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26. Mai 2021 Michael Ebenau: Bilanz und Perspektiven für Gewerkschaften
Sechs Jahre Rot-Rot-Grün in Thüringen
Am 26. September 2021 wird parallel zum Bundestag voraussichtlich auch ein neuer Landtag in Thüringen gewählt. Damit wird ein Ausweg aus rot-rot-grüner Minderheitenregierung und wiederholt erforderlichen Stabilitäts-Absprachen mit einer tief gespaltenen CDU-Fraktion gesucht.
Voraussetzung ist ein Beschluss zur Auflösung des Parlaments mit einer Zweidrittelmehrheit. DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (im Folgenden als r2g abgekürzt) sowie die CDU haben gemeinsam zwar 63 der insgesamt 90 Sitze im Landtag und verfügen somit über die nötige Mehrheit. Allerdings deutet sich in der CDU-Fraktion Widerstand an, nicht alle Landtagsabgeordneten wollen vorzeitig auf ihr Mandat verzichten. Der Einfluss der Werteunion ist in Thüringen hoch, nicht zufällig wurde hier von der Parteirechten jüngst die Kandidatur Hans-Georg Maaßens für den Bundestag platziert.
Gehen wir vom Stattfinden des Wahlgangs aus, so würde sich nach den Ereignissen seit Februar 2019 eine neue Entscheidung bieten: entweder eine neue Mehrheit für die Agenda der bisherigen Koalition oder zurück zu einer CDU-geführten Regierung wie schon zwischen 1990 und 2014, nun allerdings mit erheblichem politischem Gewicht der Werteunion und damit sicher auch erhöhter Einflussnahme des von Björn Höcke geprägten AfD-Landesverbandes.
Nach fast sieben Jahren r2g ist es auch deshalb Zeit für den Versuch einer Zwischenbilanz aus gewerkschaftlicher Sicht. Nicht wenige Gewerkschafter:innen hatten sich im Vorfeld der Landtagswahl 2014 stark für Rot-Rot-Grün engagiert, sich aber zur Landtagswahl 2019 sichtlich zurückhaltender geäußert. Darüber kann auch das Engagement vieler Gewerkschafter:innen bei den Protesten nach der zwischenzeitlichen Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich durch 45 der 48 Abgeordneten der AfD, FDP und CDU nicht hinwegtäuschen.
Der Versuch einer Zwischenbilanz soll nicht erst 2014 beginnen, sondern muss die vorhergehende Legislatur nach 2009 einbeziehen.
Thüringenkorporatismus
Mit 51 Sitzen im Landesparlament erhielten DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen 2009 inmitten der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise eine deutliche Mehrheit gegenüber 37 Mandaten, die bei CDU und FDP verblieben. Allerdings entschied sich die SPD nach heftigen innerparteilichen Diskussionen für eine Koalition mit der CDU. Sie erhielt vier Ministerien, darunter auch das für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, das bis Ende 2013 von Matthias Machnig geführt wurde.
Michael Ebenau hat zwischen 1990 und 2015 für die IG Metall in Jena gearbeitet, ab 2011 als Erster Bevollmächtigter in Jena und Gera, anschließend bis 2020 in der Bezirksleitung Mitte.