungen leicht angehoben. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht in der aktuellen Konjunkturprognose der Regierung Grund für Zuversicht. »Wir stehen in diesem Jahr deutlich besser da als im Frühjahr befürchtet«, sagte der Vizekanzler. Das gelte trotz der verschärften Kontaktbeschränkungen. »Dass wir zeitig und kraftvoll reagiert haben, zahlt sich aus.« Scholz versprach: »Wir werden alles tun, um die Infektionsdynamik zu brechen, um Leben zu schützen und unsere Wirtschaft.« Für das kommende Jahr 2021 rechnet die Bundesregierung mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 4,4%, für das Jahr 2022 mit 2,5%. Das Vorkrisenniveau würde demnach frühestens zum Jahreswechsel 2021/2022 wieder erreicht werden.

Leichte Erholung am Arbeitsmarkt

Die wirtschaftliche Erholung zeigt sich auch am Arbeitsmarkt. Die gesamtgesellschaftlichen Beschäftigungsverhältnisse stehen weiter unter Druck, gleichwohl ist bei der Arbeitslosigkeit eine spürbare Besserung zuerkennen. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehmen wieder etwas zu, bleiben jedoch deutlich unter den Vorjahreswerten. Auch die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeiter*innen stabilisiert sich, verharrt aber auf einem niedrigeren Niveau.

Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) sind im Oktober im Zuge der Herbstbelebung kräftig gesunken. Der Einfluss der Corona-Krise zeigt sich allerdings weiterhin in einem erheblich höheren Niveau von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung als im Vorjahr. Nach wie vor werden die Unternehmen durch den massiven Einsatz von Kurzarbeit gestützt. Im Vergleich zum Höhepunkt im April und Mai hat sich die Inanspruchnahme aber um mehr als die Hälfte verringert, ohne dass sich dadurch die Arbeitslosigkeit erhöht hätte.

Die Arbeitslosigkeit hat sich von September auf Oktober um 87.000 (3%) auf insgesamt 2.760.000 Betroffene verringert. Die Abnahme fiel damit deutlich größer aus als in den letzten Jahren. Die Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit), die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, hat sich im Oktober saisonbereinigt um 40.000 verringert, nach -23.000 im September und +18.000 im August.

Hauptgrund für die saisonbereinigten Rückgänge im Oktober und September waren mehr Beschäftigungsaufnahmen von Arbeitslosen und weniger Zugänge von Arbeitslosen aus Beschäftigung. Der deutsche Arbeitsmarkt zeige sich während der Krise »belastbar und widerstandsfähig«, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu den Zahlen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Oktober um 556.000 oder 25% Prozent erhöht, nach +613.000 oder +27% im September. Der Vorjahresabstand hat sich damit deutlich verringert. Vor der Verschärfung der Corona-Krise Mitte März hatte das Plus gegenüber dem Vorjahr »nur« 34.000 oder 1% betragen. Die Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) ist gegenüber dem Vorjahr um 420.000 oder 13% auf 3.552.000 gestiegen, nach +474.000 oder +15% im September.

Die Vorjahresanstiege von Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung seit April sind maßgeblich durch die Corona-Krise bestimmt. Die Corona-Krise dürfte die Arbeitslosigkeit bisher um schätzungsweise 556.000 erhöht haben. Dabei ist die zusätzliche Belastung durch die Corona-Krise sukzessive kleiner geworden, seit Juli sind keine zusätzlich belastenden Effekte mehr erkennbar.

Prekär Beschäftigte besonders betroffen

Im August waren nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 33,51 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte registriert. Gegenüber dem Vorjahr war das ein Rückgang um 104.000 oder 0,3%. Dabei hat die sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigung im August im Vorjahresvergleich um 162.000 oder 0,7% abgenommen, während die sozial-versicherungspflichtige Teilzeitbeschäftigung um 58.000 oder 0,6% über dem Vorjahreswert lag.

Der Beschäftigungsrückgang konzentriert sich auf drei Branchen: die Metall- und Elektroindustrie (-149.000 oder -3,3%), die Arbeitnehmerüberlassung (-106.000 oder -14,2%) und das Gastgewerbe (-72.000 oder -6,5 %). Dabei dürfte der Rückgang im Gastgewerbe allein mit der Verschärfung der Corona-Krise zusammenhängen, während in der Arbeitnehmerüberlassung und in der Metall- und Elektro-industrie die Corona-Krise die schon vorher rückläufige Entwicklung verstärkt hat.

Die sonstigen Formen der Erwerbstätigkeit haben gegenüber dem Vorjahr deutlich stärker abgenommen als die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.

