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transform! Webinare: Meeting the Left – transform! europe präsentiert eine Reihe von Web-Interviews mit führenden Persönlichkeiten von Parteien der europäischen Linken.

Friedrich Engels im Wuppertal
– eine Buchvorstellung

17.9.2020 | 19:30 Uhr | Haus der Jugend Barmen, Geschwister Scholl Platz 4-6, 42269 Wuppertal
Nur mit Anmeldung!

VSA: Programm Herbst

In Kooperation mit

Bernd Riexinger
System Change
Plädoyer für einen linken Green New Deal – Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können | Eine Flugschrift
144 Seiten | EUR 12.00
ISBN 978-3-96488-067-3

Reiner Rhefus
Friedrich Engels im Wuppertal
Auf den Spuren des Denkers, Machers und Revolutionärs im »deutschen Manchester«
184 Seiten | in Farbe | Hardcover | zahlreiche Fotos | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-065-9

Steffen Lehndorff
New Deal heißt
Mut zum Konflikt

Was wir von Roosevelts Reformpolitik der 1930er Jahre heute lernen können | Eine Flugschrift
96 Seiten | mit Abb. | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-073-4

»Die Natur ist die Probe auf die Dialektik«
Friedrich Engels kennenlernen
mit  Elmar Altvater, Joachim Bischoff, Michael Brie, Georg Fülberth, Eike Kopf, Thomas Kuczynski und Marcel van der Linden
184 Seiten | EUR 14.80
ISBN 978-3-96488-054-3

Ulrich Brand
Post-Wachstum und
Gegen-Hegemonie

Klimastreiks und Alternativen zur imperialen Lebensweise
Mit einem Beitrag zur Corona-Krise
256 Seiten | EUR 16.80
ISBN 978-3-96488-027-7

Hajo Funke
Die Höcke-AfD
Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen »Flügel«-Partei
Eine Flugschrift
128 Seiten | EUR 10.00
ISBN 978-3-96488-066-6

2. Mai 2020 Joachim Bischoff: Die neuesten Daten sehen anders aus

»Raketenschnelles« Comeback der US-Ökonomie?

Autoschlange vor einer Foodbank (entspricht den Tafeln) in Pittsburgh (Foto: dpa/Gene J. Puskar)

US-Präsident Donald Trump sieht nicht, dass die Corona-Pandemie das Leben in den USA dauerhaft verändern wird. Er rechnet mit einer 100-prozentigen Rückkehr zur Normalität im Land. »Wir wollen, dass es so wird, wie es war.« Und dies werde schneller gehen, als viele erwarteten. Die neuesten Daten deuten auf eine andere Entwicklung hin.

Im ersten Quartal ist der Output der US-Wirtschaft gegenüber dem Vorquartal um 4,8% gefallen, der größte Rückgang seit der Finanzkrise 2008. Im vierten Quartal 2019 wies die US-Wirtschaft noch ein Wachstum von 2,1% aus. Ökonomen warnen davor, dass Amerika der stärkste Wachstumseinbruch seit der Großen Depression Ende der 1920er Jahre droht. Für das zweite Quartal müsse mit einem BIP-Rückgang von 35 bis 40% gerechnet werden, bevor es wieder aufwärtsgeht. Insgesamt dürfte das amerikanische BIP im laufenden Jahr um 6% zurückgehen. Das Schlimmste steht den USA also noch bevor. Die aktuellen Zahlen bieten nur eine Ahnung der Katastrophe, die noch kommt.

Durch die Corona-Pandemie ist das öffentliche Leben in den USA weitgehend zum Erliegen gekommen, was die Wirtschaft des Landes in eine schwere Krise gestürzt hat. Fast alle Bundesstaaten verhängten im März Ausgangsbeschränkungen, um die Verbreitung des Virus zu bremsen, was die große Mehrheit der rund 330 Mio. Amerikaner*innen betraf. Viele Geschäfte und Betriebe sind geschlossen, Restaurants und Hotels bleiben leer, Flüge und Reisen sind gestrichen, Veranstaltungen abgesagt. Viele Mitarbeiter*innen geschlossener Unternehmen müssen Arbeitslosenhilfe beantragen, Entlassungen sind in den USA weit einfacher möglich als etwa in Deutschland.

Die US-Wirtschaft steht am Beginn einer tiefen Rezession, da bereits im ersten Quartal der deutliche Rückgang eintrat, obwohl sich die Pandemie erst im März zugespitzt hatte. Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) warnte für das zweite Quartal vor einem »noch nie da gewesenen« Einbruch des Wirtschaftswachstums. Das genaue Ausmaß und die Dauer der Konjunktur»delle« werde von der Eindämmung des Virus abhängen, sagte Fed-Chef Jerome Powell. Bis zu einer Erholung werde es »einige Zeit dauern«.

Die Corona-Krise hat zu Massenarbeitslosigkeit geführt. Seit der Zuspitzung der Pandemie im März sind mehr als 30 Mio. Menschen arbeitslos geworden. Die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe bis einschließlich 25. April belief sich auf 3,8 Mio., in den fünf Wochen zuvor hatten bereits 26,4 Mio. Menschen ihren Job verloren.

Die Erstanträge gelten als Indikator für die kurzfristige Entwicklung des Arbeitsmarkts in der größten Volkswirtschaft der Welt. Sie machen das Ausmaß des Konjunktureinbruchs deutlich, waren es doch vor der Zuspitzung der Pandemie regelmäßig unter 100.000 pro Woche.

Die US-Arbeitslosenquote dürfte Experten zufolge bereits bei rund 15% liegen. Einen genauen Wert gibt es aber noch nicht, weil die Statistik nicht mit der brachialen Dramatik Schritt halten konnte. Neue Daten werden erst Ende kommender Woche veröffentlicht. Die Arbeitslosenquote hatte im Februar noch bei extrem niedrigen 3,5% gelegen. Viele Amerikaner*innen verlieren auch ihre Krankenversicherung oder können sich diese nicht mehr leisten, wenn sie ihren Job verlieren.

Das Budgetbüro des amerikanischen Kongresses CBO geht derzeit noch davon aus, dass die Arbeitslosenquote im zweiten Quartal 2020 auf 14% und im dritten Quartal 2020 auf 16% ansteigen wird. Dieser Anstieg reflektiert eine Reduktion der Beschäftigung um etwa 28 Mio. und einen Rückgang der Erwerbsbevölkerung von rund neun Mio.

Nach dem dritten Quartal wird mit einer Verbesserung gerechnet. Für das Gesamtjahr 2020 geht das CBO von einer Arbeitslosenquote von 11,4% aus, die im Verlauf von 2021 wieder unter 10% absinken soll.

Aber der US-Präsident widerspricht der Behauptung von düsteren Aussichten: Bereits gegen Ende des Jahres werde die Wirtschaft sich dramatisch Krise erholen. Trump sieht eine »neue Normalität« herausziehen, die dem Zustand wie vor drei Monaten entsprechen würde. Er wolle, dass die Stadien bei Baseball- und Football-Spielen wieder voll seien und nicht drei oder vier Sitze zwischen den Zuschauern frei sein müssten.

»Ich möchte dorthin zurück, wo wir waren. Dort werden wir hinkommen … diese Sache wird vorübergehen.« Sicherheit sei wichtig, aber auch die Wirtschaft, und die Menschen wollten, dass das Land wieder geöffnet werde. Deshalb sei er zuversichtlich, das letzte Quartal des Jahres in wirtschaftlicher Hinsicht »fantastisch« und das nächste Jahr »unglaublich« sein werde. Er tritt Anfang November zur Wiederwahl an …

US-Kongress und Regierung haben bereits Konjunkturpakete in Höhe von rund 2,7 Bio. US-Dollar auf den Weg gebracht, um den Anstieg der Arbeitslosigkeit und das Einbrechen der Konjunktur abzubremsen. Und die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat ihren Leitzins auf fast Null gesenkt. Sie will die Leitzinsen auf diesem tiefen Niveau halten, und zwar »so lange, bis der Sturm vorbei ist«.