• So ist die Zahl der Selbständigen (einschließlich mithelfender Familienangehöriger) nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im dritten Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahr um 168.000 oder 4,1% auf 3,98 Mio. gesunken, nach -140.000 oder -3,4% im zweiten Quartal.
• Die Zahl der ausschließlich geringfügig entlohnt Beschäftigten hat sich im August im Vorjahresvergleich um 298.000 oder 6,5% auf 4,27 Mio. verringert, nach -331.000 oder -7,1% im Juli. Damit ist der negative Vorjahresabstand wieder etwas kleiner geworden.
• Auch die Zahl der geringfügig entlohnt Beschäftigten im Nebenjob hat im Vorjahresvergleich deutlich abgenommen. So waren im August 2,89 Mio. oder 8,6% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zusätzlich im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt, 94.000 oder 3,1% weniger als vor einem Jahr, nach -104.000 oder -3,5 % im Juli, aber noch +100.000 oder +3,5% im Februar

Unterbeschäftigung

In der Unterbeschäftigungsrechnung nach dem Konzept der BA sind neben den Arbeitslosen diejenigen Personen enthalten, die an entlastenden Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik teilnehmen oder zeitweise arbeitsunfähig erkrankt sind und deshalb nicht als arbeitslos gezählt werden. Damit wird ein umfassenderes Bild über die Zahl derjenigen Menschen gezeichnet, die ihren Wunsch nach einer Beschäftigung nicht realisieren können. Realwirtschaftlich (insbesondere konjunkturell) bedingte Einflüsse können besser erkannt werden, weil die Entlastungswirkung der Arbeitsmarktpolitik zwar die Arbeitslosigkeit, nicht aber die Unterbeschäftigung verändert.

Im Oktober belief sich die Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) auf 3.552.000. Gegenüber dem Vormonat hat sie um 72.000 oder 2% abgenommen. Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Oktober 2020 einen Rückgang von 40.000, nach -23.000 im September. Damit hat sich die saisonbereinigte Unterbeschäftigung im zweiten Monat in Folge spürbar verringert.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie um 420.000 oder 13% zugenommen, nach +474.000 oder +15% im September. Die Corona-Krise dürfte die Unterbeschäftigung bisher schätzungsweise um 426.000 erhöht haben. Auch hier ist die zusätzliche Belastung durch die Corona-Krise Monat für Monat kleiner geworden.

Die Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik (ohne Kurzarbeit) und kurzzeitige Arbeitsunfähigkeit als Teil der Unterbeschäftigung hat sich von September auf Oktober um 16.000 erhöht. Gegenüber dem Vorjahr betrug der Rückgang allerdings immer noch 136.000, nach -140.000 im September, aber nur -6.000 im März. Dabei gab es in fast allen Instrumentengruppen gegenüber dem Vorjahr Abnahmen. Die stärksten absoluten Rückgänge gab es bei Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung (-40.000) und der Fremdförderung (-52.000).

Kurzarbeit rückläufig, aber immer noch auf hohem Niveau

Durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld bei vorübergehend schwierigen Wirtschaftsbedingungen sollen den Betrieben ihre eingearbeiteten Mitarbeiter*innen und den Arbeitnehmer*innen ihre Arbeitsplätze erhalten werden, um so Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis August zur Verfügung. Nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit wurde in diesem Monat für 2,58 Mio. Arbeitnehmer*innen konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 3,32 Mio. im Juli und knapp 6,00 Mio. im April, dem Monat mit der höchsten Kurzarbeiterzahl in der Corona-Krise.

Der durchschnittliche Arbeitsausfall belief sich im August 2020 auf 36%. Damit hat der Einsatz von Kurzarbeit in diesem Monat rechnerisch Arbeitsplätze für 918.000 Beschäftigte gesichert und deren vorübergehende Arbeitslosigkeit verhindert. Im Juli betrug der Arbeitsausfall ebenfalls 36%, im April aber noch 48%. Im August 2019 gab es einen Arbeitsausfall von 23%.

Im August 2020 waren nach vorläufigen Angaben 7,7% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in konjunktureller Kurzarbeit, nach 10,0% im Juli und 17,9% im April, dem Monat mit der höchsten Kurzarbeiterquote.

Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit liegt damit weiter deutlich über den Werten zur Zeit der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009. Damals wurde im Mai 2009 ein Höchstwert von 1,44 Mio. Personen in konjunktureller Kurzarbeit erreicht. Das entsprach damals einem Anteil von 5,2% an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Nach Schätzungen des Ifo-Instituts ist die Kurzarbeit ist im Oktober deutlich langsamer zurückgegangen als in den Monaten zuvor. Sie sank nach Berechnungen des ifo Instituts nur noch um rund 450.000 Beschäftigte auf knapp 3,3 Mio. Zuvor betrug der Rückgang rund eine Mio. Menschen im Monat. Damit sind nun noch 10% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, nach 11% im September. »In der Industrie hält sich die Kurzarbeit besonders hartnäckig. Sie liegt dort bei 19 Prozent oder 1,3 Millionen Menschen«, sagt Sebastian Link, Arbeitsmarkt-Experte beim Ifo.

»Vor allem bei Metall, Elektro und Maschinenbau hat es praktisch keinen Rückgang gegeben. Bei den Autoherstellern und ihren Zulieferern sehen wir eine leichte Verbesserung auf schlechtem Niveau«, fügt Link hinzu. Die Metallbranche liegt mit 29% der Beschäftigten (330.000) ganz vorn, zusammen mit dem Maschinenbau mit ebenfalls 29% (320.000). Die Elektrobranche folgt mit 23% (185.000) vor dem Fahrzeugbau mit 21% (240.000).

Bei den Dienstleistern ist die Kurzarbeit nur von 12 auf 11% der Beschäftigten gesunken. Spitzenreiter ist hier weiterhin das Gastgewerbe mit 26% der Beschäftigten oder 290.000 Menschen. Aber auch bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, wie Zeitarbeit, Reisebüros und Reiseveranstalter sowie Messeveranstalter, sind es 17% oder 390.000 Menschen.

Die Bundesregierung will die coronabedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld im Wesentlichen bis Ende des Jahres 2021 verlängern und gleichzeitig weiterentwickeln. Änderungen soll es vor allem bei der Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Unternehmen geben: Ab Juli 2021 werden diese nur noch dann in voller Höhe erstattet, wenn die Kurzarbeit mit Weiterbildung gekoppelt wird. Damit wolle die Bundesregierung erreichen, dass »die Arbeitnehmer von heute auch die Arbeit von Morgen machen können«, so Heil.

Perspektiven

Weniger Arbeitslose, weniger Kurzarbeiter*innen – auf dem Arbeitsmarkt ging es im Oktober aufwärts. Dieser Aufwärtstrend von Wirtschaft und Arbeitsmarkt dürfte sich allerdings in den letzten beiden Monaten dieses Jahres nur abgeschwächt fortsetzen. Ob dabei am Ende »nur« ein Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,5%, wie von Wirtschaftsminister Altmaier prognostiziert, bilanziert werden kann, ist ungewiss. Jedenfalls bildet die Oktober-Statistik der Bundesagentur für Arbeit nicht die möglichen Auswirkungen der rasant gestiegenen Corona-Infektionszahlen seit Mitte Oktober ab.

Hinzu kommen nun die Effekte der neuen Beschränkungen. So müssen u.a. Restaurants, Kinos und Theater für den gesamten Monat November schließen. In dieser Zeit dürfen sich auch nur wenige Menschen privat und in der Öffentlichkeit treffen. Hotels dürfen keine Tourist*innen mehr aufnehmen.

Damit dürften auch die Zahl der Kurzarbeiter*innen und auch die Arbeitslosigkeit wieder ansteigen. Die Bundesregierung hat zwar beschlossen, den von den Beschränkungen betroffenen Unternehmen 75% des Umsatzes aus dem Vorjahresmonat zu erstatten, und dabei auch die bisher straflässig benachteiligten Soloselbständigen zu berücksichtigen. Das ist zwar für die Solselbständigen, die im November letzten Jahres Umsatz gemacht haben, ein wichtige Hilfe, löst aber das Grundsatzproblem nicht, dass eine auf ihre Arbeits- und Lebenssituation zugeschnittene Maßnahme, z.B. ein pauschales Selbständigengeld von 1.200 Euro, bisher vollständig fehlt.

Absehbar ist damit auch, dass sich Lage der prekär Beschäftigten weiter verschlechtert. Die, die dabei noch vom Kurzarbeitergeld profitieren, kommen selbst bei Aufstockung durch die Arbeitgeber kaum über die Runden. Und die, die arbeitslos werden, müssen mit dem bescheidenen Arbeitslosengeld auskommen, und fallen schnell in Hartz IV.  Hier wie bei den sozialen Mindestsicherungsleitungen müsste dringend nachjustiert werden, was aber von der schwarz-roten Bundesregierung nicht zu erwarten ist.