Zudem will die Fed weiterhin so viele US-Staatsanleihen und Hypothekenpapiere kaufen, wie für ein reibungsloses Funktionieren der Finanzmärkte und die Umsetzung der Geldpolitik nötig sind. Sie hat Notprogramme in Höhe von mehreren Bio. US-Dollar aufgelegt, um Finanzmärkte und Wirtschaft zu stabilisieren. Die Fed vergibt erstmals – abgesichert durch Mittel des Finanzministeriums – auch außerordentliche Kredite an Konzerne, an mittelgroße Unternehmen sowie an administrative Körperschaften wie Gliedstaaten, Bezirke und Gemeinden.

Besonders bei den Krediten an mittelgroße Unternehmen mit bis zu 10.000 Angestellten oder 2,5 Mrd. US-Dollar Jahresumsatz – dem sogenannten Main Street Lending Program – und den Krediten an Gliedstaaten und Bezirke gibt es eine erhebliche Nachfrage. Den Gliedstaaten, Bezirken und Städten sind wegen der Corona-Krise Mehrausgaben im Gesundheitsbereich entstanden und die Steuereinnahmen weggebrochen, was ihre Kreditkosten hat ansteigen lassen.

Die Fed-Bilanz ist seit Anfang März auf inzwischen 6,6 Bio. US-Dollar oder rund 30% des BIP angeschwollen. Experten zufolge sind die seit Ende Februar ihre in kürzester Folge angekündigten und umgesetzten Krisenmaßnahmen bereits umfassender als jene nach der globalen Finanzkrise 2008/09.

Nach Angaben von US-Vizepräsident Mike Pence haben inzwischen 35 Bundesstaaten Pläne für eine schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb veröffentlicht. Auf die Frage, ob Trump mit einer »neuen Normalität« rechne, bei der Kellner in Restaurants auch in drei Jahren noch Schutzmasken tragen müssten, antwortete er: »Das sehe ich nicht.«

Zugleich hat seine Regierung ein Projekt gestartet, um die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Virus voranzutreiben. Ziel der »Operation Warp-Geschwindigkeit« sei es, Amerikaner*innen bis zum Jahresende Hunderte Mio. Dosen eines Impfstoffs zur Verfügung zu stellen, meldete der Sender CNN. Der Name des Projekts geht auf den fiktiven »Warp-Antrieb« in der Serie »Raumschiff Enterprise« zurück, mit dem dieses schneller als mit Lichtgeschwindigkeit fliegen kann. Noch zu Beginn der Krise hatte der Immunologe und Trump-Berater Anthony Fauci darauf hingewiesen, dass die Entwicklung eines Impfstoffs zwischen einem Jahr und 18 Monaten dauern, weshalb ein Impfstoff nicht vor Anfang oder Mitte 2021 zur Verfügung stünde.

Der Präsident kündigte auch an, er selbst werde in den kommenden Wochen wieder Reisen im Land unternehmen. Als erstes sei ein Trip nach Arizona geplant und er hoffe zudem, vor der Wahl im November auch wieder große Wahlkampfveranstaltungen abhalten zu können. »Ich bin jetzt seit vielen Monaten im Weißen Haus, und ich möchte wieder raus.« Und wie er hätten auch viele Bürger*innen den großen Wunsch, wieder rauszukommen und etwas zu unternehmen.

Noch allerdings werden vor allem die Autoschlangen (dies ist der Unterschied zu den 1930er Jahren) vor den Suppenküchen immer länger.

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